Gedanken zur aktuellen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Lage

Rede von Rainer Rupp auf der „Alternativen Einheitsfeier“ am 03.10.2021
„Panta rhei“, das wussten schon die alten Griechen. Als gelernte DDR-Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, wisst Ihr, was das bedeutet. Für die Jüngeren unter uns, die das nicht mehr in der Schule gelernt haben, oder womöglich wie ich in der bildungsarmen BRD aufgewachsenen sind, folgt hier die Übersetzung. „Panta rhei“ heißt wörtlich: „Alles fließt“, alles ist unaufhörlich in Bewegung. Die Welt steht nicht still. Dinge, Wesen und Zustände entstehen und vergehen unablässig. „Panta rhei“ ist ein Grundpfeiler der marxistischen Erkenntnistheorie und Bertolt Brecht hat das Thema wunderbar in seinem Lied von der Moldau verarbeitet: „Am Grunde der Moldau da rollen die Steine, … Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. … Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt“.

Weiterlesen …

Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

Weiterlesen …

„…können wir nur selber tun“!

Kommentar zur Bundestagswahl 2021 von Klaus Hartmann
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so ein geflügeltes Wort – nur dass sich die Lage nach der Wahl gegenüber jener vor der Wahl posi­tiv ändern wird, das erwartet wohl kaum jemand. Egal, welche Regierungskoalition letztlich zusammengefummelt wird: wer wird aner­kennen, dass die Grundrechte den Menschen gehören, und nicht von den Obertanen „ge­währt“ werden können? – Oder mit anderen Worten: Wer will umkehren auf dem Weg in „den bereits heraufgezogenen autoritären, faschistoiden Maßnahmenstaat“, wie dies Klaus Linder im Freidenker 3-2021 charakterisiert? Wer könnte Verbündeter sein für ein tole­rantes, kulturvolles Diskussionsklima, in dem Andersdenkende nicht als Idioten, Umwelt­säue oder Nazis abgestempelt werden …

Weiterlesen …

Tief im Schützengraben des Informationskriegs – der SWR und die Meinungsfreiheit

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Vorab, und das kann man nicht oft genug wiederholen, das Grundrecht, das Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet, lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Es heißt nicht: „Jeder hat das Recht, das, was amtlich für wahr befunden wird, in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Es ist keine Wahrheitsfreiheit. Denn dann wäre nur noch jene Äußerung legitim, die in Übereinstimmung mit der die Wahrheit definierenden Institution steht, die man einem literarischen Vorbild folgend „Wahrheitsministerium“ oder „MiniWahr“ nennen könnte. Wenn man sich mit der Frage der Meinungsfreiheit befasst, muss man diesen Punkt im Blick behalten.

Weiterlesen …

Unheilbar imperialistisch

Beitrag von Klaus Linder
Wer Grüne wählt, wählt Krieg. Wer den Charakter der Grünen und ihrer Ideologie als Speerspitze für die aggressivste Formulierung der Ziele von Kriegspolitik, Militarisierung, Imperialismus, Kolonialismus durchschaut hat, wer ihre Einpeitscher-Rolle für den autoritären Maßnahmenstaat, das Vorantreiben der Notstands-Faschisierung und der NATO-Agenda erkannt hat, der braucht fast keine weitere Begründung, um dem „Unteilbar“-Aufruf zur Demonstration am 4. September in Berlin nicht Folge zu leisten. Denn die Baerbock-Truppe, sowohl die Bundespartei als u.a. auch ihr in Berlin mitregierender Landesverband, ist zentraler, gleich viermaliger Unterzeichner des Aufrufs.

Weiterlesen …

Kognitive Dissonanz – wie der Westen die Realität in Afghanistan verdrängte

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Wie konnte es passieren, dass die Taliban scheinbar ohne Vorwarnung so schnell das ganze Land einnehmen? Warum war der Zustand der afghanischen Armee nicht bekannt? Diese und ähnliche Fragen dominieren augenblicklich die Debatte. All die teuren Dienste mit ihren Agenten und ihren gigantischen Abhöreinrichtungen hätten die entscheidenden Informationen übersehen.
Gestern allerdings schrieb das Wall Street Journal, es habe sehr wohl eine entsprechende Warnung gegeben, die über den „dissent channel“, den Kanal für abweichende Meinungen, eingegangen sei, und zwar schon am 13. Juli. Dieser Kanal für abweichende Meinungen endet unmittelbar auf dem Tisch des Außenministers.

Weiterlesen …

Ein Herz für Kollaborateure?

Beitrag von Hajo Kahlke (mit einer Vorbemerkung der Webredaktion
Hartnäckig betreiben die Herrschenden die Desorientierung der Friedenskräfte. Das äußerst sich dann etwa in der Selbstabwertung des eigentlichen Anliegens FÜR DEN FRIEDEN durch Gleichstellung mit dem (Nonsense-)Anliegen „Für das Klima“. …
Beim jetzigen Afghanistan-Abzug der NATO-Aggressoren sollen die Friedenskräfte möglichst keine Freude über diesen Abzug und über die damit verbundene Chance auf einen länger andauernden Frieden in Afghanistan empfinden oder gar zum Ausdruck bringen, sondern sich stattdessen im Verein mit den Herrschenden vor allem um das Wohl der NATO-Kollaborateure sorgen und sich für deren „Rettung“ einsetzen.

Weiterlesen …

„Hebt den gesenkten Kopf wieder!“

Grußwort von Klaus Linder auf dem „Drushba!-Friedensfest“ der DKP Brandenburg am 14.08.2021
Zu dieser  Bundestagswahl unter Ausnahezustand  hat immerhin die DKP die K-Frage positiv beantwortet: Nämlich, ob auf dem Wahlzettel die  Partei stehen darf, die das „K“ im Namen hat. Sie darf es und sie wird es. Herzliche Gratulation dazu auch vom Deutschen Freidenker-Verband!
Der Abwehrkampf um Euren Parteistatus ist Teil des Kampfes um die demokratischen Rechte. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes, von dem wir aber die anderen Teile nicht weglassen können als gingen sie nur die jeweils Betroffenen etwas an. Es müssen, das hat auch der Angriff gegen die DKP gezeigt, übergreifende Losungen der Kämpfe um demokratische Rechte gefunden werden.

Weiterlesen …

Die Dimension des nächsten Waffengangs

Kommentar von Willy Wimmer
Der 22. Juni 2021 bot noch einmal die Gelegenheit, geradezu “in-sich-zu gehen”. Die Welt erinnerte sich an diesem Tag an den Angriff des Deutschen Reiches auf die damalige Sowjetunion vor achtzig Jahren. Es war eine Erinnerung an unsagbares Grauen, dessen Zündschnur von den Siegermächten des Ersten Weltkrieges gewusst und gewollt in “Versailles 1919” gelegt worden war, um sich der beiden möglichen Rivalen – Deutschland und das bolschewistische Russland, die Sowjetunion – zu entledigen. Die Bestimmungen von “Versailles 1919”, die Deutschland ohne Not knebelten, wirkten wie eine Tagesordnung, die ein bewusst geförderter Adolf Hitler nur abarbeiten musste, um den nächsten Krieg, der gewollt angesteuert worden war, entfachen zu können.

Weiterlesen …

Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine aus. Wichtig ist dabei der Erscheinungsort sowie die Argumentation. Die SWP ist ein bereits in den 1960er-Jahren gegründeter Thinktank, der zu politischen Themen arbeitet. Die zentrale Aufgabe ist die Beratung der Bundesregierung und des Bundestages. Finanziert wird die SWP aus Steuermitteln und zusätzlich aus der Einwerbung von Drittmitteln für einzelne Forschungsprojekte. Die Stiftung beschreibt sich selbst als Ort des Austausches von Wissenschaft und Politik.

Weiterlesen …

Nach den Parlamentswahlen: Moldawiens Lage bleibt schwierig

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Republik Moldau hat mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern schon manche Krise durchlebt. Am 27. August 1991 erklärte das Land seine Unabhängigkeit von der UdSSR. Heute ist es gespalten: territorial, gesellschaftlich, politisch und in seiner außenpolitischen Orientierung. … Neben der komplexen äußeren Situation ist Moldawien angespannten inneren Prozessen ausgesetzt. Es ist bisher nicht gelungen, in Moldawien einen nationalen politischen Konsens über Prioritäten herzustellen, wie es zum Beispiel der Aufbau und die Entwicklung eines demokratischen und multiethnischen Staates sind. In und zwischen den politischen Gruppierungen des Landes gibt es drei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeitserklärung noch immer keine Übereinstimmung über die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen zur EU, Russland und den USA.

Weiterlesen …