„Eiserner Wolf“ in Litauen

Beitrag von Von Liudmila Kotlyarova
In der litauischen Stadt Pabrade läuft seit Montag die aktive Phase der Militärübungen „Eiserner Wolf 2019 – II“. Neben zehn Nato-Partnern Litauens ist auch Deutschland dabei. Nichts Besonderes, wenn man nicht mitbekommt, dass eine litauische faschistische bewaffnete Gruppe in den 30er Jahren genauso hieß. Ein Zufall?
„Ich vermute einfach, dass man seitens dieser hervorragenden Verbündeten der so gemeinten Wertegemeinschaft Nato doch so hemmungslos ist, dass man diese historisch skandalöse Anzüglichkeit bewusst gewählt hat“, kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, gegenüber Sputnik, …

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Hände weg vom Iran!

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.

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Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

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Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“

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NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht‘s nicht.

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 18.10.2019 bei KenFM der Beitrag „NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht’s nicht.“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Letzte Woche hat die Türkei ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Erklärtes Ziel ist es, die von den Amerikanern bewaffneten und ausgebildeten Kurdenmilizen der YPG aus einem 35 Kilometer tiefen Streifen entlang der türkisch-syrischen Grenze zu verjagen und die zivile Kurdenbevölkerung in einem Akt der ethnischen Säuberung gleich mit zu vertreiben. In dem so geleerten Grenzstreifen sollen dann auf syrischer Seite unter Kontrolle des türkischen Militärs arabisch-stämmige syrische Flüchtlinge aus der Türkei zurückgeführt und angesiedelt werden. … Aber es kam anders.

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Tarnanstrich für niederträchtige Außenpolitik

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Wenn die Tagesschau tatsächlich einmal über das Kosovo berichtet, dann regierungsfromm, oberflächlich und manipulativ. In der Regel berichtet sie aber gar nicht. Damit hilft sie, die Verlogenheit der deutschen Außen- und speziell der Kosovopolitik vor der Öffentlichkeit zu verschleiern. Die Niedertracht wird unter humanitärem Geschwafel verborgen. Wenn das nicht reicht, ist natürlich der Russe an allem schuld: “Doch Spannungen zwischen Albanern und Serben sind geblieben. Sie könnten wieder wachsen, auch weil die Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft sinken und Russland mehr Einfluss nimmt.”

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Jede Anerkennung der Unabhängigkeit Kosovos ist null und nichtig

Interview mit der serbischen Tageszeitung „Alo!“
von Klaus Hartmann (Deutschland), Präsident der Weltunion der Freidenker
Erstveröffentlicht am 13.10.2019
… Warum haben sich die Teilnehmer des Weltwirtschaftsgipfels in Davos wiederholt für die Förderung der Migration ausgesprochen? Die Antwort liegt auf der Hand: Sie wollen Sozialdumping, sie  sehen in den Migranten willkommene Lohndrücker, eine industrielle Reservearmee. So löst Migration soziale Verwerfungen in den  Aufnahmeländern aus. Aber auch die Herkunftsländer werden in ihrer Entwicklung behindert, die auf ihre Kosten ausgebildeten Arbeitskräfte wandern ab.

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Rakete auf Saudis Öl-Raffinerie gehörte der NATO

Beitrag von Dr. Chandra Muzaffar
Es gab ja schon zu Anfang Vermutungen, dass es eine Tat unter falscher Fahne gewesen sein könnte. Und nun verdichten sie sich. Kann es wirklich Bolton gewesen sein? Kaum. Das wäre Hochverrat, für den er den Rest seines erbärmlichen Lebens gesiebte Luft atmen könnte. … Jedenfalls haben die Houthis den Saudis ein Angebot gemacht: Sie stellen das Feuer ein, wenn es die Saudis auch tun. Das werden sie wohl annehmen, bevor ihnen die nächste Rakete um die Ohren fliegt. Interessant ist auch, dass Länder der ‚3.Welt‘ uns sagen müssen, den Frieden zu fördern und nicht den Krieg. Der Humanismus hat Europa und seine Ableger verlassen.

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Was war und was bleibt

Beitrag von Egon Krenz aus FREIDENKER 3-19
Als Heranwachsender habe ich noch Plakate der Nazis gesehen, auf denen Russen mit einem Messer im Mund als Untermenschen gezeigt wurden. … Wenn 1990 das Verständnis vieler Russen für die deutsche Einheit vorhanden war, dann auch deshalb, weil die DDR das Wort „Deutscher“ befreit hat von Völkerhass und Aggression. Für viele DDR-Bürger war der Begriff „Sowjetmensch“ identisch mit „Freund“.
Es gibt keine Sowjetunion und es gibt keine DDR mehr. Aber die Werte wie Freundschaft, Solidarität, gegenseitige Achtung und menschliche Nähe, die die Bürger beider Staaten verband, sie sind nicht veraltet.

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Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?“

Der Deutsche Freideker-Verband lädt ein zur Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?
Samstag, 16. November 2019, 10:30 – 17 Uhr, Naturfreundehaus Fuchsrain, Stuttgart,
Vorträge: Ullrich Mies: Wer oder was ist der Tiefe Staat? / Hermann Ploppa: Betreutes Denken: Medien, Think Tanks, NGOs & transatlantische Netzwerke / Sebastian Bahlo: Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“ im staatsmonopolistischen Klassenstaat / Annett Torres: Die Transformation der Bildung / Klaus Linder: Faschismus-Gefahren / Annette Groth: Die deutsch-zionistische Ideologie und der gefakte „Antisemitismus“ / Rainer Rupp: NATO und EU: Militarisierung und Expansion gegen den Feind im Osten

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Unteilbar-Demo in Dresden. Die Messe ist gesungen

Ein Standpunkt von Dagmar Henn.
Für den letzten Samstag [24.08.2019] hatte das Bündnis #unteilbar mal wieder zu einem Hochamt aufgerufen; dieses Mal nach Dresden, um das vermeintliche Motto gleich durch die Wahl des Veranstaltungsorts wieder aufzuheben. Denn welchen anderen Zweck verfolgt eine Demonstration des ‚wir sind alle die Guten‚ in den annektierten Bundesländern, als eben damit vorzuführen, dass dort die Bösen hausen.
Vierhundert Organisationen haben aufgerufen, und angeblich kamen 40 000. Die Tatsache, dass die Angaben der Veranstalter genannt werden und nicht die der Polizei, ist wie immer ein untrügliches Indiz dafür, dass dies ein quasi regierungsamtliches Ereignis war.

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