Sanktionen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nord Stream 2 und die US-Sanktionen

29. Juli 202029. Juli 2020 Webredaktion EU, Russland, Sanktionen, UN-Charta, USA, Wirtschaft

Beitrag von Jochen Scholz, Oberstleutnant a. D.
Von Beginn der Bauarbeiten an machten die USA deutlich, dass sie nichts unversucht lassen würden, um die zweite Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland zu verhindern. Waren es anfangs Einflussversuche auf diplomatischen Kanälen oder über die Medien, die auf US-hörige Mitglieder der EU-Kommission, des Europaparlaments und diejenigen Mitgliedsstaaten der EU zielten, deren Regierungen seit Jahren die Schimäre einer Bedrohung durch Russland verbreiten, haben US-Kongress und Regierung inzwischen die Daumenschrauben deutlich angezogen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief: Ihre Verlogenheit wie die der Medien ist unerträglich!

15. Juli 20209. August 2020 Webredaktion Embargomaßnahmen, Flüchtlinge, Sanktionen, Syrien, UN-Sicherheitsrat, UNO, Völkerrecht

Offener Brief von Ursula Mathern
Sehr geehrter Herr Maas, seit Tagen wird in der Tagesschau geklagt über die unzureichenden Zugangsmöglichkeiten für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien. Nur ein statt zweier Grenzübergänge aus der Türkei. Weitere Öffnungen würden von Russland und China abgelehnt. … Ihre plötzliche Sorge mutet erstaunlich an. Sind die Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern Ihnen doch – trotz der katastrophalen Bedingungen dort – ebenso schnurz egal wie diejenigen, die mangels staatlicher Nothilfe im Mittelmeer ertrinken, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige

12. Juli 20201. August 2020 Webredaktion ARD, EU, Naher Osten, NATO, Sanktionen, Syrien, Tagesschau, Völkerrecht

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die militärische und wirtschaftliche Interventionspolitik der westlichen Koalition unter Führung der USA und unter Mitwirkung Deutschlands firmiert in den Massenmedien als Kampf für demokratischen Wandel in Syrien. Sie basiert jedoch auf grundsätzlicher Missachtung der UN-Charta und führt seit neun Jahren zu ungezählten Kriegsverbrechen. Die Tagesschau verzichtet seit jeher auf Versuche, das sauber zu analysieren und zu publizieren. Dass die Europäische Union Ende Mai ihre eigenen, ebenfalls völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Mal verlängerte, vermerkte die ARD-aktuell-Redaktion nicht mal am Rande.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Religions- & Kirchenkritik

Aushungern mit dem Segen des Kardinals

9. November 201917. Dezember 2019 Webredaktion Humanitäre Hilfe, Kardinal Marx, Sanktionen, Spendenaufruf, Syrien, Völkerrecht

Beitrag von Bernd Duschner
Auf einer Pressekonferenz der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) am 29. Mai 2019 in Berlin hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates in Genf, Idriss Jazairy, über die Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben der syrischen Bevölkerung informiert. Seit 2011 gegen Syrien in Kraft, haben diese, wie von Bundesregierung und EU beabsichtigt, zu einer weitgehenden Lahmlegung der Wirtschaft dieses Landes geführt. … Seit einigen Jahren unterstützen wir als lokale Friedensgruppe das Italienische Krankenhaus in Damaskus. Aus dieser Zusammenarbeit kennen wir die Schwierigkeiten, vor denen syrische Krankenhäuser infolge der Sanktionen stehen. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Berlins verlogene Dialogbereitschaft mit Russland

3. August 201916. September 2019 Webredaktion Bundesregierung, EU, Krim-Konflikt, Russland, Sanktionen, Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp
Die Dialogbereitschaft der Bundesregierung mit Russland wird von Merkel und Co. immer wieder betont. Tatsächlich ist diese Bereitschaft nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken. … Wegen der angeblichen „Annexion“ der Krim halten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union seit 2014 – vor allem auch auf Betreiben Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens – Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufrecht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

Stellungnahme zur Festsetzung von Handelsschiffen

23. Juli 201916. September 2019 Webredaktion EU, Iran, Kriegsgefahr, Sanktionen, Syrien, UNO

Brief des Deutschen Freidenker-Verbandes an das auswärtige Amt
Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt die Einseitigkeit der Stellungnahme der Bundesregierung, abgegeben am 20.07.2019 durch den Sprecher des Auswärtigen Amtes, zur Festsetzung von Handelsschiffen im Golf auf das Schärfste.
Wir fordern Sie nachdrücklich auf, mit dem gleichen Nachdruck die unverzügliche Freigabe des iranischen Handelsschiffes „Grace 1“ durch Großbritannien bzw. seine Kolonialverwaltung auf Gibraltar zu verlangen, wie Sie auch nicht anstanden, dies im Falle des britischen Tankers „Stena Impero“ zu tun.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Dürfen wir weiter zu den Sanktionen gegen Syrien schweigen?

6. November 20182. Januar 2019 Webredaktion Krieg, NATO-Aggression, Sanktionen, Syrien, USA

Beitrag von Bernd Duschner
Tiefe Enttäuschung spricht aus dem Brief, den mir vor wenigen Tagen die in Syrien lebende Ärztin Lilly Martin Sahiounie geschrieben hat. In ihren Augen tragen wir als EU-Bürger mit unserer Gleichgültigkeit gegenüber den Folgen der Sanktionen erhebliche Mitschuld an der Not, dem Elend, den Zerstörungen und dem Blutvergießen in Syrien.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

OFFENER BRIEF an die Bundeskanzlerin

6. April 201414. Februar 2018 Webredaktion Der Westen und Russland, Desinformation, Feindbild, NATO-Osterweiterung, Sanktionen

Offener Brief des DFV an die Bundeskanzlerin Angela Merkel
Auszug: Der Deutsche Freidenker-Verband warnt, gemeinsam mit anderen dem Frieden verpflichteten Verbänden und Vereinen, vor der weiteren Zuspitzung der Auseinandersetzungen zwischen dem Westen und Russland. Wir verlangen ein Ende der Feindbildproduktion und Desinformation sowie der antirussischen Kampagnen und der Dämonisierung des Präsidenten Putin. Europa gehört allen Völkern und Nationen Europas, es braucht ein friedliches Zusammenleben aller Länder und Nationen. Dies erfordert die Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen und partnerschaftliche Beziehungen zur Ukraine wie zu Russland.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Den Krieg gegen Iran verhindern!

13. September 201018. Februar 2018 Webredaktion Frieden, Friedensbewegung, Iran, Kriegsgefahr, Sanktionen

Interview mit Klaus Hartmann aus: jW vom 03.09.2010
KH: Einen Schwerpunkt auf die Mobilisierung gegen den deutschen Kriegseinsatz in Afghanistan zu setzen, ist nicht verkehrt. Aber darf man dabei das ständige Säbelrasseln der USA und Israels gegen Iran übersehen oder bewußt ausblenden? Auch andere in der Friedensbewegung sind alarmiert, die Friedenskooperative fordert in einer Unterschriftenaktion »Keinen Krieg gegen Iran – für eine politische Lösung«.
jW: Doch auch dieser Aufruf scheint Ihnen nicht zu gefallen?
KH: Eben weil darin die Bundesregierung viel zu vage aufgefordert wird: »Unterlassen Sie jegliche Droheskalation, die unweigerlich in einen Krieg einmündet.« … Man muß diese »Droheskalation« beim Namen nennen. Wir fordern die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

Unterschriftenaktion: Den Krieg gegen Iran verhindern!

23. August 201018. Februar 2018 Webredaktion Afghanistan, Atomwaffensperrvertrag, Bundeswehr, Iran, Kriegsgefahr, Sanktionen

Unterschriftenaktion „Den Krieg gegen Iran verhindern – Kriegstreiber stoppen, Sanktionen aufheben“
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung:
– Stopp aller Sanktionen und sonstigen Kriegsvorbereitungen
– keine Beteiligung am militärischen Aufmarsch gegen den Iran
– sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem gesamten Nahen und Mittleren Osten sowie Einstellung aller Waffenexporte
– Eintreten für die Geltung des Atomwaffensperrvertrages für alle Länder und eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einschließlich Iran und Israel