Frieden – Antifaschismus – Solidarität

Frieden, Antifaschismus, Solidarität

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Echter Multilateralismus widerspiegelt den Reichtum der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt der Völker der Welt

Wir dokumentieren die Rede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, am 16. Juli 2024 vor dem UN-Sicherheitsrat in der Übersetzung von Thomas Röper. Dies wegen des bedeutsamen Inhalts, den das deutsche Publikum offenbar nicht zur Kenntnis nehmen soll; denn unsere eigene Nachprüfung ergab, dass Thomas‘ einleitende Bemerkung weiterhin gültig ist: kein Medienbeitrag informiert das Westpublikum über diese Sicherheitsratssitzung, geschweige denn über den Inhalt von Lawrows Rede. Die Lektüre kann auch dem Vergleich mit Qualität und Gehalt dessen dienen, womit wir von den westlichen Qualitätsmedien zur internationalen Entwicklung bedient werden. Reizvoll ist zudem der Vergleich der intellektuellen und humanistischen Kompetenz eines führenden russischen Politikers mit dem diesbezüglichen Niveau der Personals der US-Satellitenstaaten.

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Arsenal des Faustrechts

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens
Studie von Joachim Guilliard
Wirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckmäßigkeit und Legitimität wird schon seit langem geführt. Seit die gegen Russland verhängten Embargomaßnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, Völkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterstützt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtmäßige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen Länder angesehen.

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Serbische Schülergruppe in Pfaffenhofen

Beitrag von Bernd Duschner
Vom 7.-14. Juli 2024 ist wieder eine Schülergruppe aus dem serbischen Stadt Valjevo in Pfaffenhofen zu Gast. Dafür bittet der Verein „Freundschaft mit Valjevo“ um Solidaritätsspenden
25 Jahre liegt der Krieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien mittlerweile zurück. Während des Krieges 1999 war es nicht möglich gewesen, Visa für die Einreise von serbischen Bürgern in die EU zu erhalten. Zusammenkünfte, Informations- und Meinungsaustausch mit ihnen hätten das propagierte „Feindbild“ zerstören können. Dieses „Feindbild“ wirkte  nach dem Krieg weiter, so dass die brutale Vertreibung von 250.000 Serben, Roma und Juden nach dem Einmarsch der Nato im Kosovo als „gerechte“ Bestrafung verkauft werden konnte und es keine nennenswerte humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des schwer bombardierten und durch Sanktionen völlig verarmten Landes gab.

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Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

Deutschland im Krieg gegen Russland
Beitrag von Doris Pumphrey aus: „FREIDENKER“ Nr. 2-24, Juni 2024
Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen. Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus konnte ohne nennenswerte Gegenwehr an Einfluss gewinnen, auch ideologisch. Besonders der Verlust des antiimperialistischen Friedensstaates DDR machte sich bemerkbar. Die PDS begann schon Ende der 90iger Jahre die Diskussion über Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland.

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Krieger treffen auf Realität

Der „Friedensgipfel“ in der Schweiz endete mit einer Ohrfeige für den Westen
Beitrag von Arnold Schölzel
Für seine Verhältnisse kommentierte Wladimir Selenski das Ergebnis der als „Friedensgipfel“ beworbenen Konferenz am vergangenen Wochenende auf dem Bürgenstock bei Luzern verhältnismäßig nüchtern: „Ein Dialog fand statt. Und er kann praktische Folgen haben.“ Die Zurückhaltung war angebracht. In Wirklichkeit handelte es sich bei der Abschlusserklärung um eine schallende Ohrfeige für Kiew und den kollektiven Westen. Erteilt wurde sie von den Ländern des globalen Südens. Ziel des Treffens war gewesen, möglichst viele dieser Staaten zu einer Verurteilung Russlands wegen des Ukraine-Kriegs und zur Forderung nach Abzug zu bewegen. In der Abschlusserklärung findet sich davon nichts.

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Sie wollen den Krieg

Warnruf des Friedensbündnisses NRW
In Verantwortung für die Menschen dieses Landes und Europas halten wir als Friedensbündnis NRW es für notwendig, das Undenkbare auszusprechen: Die Regierung der USA, die NATO-Führung und zahlreiche NATO-Mitgliedstaaten sind bereit, einen Krieg gegen Russland auf europäischem Boden zu führen, der unser aller Leben gefährdet. Sie bereiten diesen Krieg aktiv vor, haben einzelne Kriegshandlungen bereits begonnen und initiieren weitere. Der Beschluss der NATO, der USA, der BRD und zahlreicher NATO-Staaten, den Einsatz von NATO-Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu bewilligen, ist de facto eine Kriegserklärung an Russland. Wir, die Friedensgruppen und oppositionellen Bürgerinitiativen des Friedensbündnis NRW setzen den offenen Kriegsabsichten unseren konsequenten Friedenswillen entgegen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutsche Verantwortung: gegen Völkermord, für die Menschen in Palästina

Redebeitrag von Joachim Guilliard auf der Demonstration „Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten“ am 8. Juni 2024 in Darmstadt
Über den fürchterlichen Krieg gegen den Gazastreifen und die unbeschreiblichen humanitären Verhältnisse dort, die von UN-Vertretern schon lange als „Hölle auf Erden“ bezeichnet werden, wurde heute von den Vorrednern und Vorrednerinnen schon viel Eindrückliches gesagt. Die flächendeckenden Zerstörungen und die Ermordung Zigtausender Menschen, mehrheitlich Frauen und Kinder, dazu das Aushungern der Bevölkerung sowie die von Regierungsmitgliedern offen geäußerten Ziele ihrer Vertreibung, ihrer ethnischen Säuberung, lassen den Vorwurf, Israel sei dabei, Völkermord zu begehen, absolut gerechtfertigt erscheinen. Der IGH hat diesen Vorwurf daher zurecht für gut begründet und plausibel erklärt.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Zum 142. Geburtstag von Georgi Dimitroff

Beitrag von Liane Kilinc
Georgi Dimitroff war ein herausragender bulgarischer Kommunist, dessen Leben und dessen Leistung uns heute wieder besonders nah sind, denn vor allem sind sie von einem geprägt: vom Kampf gegen den Faschismus. Da ist zum einen das Referat, dass er im Jahr 1935 vor dem VII. Weltkongress der Komintern gehalten hatte. Wer kommunistische Organisationen kennt, weiß, dass das nicht die Gedanken eines Einzelnen waren, sondern die Zusammenfassung einer Diskussion, die bereits seit Jahren geführt wurde; dass es sich hier um die Ergebnisse der Beratungen des Exekutivkommittees der Komintern handelte.
Aber es hatte seinen Grund, dass Dimitroff sie vortrug, und er war in den Jahren darauf auch damit beschäftigt, diese Erkenntnisse umzusetzen, bis hin zu seiner Zeit als bulgarischer Ministerpräsident nach 1945.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Militär in der Nachbarschaft: US-Militär in Rheinland-Pfalz

Video eines Vortrages von Karl-Heinz Peil gehalten auf einer Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes, Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland am 07.06.2024 in Idar-Oberstein
Rheinland-Pfalz ist reich an militärischen Einrichtungen. Büchel ist als Standort der Bundeswehr durch die Lagerung von Atomraketen, Ramstein als die größte Militärdrehscheibe der USA durch die Aktion „Stopp Ramstein“ bekannt geworden. Was wissen wir über Baumholder, Kaiserslautern, Mainz-Kastell, Spangdahlem? Was über die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Idar-Oberstein? Was wissen wir darüber, wer wo das Sagen hat und was dort geschieht oder geschehen könnte? Karl-Heinz Peil gibt mit seinem Vortrag einen guten Überblick. Im letzten Teil zeigt er, was das US-Militär in Deutschland geplant hat.

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Keine Stimme für den Krieg!

Aufrufe und Stellungnahmen zur EU-Wahl
Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr Wahlaufrufe erreichen uns. Unabhängig davon, ob solche Aufrufe hinsichtlich der Wahlentscheidung unmittelbar etwas bewirken, sind diese Stimmen über den Wahltag hinaus für den Kampf um Frieden bedeutsam. Wir dokumentieren nachfolgend Aufrufe eines Zusammenschlusses vorwiegend ostdeutscher Gruppen, des Bundesverbandes Arbeiterfotografie sowie der Palästinensischen Gemeinde Deutschland.

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