DIE LINKE Thüringens: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

Beitrag von Andreas Wehr
Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

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Heuchelei ist deutsche Staatsräson

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Prinzipienlos und ethikfrei: Die Tagesschau publiziert die Scheinmanöver der Regierungspolitik ohne jede Kritik
Kennen Sie den? „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Ach ja? Zog nicht eben erst eine US-geführte Armee mit 40 000 Soldaten von Deutschland aus gen Osten, trainieren jetzt deutsche Panzer nicht unter Ami-Kommando im Baltikum den Krieg gegen Russland? … Und jetzt noch diesen hier: „Wir Europäer, wir sind zu unserem Glück vereint“, beteuert Bundeskanzlerin Merkel und setzt derweil eine Politik fort, die in der EU längst als Diktat empfunden wird.

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Wieder Falschmeldung in der jungen Welt

Beitrag von Klaus Hartmann
Wer nach dieser Überschrift bereits keine Lust zum Weiterlesen hat, kann auf unser Verständnis rechnen. Zahlreiche kritische Stimmen stellen die „Sinnfrage“: was soll das bringen, der bekannte „innerlinke Streit“, das nutzt doch keinem, das schadet allen Beteiligten. „Im Prinzip ja“ würden wir jetzt mit dem bekannten Radiosender aus Armenien antworten, aber – soll die Falschmeldung das letzte Wort sein? Sollen wir auf die Richtigstellung der Unwahrheiten verzichten? Das würde bekanntlich so enden: „Der Klügere ist der Dumme“.

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Der 11. September und die Wissenschaft

Beitrag von Klaus-Dieter Kolenda über einen Video-Vortrag von Ansgar Schneider zur Operation 9/11 aus physikalischer Sicht.
In dem Video werden … die heute vorliegenden naturwissenschaftliche Erkenntnisse über die Zerstörung des World Trade Centers in New York detailliert und in einer Art und Weise behandelt, dass diese auch von naturwissenschaftlichen Laien gut zu verstehen und nachzuvollziehen sind. … In den anschließenden ca. 60 Minuten stellt Schneider in überzeugender Weise dar, wie und mit welchen Werkzeugen in unseren Leitmedien und im vorherrschenden akademischen Diskurs mit dem 11. September, diesem zentralen historischen Ereignis des beginnenden 21. Jahrhunderts, verleumderische und gegenaufklärerische Propaganda betrieben wird.

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Großbritannien verlässt die Europäische Union

Beitrag von Andreas Wehr
Am 31. Januar 2020 ist es soweit. Großbritannien verlässt die EU, mehr als dreieinhalb Jahre nach der Volksabstimmung vom 23. Juni 2016, bei der sich die britische Bevölkerung mit klarer Mehrheit bei einer hohen Wahlbeteiligung für den Brexit ausgesprochen hatte. … Verantwortlich für diese Verzögerung war auch die Haltung der britischen Labour-Partei, die sich spätestens nach 2018 zur Hoffnung all jener entwickelte, die sich für eine zweite Abstimmung, für ein „people vote“, einsetzen. Mit dieser Haltung erlitt Labour in den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 jedoch eine desaströse Niederlage.

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Barbarisch manipuliert, barbarisch umgebracht

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzlerin Merkel forderte während ihres Besuches in Moskau von der iranischen Führung „schonungslose Aufklärung“ des Passagierflugzeug-Abschusses bei Teheran mit 176 Toten, obwohl Irans Ministerpräsident Rohani die Verantwortlichkeit seines Militärs bereits bekundet hatte. … Dass unsere regierende Angela gleichermaßen schonungslos von Washington eine Stellungnahme zum US-amerikanischen Massenmord per Drohne verlangt hätte, davon konnte natürlich nie und nimmer die Rede sein. Auch diesmal nicht. Es gilt zweierlei Maß in Politik und Tagesschau, unseren Spitzenjournalisten in der Hauptabteilung ARD-aktuell fällt das aber eh nicht mehr auf.

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Die Mär vom Machtkampf im Kreml

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 17.01.2020 bei KenFM der Beitrag „Die Mär vom Machtkampf im Kreml“ von Rainer Rupp veröffentlicht.
In Wladimir Putins 16. Rede an die Nation ging es dem russischen Präsidenten nicht nur um die von ihm vorgeschlagenen Verfassungsänderungen, über die jetzt in westlichen Medien als angeblich neuer Coup Putins für seinen Machterhalt über 2024 hinaus spekuliert wird, sondern auch um wichtige Aspekte der russische Innen- und Sozialpolitik. Durch Letzteres soll u.a. die merkbare Verbesserung des Lebensstandards der russischen Bevölkerung gesetzlich verankert werden.

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Mademoiselle Neubauer auf dem Steckenpferd

Beitrag von Dagmar Henn
Da hat er sich vertan, der Herr Kaeser. Der Siemens-Chef hat vergessen, dass er für solche Zeitgenossen wie Mademoiselle Neubauer auch nur ein besserer Prolet ist, der für seine Millionen arbeiten muss. Und dass sie sich ihr gewähltes Steckenpferd, die Politik, oder vielmehr ihren Ruf darin, nicht beschädigen lassen wird, um im Kreise alter weißer Männer in langweiligen Sitzungszimmern herumzusitzen, und das für ein Handgeld, das sie vermutlich als Taschengeld bekommt.

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Saustall Debattenkultur

Ohne Begründung und ohne es zu kommunizieren, hat die „junge Welt“ den Freidenkerverband klammheimlich von der Liste der Unterstützer-Organisationen der Rosa-Luxemburg-Konferenz gestrichen. So muss man vermuten, dass wir durch den Appell „Wir wollen Transparenz, junge Welt!“ in Ungnade gefallen sind. Den hatten auch Freidenker unterschrieben, weil in der Zei­tung wiederholt Schmähartikel gegen Sahra Wagenknecht erschienen, während Beiträge zu ihrer Verteidigung zurückgewiesen wurden, … Das Verlangen nach Erhalt der jungen Welt als Tribüne für alle Linken wurde als „Angriff“ und Aufforderung zu einem Kurswechsel „nach rechts“ interpretiert, die Bitte um Diskussion wurde ignoriert.

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Das Prinzip Telepolis

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist zum Staunen. Wir lesen: „Israelkritik kann Antisemitismus sein“. Oder: „Nobelpreis für einen ‚Genozid-Leugner'“. Es sind die Überschriften von zwei Artikeln. Im ersten Fall geht es um die Verabschiedung eines Resolutionsentwurfs in der französischen Nationalversammlung, der die IRHA-Antisemitismus-Definition zum Maß aller Dinge erhebt. Im zweiten um die Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke. Was schließen wir? Richtig: in Artikel 1 wird die Auffassung des Autors dargelegt, dass Israelkritik Antisemitismus sein kann, und in Artikel 2 wird vermittelt, dass der Literaturnobelpreis an einen Genozid-Leugner verliehen worden ist – also dass Peter Handke ein Genozid-Leugner ist. …

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Videos: Konferenz „Der Tiefe Staat“

Am 16.11.2019 fand in Stuttgart die Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?“ statt.
Die Veranstaltung wurde organisiert vom Deutschen Freidenker-Verband e.V. in Zusammenarbeit mit dem Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden (OKV) e.V., der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) e.V., der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH) e.V., der Arbeiterfotografie e.V. – Forum für Engagierte Fotografie, der Marx-Engels-Stiftung Wuppertal und dem Marx-Engels-Zentrum Berlin.
Die Neue Rheinische Zeitung hat bisher die Eröffnungsrede sowie zwei der sieben Hauptreferate als Video veröffentlicht, die wir hiermit auch über unsere Seite zugänglich machen.

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