von der Leyen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Rückkehr der Barbaren: Westeuropas Wille zum ewigen Krieg

30. November 2025 Demokratie, EU, Europa, Friedensplan, Friedrich Merz, Konfliktlösung, Krieg, Russland, Selenskyj, Solidarität, Souveränität, Strafgerichtshof, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Vermögenswerte, von der Leyen, Zusammenbruch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der weder beliebte noch sonderlich begabte Friedrich Merz hat den 28 Punkte umfassenden Friedensplan, der zwischen den USA und Russland ausgearbeitet und gestern in Genf Vertretern der Ukraine in einem Sondierungsgespräch vorgelegt wurde, einer Revision unterzogen. Merz und die willigen Koalitionäre Starmer und Macron haben sich nicht einmal die Mühe gemacht, einen eigenen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Merz streicht einfach den Original-Plan zusammen und formuliert ihn um. Gestrichen wird der Passus über Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland. Der NATO-Beitritt der Ukraine wird nicht ausgeschlossen, eine rotierende Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine soll möglich sein. Punkt 3 der Vereinbarung wurde komplett gestrichen. Dort steht das Versprechen, dass die NATO nicht weiter expandiert.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie die EU Selenskys Beteiligung am Korruptionsskandal ignoriert

29. November 2025 Atomindustrie, Donald Trump, EU, FBI, Fernsehen, Friedensplan, Friedrich Merz, Geld, Korruption, Kriegsrecht, Medien, Oligarchen, Selenskyj, Skandal, Ukraine, Untersuchungshaft, von der Leyen, Wirtschaft, Zustimmung

Hunderte Millionen Dollar geklaut
Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Nun ist der ukrainische Korruptionsskandal seit zwei Wochen bekannt und viele Audiomitschnitte der Korruptionäre sind online. Trotzdem spielen Politiker und Medien in der EU ihn herunter und ignorieren Selenskys Beteiligung daran, obwohl seine Rolle inzwischen auch in der Anklageschrift des NABU erwähnt wird. Das war Thema in einem Beitrag, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat. Ich habe den russischen Beitrag übersetzt. […] In dem Fall geht es um den Diebstahl von 100 Millionen US-Dollar vom staatlichen Energiekonzern Energoatom durch kriminelle Machenschaften sowie um Millionenbeträge in bar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Ursula und die Kloschüsseln“, oder wie man in Russland über die neuen EU-Sanktionen denkt

31. Oktober 2025 Außenpolitik, Bandera, Donald Trump, Drohnen, Eliten, EU-Kommission, Europa, Finanzierung, Fracking, Ölpreis, Russland, Rüstungsindustrie, Sanktionen, Selenskyj, Sowjetunion, Spielzeug, Ukraine, Ukraine-Konflikt, von der Leyen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als die EU das 19. Sanktionspaket verkündet hat, ist das russische Internet vor neuen Memes und Spott regelrecht explodiert, denn der EU ist nichts Besseres mehr eingefallen, als unter anderem den Export von Puzzles, Kinderspielzeug mit Motoren, Blumen, Moos, Kloschüsseln, etc. nach Russland verbieten. Auf der Seite der Medienholding des russischen Verteidigungsministeriums, auf der übrigens sehr gute Analyse veröffentlicht werden, ist ein ausgesprochen pointierter Artikel erschienen, den ich übersetzt habe, weil er ein weites Themenfeld abdeckt und weil er mit ausgesprochen spitzer Feder geschrieben wurde, was ihn – in meinen Augen – auch sehr unterhaltsam macht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verkörperung des Niedergangs der EU

13. Oktober 2025 Brüssel, Bürokratie, EU, EU-Kommission, EU-Parlament, Extremismus, Grüne, Macht, Niedergang, Polen, Populismus, Russland, Sozialdemokratie, Transparenz, Ukraine-Konflikt, von der Leyen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Das Europäische Parlament prüfte diese Woche gleich zwei Misstrauensanträge gegen die abgehobene, aber inkompetente Frau an der Spitze der EU-Kommission. Obwohl beide Anträge scheiterten, wird europaweit dennoch die Frage gestellt, wie lange sie sich noch in ihrer Position halten kann und ob die zunehmende Kritik an ihr auch mit ihren unhaltbaren und kriegstreiberischen Vorwürfen gegen Russland zu tun hat? Kaum war der Skandal um die ihr vorgeworfene Beteiligung an der Veruntreuung von Geldern für den Kauf von überteuerten COVID-Impfstoffen in Milliarden Höhe in den ihr gefälligen System-Medien abgeklungen, kündigte das Europäische Parlament gleich zwei weitere Misstrauensvoten gegen sie an. Das erste wurde von der konservativen Partei „Die Patrioten“ eingebracht, das zweite von den Linken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Auf dem Weg nach Gleiwitz?

28. September 2025 2. Weltkrieg, Aufrüstung, Drohnen, Drohung, Hysterie, Krieg, Kriegshetze, Kriegstreiberei, Kriegstüchtigkeit, Medien, NATO, Politik, Russland, von der Leyen

Politik und Medien im Westen heizen die Kriegshysterie an
Kommentar von Tilo Gräser
Kann es sein, dass der kollektive Westen, ob mit oder ohne US-Führung, einen Krieg gegen Russland vorbereitet? Einen Krieg, für den ein Anlass geschaffen wird, wenn es soweit ist, wie einst beispielsweise mit dem Anschlag auf die USS „Maine“ 1898, mit dem Überfall auf den Sender Gleiwitz 1939 oder dem Zwischenfall im Golf von Tonkin 1964? Mit diesen und anderen Vorfällen wurden Kriege begründet – hinterher kam raus, dass sie gefälscht beziehungsweise klassische False-Flag-Operationen waren. Aber da war es längst zu spät, Millionen Menschen waren getötet, millionenfaches Leid angerichtet und Länder zerstört. Ich stellte mir diese Frage, nachdem ich mehrere ehemalige Militärs und Sicherheitsexperten hörte, die vehement der von Regierungen von EU- und NATO-Staaten verbreiteten Behauptung widersprachen, Russland bereite in den nächsten Jahren einen Angriff auf den Westen vor.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Traditionelles Nicht-Ereignis in Brüssel: die jährlich gehaltene „Rede zur Lage der Union“

24. September 2025 EU, EU-Kommission, EU-Parlament, Gaza, Genozid, Israel, Konfrontation, Nahostkonflikt, Russland, Ukraine-Konflikt, UNO, von der Leyen

Beitrag von Pierre Levy
Es war anscheinend ein „mit Spannung erwartetes“ Ereignis. So kommentierte jedenfalls die Moderatorin der Arte-Nachrichten, ohne Ironie, die Rede von Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament am 10. September. Es handelte sich um die traditionelle „Rede zur Lage der Union“ („SOTEU“ für Eingeweihte, nach dem englischen Akronym). Diese Tradition, die einst von der Europäischen Kommission eingeführt wurde, entstand eigentlich als direkte Nachahmung der in Amerika üblichen Praxis, wonach der Präsident der Vereinigten Staaten jährlich vor den Mitgliedern des Kongresses spricht. Es war die Zeit, in der manche noch von den „Vereinigten Staaten von Europa“ träumten und Washington ein unangefochtenes Vorbild war.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump fordert wirtschaftlichen Selbstmord der EU ‒ von der Leyen stimmt zu

20. September 2025 China, Donald Trump, Energie, Energiepolitik, EU, Handelskrieg, Russland, Russophobie, Sanktionen, USA, von der Leyen, Wirtschaftspolitik, Zölle

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Trump ist ein gewitzter Geschäftsmann. Er nutzt den Russenhass der Westeuropäer und insbesondere den der EU-Kommission, um Geschäfte zum Vorteil der USA zu machen. Die EU-Kommission ist bereit, Entscheidungen zu treffen, die massive Nachteile mit sich bringen, wenn sie damit gelockt wird, dass Russland dadurch Schaden nimmt. Nach dem Zolldeal, bei dem sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von Trump vorführen ließ und sie einem allgemeinen Zoll von 15 Prozent auf alle Waren zustimmte, die von der EU in die USA ausgeführt werden, legt von der Leyen jetzt noch einmal nach. In einem „konstruktiven Gespräch“ sicherte sie zu, dass die EU früher als geplant aus dem Bezug von russischer fossiler Energie aussteigen wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Rettet den Rechtsstaat – zumindest seine Überreste!

11. September 2025 Angriffskrieg, Bremen, Bundesregierung, Corona-Virus, EU, Faschismus, Gerichtsprozess, Gerichtsurteil, Kriegstreiberei, Kunst, Künstler, Nationalsozialismus, Pandemie, Recht, Rechtsstaat, von der Leyen

Zur Verurteilung des Bildkünstlers Rudolph Bauer vor dem Amtsgericht Bremen
Pressemeldung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie und der NRhZ
Der Politikwissenschaftler und Künstler Rudolph Bauer, Mitglied des Bundesverbands Arbeiterfotografie und häufiger Autor in der Neuen Rheinischen Zeitung, wurde vom Amtsgericht Bremen wegen der Veröffentlichung von Bildcollagen mit Kritik an Corona-Manöver und Kriegstreiberei verurteilt. […] „Demokratinnen, Kriegsgegnerinnen, Freundinnen, Demokraten, Kriegsgegner, Freunde, seit dem heutigen Tag wissen wir (wieder einmal), dass die politische Justiz auf der Ebene der Amtsgerichte – auch in der Freien Hansestadt – nicht den Bürger vor dem Staat schützt, sondern den Staat vor den Bürgern.“ So kommentiert es der Betroffene Rudolph Bauer selbst. Die Redaktion der Neuen Rheinischen Zeitung wie auch der Bundesverband Arbeiterfotografie protestieren gegen das politisch motivierte Urteil.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wahrheitsleugnerin Ursula von der Leyen auf gefährlichem Kurs

7. September 2025 Donald Trump, EU-Kommission, Frieden, Friedenstruppen, Geschichtsrevisionismus, Koalition der Willigen, Lügen, OSZE, Putin, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, von der Leyen

Die EU-Kommissionspräsidentin ignoriert Moskaus Warnungen vor einem Einsatz europäischer Nato-Truppen in der Ukraine
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Die nicht durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommene Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen spielt anscheinend schon mal Oberkommandierende einer nichtexistierenden EU-Armee. So kann zumindest gedeutet werden, was sie am Sonntag gegenüber der Zeitung Financial Times (FT) zu möglichen „Friedenstruppen“ der Europäischen Union (EU) in der Ukraine nach dem Ende des dortigen Krieges sagte. Den von ihr verkündeten „ziemlich genauen Plänen“ widersprach sogar der bundesdeutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“ und dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren, erklärte Pistorius laut Medienberichten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ist die BlackRock-Speerspitze in Europa

6. August 2025 Adenauer, Aktien, BlackRock, BRD, CDU, Deindustrialisierung, Einflussnahme, EU-Kommission, Friedrich Merz, Grüne, Militärstützpunkte, Rüstungsindustrie, SPD, Staatsschulden, USA, von der Leyen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Werner Rügemer
Werner Rügemer erklärt den langen Vorlauf des US-Einflusses auf die Wirtschaft in Deutschland und Europa. Inzwischen ist BlackRock einer der Hauptakteure bei der De-Industrialisierung Deutschlands und bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine. Friedrich Merz ist dafür ein wichtiges Werkzeug. Im Interview erklärt Rügemer, wie die USA zunächst unter Konrad Adenauer, später bei der Übernahme der DDR‑Betriebe und aktuell beim Einkauf von BlackRock in die wichtigsten deutschen Konzerne ihren Einfluss auf die deutsche Wirtschaft organisieren. Dabei wird auch die mächtige Rolle von BlackRock in Europa deutlich und insbesondere, welche entscheidende Rolle der Kapitalorganisator bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine spielt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Meinungszensur geht auch Amerika was an

5. August 2025 Desinformation, Donald Trump, EU, EU-Kommission, Hass, illegal, Meinungsfreiheit, Redefreiheit, USA, von der Leyen, Zensur

Kommentar von Rainer Rupp.
Die Tatsache, dass die Redefreiheit in der EU bedroht ist, weiß inzwischen jeder politisch interessierte Mensch, der nicht die Vorgaben der Eliten und ihrer medialen Sprachrohre wiederkäut, sondern versucht, sich unabhängig eine Meinung zu bilden. Dem wollen die demokratisch nicht legitimierten EU-Bürokraten in Brüssel einen Riegel vorschieben, denn nur Meinungen, die von ihnen und ihren zahllosen, gut bezahlten „Fakt-Checker“-Unternehmen als zulässig geprüft wurden, dürfen weiterverbreitet werden. So extrem ist es aktuell zwar noch nicht, aber in Europa sind wir auf dem besten Weg dorthin. Und auch die Amerikaner haben gemerkt, dass auch sie von dieser EU-Zensur betroffen sind.