Demokratie – Medien – Aufklärung

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Corona-Aufarbeitung: Orden für Wieler und Co. – die Opfer leiden im Stillen

Beitrag von Bernhard Loyen
Nein, nicht staunen, auch nicht wundern über die Medieninformation vom 10. Januar. „Auszeichnung – Bundesverdienstkreuz für früheren RKI-Chef Wieler“, meldet die ARD-Tagesschau. „In unzähligen Pressekonferenzen hat er in seiner damaligen Position als RKI-Chef über die Corona-Lage informiert“, möchte die Wochenzeitung Die Zeit die Ehrung aus dem Hause Bellevue den Lesern erklären. […]
Wieler formulierte dabei seine „Verhaltenshinweise“ nicht als freundliche Empfehlung, sondern als anmaßende Forderung. Die verschiedenen Einschätzungen oder Vorschläge von Kollegen, die individuelle Selbsteinschätzung des selbstbewussten Bürgers, wurde in der historischen Formulierung vom 28. Juli 2020 als obsolet abgekanzelt, jedoch für die kommenden Geschichtsbücher archiviert.
„Diese Regeln werden wir noch monatelang einhalten müssen. Diese müssen der Standard sein. Die dürfen überhaupt nie (sic!) hinterfragt werden. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Video: Klaus Hartmann bei MOATS

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Klaus Hartmann
In seiner Sendung „MOATS (Mother of all Talkshows)“, der deutschen Variante des vom britischen linken ehemaligen Parlamentarier George Galloway entwickelten wöchentlichen Podcasts, präsentiert Diether Dehm Gäste, die zu aktuellen Fragen unangepasste Meinungen äußern. Zum zweiten Mal saß Klaus Hartmann vor der Kamera und stellte sich Diethers Fragen, zunächst: „Was ist eigentlich der Freidenkerverband, wofür und wogegen ist er entstanden, und warum wurde Max Sievers, der Vorsitzende des Verbandes verfolgt und ermordet?“. Danach über den Wechsel der Schwerpunkte in den Aktivitäten der Freidenker: Zwar geht es immer noch um die Abschaffung ungerechtfertigter Privilegien der Kirche, aber bei der ideologischen Massenbeeinflussung wurde der Kirchenglaube inzwischen von den Massenmedien abgelöst, mit der Folge, sich auf die Bekämpfung des weltlichen Irrationalismus zu konzentrieren.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Wird 2024 als historisches Jahr in die Geschichte eingehen?

Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Ein Blick auf den Globus zeigt, dass sich im Vergleich zum Vorjahr die Kriegsfeuer weiter von Europa in Richtung Asien vorgefressen haben. Der Kampf in Gaza tobt im 4. Monat, im Roten Meer erfolgreich flankiert von den Unterstützungsangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen für die Palästinenser. Israelischen Schiffe oder Schiffen mit Bestimmungshafen Haifa wird die Durchfahrt durch den Suezkanal versperrt, was in Israel durchaus zu Versorgungsproblemen führt. Nach Angaben aus Washington haben die Huthis seit dem 19. November 2023 mehr als zwei Dutzend Angriffe auf internationale Handelsschiffe im Roten Meer verübt – erstmals setzten sie dabei auch eine ballistische Antischiffsrakete ein. Mehr als 2.000 Schiffe waren gezwungen, den Umweg von Tausenden Kilometern um das Kap Horn zu nehmen.

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Die USA haben den US-amerikanischen Journalisten Gonzalo Lira in der Ukraine verrecken lassen

Beitrag von Thomas Röper
Der US-amerikanische Journalist Gonzalo Lira lebte in der Ukraine und hat mit Beginn der russischen Intervention im Februar 2022 sehr kritisch über die Zustände in dem Land berichtet. Dabei hat er das ukrainische Selensky-Regime heftig kritisiert, weil es die Visapflicht für ausländische Söldner abgeschafft, Gefangene freigelassen und Waffen an alle verteilt hat, die welche haben wollten. Lira sagte damals in einem Video: „Ich glaube, das Selensky-Regime ist verrückt geworden. Ich bin jetzt auf dem Maidan und habe Angst, nicht von den Russen, sondern von den Verbrechern erschossen zu werden, die Selensky in Kiew bewaffnet hat. Ich bin sehr wütend, diese Idioten stiften Chaos“

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Die Bauernproteste in russischen Medien

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird Lenin zugeschrieben, gesagt zu haben, wenn die Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen sie vorher eine Bahnsteigkarte. Mit umso mehr Erstaunen nahm man in Russland die Bauernproteste und ihren enormen Umfang zur Kenntnis. Russische Medien haben breit über die landesweiten Aktionen berichtet. Die Aktionswoche der Landwirte wurde von der russischen Berichterstattung gut begleitet. Man zeigte in Russland Bilder, die man aus Deutschland nicht erwartet. Breiter gesellschaftlichen Protest, angeführt von den Landwirten, denen sich in Solidarität zahlreiche gesellschaftliche Gruppen angeschlossen haben. In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die Berichterstattung über Deutschland in Russland unter journalistischen Gesichtspunkten von deutlich höherer Qualität ist, als die deutsche über Russland.

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Remigration und AfD-Verbot: Café Latte und Widerstandskämpfer

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ist das ausgerechnet von „Correctiv“ aufgedeckte „Geheimtreffen“ einiger Leute mit Planungen einer „Remigration“ eine Gefahr für die Demokratie? Droht Millionen von Migranten (auch mit deutschem Pass) die massenhafte Abschiebung aus Deutschland? Es muss wohl so sein, wenn man die Kundgebungen auf der Straße und die Posts auf sozialen Medien verfolgt. Aber genau genommen funktionierte Widerstand gegen den Faschismus genau andersherum: Die Widerstandskämpfer etwa gegen den deutschen Faschismus waren Minderheiten, die teils unter Aufopferung ihres Lebens die menschenfeindliche Politik der Nationalsozialisten bekämpften. Heute dagegen erleben wir eine aufgebrachte Mehrheit, die auf eine Minderheit eindrischt und ihr Mord, Totschlag und – natürlich! – Umsturzfantasien unterstellt.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Lanz wird rückfällig gegen Wagenknecht

Beitrag von Diether Dehm
Im Januar 2014 hatte Lanz schon einmal seinen Verhörstil gegen Sahra Wagenknecht versucht, sie malträtiert und nicht zu Wort kommen lassen. Das hatte ihm Hunderttausende von Protestmails eingebracht. In der Nachfolgesendung entschuldigte er sich und verfuhr bei künftigen Einladungen gnädiger mit der TV-Quotenbringerin Wagenknecht. Gestern ist Lanz wieder rückfällig geworden.
An diesem Mittwoch beschuldigte er sie, „Kontakte zu Rechtsextremen” zu unterhalten. Gemeint war der rechte Netzwerker Gernot Mörig. In der Sendung saß auch der erstaunlich gut gebriefte Markus Bensmann von „Correctiv“. Dieser verhörte Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Lanz. Sie solle doch endlich zugeben, vor zehn Jahren an einem Treffen mit dem linken Kabarettisten Volker Pispers teilgenommen zu haben, das aber mit und durch den Rechten Gernot Mörig zustande gekommen wäre.

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Klaus Schwab (WEF): „Das gegenseitige Vertrauen zwischen Menschen und Nationen ist gestört“

Beitrag von Bernhard Loyen
Das jüngste Aufeinandertreffen vermeintlich autark agierender Politiker, Unternehmer und sonstiger illustrer Leiter und Chefs von Institutionen und NGOs eher unbekannter Natur, das sogenannte „World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum – WEF), findet dieses Jahr vom 15. bis 19. Januar in Davos in der Schweiz statt. Angekündigte Gesprächsrunden, veranstaltete Alibi-Panels des Forums sowie gefürchteten Hinterzimmergespräche ohne öffentliche Lancierung von Inhalten und Ergebnissen, lassen dabei kritische Bürger zumindest erneut aufhorchen. Wer im karrieristischen und skrupellosen Minenfeld der Politik mitspielen und aufgestellt werden möchte, muss in der Schweiz vorstellig werden. Berüchtigter Veranstalter und Chef des WEF-Meetings ist der weiterhin ungewählte und schlicht machtvolle Politikflüsterer und Weltenlenker Klaus Schwab.

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NATO und EU müssen in Zukunft mit mehr Russland leben

Beitrag von Rainer Rupp
Die defätistischen Botschaften in den Mainstream-Medien des Kollektiven Westens nehmen rasant zu. Bei den Eliten der USA, NATO und EU wächst die Einsicht, dass sie mit ihrem Krieg gegen Russland etwas angefangen haben, das sie nicht mehr kontrollieren können. Das angerichtete Chaos könnte sie selbst hinwegschwemmen, denn sie haben keinen Plan B.
Resigniert räumte am zweiten Tag des neuen Jahres 2024 die litauische Premierministerin Ingrida Šimonytė in einem Interview mit LRT, dem ersten Fernsehkanal des Landes, ein: „Die Ukraine hat nicht das Ergebnis erreicht, das sich der Westen erhofft hatte. Man kann ohne Zweifel sagen, dass wir während des Krieges in der Ukraine auf einen völlig anderen Ausgang gehofft haben als heute. Und das bedeutet leider, dass wir damit rechnen müssen, dass sich das Szenario nicht so entwickeln wird, wie wir uns das zum Beginn [des Krieges] und vor der Offensive Kiews vorgestellt hatten.“

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Gedankengleichschaltung im 21. Jahrhundert

Wie Narrative zu Machtinstrumenten werden
Beitrag von Tom J. Wellbrock
War man versucht, so etwas wie eine progressive Kraft in all dem Wahnsinn der letzten Jahre zu erkennen, muss man seit dem 7. Oktober 2023 konstatieren, dass es diese Kraft nicht mehr gibt. Das Narrativ des Antisemitismus hat zu einer gedanklichen Gleichschaltung geführt.
Corona war für kritische Geister eine erste Herausforderung der letzten Jahre. Es ging – der offiziellen Erzählung zufolge – um nicht weniger als Leben und Tod. Wer sich also skeptisch positionierte, hatte den geballten Machtapparat aus Politik und Medien gegen sich. Selbst vor der Manipulation von Kindern wurde nicht zurückgeschreckt, sie wurden indirekt für den Tod ihrer Liebsten verantwortlich gemacht, würden sie sich nicht angemessen, also angepasst, verhalten. …

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Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta

Beitrag von Wolfgang Bittner
Um nach den Erfahrungen zweier Weltkriege künftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern, beschlossen 1945 – inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ – 51 Staaten die Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat. Die BRD und die DDR traten der Charta 1973 bei, seit 1990 ist das vereinigte Deutschland als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen. […] Kaum bekannt in der deutschen Öffentlichkeit ist, dass Deutschland nach der so genannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta gegenüber den Gegnern des Zweiten Weltkriegs immer noch ein Feindstaat ist. Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.

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