USA

AktuellesKultur & Kunst

Ski oder Bi – Hauptsache Athlon

Satire von Stefan Siegert
Die Läuferin mit der Nummer 18, das ist…lassen Sie mich nachschauen… die US-Amerikanerin. Bisher mitten im Feld. Ihr traut man mehr zu. Großartig, wie sie im Anstieg mit jedem Schritt immer noch gleitet. Das ist Langlauf. Der klassische Stil in Reinkultur. […] Das liest sich wie Fake News. Ist aber offensichtlich von CNN. Ein neuer Post vom X-Kanal des US-Präsidenten von heute morgen. Er hat sich entschlossen, lese ich, während der laufenden Olympischen Spiele das IOC zu verlassen, die USA fühlen sich damit nicht länger an die Charta des Internationalen Olympischen Komitees gebunden. Die US-Athleten würden zwar weiterhin an den Spielen teilnehmen, sie würden sich den geltenden Regeln allerdings nicht länger verpflichtet fühlen, die lägen nicht im Interesse der Vereinigten Staaten. Tja, meine Damen und Herren. Was soll man dazu sagen?

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Hoffnungsschimmer für entscheidenden Schlag gegen „De-Banking“?

Beitrag von Rainer Rupp
„De-Banking“, wörtlich übersetzt „Ent-Bankung“, wurde zuerst unter Präsident Obama in den USA gegen politische Gegner eingesetzt. Wie viele politische Schweinereien, die in den USA erfunden wurden, schwappte auch das „De-Banking“ nach Europa über, wo es unter den US-Vasallen in den politischen und medialen Eliten eifrige Nachahmer fand. In den USA bezeichnet die Praxis des „De-Bankings“, dass Banken oder Finanzinstitute auf Druck politischer Institutionen oder einflussreicher NGOs ohne Angabe von Gründen Kundenkonten kündigen, neue Konten verweigern und andere Dienstleistungen einstellen. Seit 2021 ist das Thema im Zusammenhang mit dem „De-Banking“ von Präsident Trump durch JPMorgan Chase besonders stark politisiert worden. Zunehmend verloren unter der Biden-Administration Personen oder Unternehmen – nicht selten existenzgefährdend – den Zugang zu ihren Bankkonten aufgrund ihrer öffentlich geäußerten politischen Ansichten …

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AktuellesGeschichte

Die KPD und die Bewegung gegen die Remilitarisierung der BRD

[…] Das Verbot der KPD am 17. August 1956: Am 23. November 1954 begann die mündliche Verhandlung vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichtes. Die Bundesregierung bestimmte, dass 6 Wochen nach der Beendigung der mündlichen Verhandlung ohne Urteil, das Verbotsverfahren auf den Zweiten Senat überging. Der Erste Senat erklärte schließlich die KPD und deren „Ersatzorganisationen“ für illegal. 33 KPD-Funktionäre wurden sofort festgenommen. Die westdeutsche Polizei schloss sofort alle Büros der KPD und beschlagnahmte alle Druckereien. Die 17 KPD-Zeitungen mit einer Auflage von 150.000 konnten nicht mehr erscheinen. Das gesamte Parteivermögen wurde konfisziert.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

USA planen wochenlangen Luftkrieg gegen Iran

Beitrag von Rainer Rupp
Jüngste Entwicklungen im US-Verteidigungsministerium deuten auf intensivierte Vorbereitungen auf einen potenziell mehrere Wochen andauernden brutalen, unprovozierten und völkerrechtswidrigen Bombenkrieg mit vereinzelten Kommandounternehmen gegen Landziele hin. Alles weise auf einen besonders schweren Bombenkrieg hin, so die US-Medien. Die Planungen gingen über kurzfristige Notfallszenarien hinaus und bezögen sich angeblich ausdrücklich auf lang anhaltende Operationen. Eine politische Entscheidung sei zwar noch nicht gefallen, doch die militärischen Szenarien zeigten, dass mit einem komplexen und ausgedehnten Konflikt gerechnet wird. Diese Pläne spielen sich vor dem Hintergrund wachsender Spannungen und Sicherheitsrisiken im Persischen Golf und darüber hinaus in der gesamten Region ab …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Epstein-Skandal erschüttert Trumps Oligarchen-Regime

Beitrag von Rainer Rupp
Es ist eine dieser politischen Geschichten, die in einem funktionierenden demokratischen Staat eigentlich unmöglich sein sollten, aber in der Washingtoner Oligarchie zwangsläufig immer wieder passieren. Diesmal ist es der Skandal um die sogenannten Epstein-Akten. Der schwelte schon jahrelang vor sich hin, eine Mischung aus halben Offenlegungen, geschwärzten Dokumenten und dann routiniert mit immer neuen Versprechen, man arbeite mit Hochdruck an der vollständigen Aufklärung. In letzter Zeit kam jedoch echte, wenn auch keine vollständige Bewegung in die Sache. Nachdem der politische Druck im Kongress […] zu groß geworden war, sah sich das US-Justizministerium gezwungen, ausgesuchten Mitgliedern des Kongresses zumindest einen begrenzten Zugang zu ungeschwärzten Versionen der Epstein-Akten zu gewähren. Allerdings handelte es sich dabei nicht um eine vollständige Offenlegung aller Dokumente,

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Münchner Sicherheitsbericht: Die Angst vor der „fragilen Patronage“ der USA

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Jahr wenige Tage vor der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) erscheint der Munich Security Report. Dieses Jahr lautet der Titel „Under Destruction“, also etwa „in Zerstörung begriffen“. Im Text selbst findet sich dann die Formulierung „Abrissbirnenpolitik“. Man kann das als eine Art Traumatisierung durch die Politik der Trump-Regierung begreifen. Begleitet von einem gerüttelten Maß an Heuchelei, als wäre die nun bedrohte „regelbasierte Weltordnung“ für die Menschheit außerhalb des Westens je wünschenswert oder von Vorteil gewesen. Oder als wäre die Politik, die zuvor ‒ begeistert unterstützt von den Westeuropäern ‒ die Biden-Regierung lieferte, risikofrei gewesen und hätte die Welt nicht an die Schwelle des Atomkriegs geführt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Innenminister als Verfassungsgegner?

Kommentar von Tilo Gräser
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigt sich als mutmaßlicher Verfassungsgegner. Nicht anders ist zu verstehen, wenn er den Verfassungsschutz von Bund und Ländern zu einem „echten Geheimdienst“ ausbauen will, wie er gegenüber der Zeitung Augsburger Allgemeine erklärte. In dem am Montag veröffentlichten Interview sagte der Minister, er wolle den Verfassungsschutz „mit wirksamen, operativen Fähigkeiten“ ausstatten. Die Behörde in Bund und Ländern wurde neben anderen Sicherheitsorganen wie polizeilichem Staatsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst, Militärischem Abschirmdienst (MAD) zu Beginn der 1950er Jahre als Inlandsgeheimdienst geschaffen. Sie agiert schon laut gesetzlicher Aufgabe als Geheimdienst, ist aber laut Dobrindt nur ein „klassischer Nachrichtendienst“, der Nachrichten und Informationen sammelt. Das will er nun ändern, wie er verkündet, ohne konkreter zu werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch ohne Washington soll „Koalition der Willigen“ Kiew unbesiegbar machen

Beitrag von Rainer Rupp
Anfang Januar 2026 trafen sich Führungskräfte aus mehr als zwei Dutzend europäischen Staaten und Kanada in Paris, um Pläne für langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Rahmen einer noch zu konstituierenden „Koalition der Willigen“ zu schmieden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden militärischen Drucks der anhaltenden russischen Offensive entlang der gesamten Frontline und Präsident Trumps Drang nach einem schnellen Friedensabkommen, wurden bei dem Treffen in Paris Pläne für eine multinationale, europäisch geführte Truppe skizziert, die nach einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine stationiert werden soll. Diese Einheit mit Land-, See- und Luftkomponenten soll den Wiederaufbau der ukrainischen Streitkräfte unterstützen und als Abschreckung gegen Russland wirken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Imperium statt Demokratie? Klaus Hartmann über die Kehrtwende der USA

Überfall auf Venezuela
Interview mit Klaus Hartmann
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro wurde nach Ansicht vieler Beobachter völkerrechtswidrig von den USA entführt. Während große Teile des Mainstreams – und auch alternative, libertäre Medien – diesen Schritt begrüßen, wirft dieses Gespräch einen grundlegend anderen Blick auf die Ereignisse. Im Interview analysiert Klaus Hartmann, langjähriger Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, die Hintergründe der US-Intervention in Venezuela – historisch, ökonomisch und geopolitisch. Ein Gespräch über Imperialismus, Sanktionen als Kriegsinstrument, Mediennarrative, geopolitische Macht – und die Frage, ob das Völkerrecht noch gilt oder dem Faustrecht geopfert wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU bekleckert sich, die Grönländer werden Indianer – aber schaut, russische Spione!

Beitrag von Dagmar Henn
In den letzten Tagen kam es einem fast so vor, als wäre die Tiefkühlung der deutschen Propagandazentrale ausgefallen und man müsste nun ganz eilig alle Themen auf einmal servieren, weil sie sonst verderben. Immerhin wurde sonst stets darauf geachtet, jede einzelne Geschichte gründlich auszuwalzen. Und jetzt den nächsten Angriff auf humanitäre Helfer im Donbass, eine hanebüchene Spionagegeschichte um die russische Botschaft und dann sogar noch eine Runde Rollatorputsch, und das in zwei Tagen? Das war ja der Vorrat für mindestens einen Monat … Überhaupt, Rollatorputsch. Hätte man nie geglaubt, dass das noch einmal aufgewärmt wird, nachdem die Prozesse seit Monaten laufen und letztlich bisher nichts Weiteres ergeben haben, als dass da einige Leute Fantasien ausgetauscht haben.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Gabriele Gysi: „Die aktuelle Rechts-links-Diskussion schafft ein Verkehrschaos der Begriffe“

Interview von Felicitas Rabe mit Gabriele Gysi
Im Interview mit RT DE spricht die Schauspielerin und Regisseurin Gabriele Gysi über ihre Sicht auf die Links-rechts-Debatte in Deutschland. Sie erläutert Hintergründe der heutigen Verwirrung politisch linker und rechter Positionen. Unterschiedliche Bildung trage ebenso zur Verwirrung bei wie fehlende klare Definitionen von für den Diskurs entscheidenden Begriffen. Gysi wirft auch einen Blick auf das andere Bewusstsein der Ostdeutschen im Verhältnis zu Menschen in Westdeutschland – das in den politischen Kämpfen der letzten Jahre zutage tritt. Ihr Fazit zu dieser Frage: Der Russe war’s. Warum das so ist, erklärte Frau Gysi am 14. Januar in Berlin im Gespräch mit Felicitas Rabe. Im Interview bezog sie sich auch auf ihr neues Buch „Die Nacht, als Soldaten Verkehrspolizisten wurden“. 

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