Ukraine-Konflikt

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die betrogene Gesellschaft

Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg vorbereitet wird
Vortrag von Wolfgang Bittner
Die Verhältnisse in Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren – politisch gesteuert – grundlegend verändert: Lebensunsicherheit und Angst grassieren, Egoismus statt Empathie, Hass gegen innere und äußere Feinde. Das macht es den Regierenden leicht, mit der Bevölkerung nach Belieben umzugehen. Festzustellen sind unter anderem eine übermäßige Digitalisierung, Registrierung und Überwachung. Wie sich immer deutlicher zeigt, erweist sich besonders Angst als probates Mittel zur Durchsetzung autoritärer politischer Maßnahmen, und zwar sowohl bei willfährigen Befehlsempfängern als auch bei einer indoktrinierten passiven Bevölkerung.…..

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kriegsbündnis NATO: Russland weiter im Visier

Ein Kommentar von Tilo Gräser
Der Gipfel der NATO in Ankara beschäftigt sich mit weit mehr als nur den Fragen der Verteidigung des Bündnisgebietes. Das soll angeblich die einzige Aufgabe der NATO seit ihrer Gründung 1949 sein. Längst ist die Legende, es handele sich bei ihr um ein Verteidigungsbündnis, widerlegt, spätestens mit dem Überfall auf Jugoslawien 1999. Am Dienstag und Mittwoch treffen sich die Staats- und Regierungschefs der inzwischen 32 Mitgliedsländer des westlichen Kriegsbündnisses NATO in der türkischen Hauptstadt Ankara. Der mediale Mainstream ergeht sich in Vermutungen, welche Beschlüsse bei dem insgesamt 36. NATO-Gipfel verabschiedet werden. Die Türkei ist zum zweiten Mal nach 2004 in Istanbul Gastgeber. Wenn dieser Text erscheint, wird in Ankara noch beraten, beschlossen und verkündet.

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Rüstungsdrehscheibe Bayern

Drohnenproduktion als Eintrittskarte in die strategische Gefahrenzone
Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger.
Im April 2026 traf Bundeskanzler Friedrich Merz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu deutsch‑ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Dabei wurde eine Vereinbarung zur vertieften Verteidigungszusammenarbeit beschlossen, unter anderem zur gemeinsamen Produktion von Drohnen mittlerer und großer Reichweite. Selenskyj sprach von einem „Drohnen‑Deal“, der der größte seiner Art in Europa werden könnte. Bei dem Besuch wurden im Kanzleramt verschiedene ukrainische Drohnen und unbemannte Systeme vorgeführt; Deutschland will von den ukrainischen Kriegserfahrungen und Technologien lernen. Bereits zwei Monate zuvor hatten bei Gauting nahe München Verteidigungsminister Boris Pistorius und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine gemeinsame deutsch‑ukrainische Drohnenfabrik eröffnet und dort die erste in Deutschland gefertigte Mehrzweck‑Kampfdrohne für die Ukraine entgegengenommen.

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Der inszenierte russische Zusammenbruch

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In Ermangelung anderer, realer Militärhilfe, um dem faschistischen Regime in Kiew zu realen Erfolgen an der Front zu verhelfen, haben vor wenigen Tagen die westlichen Unterstützer Wolodymyr Selenskyj die Erlaubnis gegeben, eine 40-Tage dauernde „Kampagne des Terrors“ gegen zivile Ziele in Russland zu starten. Mit einer Kombination aus militärischer Eskalation und einer massiven Operation der Informations- und psychologischen Kriegsführung soll Russland in westlichen Medien als kurz vor dem Zusammenbruch darstellt werden, wobei Wladimir Putin zu Hause angeblich unmittelbar von einem Aufstand oder Putsch bedroht ist. Ziel der Aktion ist es, die eingeschlafene Ukraine-Hilfsbereitschaft in vielen NATO-Ländern für mehr Waffen und Geld zu reaktivieren …

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Unterstützt Trump nun Kiew?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Nach dem G7-Gipfel haben westliche Politiker und Medien erklärt, die USA würden nun die Ukraine unterstützen. Stimmt das, oder ist das Wunschdenken? Die Erklärungen des G7-Gipfels wirken, als habe Trump die Geduld mit Russland verloren und unterstütze nun die Ukraine und die Europäer. Tatsächlich deutet einiges darauf hin, aber stimmt das auch? Ein russischer Experte hat das Thema für die TASS analysiert und ich habe seinen Artikel übersetzt. […]
Verträge müssen eingehalten werden: Russland erinnert den Westen an seine Position. Wladimir Kostyrew darüber, wie Moskau die diplomatische Verantwortung an Washington abgegeben hat und welche Auswirkungen Rubios Aussagen zu Anchorage haben.

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Auf der Eskalationsrolltreppe in den großen Krieg

Ein Kommentar von Tilo Gräser
Die Kiewer Führung und ihre westlichen Finanziers glauben sich im Krieg gegen Russland immer noch auf der Gewinnerseite. Dazu tragen aktuell die ukrainischen Drohnenangriffe auf Ziele in Moskau, eine dortige Ölraffinerie, auf das Satellitenkontrollzentrum bei Dubna sowie auf der Krim bei. Russland scheint dem nichts entgegensetzen zu können. Und so fordert der Kiewer Präsidentendarsteller Wolodymyr Selenskyj von seinen westlichen Unterstützern noch mehr Geld und noch mehr Waffen. Und die wollen ihm alle Wünsche erfüllen, wie sie beim jüngsten G7-Gipfel erklärten. Damit soll der Druck auf Moskau erhöht werden, einem Kriegsende unter Kiewer Bedingungen zuzustimmen.

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Brüssel jagt russische Tanker

Wollen die EU-Kriegstreiber jetzt auch im Mittelmeer Krieg gegen Russland beginnen?
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, die das Treffen der EU-Verteidigungsminister auf Zypern vom 7. und 8. Juni leitete, hat zu dem Anlass mehrfach betont: Die EU-Marineoperation IRINI habe begonnen, unter „erneuerten Einsatzregeln“ Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte zu entern. Diese Ankündigung markiert eine deutliche Ausweitung der Mission und birgt erhebliche Eskalationsrisiken. IRINI wurde 2020 ins Leben gerufen. Sie ist die Nachfolgemission der EU-Operation „Sophia“ (griechisch für Weisheit) die von 2015 bis 2020 dauerte. IRINI ist das griechische Wort für „Frieden“ und gleichzeitig der Name der aktuellen EU-Marineoperation im Mittelmeer. Deren ursprüngliches Mandat war die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ex-Politiker und Ex-General: Frieden durch Dialog mit Russland

Klaus von Dohnanyi und Erich Vad auf der Suche nach dem Weg zum Frieden
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Deutschlands Kurs der massiven Aufrüstung, auch um wirtschaftliche Probleme zu bewältigen, sieht der ehemalige Bundeswehrgeneral Erich Vad als „Ausweg in die Hölle“. Für den ehemaligen SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi ist der Ukraine-Krieg „nicht unser Krieg“. Deshalb fordert er wie Vad die Bundesregierung auf, den Dialog mit der russischen Führung unter Präsident Wladimir Putin zu suchen. Es gehe darum, den Krieg in der Ukraine zu beenden, auch weil die Gefahr bestehe, dass er zu einem großen europäischen Krieg werden kann – der dann Deutschland ein letztes Mal zerstört. Der Ex-General und der Ex-Politiker sagten das in einem Gespräch, das Roger Köppel, Chefredakteur der Schweizer Zeitung Die Weltwoche, mit ihnen führte. …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Der 9. Mai als Eskalationsfalle

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Der 9. Mai besitzt in Russland eine historische und emotionale Bedeutung, die in Westeuropa oft unterschätzt wird. Ausgerechnet um diesen Tag herum erreicht der Krieg eine neue Eskalationsstufe. Während Kiew mit Angriffen auf russisches Territorium und symbolischen Drohungen operiert, kündigt Moskau erstmals offen massive Vergeltungsschläge gegen das Zentrum Kiews an. Gleichzeitig kursiert ein brisanter Bericht des in Russland lebenden deutschen Publizisten Thomas Röper über eine mögliche False-Flag-Provokation nahe der kasachischen Botschaft in Kiew. Verifizieren lässt sich das bislang nicht unabhängig. Bereits die Struktur der gegenseitigen Drohungen zeigt jedoch, wie gefährlich die Lage geworden ist.

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Baltikum – Extrem russenfeindliche Minderheit bestimmt gesamte EU-Außenpolitik

Beitrag von Rainer Rupp
In einem Gespräch mit dem norwegischen Professor Glenn Diesen am 23. Mai 2026 bezeichnete der renommierte US-Ökonom und Friedensforscher Jeffrey Sachs die drei baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – als „wahrscheinlich den gefährlichsten Ort auf dem gesamten Planeten“. Denn die von diesen russenfeindlichen Ländern ausgehende Eskalation der NATO im Ostseeraum hat diese Region zum wahrscheinlichsten Schauplatz eines großen heißen Kriegs zwischen der Nordatlantischen Terrororganisation NATO und Russland gemacht. Sachs, der seit Jahrzehnten für eine friedliche europäische Ordnung eintritt und selbst an der Gestaltung der Nachwendezeit in Osteuropa mitgewirkt hat, begründet diese dramatische Einschätzung mit einer explosiven Mischung aus historischer Verantwortungslosigkeit, fehlender Diplomatie und einem gefährlichen Aufstieg von Hass und Revanchismus.

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Diskussion: Unfreiwillige in Uniform

Im Manova-Gespräch diskutiert Walter van Rossum mit der Soziologin Mona Aranea, dem Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose sowie dem Ex-Soldaten und YouTuber Richard Vox Vendetta über die Gefahr der Wehrpflicht und die Abgründe der Bundeswehr.
„Unser Leben gehört uns. Ob wir feige sind oder nicht, ob wir es hingeben wollen oder nicht: das ist unsere Sache und nur unsre. Kein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, über das Leben derer zu verfügen, die sich nicht freiwillig darbieten“, schrieb Kurt Tucholsky in den 20er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Wehrpflicht ist tatsächlich ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte. Und ist allenfalls gerechtfertigt aufgrund einer schweren Bedrohungslage. Eine akute Bedrohungslage durch Russland wird zwar ständig lautstark beschworen. In Wahrheit hat aber Russlands Einmarsch in die Ukraine mit den russischen Sicherheitsbedürfnissen zu tun. Imperiale Absichten sind in keiner Weise zu entdecken. Insofern hat die permanente Ausrufung einer Bedrohungslage eher einen aggressiven Charakter.

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