Zionismus

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Aufgedeckt: Pentagon-Lügen über geringe eigene und große iranische Verluste

Beitrag von Rainer Rupp
Ein streng geheimer Bericht, der jüngst der New York Times zugespielt wurde, zerlegt die offizielle Siegesmeldung der Trump-Administration. Statt eines „zerschmetterten“ iranischen Militärs zeigt die vertrauliche Lagebeurteilung von Anfang Mai, dass fast alle iranischen Raketenstellungen wieder voll einsatzbereit sind und das iranische Militär dies schneller und trickreicher geschafft hat, als Washington zugeben will. Konkret heißt es laut der NYT in dem Bericht, dass von den 33 strategisch entscheidenden Raketenstellungen entlang der Straße von Hormus „30 weiterhin voll funktionsfähig“ sind. Diese Anlagen bedrohen weiterhin US-Kriegsschiffe und Öltanker in der engen Wasserstraße. Noch dramatischer sei die Lage landesweit, denn dort habe Teheran den Zugang zu rund „90 Prozent“ seiner unterirdischen Raketenlager und Startanlagen zurückerlangt.

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Schach Matt für Washington am Persischen Golf

Urteil eines führenden US-Kriegstreibers
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Der eingefleischte Zionist und Vordenker der Neokonservativen Bewegung in den USA Robert Kagan hat – wahrscheinlich das erste Mal in seinem Leben – in einem unverfälscht realistischen Artikel die USA als Papiertiger bezeichnet, der eine vernichtende Niederlage gegen Iran erlitten habe. Die schwerwiegenden Folgen dieses Bankrotts für die US-Machtprojektion könnten weder rückgängig gemacht noch kontrolliert werden. Zunächst jedoch eine Einordnung von Robert Kagan, seinem Umfeld und seinem politischen Einfluss, was im Anschluss eine bessere Bewertung seiner Einschätzung zu Iran erlaubt. Robert Kagan ist nicht nur als neokonservativer Vordenker der US-Zionisten bekannt, sondern auch als Ehemann der berüchtigten Victoria-„Fuck-the-EU“-Nuland. Die machte im Jahr 2014 als stellvertretende US-Außenministerin und Chefarchitektin des Maidan-Gewaltputsch in Kiew Schlagzeilen, …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Jüdische Stimme kippt Einstufung als „extremistisch“ durch Verfassungsschutz

Zusammenstellung von zwei Beiträgen der Jüdischen Stimme vom April 2026
Am Morgen des 27 April 2026 standen sich Vertreter*innen der Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. und des Bundesministeriums des Innern am Verwaltungsgericht in der Kirchstraße in Berlin gegenüber um über die Rechtmäßigkeit der Nennung der Jüdischen Stimme im Verfassungsschutzbericht 2024 als gesichert extremistische Organisation zu verhandeln. Die mündliche Verhandlung fand im Rahmen eines Eilverfahrens seitens der Jüdischen Stimme gegen das Bundesministerium statt. Nach einer sechsstündigen Verhandlung urteilte die Kammer, dass der Verein Jüdische Stimme e.V. im Verfassungsschutzbericht für 2024 nicht als gesichert extremistisch genannt werden darf.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trump, Netanjahu und Weltuntergangssekten

Beitrag Von Dagmar Henn
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, das den Verfassungsschutz zwingt, die Bewertung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ als „gesichert extremistisch“ zurückzuziehen, ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Und es ist wichtiger, als dem Gericht vermutlich bewusst ist. Das wird noch lange nicht für ein Ende der irrwitzigen Verfolgung antizionistischer Proteste in Deutschland sorgen. Am selben Tag begann schließlich der Prozess gegen die Ulm5 in Stuttgart-Stammheim, ein Verfahren, das wirkt, als hätte jemand ein Reenactment der RAF-Prozesse bestellt, aber getreu des Marx’schen Diktums: Wenn sich die Geschichte wiederhole, dann nur, indem das, was zuerst Tragödie war, zur Farce würde.

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AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kufiya im Hörsaal – Polizei mit Hunden ante portas

Der „bedrohliche Antisemitismus Skandal“ in der Bielefelder Uni zieht noch immer Kreise / Eine Dokumentation zum Geschehen
Kurz der Hergang des „Skandals“: Der Antisemitismus-Verfolger Andreas Stahl von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus e.V. (RIAS) hielt am 8.12.2025 im Hörsaal 16 der Bielefelder Universität einen Vortrag über „Akademischen Antisemitismus“. Einige der etwa 30 Besucher der Veranstaltung (ein paar mit Kufiya) hatten wenig Gefallen an den Ausführungen des Referenten und äußerten ihren Unmut mit Zwischenfragen und Protestrufen. Daraufhin erschienen zehn Sicherheitsleute, die die Zwischenrufer zwangen, den Saal zu verlassen. Zusätzlich erschienen noch etwa 20 Polizisten mit Hunden, die aber nicht eingriffen, aber immerhin eine bedrohliche Kulisse schufen. Die Veranstaltung wurde aber nicht abgebrochen, sie konnte zu Ende geführt werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Iran-Krieg zeigt die strategischen Grenzen taktischer Schläge

Beitrag von Rainer Rupp
„Ein komplexes Geflecht aus wirtschaftlichen und geopolitischen Folgen verhindert einen Sieg“, lautet der Untertitel, den der Autor des aktuellen Artikels in Defence One, Shaun McDougall, Senior Analyst bei Forecast International, verfasst hat. Seine Kernthese lautet, dass der US-Krieg gegen Iran „die strategischen Grenzen taktischer Militärerfolge“ testet. Auch wenn die US- und israelischen Luftschläge die iranischen Fähigkeiten erheblich geschwächt hätten, verhindere ein „komplexes Netz globaler wirtschaftlicher und strategischer Konsequenzen“ einen klaren Sieg. Bereits nach der Lektüre des ersten Absatzes erkennt man das Ziel dieses Artikels: Das katastrophale Versagen der US-Militärmaschine und ihrer inkompetenten politischen Führung soll gegenüber den Kriegstreibern im Tiefen Staat und den Militaristen und Hurra-Patrioten in der eigenen Bevölkerung gerechtfertigt werden.

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Arbeit & Soziales

Das gefährliche Endspiel des US-geführten Kapitalismus – und die globale System-Alternative

Beitrag von Werner Rügemer aus „FREIDENKER“ Nr. 1-26
Aufgrund seines systemischen Niedergangs rüstet sich der US-geführte Kapitalismus noch weiter auf, vielgestaltig, beschleunigt durch die jüngere, noch aggressivere Fraktion des Kapitals, die der aktuelle US-Präsident Donald Trump verkörpert, gefolgt von seinen unruhig gewordenen, ebenfalls gescheiterten Vasallen vor allem in der EU und in Asien. Wie kann also die Zusammenarbeit des viel größeren „Rests“ der Menschheit in Bezug auf Völkerrecht und Menschenrechte vertieft und ausgeweitet werden, auch auf nichtstaat­licher Ebene? […] Die USA sind „eine brüchige Gerontokratie, die von innen heraus verrottet“ – aber dieses „zerbrochene Amerika“ („broken America“) ist Teil des „seltsamen Triumphs“ eben dieses Staates.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran ist eine Bedrohung für die ganze Welt

Die deutsche Staatsräson gegenüber dem zionistischen Staat gehört angesichts dieser Zerstörungsorgie auf den Müllhaufen der Geschichte
Beitrag von Arn Strohmeyer
Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, das ist seit der Rede von Kanzlerin Angela Merkel 2008 in der Knesset in Jerusalem ein unumstößliches Dogma der deutschen Politik, das eng mit seiner Staatsidentität zu tun hat. Das aus dem Holocaust abgeleitete „Nie wieder!“ ist konstitutiv für das Selbstverständnis der Bundesrepublik. Und dazu gehört vorrangig eben die Sicherheit Israels. Kluge und weitsichtige Leute hatten damals schon gewarnt. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte: Angela Merkel neige aus dem Bewusstsein heraus, mit der deutschen Verantwortung für den Holocaust belastet zu sein zu Übertreibungen. Zum Beispiel dazu, die Sicherheit Israels als einen Teil der deutschen Staatsräson anzusehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

Iran kämpft erfolgreich weiter 
Kommentar von Rainer Rupp
Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht. Ähnlich wie zu Beginn des 12-tägigen Kriegs im Juni vergangenen Jahres sind die brutalen US-zionistischen Enthauptungsschläge gegen die politische und militärische Führung fehlgeschlagen. Zwar gelang es den US-Zio-Völkerrechtsverbrechern erwartungsgemäß, einige Persönlichkeiten der obersten iranischen Führungsebene zu ermorden, aber die wurden schnell durch nicht weniger effiziente, jüngere Leute ersetzt, die nun einen über Jahrzehnte ausgearbeiteten Plan umsetzen und mit tödlicher Wucht auf die Angreifer zurückschlagen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Als Zionisten noch die Koexistenz mit den Palästinensern anstrebten

Rezension von Arn Strohmeyer zu Shlomo Sand: Ein Staat für zwei Völker?
Angesichts der unversöhnlichen und starren zionistischen Haltung in Sachen Frieden ist es fast nicht vorstellbar, dass es einmal ernst gemeinte Vorschläge von zionistischer Seite zur Lösung des Konflikts mit den Palästinensern gab. Verschiedene Vorschläge wurden unterbreitet, und sie waren zumeist mit Warnungen verbunden, dass es bei Nicht-Annahme zu einer Katastrophe kommen würde. Und die ist inzwischen – siehe den Völkermord in Gaza – ja auch eingetreten. Die Vorschläge waren (und teilweise gibt es sie noch heute): Zwei Staaten für zwei Völker, eine Konföderation zweier souveräner Staaten, ein gemeinsamer säkularer Staat und ein binationaler Bundesstaat, wobei es zwischen den Konzepten Überschneidungen gibt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vor den Augen der Welt

Beitrag von Karin Leukefeld
Während internationale Empörung zur wohlfeilen Pflichtübung verkommt, wird im besetzten Ostjerusalem eine rote Linie überschritten: Israel zerstört das Hauptquartier der UNRWA – und der Westen schaut zu. Der Bruch des Völkerrechts wird benannt, aber folgenlos abgeheftet. Was sagt dieses Schweigen über die „regelbasierte Ordnung“ wirklich aus? […] Die westlichen Nachrichtenagenturen liefern Bildmaterial mit kurzen Texten. Für „humanitäre Angelegenheiten“ zuständige Beauftragte westlicher UN-Mitgliedsstaaten und der EU verurteilen den Bruch internationalen Rechts mit vorgefertigten Textbausteinen. Das Bundesentwicklungsministerium veröffentlichte wenige Sätze. Die Zerstörung der UNRWA-Gebäude sei eine „besorgniserregende Eskalation“, hieß es. UNRWA solle „handlungsunfähig“ gemacht werden, sei aber „für die Versorgung der palästinensischen Flüchtlinge unverzichtbar“, die „Lebensmittel, sauberes Wasser und medizinische Versorgung“ benötigten. Die Angriffe auf die UNRWA-Struktur sollten „sofort aufhören“.

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