NATO

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Marionettenshow im Weißen Haus

Beitrag von Rainer Rupp
Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch bei EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersens Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst ernannte „Qualitätsmedien“ dem US-amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Joe Biden weiterhin fest die Zügel in der Hand hält. Aber selbst die eher gutgläubigen US-Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Raketeneinsätze gegen Russland

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Ukraine fordert von Verbündeten die Lieferung weitreichender Raketen, um Ziele in Russland anzugreifen. Das würde für den russischen Staatschef Wladimir Putin „die Natur des Konflikts“ grundlegend verändern. Sollte der Westen dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine zustimmen, würde das nach den Worten  Putins bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände. Durch den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält der ukrainische Oberbefehlshaber Wolodymyr Selenskyj für den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland unmittelbare Rückendeckung. „Den USA und Großbritannien stehe es frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen so zu entscheiden“, sagte Pistorius am Freitag, den 13. September 2024 in Berlin und behauptet: „Das Völkerrecht lässt das zu“.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

„Nie wieder Krieg!“ – Freidenker-Verband ruft zur Teilnahme am 3. Oktober auf

Aufruf von Sebastian Bahlo
Um den Aufruf zur Demonstration „Nie wieder Krieg!“, zu der am 3. Oktober 2024 in Berlin aufgerufen wird, gibt es aus naheliegenden Gründen Kontroversen. Nicht ohne Grund hatten wir den Meinungsbeitrag unserer Genossin Dagmar Henn veröffentlicht, der den Text des Aufrufs scharf kritisiert. Diese Kritik teilen wir vollumfänglich. Sachfremde Forderungen wie die, Geld u.a. in Klimaschutz zu investieren und den Sozialstaat auszubauen, oder strittige wie die nach Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags oder: „Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!“ haben nach unserer Einschätzung nur die Funktion, dass das ideologische Milieu der Veranstalter bei der Demo unter sich bleibt. […] Allerdings wäre es verfehlt, aus dieser Kritik des Aufrufs und der Aufrufer etwa den Schluss zu ziehen, dass man der Demo fernbleiben sollte.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kriegshetzer in der Deutschen „Friedensgesellschaft“ gegen Friedensdemonstration

Beitrag von Klaus Hartmann
Wenn Wüterich Kiesewetter, Strack-Rheinmetall oder Panzertoni Hofreiter von Friedensdemonstrationen nicht erbaut sind, verwundert das ebensowenig wie beim Bundeskanzler, für den die Demonstranten „gefallene Engel aus der Hölle“ sind oder seinem „Verteidigungs“-Minister, der Deutschland lieber kriegstüchtig als friedensfähig sehen will. Doch wenn eine Organisation, die lange für einen Teil der Friedensbewegung gehalten wurde, ins gleiche Horn stößt, ist das von ganz anderer Qualität. Manche Fragen zu stellen bedeutet, sie zu beantworten. „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte?“ ist so eine Frage, und sie wird (rhetorisch) gestellt vom Berliner Landesvorstand der DFG-VK. Ausgeschrieben bedeutet das „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner“, und das ist ein großer Name. Die Gesellschaft blickt auf eine lange, verdienstvolle Geschichte zurück.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Russische Warnungen und taube deutsche Ohren

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwann sollten auch deutsche Politiker ihre narzisstische Blase verlassen, in der sie immer Recht haben. Im eigenen Interesse. Weil es Augenblicke gibt, in denen man durch mangelndes Nachdenken vor allem sich selbst schadet. Die gestrige Warnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin war so ernst gemeint, wie sie klingt. Offenkundig haben aber die deutschen Politiker jenen Moment Anfang 2022 bereits vergessen, als der russische Vorschlag für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa von einer ebenso klaren Warnung begleitet wurde, dass andernfalls „militärisch-technische Maßnahmen“ ergriffen würden. Inzwischen müsste mehr als klar sein, was diese Maßnahmen sind, aber dennoch wird mit Vergnügen weiter so getan, als sei das alles nicht ernst zu nehmen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Waffen nieder! – Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Rede auf einer Friedenskundgebung in Schwäbisch Hall von Jürgen Rose
In Zeiten wie den gegenwärtigen, in denen selbst der Papst im Vatikan gemeinsam mit ehemaligen Bundeswehrgenerälen ins Fadenkreuz immer enthemmter eifernder und geifernder Kriegshetzer geraten, ist es umso wichtiger, dass Menschen wie Sie aufstehen, um lautstark gegen maßlosen Aufrüstungswahnsinn und hysterische Kriegstreiberei zu protestieren. Hierzu gehören durchaus Haltung und Mut angesichts des Umstandes, dass Menschen, die nach Frieden und Abrüstung rufen statt nach immer mehr Waffen und immer mehr Krieg, vielfach unverblümt als „Lumpenpazifisten“ diffamiert werden seitens zahlreicher politischer und journalistischer Claqueure des Krieges, die umgekehrt wohl am treffendsten als „Schurkenbellizisten“ zu titulieren wären.

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Geschichte

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs (2)

Teil 2: Keineswegs schlafwandelnd in den Krieg
Kommentar von Wolfgang Effenberger
US-Präsidentenberater „Colonel“ House machte sich im Frühjahr 1914 in diplomatischer Mission auf den Weg nach Europa, wo er am 27. Mai mit dem deutschen Außenminister von Jagow und Marineminister Admiral von Tirpitz dinierte. Letzterer kam im Gespräch auf die Thesen des US-Admiral Thayer Mahan zu sprechen. Mahan, Dozent für Marinegeschichte und Präsident des United States Naval War College, hatte 1890 eine revolutionäre Analyse der Bedeutung der Seemacht als Faktor für den Aufstieg des britischen Empire veröffentlicht. Von ihm stammt das Axiom: Die Bedeutung einer Kriegsmarine ergibt sich aus dem Produkt der Kampfkraft aller Schiffe und der Anzahl der weltweiten Stützpunkte. Letzter Faktor bewegte sich für Deutschland gegen Null!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheuklappen gegen Realismus

Beitrag von Hartmut König
Emmanuel Todd, einer der bekanntesten Historiker Frankreichs, hat der „Berliner Zeitung“ ein Interview gegeben, in dem er den Wertewesten als im freien Fall und das deutsche Segment darin als in unseliger amerikanischer Fesselung beschreibt. Er wirft einen realistischen Blick auf den Ukraine-Krieg und erkennt in dessen Vorgeschichte das provokatorische Kalkül des Westens. Vor dem Februar 2022 habe sich die NATO nach Osten ausgedehnt. Beim Maidan sei es zu einer direkten Intervention der US-Amerikaner gekommen. Am Ende habe der Westen begonnen, die ukrainische Armee bis an Russlands Grenzen aufzurüsten, obwohl Moskau klar gemacht hatte, dass es eine in die NATO integrierte Ukraine nicht tolerieren könnte. Wenn er nun sage, die Ukraine haben den Krieg bereits verloren, spreche er nur aus, was das Pentagon oder der französische Generalstab denken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Einigkeit in EU und NATO? Nach Ungarn und Slowakei nun auch Italien auf Abwegen

von Rainer Rupp
„Marco Polo hat uns gelehrt, zu wagen, die Bindung zwischen Italien und China zu stärken.“ Das sagte die italienische Ministerpräsidentin Meloni am Montag, den 28. Juli, bei der Eröffnung der Ausstellung über Marco Polo im Millennium Museum in Peking. Meloni ist dort auf einer Charmeoffensive, um den Handel zwischen den beiden Ländern wieder anzukurbeln. Zugleich hat Italien seine diplomatischen Beziehungen zu Syrien wieder aufgenommen, indem es einen Botschafter in Damaskus ernannt hat. Italien, die erste G7-Nation, die ihre diplomatische Vertretung in Damaskus wieder aufnimmt. Das alles passt so gar nicht zu der viel beschworenen US/NATO/EU-Einigkeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Orbán, das Kameradenschwein

Beitrag von Rüdiger Rauls
Früher galt der Denunziant als das größte Schwein im ganzen Land. An seine Stelle tritt zunehmend das Kameradenschwein, das aus der Reihe tanzt wie der ungarische Präsident Orban. Er schwächt den Zusammenhalt im westlichen Lager und zersetzt dessen Weltbild von innen. […]
Der politische Westen feiert in Washington den 75. Geburtstag seiner NATO. Der langjährige Generalsekretär bekommt einen Orden von Joe Biden, Selenskyj die wertlose Zusage, dass der Weg der Ukraine unumkehrbar in das Militärbündnis führt. Das verpflichtet zu nichts, solange es keine offizielle Einladung gibt. Aber es vermittelt der Öffentlichkeit den Eindruck, dass alles reibungslos und nach Plan läuft, auch wenn im Hintergrund Zweifel und Widersprüche zunehmen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie man nicht für den Frieden mobilisiert

Beitrag von Dagmar Henn
Am 3. Oktober soll es eine große Friedensdemonstration in Berlin geben. Nach dem Beschluss zur Raketenstationierung, der sehr an den „Nachrüstungsbeschluss“ von 1979 erinnert, ist das dringend geboten. Aber schon im Aufruf wird das Potential zerredet.
Es gibt immer wieder Situationen, die wie Wiederholungen von Momenten erscheinen, die man bereits erlebt hat. Der Beschluss, neue US-Raketen in Deutschland zu stationieren, erscheint wie eine Wiederauflage der Auseinandersetzung um die Stationierung der Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik ab 1979. Aber es wirkt wie eine schlechte Kopie, auf einem Kopierer mit zerkratzter Glasplatte und leerem Toner. Weil es wirkt, als seien bei allen sichtbaren Beteiligten in Deutschland die Erfahrungen, die einmal bereits vorhanden waren, gelöscht worden.

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