NATO – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanada an die Raubtiernation: Verschwindet in die Prärie!

21. Januar 2025 Aggression, Dänemark, Donald Trump, Expansionsdrang, Grönland, Kanada, Kriegsverbrechen, Mexiko, NATO, Panama, Propaganda, Sanktionen, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, USA, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Christopher Black
Präsident Trump hat seine Wahl zum US-Präsidenten unter anderem mit dem Versprechen gewonnen, der Welt Frieden zu bringen und die Kriege der USA zu beenden. Aber er hat sein eigenes Volk und die Alliierten mit neuen Angriffsdrohungen der Vereinigten Staaten gegen zwei Nato-Staaten, Kanada und Dänemark, sowie gegen Mexiko und Panama verraten. Er droht nicht nur damit, in Mexiko einzumarschieren, sondern noch weiter zu gehen und den Namen des Landes aus der Geschichte und von der Landkarte zu tilgen, da er behauptet hat, er werde den Golf von Mexiko in Golf von Amerika umbenennen lassen. Er scheint nicht zu wissen, dass der Name seines Landes nicht Amerika lautet, sondern damit die gesamte westliche Hemisphäre bezeichnet wird.

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NATO in der Ostsee: Rechtsbruch mit Ansage

20. Januar 2025 Bedrohung, Blockade, Gipfeltreffen, Helsinki, Internationales Recht, NATO, Olaf Scholz, Ostsee, Sabotage, Schattenflotte, Überwachung, Ukraine-Konflikt, UNO, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man wissen will, was sich in der Ostsee demnächst abspielen könnte, muss man einen Blick auf die Abschlusserklärung des Ostseegipfels der NATO-Alliierten werfen. Auf diese Erklärung haben sich die in Helsinki anwesenden Regierungschefs geeinigt, aus Finnland, Dänemark, Deutschland, Polen, Schweden und den drei baltischen Staaten. Das verleiht ihr ziemliches Gewicht. „Jeder Angriff gegen unsere Infrastruktur wird eine robuste und entschlossene Antwort erhalten.“ Schlüsselwort hier ist „robust“. Die Grundlage für die ganze Kampagne bezüglich „Sabotage von Unterseekabeln“ besteht aus einer Handvoll Kabelschäden im Verlauf eines Jahres. Die Ostsee ist nicht nur eines der am dichtesten befahrenen Gewässer, sondern gleichzeitig auch eines der meistverkabelten.

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Deutschlandfunk mal wieder beim Manipulieren erwischt

20. Januar 2025 3. Weltkrieg, ARD, Deutschlandfunk, Donald Trump, Friedenspolitik, Kriegstreiber, Manipulation, Medien, Militärisch-industrieller Komplex, NATO, OSZE, Tiefer Staat, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen, Waffenlieferungen, ZDF

Kommentar von Rainer Rupp.
Ach, die alte Leier: Die Regierungsmedien – allen voran die ARD-Sender, das ZDF und natürlich der Deutschlandfunk (DLF) – biegen sich ihre Nachrichtenprogramme mit einer solchen Kreativität zurecht, dass man glauben könnte, die Wahrheit sei ein elastisches Band. Doch wehe dem, der diese angeblichen „Kreativitäten“ der „Qualitätsmedien“ anspricht. Der wird flugs in die Ecke der Verschwörungstheoretiker oder gar der Rechtsradikalen verbannt. Schließlich darf die „Glaubwürdigkeit unserer Demokratie“ – ohnehin ein seltener Schmetterling – nicht beschädigt werden. Dass Dank der selbsternannten „Qualitätsmedien“, die besagte Glaubwürdigkeit bei einer wachsenden Zahl von Menschen schon lange auf der Strecke geblieben ist, wird ignoriert. Ach, was solls!

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Elon Musk schockiert deutsches Polit-Establishment

15. Januar 2025 Afghanistan, Außenpolitik, Bundespräsident, Bundestag, Demokratie, Donald Trump, Elon Musk, EU, Europa, Geopolitik, Joe Biden, Kriegskredite, Minsker Abkommen, NATO, Raketenstationierung, Sicherheitspolitik, Steinmeier, Ukraine-Konflikt, UNO, Wahlen

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach dem eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump am 5. November 2024 tritt der Vertraute des „Presedent-Elect“, Elon Musk, nun immer mehr durch öffentliche Kommentare und Empfehlungen zu der für den 23. Februar 2025 angesetzten deutschen Bundestagswahl hervor. Seit Tagen gibt der 53-Jährige Musk der AfD Schützenhilfe, schaltet sich direkt in den Wahlkampf ein und scheut „sogar nicht davor zurück, die obersten demokratischen Institutionen Deutschlands zu attackieren und zu provozieren“. Auf seinem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) nannte Musk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Silvestertag als Reaktion auf den Post einer Influencerin einen „undemokratischen Tyrannen“ mit dem Zusatz „Schande über ihn“.

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Provokationen in der Ostsee: Langsam wird es heiß für Rostock

31. Dezember 2024 Außenpolitik, Baerbock, Blockade, Erdöl, EU, Export, Leningrad, Manöver, NATO, Nord Stream, Oreschnik, Ostsee, Piraterie, Russland, Sanktionen

Beitrag von Dagmar Henn
Es sieht ganz so aus, als hätte die Biden-Regierung kurz vor ihrem Abtreten auch noch den Auftrag erteilt, in der Ostsee ordentlich zu zündeln. Denn wenn man sich das Verhalten der europäischen Staaten in den letzten Jahren betrachtet, erfolgen alle irrsinnigen Handlungen auf Anweisung aus Washington. Und das, was da gerade in der Ostsee vorbereitet wird, ist irrsinnig. […] Fassen wir noch einmal zusammen, was derzeit passiert. Unter dem Vorwand, die EU hätte das Recht, Sanktionen über Lieferungen von russischem Erdöl und Erdgas zu verhängen, die nicht einmal das Hoheitsgebiet eines der EU-Staaten erreichen, […], werden völlig normale Tanker verschiedenster Eigentümer und Herkunft zu einer „Schattenflotte“ erklärt, die man meint, jederzeit anhalten, kontrollieren oder gar an der Weiterfahrt hindern zu können.

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Wagenknecht: Nach der Kapitulation

24. Dezember 2024 Atomwaffen, BSW, EU, Europa, Kanzlerkandidat, Kriegsverbrechen, Lanz, NATO, Neutralität, Nuklearstrategie, Putin, Russland, Selenskyj, Ukraine-Konflikt, USA, Völkermord, Wagenknecht, ZDF

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ja im Grunde bereits beim Betrachten der ersten Pressekonferenz zu ahnen, dass vom BSW bestenfalls eine weichgespülte Simulation einer linken Antikriegspartei zu erwarten war, die statt einer klaren Opposition in den Fragen Frieden und Souveränität nur ein sanftes „Ja, aber“ zustande bringt. Und das kurze Parteiprogramm, das es bisher gibt, orakelt zwar ein wenig herum über die Führungsmacht des Militärbündnisses, in dem sich Deutschland befindet, aber eine Forderung nach Austritt aus der NATO klingt anders. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die EU – der relevante Satz lautet: „Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird“, …

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Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

16. Dezember 2024 Atomare Abschreckung, China, Geopolitik, Hyperschallwaffen, Islamismus, Konflikt, Krieg, Mittelstreckenraketen, NATO, Raketenstationierung, Russland, Rüstung, Sicherheitsabkommen, Syrien, Terrorismus, USA

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Rumänien hat Parlament gewählt. Warum wurde die Wahl des Präsidenten verboten?

13. Dezember 2024 Außenpolitik, EU, Militärpräsenz, Ministerpräsident, Nationalismus, NATO, Präsident, Rumänien, Verfassung, Wahlen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In Rumänien wurden Ende November 2024 sowohl Präsidenten- als auch Parlamentswahlen getrennt voneinander durchgeführt. Bei den Parlamentswahlen lagen die Sozialdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu (Sozialdemokraten) mit rund 22 Prozent an erster und Liberalen, bisherige Regierungspartner, mit 18% an dritter Stelle. Sie haben genügend Auswahl an politischen Kräften, um als EU- und NATO-Apologeten und auf antirussischer Plattform höchstwahrscheinlich auch die künftige Regierung zu bilden. Bei der Wahl des Staatspräsidenten wurde eine Stichwahl notwendig, weil keiner der Kandidaten im ersten Durchgang die geforderte Mehrheit erreicht hat. Damit hatte man gerechnet. Aber man hat nicht damit gerechnet, dass weder der bisherige Ministerpräsident und Kandidat der Sozialdemokraten, der als Favorit galt, noch der Kandidat der Liberalen – also die Garanten des Systems – einen der zwei ersten Plätze, die für die Teilnahme an der Stichwahl notwendig sind, belegt.

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Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

10. Dezember 2024 Atomkrieg, Außenpolitik, Deutschland, Donald Trump, Eskalation, EU, Europa, Manöver, Marschflugkörper, Mittelstreckenraketen, NATO, Neutralität, Nordeuropa, Österreich, Sicherheitsstrategie, Ukraine-Konflikt, USA

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Das subtile Ziel der USA im Ukraine-Konflikt: Wiederherstellung der Dominanz über EU-Europa

9. Dezember 2024 BRICS, Marktwirtschaft, NATO, Russland, Souveränität, Tiefer Staat, Ukraine-Konflikt, Unterwerfung, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Westeuropa, Wettbewerb

Beitrag von Rainer Rupp
Der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende der NATO-Militärkommission in Brüssel, Harald Kujat, hat jüngst in einem Interview beklagt, dass die Europäer in Bezug auf ihre Teilnahme am US-Krieg in der Ukraine weder eine europäische noch eine nationale Strategie haben. Das gilt gleichermaßen für die EU-Führungsgremien in Brüssel als auch für die Regierungsvertreter der wichtigsten militärischen Mittelmächte der EU. Nach konkreten Zielen befragt, plappern die Europäer nur die US-Propaganda von der US-formulierten „regelbasierten Ordnung“ nach. Statt eigene Interessen zu definieren, folgen sie mit blinder Nibelungentreue den Amerikanern, die offensichtlich bereit sind, sie jederzeit über den Rand in den Abgrund zu stoßen, wenn es ihren US-Interessen dient.

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Nachdenken über den Ukraine-Krieg unerwünscht?

2. Dezember 2024 Bundeswehr, Diplomatie, Friedensbewegung, Kalter Krieg, kritisches Denken, Mittelstreckenraketen, NATO, NATO-Osterweiterung, Rechtsstaat, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine-Konflikt, Waffenstillstand, Zensur

Interview von Tilo Gräser mit Jürgen Rose
HINTERGRUND: Sie haben im Herbst 2023 vor dem »Arbeitskreis für Militär und Sozialwissenschaften e.V.« (AMS) einen Vortrag über den Krieg in der Ukraine gehalten. Der stieß dort auf Ablehnung und wurde nicht in den Tagungsband aufgenommen. Warum?
JÜRGEN ROSE: Am 2. Juni letzten Jahres hatte ich eine Vortragsanfrage seitens der stellvertretenden Vorsitzenden des AMS, Angelika Dörfler, erhalten, die dessen Jahrestagung an der Universität der Bundeswehr München vorbereitete, die dort im November stattfinden sollte. […] In Anbetracht des eher bundeswehraffinen Charakters des AMS war ich durchaus ein wenig erstaunt über dieses Ansinnen, interpretierte es jedoch im positiven Sinne als ein Angebot für einen offenen demokratischen Diskurs auf akademischem Niveau. Mit dieser Einschätzung hatte ich mich indes grundlegend getäuscht, wie sich später herausstellte.