USA

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Das subtile Ziel der USA im Ukraine-Konflikt: Wiederherstellung der Dominanz über EU-Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende der NATO-Militärkommission in Brüssel, Harald Kujat, hat jüngst in einem Interview beklagt, dass die Europäer in Bezug auf ihre Teilnahme am US-Krieg in der Ukraine weder eine europäische noch eine nationale Strategie haben. Das gilt gleichermaßen für die EU-Führungsgremien in Brüssel als auch für die Regierungsvertreter der wichtigsten militärischen Mittelmächte der EU. Nach konkreten Zielen befragt, plappern die Europäer nur die US-Propaganda von der US-formulierten „regelbasierten Ordnung“ nach. Statt eigene Interessen zu definieren, folgen sie mit blinder Nibelungentreue den Amerikanern, die offensichtlich bereit sind, sie jederzeit über den Rand in den Abgrund zu stoßen, wenn es ihren US-Interessen dient.

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Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Medien bereiten den Weg zum Krieg

Beitrag von Thomas Röper
Präsident Putin hat am Donnerstag in einer Rede angekündigt, Russland sehe sich nach den Angriffen mit westlichen Waffen auf sein Gebiet berechtigt, Ziele in den Ländern anzugreifen, die zu diesen Angriffen die Erlaubnis gegeben haben. Die deutschen Medien verschweigen das komplett.
Ich bin von den deutschen Medien ja einiges gewöhnt, aber was wir nach Putins Ansprache erleben, ist mehr als erschreckend. … Putins Aussage kam nicht überraschend, er hatte schon am 12. September angekündigt, dass Länder, die es der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen, dadurch mit Russland im Krieg sein werden. Aber auch diese Aussage von Putin haben die deutschen Medien damals weitgehend verschwiegen oder verharmlost.

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Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe an

Beitrag von Thomas Röper
Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Russland angeblich mit einer ballistischen Rakete ein Ziel in der Ukraine angegriffen hat. Wie sich nun herausstellt, war das eine neue, bisher geheime Hyperschallwaffe, die Russland als Warnung an den Westen eingesetzt hat. Das hat der russische Präsident Putin in seiner Ansprache mitgeteilt. In der Ansprache hat er auf die Angriffe mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele in Russland reagiert, die es in den letzten Tagen gegeben hat. Er sagte, Russland sehe sich nun im Recht, Ziele in all den Ländern anzugreifen, die es Kiew erlaubt haben, die von ihnen gelieferten Waffen gegen Ziele gegen Russland einzusetzen. Hier ist die vollständige Übersetzung von Putins Ansprache.

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Der Biden-Putsch

Beitrag von Dagmar Henn
Man muss nicht einmal die Titelseite der Tageszeitung taz von gestern betrachten, um zu erkennen, dass all die Verfechter von „Freiheit und Demokratie“ sich vor Freude fast nicht mehr einkriegen, weil ihnen die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg so verheißungsvoll erscheint. Deshalb verwundert es in diesem Zusammenhang auch nicht, dass nirgends der Gedanke auftaucht, wie zutiefst undemokratisch ein derartiges Handeln der abgewählten US-Regierung ist. Wobei man natürlich bereits gewohnt ist, dass diejenigen, die sich am lautesten zu den Verfechtern der Demokratie erklären, und sie gerne unter Einsatz aller Waffen verbreiten wollen, erstaunlich unempfindlich sind, wenn tatsächlich gegen demokratische Regeln verstoßen wird.

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US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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AktuellesGeschichte

Gründungsmythos USA: Auserwähltheit, Puritanismus & Freimauerei

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Trotz weitestgehend gemeinsamer Herkunft aus dem Mutterland England waren die Bewohner der britischen Kolonien in Nordamerika im Jahr 1763 – wirtschaftlich und politisch betrachtet – kein homogenes Volk. Die 1,6 Millionen Einwohner der 13 britischen Kolonien einte der gemeinsame Kampf gegen äußere Feinde – Indianer und Franzosen – und die wechselseitigen Beziehungen im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und geistigen Bereich. Unterschiede bestanden zwischen den drei großen Siedlungsregionen. Während sich in den nördlichen Kolonien der freibäuerliche Besitz entwickelte, waren die Mittelkolonien mehr aristokratisch und handelskapitalistisch geprägt. Dagegen produzierten die Südkolonien auf den Plantagen der Großgrundbesitzer mit Hilfe der Sklaven und auch der weißen Zwangsarbeiter die typischen »Kolonialwaren« – Tabak, Reis, Weizen, Indigo und Baumwolle.

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Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Meldung, der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollten sich darum bemühen, den Einsatz der Storm Shadow/Scalp-Raketen gegen russisches Gebiet (vor 2014) zu genehmigen, könnte noch weit unheimlicher sein, als sie bereits auf den ersten Blick klingt. Starmer ist derzeit in Paris auf Staatsbesuch, zum Jubiläum der Entente Cordiale aus dem Ersten Weltkrieg. Die Absicht der beiden, auf die Freigabe dieser Raketen zu drängen, wurde bereits am Wochenende bekannt. Der ganze Staatsbesuch hat eine klar militaristische Prägung, einschließlich der Abnahme einer Parade; er soll an einen Besuch Winston Churchills in Paris im November 1944 erinnern. Es ist gewissermaßen die vorbereitete Theaterkulisse für ein Drängen auf Eskalation.

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Donald Trump Great Again!

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machten. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht …

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China dreht Spieß um: Schmerzhafte Sanktionen gegen USA

Beitrag von Rainer Rupp
Im Laufe dieses Jahres hat China die Sanktionsschraube gegen US-amerikanische Drohnenhersteller langsam und gezielt angezogen, ohne jedoch so weit zu gehen, um in Konflikt mit den Vorschriften der Welthandelsorganisation (WTO) zu kommen. Jetzt jedoch hat Peking unter einem plausiblen Vorwand den größten amerikanischen Drohnenproduzenten Skydio durch einen Totalboykott von wichtigen Bauteilen, wie zum Beispiel kleine, leichte, aber extrem leistungsstarke Batterien, in existenzielle Bedrängnis gebracht. Zugleich wird mit dieser Aktion die geopolitische Bedeutung von Lieferketten erneut in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen, die als Vergeltung für die Skydio-Lieferung von Drohnen an Taiwan eingeführt wurden, haben für das US-Unternehmen und dessen Kunden weltweit erhebliche Konsequenzen.

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