Das Prinzip Telepolis

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist zum Staunen. Wir lesen: „Israelkritik kann Antisemitismus sein“. Oder: „Nobelpreis für einen ‚Genozid-Leugner'“. Es sind die Überschriften von zwei Artikeln. Im ersten Fall geht es um die Verabschiedung eines Resolutionsentwurfs in der französischen Nationalversammlung, der die IRHA-Antisemitismus-Definition zum Maß aller Dinge erhebt. Im zweiten um die Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke. Was schließen wir? Richtig: in Artikel 1 wird die Auffassung des Autors dargelegt, dass Israelkritik Antisemitismus sein kann, und in Artikel 2 wird vermittelt, dass der Literaturnobelpreis an einen Genozid-Leugner verliehen worden ist – also dass Peter Handke ein Genozid-Leugner ist. …

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Doppelbödiges Spiel von Antideutschen?

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist bemerkenswert, dass Autoren, die im „antideutschen“ Spektrum – also als im Interesse imperialer Mächte wie USA und Israel operierende Kräfte – in Erscheinung getreten sind, (neuerdings) in einer Weise veröffentlichen, die zu ihrem sonstigen (früheren) Auftreten im Widerspruch zu stehen scheint. Zwei Autoren, bei denen diese Doppelbödigkeit auffällt, sind Gerhard Hanloser und Peter Ullrich, um deren Veröffentlichungen es auch in einer Reihe von Artikeln in der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) geht. Das ist Anlass für die folgenden Anmerkungen.

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Redeverbot für „antisemitische“ Juden in Deutschland?

Interview von Rainer Rupp mit Annette Groth
Ist die BDS-Bewegung antisemitisch, wie der Bundestag festgestellt haben will, oder handelt es sich dabei um vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Regierung Netanjahu? …
Jene Juden, die sich nicht mit der rassistischen, rechtsradikalen Politik der Regierung Netanjahu identifizieren und die stattdessen die Völkerrechtsverbrechen und systematische Unterdrückung der Palästinenser durch den jüdischen Staat scharf kritisieren, haben in Deutschland kein Rederecht mehr. …

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Jetzt auch Kohlekraftwerke und Klimawandel antisemitisch?

Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass es in Deutschland auf Bundes- und Länderebene offizielle „Antisemitismus-Beauftragte“ gibt, kann schon an sich als rassistische Praxis angesehen werden. Solange es nämlich nicht auch gleichwertige Beauftragte für weitaus wichtigere Formen des Rassismus in Deutschland gibt, wird damit implizit verkündet, dass Juden für den Staat als Rassismusopfer erster Klasse gelten, sie werden als ethnische Gruppe heraus- und emporgehoben und unter besonderen staatlichen Schutz gestellt. So werden  – scheinbar paradoxerweise – antisemitische Vorurteile wahr, mit vorhersehbarem Effekt auf die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Juden.

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Gegen die Liquidierung des Antifaschismus

Beitrag von Klaus Hartmann, zuerst veröffentlicht 2005.
Die „Antideutschen“ sind ein Produkt der postmodernen Zerstörung der Vernunft und ein Instrument reaktionärer Gegenaufklärung. Sie sind Feinde der Arbeiterbewegung und des Sozialismus, der Aufklärung und des Humanismus. Sie sind keine verirrten Linken, sondern Neue Rechte, durch und durch rassistisch, eine profaschistische Strömung. Wer Aufklärung und Emanzipation verteidigen, wer der Zerstörung der Vernunft und des Antifaschismus entgegentreten will, muss die „antideutschen“ Verirrungen entschieden bekämpfen.

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Wenn die Regierung über das Volk „beunruhigt“ ist

Beitrag von Sebastian Bahlo
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), benannt nach dem berühmten Demokraten, der während und nach der Novemberrevolution die Reichswehr gegen Revolutionäre in Berlin, dem Ruhrgebiet und Bayern einsetzen ließ, veröffentlicht seit 2006 regelmäßig Studien zu den Einstellungen der ominösen gesellschaftlichen „Mitte“. Die aktuelle Studie „Verlorene Mitte / Feindselige Zustände / Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19“ und die breite Resonanz, die sie in Politik und Medien erfahren hat, gibt Freidenkern Veranlassung zu ein paar grundsätzlichen Bemerkungen über diese Art von Forschung.

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Distanzieren, Diffamieren, Spalten – Zwei „Linke“ in ihrem Element

Die Spitzenfunktionäre der sogenannten „Linken“ in Sachsen-Anhalt gaben eine „Erklärung“ zu unserer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke ab. …
Diese Bewertung ist ein Paradebeispiel für „betreutes Denken“, denn die Einladung wird dem geneigten Publikum ebenso die „Positionierung“ der Referentin vorenthalten. Es könnte ja zu anderen Schlüssen kommen als die vordenkende Parteiobrigkeit. Ihrem Text stellen sie die Behauptung voran, sie würden etwas „erklären“, das Gegenteil ist richtig: in Wirklichkeit vernebeln sie.

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„Umdefinition des Antisemitismus“?

Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit Annette Groth, ehem. MdB Die LINKE am 13.10.2018 in Magdeburg.
„In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung“, lautet ein gemeinsamer Antrag der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen. Die AfD-Abspaltung „Blaue Partei“ verurteilt die „Aktionen der BDS-Bewegung in ihrer offensiven und provokanten Israel-Feindlichkeit auf das Schärfste“. Die vermeintliche „Alternative“ für Deutschland fühlt sich übergangen und findet das „schade, denn wir hätten Wort für Wort dieses Antrags mitunterschrieben“,

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Rassismus für Intellektuelle

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 04.06.2018 bei KenFM der Beitrag „Rassismus für Intellektuelle“ von Susan Bonath, Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Wer sind die Antideutschen? In meiner letzten Tagesdosis schrieb ich über ihr Treiben in der angeblich linksradikalen Clubszene im Leipziger Süden. Die laufende Veranstaltungsreihe »70 Jahre Israel« wird von Vertretern ihrer härtesten Front dominiert. … Die Tagesdosis stiftete Verwirrung. Tatsache ist, dass die Meisten, auch selbst erklärte Linke, das Phänomen »Antideutsche« nicht verstehen. Eins vorab: sind weder links noch »antideutsch«.

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Von wegen Antisemitismus

Beitrag von Annette Groth
Der angeblich zunehmende Antisemitismus soll nach dem Willen der Bundesregierung und aller im Bundestag vertretenen Parteien effektiv bekämpft werden. Dass der im Januar beschlossene Antisemitismusantrag aber auch einige Paragraphen enthält, die äußerst kritikwürdig sind, ist in der Öffentlichkeit bislang kaum diskutiert worden. Unter dem Begriff „importierter Antisemitismus“ wird Islamophobie geschürt, wird eine härtere „bayerische Linie“ gegen Flüchtlinge begründet. Kritik an der Politik Israels soll delegitimiert werden, und auch das Versammlungsrecht und die Meinungsfreiheit in Deutschland stehen auf dem Prüfstand.

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Der „Querfront“ auf der Spur: Interview mit Klaus Hartmann

Interview von RT-Deutsch mit Klaus Hartmann
In Deutschland gilt Meinungsfreiheit. Sagen vor allem diejenigen, die von einer Mainstream-Meinung nie abgewichen sind. Was aber passiert, wenn man die Kriege hinterfragt, die im Namen der Demokratie geführt werden? Oder etwa das Sozialsystem in Deutschland?
Diejenigen, die das wagen, sind oft gezwungen, sich gegen Labels wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Antisemit“ zu verteidigen. Auch wenn solche Begriffe auf manche Menschen durchaus zutreffen mögen, bewirken sie vor allem eines: Jegliche Kritik am Kurs der Regierung wird mit einer solchen Abstemplung in ein eher negatives Licht gerückt.

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