„Eiserner Wolf“ in Litauen

Beitrag von Von Liudmila Kotlyarova
In der litauischen Stadt Pabrade läuft seit Montag die aktive Phase der Militärübungen „Eiserner Wolf 2019 – II“. Neben zehn Nato-Partnern Litauens ist auch Deutschland dabei. Nichts Besonderes, wenn man nicht mitbekommt, dass eine litauische faschistische bewaffnete Gruppe in den 30er Jahren genauso hieß. Ein Zufall?
„Ich vermute einfach, dass man seitens dieser hervorragenden Verbündeten der so gemeinten Wertegemeinschaft Nato doch so hemmungslos ist, dass man diese historisch skandalöse Anzüglichkeit bewusst gewählt hat“, kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, gegenüber Sputnik, …

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Die USA, Rumänien und das Schwarze Meer

eine Analyse von Anton Latzo
Ein legendärer und biblischer Raum, die Region des Schwarzen Meeres, wurde durch das Eindringen der USA und der NATO, durch die Erweiterung der EU und durch die so verursachte politische und gesellschaftliche Instabilität in Rumänien und Bulgarien, in der Ukraine und in Georgien, durch die Entwicklung in der Türkei und in ihrer Außenpolitik sowie durch die internationale Prinzipien verletzende Nutzung der Gewässer des Schwarzen Meeres zu einer Zone der politischen und militärisch-strategischen Instabilität, in der die politischen Spannungen und die Militarisierung besorgniserregende Ausmaße erreichen.

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Trump allein zu Haus, belauert vom Tiefen Staat

Beitrag von Rainer Rupp
Seit fast 3 Jahren wird US-Präsident Trump bei seinen friedenspolitischen Initiativen ausgebremst, nicht selten von Gegnern in den eigenen Reihen im Weißen Haus. Zugleich werden mit unvorstellbaren Schmutzkampagnen sowohl sein Ansehen als Person als auch seine politische Autorität als US-Präsident systematisch untergraben. …
Bereits als es Trump – entgegen allen Erwartungen – geschafft hatte, aus den Vorwahlen zum Präsidentschaftskandidaten als Topkandidat der Republikanischen Partei hervorzugehen, hatte das sicherheitspolitische Establishment in den USA parteiübergreifend versucht, den republikanischen und damit Trumps Wahlsieg zu verhindern.

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Hände weg vom Iran!

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.

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Solidarität mit dem kämpfenden chilenischen Volk

Grußschreiben des Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann an die Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria)
Der Deutsche Freidenker-Verband gratuliert Euch herzlich zum 40. Jahrestag der Gründung des Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria). … Die Parteigründung am 08. November 1979 fand in der Nacht des Faschismus statt, die durch den CIA-gestützten Putsch am 11. September 1973 über Euer Land hereingebrochen ist. Im Auftrag des US-Imperialismus wurde aus Chile ein Labor und Modell für den Ultra-Neoliberalismus. Die grenzenlose Bereicherung der Reichen und die hemmungslose Ausplünderung der Bevölkerungsmehrheit war das asoziale politische Programm.

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Aushungern mit dem Segen des Kardinals

Beitrag von Bernd Duschner
Auf einer Pressekonferenz der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) am 29. Mai 2019 in Berlin hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates in Genf, Idriss Jazairy, über die Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben der syrischen Bevölkerung informiert. Seit 2011 gegen Syrien in Kraft, haben diese, wie von Bundesregierung und EU beabsichtigt, zu einer weitgehenden Lahmlegung der Wirtschaft dieses Landes geführt. … Seit einigen Jahren unterstützen wir als lokale Friedensgruppe das Italienische Krankenhaus in Damaskus. Aus dieser Zusammenarbeit kennen wir die Schwierigkeiten, vor denen syrische Krankenhäuser infolge der Sanktionen stehen. …

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Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

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Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“

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Die endlosen Kriege beenden

Aussagen des US-Präsidenten, über die fast nicht berichtet wird – Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist Mittwoch, der 9. Oktober 2019. An diesem Tag sind bei einer Pressekonferenz die folgenden Sätze zu hören: „Wir kommen aus den endlosen Kriegen heraus. Wir müssen es tun. Und schließlich musste jemand die Entscheidung treffen… Ich kämpfte dafür, die endlosen Kriege zu beenden. Wir sind auf der ganzen Welt und führen Kriege… Und ich glaube, dass wir das Richtige tun, und ich denke, das Land fühlt das auch… Es ist Zeit, [mit diesen endlosen Kriegen] aufzuhören.“ Das sind Worte aus dem Munde eines US-Präsidenten. Er heißt Donald Trump. Meint er diese Worte ernst?

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NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht‘s nicht.

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 18.10.2019 bei KenFM der Beitrag „NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht’s nicht.“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Letzte Woche hat die Türkei ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Erklärtes Ziel ist es, die von den Amerikanern bewaffneten und ausgebildeten Kurdenmilizen der YPG aus einem 35 Kilometer tiefen Streifen entlang der türkisch-syrischen Grenze zu verjagen und die zivile Kurdenbevölkerung in einem Akt der ethnischen Säuberung gleich mit zu vertreiben. In dem so geleerten Grenzstreifen sollen dann auf syrischer Seite unter Kontrolle des türkischen Militärs arabisch-stämmige syrische Flüchtlinge aus der Türkei zurückgeführt und angesiedelt werden. … Aber es kam anders.

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Zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung

Rede von Einar Schlereth zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung am 26. Oktober 2019
Da Korea und Deutschland ein ähnliches Schicksal hatten und immer noch haben, dachte ich, als Deutscher einige Worte sagen zu müssen.
Ich war erst 15 Jahre alt, als die US-Truppen mit ihren Alliierten in Nordkorea ein-marschierten. Obwohl ich in dem kleinen Blatt der kleinen bayrischen Stadt nur wenig über den Krieg fand – sehr wenig, wenn die Amerikaner verloren, mehr, wenn sie mal siegten – sammelte ich alle diese Nachrichten sorgfältig von Anfang bis zum Ende mit dem Waffenstillstand und klebte sie in ein Heft. Ich freute mich, wenn die Koreaner siegten, war betrübt, wenn sie zurückgedrängt wurden. …

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