Demokratie – Medien – Aufklärung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Vernünftiges Denken gegen Kriegshetze und Bewusstseinssteuerung

30. Juli 2021 Webredaktion Delegitimierung der DDR, Deutscher Freidenker-Verband, Freies Denken, Friedensbewegung, Geschichte, Interview, Trennung von Staat und Kirche

Interview der UZ mit Sebastian Bahlo und Klaus Hartmann
… Sebastian Bahlo: Der Name Freidenker war früher eine Selbstbezeichnung für Atheisten. Mitglieder und Interessenten wollen Freies Denken heute in einem erweiterten Sinne verstehen: rationales Denken, das sich auf nachprüfbare Evidenz, auf Logik statt auf Scheinlogik stützt und sich seine Grundannahmen weder von religiösem Glauben noch von gesellschaftlicher Opportunität und politisch-medial forcierten Denkvorgaben und -verboten diktieren lässt. Tatsächlich sehen wir gerade unter den Bedingungen krisenhafter Zuspitzung in der Förderung des Freien Denkens in diesem verallgemeinerten Sinn eine dringend notwendige Aufgabe, um der Selbstverständigung der Kräfte des gesellschaftlichen Fortschritts zu dienen.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Impfpflicht gerichtlich verboten?

30. Juli 2021 Webredaktion Corona-Virus, EU, Europarat, Gerichtsurteil, Impfpflicht, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Menschenrechte, Pandemie

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Zurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europäischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegenüber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschließung … verabschiedet hat, in der es u.a. heißt: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf… im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, … sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte …

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

LINKE – auf Seiten der Unterdrückten oder der Unterdrücker?

29. Juli 202130. Juli 2021 Webredaktion Antisemitismus, BDS, Israel, Judentum, Palästina

Annette Groth, bis 2017 Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes und engagiert im Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP), hat einen „Offenen Brief“ an den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch geschrieben. Anlass ist sein Interview mit dem Zentralrat der Juden, über das die Jüdische Allgemeine berichtet.
Annette schreibt ergänzend: „Das Thema Nahost lässt auch Die Linke am liebsten links liegen, weil Mensch schnell als Antisemit diffamiert wird. Ich halte das für feige und einer linken, internationalistischen Partei für unwürdig.“

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland boykottiert Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen

27. Juli 2021 Webredaktion Antisemitismus, Außenpolitik, Deutschland, Israel, Palästina, Rassismus, UNO

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die schönen Worte deutscher Politiker und ihre tatsächlichen Handlungen gehen oft weit auseinander. Das zeigt nun wieder der Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO. Deutschen Politikern geht es nicht um Rassismus, sondern um politische Ideologie.
Beispiele dafür … gibt es reichlich. So hat Deutschland zum Beispiel Ende 2020 in der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die den Titel „Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen“ trug.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Pakt zum Plündern

25. Juli 2021 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Energiepolitik, Nord Stream 2, Russland, USA

Die Einigung zwischen den USA und der Bundesrepublik zu Nord Stream 2
Beitrag von Dagmar Henn
Die USA und die Bundesrepublik vertragen sich wieder, und Nord Stream 2 geht in Betrieb. Die Grundlage der Versöhnung: gemeinsam die Osteuropäer bluten lassen … wofür die „Energiewende“ gerade den rechten Vorwand liefert. …. Ja, man sollte diese Erklärung gelesen haben. Weil sie in einem Papier bündelt, was die US-deutsche Beziehung sowohl zur Ukraine als auch zu Russland prägt: Überheblichkeit, Bevormundung und ein grenzenloser Wille zu plündern.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach den Parlamentswahlen: Moldawiens Lage bleibt schwierig

25. Juli 2021 Webredaktion Außenpolitik, EU, NATO, Osteuropa, Republik Moldau, Russland

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Republik Moldau hat mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern schon manche Krise durchlebt. Am 27. August 1991 erklärte das Land seine Unabhängigkeit von der UdSSR. Heute ist es gespalten: territorial, gesellschaftlich, politisch und in seiner außenpolitischen Orientierung. … Neben der komplexen äußeren Situation ist Moldawien angespannten inneren Prozessen ausgesetzt. Es ist bisher nicht gelungen, in Moldawien einen nationalen politischen Konsens über Prioritäten herzustellen, wie es zum Beispiel der Aufbau und die Entwicklung eines demokratischen und multiethnischen Staates sind. In und zwischen den politischen Gruppierungen des Landes gibt es drei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeitserklärung noch immer keine Übereinstimmung über die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen zur EU, Russland und den USA.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Seminar: Kapitalismus – mit Perspektive?

21. Juli 202125. Juli 2021 Webredaktion Corona-Virus, Diskussion, Geostrategie, Neokolonialismus, Pandemie, Rheinland-Pfalz / Saarland, Veranstaltung

Corona und die Folgen – was planen „sie“ – was ist mit China? / Vorträge und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer und Rainer Rupp
Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes Rheinland-Pfalz / Saarland am Sa./So, 07. + 08. August 2021, Naturfreundehaus Rahnenhof in Carlsberg-Hertlingshausen
Die Themen u.a.:
– Die westliche Corona-Politik als Zuspitzung des aktuellen Kapitalismus
– Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts: die neuen Akteure, ihre Praktiken, der Abstieg insbes. des US-Kapitalismus und die neue Aufrüstung
– Die Lage der arbeitenden Klasse in der EU, insbes. in Deutschland und eine Bilanz der Ära Merkel

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

20. Juli 2021 Webredaktion Angela Merkel, Außenpolitik, Deutschland, NATO, UNO, USA, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran

19. Juli 202119. Juli 2021 Webredaktion Außenpolitik, Farbenrevolution, Kuba, Menschenrechte, NGO, Regimewechsel, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oft eine wichtige Rolle dabei spielen, in einem Land gegen die Interessen der Bevölkerung geopolitische Interessen durchzusetzen. So betätigen sich nicht nur die USA über das National Endowment for Democracy (NED) und die offiziell der Entwicklungshilfe dienende Struktur USAID (übersetzt: US-Agentur für internationale Entwicklung). Auch die deutschen Parteistiftungen sind schon im Zusammenhang mit Regimewechselversuchen aufgefallen (so die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP in Honduras). Augenblicklich läuft eine Ausschreibung von USAID für Projekte auf Kuba; insgesamt sind dafür zwei Millionen Dollar bereitgestellt.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

100 Jahre Roter Stern über China

14. Juli 2021 Webredaktion Antikommunismus, Außenpolitik, China, Kommunismus, KPCh, Medienhetze, Sozialismus, USA

Kommentar von Rainer Rupp
Vor einer Woche am Donnerstag begannen in der Volksrepublik China (VRC) die Feierlichkeiten zum Hundertsten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli 1921. Dabei war erstaunlich, wie vehement sich in den westlichen Medien der anti-kommunistische Beißreflex wieder durchgesetzt hat. Auch in unseren deutschen, selbsternannten Qualitätsmedien hatten die Kommentatoren fast ausnahmslos nur Hohn und Spott, Verleumdungen und Verunglimpfungen für die chinesische Staats- und Parteiführung übrig; und davon nicht zu wenig.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Positionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

13. Juli 202125. Juli 2021 Webredaktion Bundestag, demokratische Grundrechte, DKP, Grundgesetz, Menschenrechte, Wahlen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.