Journalismus

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Nach dem Angriff der Ukraine auf eine Berufsschule in Starobelsk: Besuch vor Ort

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Ukraine hat am 22.05.2026 im Gebiet Lugansk eine Berufsschule und das dazugehörige Wohnheim beschossen, in dem die 14 bis 18-jährigen Schüler leben. Dabei wurden 21 Jugendliche getötet und über 40 verletzt. Thomas Röper hatte das Ereignis am folgenden Tag in seinem Blog kommentiert. Einen weiteren Tag später bot sich ihm die Gelegenheit mit ca. 20 weiteren Journalisten die zerstörte Berufsschule in Starobelsk bei Lugansk zu besichtigen. Darüber hat er ebenso in seinem Blog berichtet. Noch am Abend desselben Tages gab er Frank Höfer für die Videoplattform NuoFlix ein Interview, wo er über seine Reiseeindrücke berichtete. Wir dokumentieren hier seinen ersten Kommentar, den Reisebericht (mit Fotos) und das Video.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Video: Hannes Hofbauer – Aller Rechte beraubt

Sanktionspolitik ebnet Weg von demokratischer Gewaltenteilung zum autoritären Staat
Lesung mit Hannes Hofbauer am 19.04.2026 in Frankfurt am Main
Die EU hat mittlerweile mehr als 2700 Personen und Organisationen auf Sanktionslisten gesetzt. Betroffen sind überwiegend Russen, aber auch EU-Bürger, darunter der linke kurdisch-stämmige Deutsche Hüseyin Dogru aus Berlin und die in Russland lebenden Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper. Das jüngste und prominenteste Beispiel ist der Schweizer Jaques Baud, ehem. Oberst der Schweizer Armee. Die sanktionierten Personen verlieren all ihre Rechte: Vermögensentzug, Kontosperre, Passabgabe, Verbot der Hilfe durch nahestehende Personen. All das ohne Gerichtsverfahren, d.h. ohne Anklage, Verteidigung, ohne Anhörung. Diese neue Art der herrschaftlichen Repression erinnert an vormoderne Zei­ten, von der mittelalterlichen Acht bis zur Ausbürgerungspraxis der Nazis.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Diskussion mit Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt

Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat
Lesung und Diskussion mit Hannes Hofbauer am 19.04.2026 in Frankfurt a.M.
Die EU hat mittlerweile mehr als 2700 Personen und Organisationen auf Sanktionslisten gesetzt. Betroffen sind überwiegend Russen, aber auch EU-Bürger, darunter der linke kurdisch-stämmige Deutsche Hüseyin Dogru aus Berlin und die in Russland lebenden Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper. Das jüngste und pro-minenteste Beispiel ist der Schweizer Jaques Baud, ehem. Oberst der Schweizer Armee. Die sanktionierten Personen verlieren all ihre Rechte: Vermögensentzug, Kontosperre, Passabgabe, Verbot der Hilfe durch nahestehende Personen. All das ohne Gerichtsverfahren, d.h. ohne Anklage, Verteidigung, ohne Anhörung. Diese neue Art der herrschaftlichen Repression erinnert an vormoderne Zei­ten, von der mittelalterlichen Acht bis zur Ausbürgerungspraxis der Nazis.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Heimat: Diskutiert, aber nicht betreten

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Ein Abend im Koblenzer Theaterzelt wollte über „Heimat“ sprechen – und zeigte, wie sehr der Begriff politisch gerahmt und existenziell unterbelichtet bleibt. Die Schriftstellervereinigung „PEN Berlin“ suchte die offene Debatte und offenbarte dabei die Grenzen seines eigenen Rahmens. Was als Gespräch über Zugehörigkeit begann, endete in politischer Vermessung. […] Es begann harmlos, beinahe heiter. Ein Fragespiel zum Aufwärmen. „Für wen ist Koblenz Heimat?“ Hände gingen hoch. „Wer ist Rheinländer? Wer ist Europäer? Wer sagt Kartoffeln? Wer sagt Grummbeere?“ Lachen. Dann die Fragen, die sich enger zogen wie ein Netz: „Wer findet die AfD gefährlich für die Demokratie? Wer findet, Deutschland muss die Zuwanderung stärker regulieren?“ Spätestens an dieser Stelle wurde deutlich, dass dieser Abend nicht nur ein literarischer Diskurs sein würde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Epstein-Blendgranate: Das war’s – war’s das?

Beitrag von Bernhard Loyen
Das war es dann jetzt wohl, mit dem „Epstein-Skandal“, den freigelegten Häppchen-Realitäten des realen US-Daseins mit teilhabenden Protagonisten aus aller Welt. Also nicht ein erneutes Hollywood- oder Netflix-Drehbuch, sondern der Blick durch den Türspalt auf das abgrundtief Böse an gelebtem Machtrausch samt hunderfachem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen. Stanley Kubrick, der große Regisseur, fasste bereits im Jahr 1999 die ungeschriebenen, aber weiterhin geltenden Gesetze am Ende seines mehr als Warnhinweis gemeinten Films „Eyes Wide Shut“ in einer Schlussandrohung im Filmdokument so zusammen: „Niemand hat jemanden getötet. Jemand ist gestorben. Das passiert ständig. Das Leben geht weiter. Das tut es immer – bis es das nicht mehr tut. Aber das weißt du doch, oder?“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das neue deutsche Zensurgesetz bedeutet das Ende von Meinungs- und Pressefreiheit

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
In Deutschland soll im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie nun das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz eingeführt werden, das nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, sondern auch den journalistischen Quellenschutz und damit den kritischen Journalismus selbst endgültig begraben wird. […] Im Oktober hat die EU die Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung in Kraft gesetzt, die laut der EU „andere EU-Initiativen zum Schutz unserer Demokratie und zur Förderung freier und fairer Wahlen“ ergänzen soll. Deutschland muss so eine EU-Verordnung in deutsches Recht umsetzen, was die Bundesregierung mit dem Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz tun will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“

Pressekonferenz am 08.01.2026 mit Patrik Baab, Sevim Dagdelen und Laura von Wimmersperg
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien unterzeichnet. Die politische Breite der Unterzeichner reicht vom Vorsitzenden der DKP über prominente BSW-Vertreter bis zum ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. John J. Mearsheimer sowie der Pink-Floyd-Musiker Roger Waters setzten ihre Unterschrift unter den Aufruf. Die NachDenkSeiten kommentieren die Pressekonferenz in voller Länge.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bis hierher und nicht weiter!

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU
Am 08.01.2026 wurde im Sprechsaal in Berlin eine Initiative gegen die rechtswidrigen EU-Sanktionen vorgestellt. Der Appell wurde auch von Sebastian Bahlo, Klaus Hartmann und einer Reihe von Beiratsmitgliedern des Deutschen Freidenker-Verbandes unterzeichnet. Wir dokumentieren den Text und Namen der Unterstützer. –
Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst der Schweizer Armee und des Schweizer Strategischen Nachrichtendienstes sowie Mitglied des Schweizer Generalstabs Jacques Baud mit Sanktionen belegt. Jacques Baud ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Brüssel. Er darf Belgien nicht mehr verlassen, sein Vermögen wurde beschlagnahmt, seine Konten sind eingefroren, seine Bücher dürfen nicht mehr verkauft werden. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer!

Beitrag von Werner Rügemer
„Make America Great Again“: Diese seine Wahlkampfparole fasste Trump jetzt in einer umfassenden Strategie zusammen. Er gibt sich als Friedensstifter, aber „Frieden“ wie im Nahen Osten ist vor allem Vorwand für neue Investitionen. Mit seiner jüngeren, aggressiveren, global noch wenig präsenten Kapitalfraktion sucht er Lücken in der bisherigen Globalisierung. Die Großkonflikte werden für später aufgehoben.
„Amerika bleibt, mit seinen gottgegebenen natürlichen Rechten … die größte und erfolgreichste Nation der Menschheitsgeschichte und die Heimat des Friedens auf Erden,“ so beginnt Trumps Denkschrift. Diese Führungsstellung der USA soll nach den Fehlern von Regierungen der Demokraten-Partei – Bill Clinton, Barack Obama, Joe Biden – nicht nur wiederhergestellt werden, sondern: Damit „unser Land noch größer wird, als es je war“, stellt Trump folgende Leitlinien auf: …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zensur ohne Namen: Deutschlands genehmigter Diskurs

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der liber-net-Report veröffentlicht wurde, war die erste Reaktion vieler Beobachter Ungläubigkeit. 330 Organisationen, 425 Förderprogramme, Millionenbeträge, zirkulierend zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden. Ein Netzwerk, das so umfassend war, dass es auf den ersten Blick nicht existieren konnte. Doch es existiert. Nur hat Deutschland gelernt, es nicht mehr beim Namen zu nennen. Man bekämpft heute keine Meinungen, man „schützt die Demokratie“. Und genau darin liegt die Eleganz dieses Systems. Deutschland und sein Zensursystem, das weder Zensur heißen darf noch offen existieren müsste, und warum es sich so organisch in eine Gesellschaft einfügt, die längst in einem hybriden Machtmodell lebt und alles andere als „frei“ ist.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & KunstZentrale Veranstaltungen

Bericht: IV. Nationales Denkfest der Aktiven – FRIEDENSTAUB(E)?

Vom 28. bis 30.11.2025 fand in Retgendorf bei Schwerin das mittlerweile IV. Denkfest der Aktiven „Friedenstaub(e)-Musik statt Krieg“ statt. Der Deutsche Freidenker-Verband war offizieller Unterstützer dieser Veranstaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Resümee der Veranstalter Henry & Andrea Marek und Tino Eisbrenner sowie eine Fotogalerie. (Webredaktion)
[Henry Marek:] Was war das wieder für ein Fest: des Denkens, Diskutierens, der Friedensaktionen, der Solidarität und der Kultur! Als Veranstalter des 4. Denkfestes der Aktiven ‚Friedenstaub(e)‘ sehen Tino und ich unser Ziel erreicht: gemeinsam mit Aktivisten über Wege zum Frieden nachdenken, diskutieren, Aktionen austauschen und koordinieren, sich vernetzen, Kultur genießen und die Retgendorfer Gastfreundschaft erleben.

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