Sanktionen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Brüssels ideologischer Wahn kostet Wälder und Menschenleben

3. August 2026 Brandbekämpfung, EU, EU-Kommission, Forstwirtschaft, Plantagen, Politik, Portugal, Sanktionen, Spanien, Waldbrände

Beitrag von Rainer Rupp
Während in Spanien und Portugal die Wälder in Flammen aufgehen und Hunderttausende Menschen flüchten müssen, sitzen zehn der leistungsstärksten Löschhubschrauber der Iberischen Halbinsel am Boden – und das nicht etwa, weil sie defekt wären oder die Piloten fehlten. Nein, sie stehen still, weil die Europäische Kommission in Brüssel mit ihren anti-russischen Sanktionen die Wartung und den Ersatzteilnachschub unmöglich gemacht hat. Das ist kein technisches Detail, das ist ein Skandal von erschütternder Dimension. Die russischen Ka-32-Hubschrauber, die privaten spanischen Unternehmen gehören und jahrelang im Rahmen staatlicher Aufträge bei Großbränden im Einsatz waren, gelten als einer der effektivsten schweren Löschhubschrauber der Welt. Doch seit der Aussetzung des europäischen Flugzertifikats und den Sanktionen gegen den Hersteller JSC Kamow dürfen die Betreiber weder Ersatzteile beschaffen noch russische Fachkräfte für die Wartung hinzuziehen.

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Vom Ende der Hegemonie zur Transformation der Macht

3. August 2026 China, Führungrolle, Geopolitik, Hegemonie, Irakkrieg, Krieg, Krise, Macht, Multipolare Weltordnung, NATO, NATO-Osterweiterung, Neue Weltordnung, Regime-Change, Sanktionen, Strategie, Transformation, UN-Charta, USA, Verschuldung, Völkerrecht, wissenschaftlich-technischer Fortschritt

Eine kritische Antwort auf Fareed Zakaria
von Wolfgang Effenberger
Ende Juli 2026 veröffentlichte die Redaktion der Hauspostille des Council of Foreign Relations „Foreign Affairs“ mit einem redaktionellen Vorspann noch einmal den Essay von Fareed Zakaria aus dem Jahr 2019: „The Self-Destruction of American Power – Washington Squandered the Unipolar Moment“. Die Tatsache, dass Foreign Affairs einen sieben Jahre alten Essay im Sommer 2026 erneut hervorhebt, ist wahrscheinlich kein Zufall. Fareed Zakarias Essay „Der selbstverschuldete Niedergang amerikanischer Macht – Washington verspielte den unipolaren Moment.“ (2019) ist eine hinterfragenswürdige Bestandsaufnahme der amerikanischen Außenpolitik nach dem Kalten Krieg. Zakarias Analyse unterscheidet sich von neokonservativen Positionen, weil sie die Fehler Washingtons offen benennt. Gleichzeitig bleibt sie in wesentlichen Punkten innerhalb des Paradigmas des amerikanischen Liberal-Internationalismus.

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Das Glück im Auge des Hurrikans

2. August 2026 Debanking, Deutschland, Geld, Konto, Kündigung, Rente, Repressionen, Russland, Sanktionen, Sparkasse, ver.di

Artikel von Ulrich Heyden
Während die Russen sich über steigende Preise ärgern, haben die Deutschen in Russland ihre Spezialprobleme. Wie komme ich an in Deutschland verdientes Geld? Wie komme ich an meine Rente?
Am 12. März kündigte die Hamburger Sparkasse mein Konto. Ich hatte das Konto seit 1990. Begründung: „EU-Sanktionen“. Auf dem Konto sammelte ich meine Honorare von deutschen, österreichischen und Schweizer Medien. Ich eröffnete dann Konten in der Republik Kirgistan, einem unabhängigen Staat mit sieben Millionen Einwohnern. Die für die Überweisung zuständige Korrespondenzbank aus dem deutschen Südwesten wies jedoch alle Überweisungen nach Kirgistan zurück. Begründung: „As contrary to our internal policy“. Ansonsten keine weiteren Begründungen oder Verweise auf Anordnungen aus Brüssel. Auch andere deutsche Korrespondenzbanken (nicht alle) weisen Überweisungen nach Kirgistan zurück, berechnen aber für jede Zurückweisung 50 bis 60 Euro Spesen.

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Fischstäbchen, Russland-Sanktionen und der CSD-Anschlag: Die Wahrheits-Schau #21

2. August 2026 AfD, Asyl, BSW, CSD, KI, Querfront, Sachsen-Anhalt, Sanktionen, Ukraine, Video, Wahrheits-Schau, Wehrkraftzersetzung

Video von Diether Dehm und weltnetz.tv
Satire oder bittere Realität? In der neuen Ausgabe der Wahrheits-Schau spricht Diether Dehm über den Captain-Iglo-Skandal, die fragwürdige „Ukraine-Querfront“ in Sachsen-Anhalt und die glanzvolle Kabinettsumbildung unter Bundeskanzler Merz. Außerdem geht es um die Hintergründe des jüngsten Attentats in Berlin und die Frage, warum Rüstungsmanager in Kiew plötzlich im Fokus der KI stehen. In dieser Folge:
– Captain Iglo als Ostspion: Warum die EU-Sanktionen gegen russischen Seelachs für Aufregung sorgen und weshalb Friedrich Merz plötzlich zum Verteidiger der Fischstäbchen wird.
– Live-Musik „Ostagent Captain Iglo“: Unser Musikensemble präsentiert einen brandneuen Song über wehrkraftzersetzende Tiefkühlkost und die Absurditäten der Sanktionspolitik.
– Die Sachsen-Anhalt-Connection: Wie ein Bündnis aus Altparteien verhindern will, dass AfD und BSW nach der Wahl regieren …

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Die betrogene Gesellschaft

14. Juli 2026 Angst, Bundesregierung, Corona-Virus, Digitalisierung, EU, Feindbild, Gesellschaft, Herrschaft, Hetze, Innenpolitik, Kriegsführung, Kriegstüchtigkeit, Kriegsvorbereitung, NATO, Sanktionen, Überwachung, Ukraine-Konflikt, Unsicherheit, Verbot, Völkerrecht, Zensur, Zukunft

Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg vorbereitet wird
Vortrag von Wolfgang Bittner
Die Verhältnisse in Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren – politisch gesteuert – grundlegend verändert: Lebensunsicherheit und Angst grassieren, Egoismus statt Empathie, Hass gegen innere und äußere Feinde. Das macht es den Regierenden leicht, mit der Bevölkerung nach Belieben umzugehen. Festzustellen sind unter anderem eine übermäßige Digitalisierung, Registrierung und Überwachung. Wie sich immer deutlicher zeigt, erweist sich besonders Angst als probates Mittel zur Durchsetzung autoritärer politischer Maßnahmen, und zwar sowohl bei willfährigen Befehlsempfängern als auch bei einer indoktrinierten passiven Bevölkerung.…..

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Brüssel jagt russische Tanker

15. Juni 2026 Außenpoli, Bundesregierung, EAD, Enterung, EU, Friedensverhandlungen, Kallas, Kriegsmarine, Kriegstreiberei, Libyen, Mittelmeer, NATO, Ostsee, Russland, Sanktionen, Schattenflotte, Schifffahrt, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Wollen die EU-Kriegstreiber jetzt auch im Mittelmeer Krieg gegen Russland beginnen?
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, die das Treffen der EU-Verteidigungsminister auf Zypern vom 7. und 8. Juni leitete, hat zu dem Anlass mehrfach betont: Die EU-Marineoperation IRINI habe begonnen, unter „erneuerten Einsatzregeln“ Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte zu entern. Diese Ankündigung markiert eine deutliche Ausweitung der Mission und birgt erhebliche Eskalationsrisiken. IRINI wurde 2020 ins Leben gerufen. Sie ist die Nachfolgemission der EU-Operation „Sophia“ (griechisch für Weisheit) die von 2015 bis 2020 dauerte. IRINI ist das griechische Wort für „Frieden“ und gleichzeitig der Name der aktuellen EU-Marineoperation im Mittelmeer. Deren ursprüngliches Mandat war die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Video: Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt

10. Juni 2026 Ausbürgerung, Außenpolitik, demokratische Rechte, EU, Frankfurt am Main, Grundrechte, Medien, Recht, Rechtsstaat, Repressionen, Russland, Sanktionen, Sicherheitspolitik, UNO, USA, Veranstaltung

Aufzeichnung eines Vortrages von Hannes Hofbauer mit dem Titel „Aller Rechte beraubt“ am 19. April 2026 in Frankfurt am Main.
Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt. Hannes Hofbauer untersucht die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung. Er zeigt, wie sich die EU-Behörden seit 2014 – als Mittel im Kampf gegen Moskau – Kompetenzen angeeignet haben, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen.

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Unmöglichkeit und Sinnlosigkeit einer europäischen Außenpolitik: Der Beweis durch Palästina

31. Mai 2026 Außenpolitik, EU, Handel, Israel, Nahostkonflikt, Niederlande, Palästina, Russland, Sanktionen, Waffenhandel, Westjordanland

Beitrag von Pierre Lévy
Das Verhalten der EU gegenüber Israel ist ein besonders typisches Beispiel für die Unmöglichkeit und Sinnlosigkeit einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. Denn die 27 Mitgliedstaaten haben jeweils eine eigene Geschichte, eine eigene diplomatische Kultur und unterschiedliche, ja sogar völlig divergierende Interessen. Ganz abgesehen von der „Nakba“, bei der die Führung und die Armee Israels bei der Gründung dieses Staates im Jahr 1948 Hunderttausende Palästinenser massakrierten oder von ihrem Land vertrieben, dauert die illegale Besetzung palästinensischer Gebiete nun schon fast sieben Jahrzehnte an und nimmt weiter zu. Und seit mehr als zweieinhalb Jahren führen die derzeitigen israelischen Führer einen regelrechten Völkermord im Gazastreifen durch, indem sie die Grausamkeiten gegenüber den Einwohnern, die systematische Zerstörung ihrer lebenswichtigen Infrastruktur und die Enteignung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Zukunft immer weiter verschärfen.

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Ein entscheidender Moment für Chinas Zukunft in der Weltpolitik

14. Mai 2026 Außenpolitik, Blockade, China, Diplomatie, Dominanz, Erdöl, Irankrieg, Multipolare Weltordnung, Nordkorea, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Souveränität, USA, Völkerrecht

Beitrag von Rainer Rupp
Am 2. Mai 2026 hat das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erstmals die 2021 erlassenen „Regeln zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Gesetzgebung und anderer Maßnahmen“ („Rules on Counteracting Unjustified Extra-territorial Application of Foreign Legislation and Other Measures“) aktiviert. Mit dieser klaren Verbots-Order untersagt Peking allen chinesischen Unternehmen und Personen, US-Sanktionen gegen fünf große Raffinerien – darunter Hengli Petrochemical sowie vier kleinere, sogenannte „Teapot“-Raffinerien in Shandong und Hebei –, die iranisches Öl verarbeiten, zu befolgen. Diese Maßnahme ist weit mehr als eine technische Gegenreaktion. Sie markiert den Beginn einer neuen Phase chinesischen Selbstbewusstseins und chinesischer Souveränitätspolitik.

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Trump, Netanjahu und Weltuntergangssekten

5. Mai 2026 Barbarei, Blasphemie, Extremismus, Fanatismus, Gaza, Gerichtsurteil, Gewalt, Hamas, Hilfslieferungen, Israel, Juden, Palästina, Palästinenser, Sanktionen, Unmenschlichkeit, Verbrechen, Verfassungsschutz, Verwaltungsgericht, Zionismus

Beitrag Von Dagmar Henn
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, das den Verfassungsschutz zwingt, die Bewertung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ als „gesichert extremistisch“ zurückzuziehen, ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Und es ist wichtiger, als dem Gericht vermutlich bewusst ist. Das wird noch lange nicht für ein Ende der irrwitzigen Verfolgung antizionistischer Proteste in Deutschland sorgen. Am selben Tag begann schließlich der Prozess gegen die Ulm5 in Stuttgart-Stammheim, ein Verfahren, das wirkt, als hätte jemand ein Reenactment der RAF-Prozesse bestellt, aber getreu des Marx’schen Diktums: Wenn sich die Geschichte wiederhole, dann nur, indem das, was zuerst Tragödie war, zur Farce würde.

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USA: Gefährlicher Abstieg – die Gegenbewegung hat begonnen

4. Mai 2026 Amerikanisierung, China, Donald Trump, EU, Gaza, Interview, Iran, Lateinamerika, Nahostkonflikt, Nation, NATO, Neue Seidenstraße, Sanktionen, Sicherheitsstrategie, Souveränität, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen

Felicitas Rabe interviewt Dr. Werner Rügemer
F: Die Trump-Regierung hat im Dezember 2025 die Nationale Sicherheits-Strategie der USA veröffentlicht: Was besagt sie und was folgt bisher daraus?
A: In der nationalen Sicherheitsstrategie unter Trump heißt es wortwörtlich: „Amerika bleibt, mit seinen gottgegebenen natürlichen Rechten die größte und erfolgreichste Nation der Menschheitsgeschichte. (…) Um unser nationales Interesse zu schützen, wollen wir das mächtigste, tödlichste und technologisch am höchsten entwickelte Militär der Welt. (…) Wir wollen Kriege verhindern oder sie notfalls schnell und endgültig gewinnen, mit möglichst geringen Verlusten für unsere eigenen Kräfte.“ Weiter steht darin: „Wir wollen die stärkste, höchstentwickelte Wirtschaft der Welt sein, mit der robustesten industriellen Basis, auch für die Militärproduktion.“