DKP

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Liederverbot und Redezensur – Verbots-Salamitaktik auch beim Gedenken am Tag der Befreiung

Beitrag von Felicitas Rabe
In feierlichem Rahmen wurde am Freitag (08. Mai 2026) in Berlin-Karlshorst des 81. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus und der Kapitulation der deutschen Wehrmacht vor den alliierten Siegermächten gedacht. Dass es maßgeblich die Sowjets waren, die Deutschland zur Kapitulation zwangen, wird heute vom deutschen politischen Establishment in plumper Geschichtsignoranz geleugnet. Damit wurden bei der Gedenkveranstaltung in Karlshorst am Freitag auch die teilnehmenden Friedensaktivisten konfrontiert. Der Ort des Gedenkens, das deutsch-russische Museum Karlshorst, wurde peinlicherweise umbenannt in deutsches Museum Karlshorst! Die reinste Satire war die lange Liste der Auflagen für die Veranstaltung. […] Mit deutscher Gründlichkeit hatte die Obrigkeit aufgelistet und im Detail beschrieben, welche Fahnen, Abzeichen und Symbole nicht mitgeführt und welche Lieder und welche Inhalte und Themen nicht vorgetragen werden durften.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Haben Friedenskräfte in Deutschland eine Chance auf Vereinigung?

Elbe-Tag in Torgau macht es vor
Beitrag von Wladislaw Sankin
„Dem Elbe-Tag zu gedenken heißt: Raus aus der NATO! Die Erhaltung des Friedens ist oberstes Gebot.“ Mit diesem Banner der DKP-Torgau zogen Demonstranten am Elbe-Tag durch die Straßen der schmucken sächsischen Kleinstadt. […] Hinter dem Banner stand eine Kolonne mit roten Fahnen und weiteren Anti-NATO-Plakaten, aus den Lautsprechern tönte Musik. Nicht sehr zahlreich, aber gut organisiert und entschlossen wirkte die Gruppe. Man fragte sich unwillkürlich: Was passiert jetzt? Denn der Ton aus den Lautsprechern wurde nicht leiser, sodass es für einen kurzen Moment zum Gewirr aus Stimmen, Musik und Rufen kam. Der DKP-Zug stand quer vor einer Menschentraube einer anderen Kundgebung, „Torgau für Frieden“ Diese wurde bei vielen Friedensbewegten als Konkurrenz zum DKP-Marsch wahrgenommen. Würden jetzt beide Gruppen miteinander kollidieren? Auf der Bühne stand Sänger Tino Eisbrenner und hielt eine Ansprache, die alle derartigen Sorgen beseitigte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?

Beitrag von Dagmar Henn
Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen.
Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag über einen Antrag der AfD debattiert, der das Debanking untersagen sollte. Darin hieß es, die Bundesregierung solle die Finanzdienstleistungsaufsicht anweisen, „in ihren Leitlinien klarzustellen, dass Zahlungs- und Bankdienstleistungen nicht aufgrund von politischen Meinungen, Parteizugehörigkeiten (…) verweigert oder eingeschränkt werden dürfen“ und mit den Landesregierungen Rechtsnormen zu schaffen, „die den gesetzlichen Versorgungsauftrag der Sparkassen präzisieren und die Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen verbindlich regeln“.

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Weltliche Trauerkultur

Wir trauern um Karin Gottlieb

Wir trauern um unsere Freundin und Genossin Karin Gottlieb
Karin wuchs in einem kommunistischen Elternhaus auf, wurde mit 14 Jahren Gewerkschaftsmitglied, als gelernte Goldschmiedin arbeitete sie in mehreren Betrieben und engagierte sich als Betriebsrätin für die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen. Mit 16 Jahren organisierte sie sich in der kommunistischen Bewegung, war bis zu ihrem Lebensende Funktionärin der DKP sowie zwölf Jahre lang als Stadträtin aktiv. […] Für den Deutschen Freidenkerverband Rheinland-Pfalz / Saarland war Karin jahrzehntelang als stellvertretende Landesvorsitzende und Landesvorstandsmitglied aktiv sowie Gastgeberin vieler seiner-Sitzungen, zuletzt im Juli 2025. Wir verlieren mit Karin eine starke und mutige Frau, eine bescheidene und liebenswerte Genossin.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland

Beitrag von Wolfgang Bittner
Allgemein bekannt ist, dass in der Vergangenheit Kritiker der Obrigkeit und auch Menschen, die andere als die gängigen oder verordneten Vorstellungen von gesellschaftlichem Leben hatten, verfolgt wurden. In Rom wurden Christen verbrannt, im europäischen Mittelalter Hexen, bis vor kurzen gab es in manchen Landesteilen Deutschlands noch Aufregung, wenn eine Katholikin einen Protestanten heiratete. Auch die Verfolgungen in der Nazi-Diktatur bleiben unvergessen. Weniger bekannt ist mittlerweile, dass nach 1945 eine regelrechte Kommunistenjagd stattfand. 1951 hatte die Bundesregierung einen Antrag auf Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gestellt, dem das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 durch ein Urteil stattgab. Die Folgen des Verbots für die linke Bewegung in der sich neu formierenden Gesellschaft der BRD waren gravierend.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

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Bei der „jungen Welt“ bekommen verdiente Linke wegen angeblicher Querfrontaktivitäten Schreibverbot.
Beitrag von Diether Dehm
Mein Schreibverbot hatte ich 2015 in der jungen Welt bekommen, als ich mich dort gegen zwei Anti-Sahra-Wagenknecht-Artikel von Nico Popp und Knut Mellenthin gewehrt hatte. Nun wird mir in der jW vom 18. Oktober 2023 gar eine Nähe zu Faschisten unterstellt: „Diese Kräfte greifen die Möchtegern-Antifa an – aber es reicht bei ihnen nur zur einfachen Negation von deren Fehlern. Wenn sie dabei dann zu dem Schluss kommen, eine inhaltliche Annäherung an die faschistische Demagogie wäre empfehlenswert – Diether Dehm hat Derartiges auf einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung im Mai mit positivem Bezug auf General Schleicher vollzogen –, dann ist das eine ebenso verhängnisvolle Fehlorientierung.“ Der Textauszug stammt aus einem Interview von Susan Witt-Stahl mit dem parteilosen Jürgen Lloyd, in dem sie diesem meine angebliche „Annäherung an faschistische Demagogie“ quasi in den Mund legt.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Skandal im Friedenslager

Beitrag von Dietrich Kittner aus FREIDENKER 1-23
Seit einigen Jahrzehnten trage ich einen Mitgliedsausweis mit mir herum. Nämlich den der Deutschen Friedensgesellschaft – Ver­einigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK). Daran liegt es, daß ich lange gezögert habe, diese Zeilen zu veröffentlichen. Im Stillen hatte ich gehofft, meine Empörung über den nachfolgend geschilderten Skandal werde sich mit der Zeit legen. Der Zorn ist jedoch keinesfalls verraucht, und ich glaube, Ossietzky ist die richtige Adresse, ihn zu äußern. Der Sachverhalt: Mitte Februar fand in München die NATO-gestützte sogenannte »Konferenz für Sicherheitspolitik« statt, be­kanntermaßen ein hochrangig besetztes Tref­fen von Firmen und Politikern, die am Rüs­tungsgeschäft und infolgedessen an möglichst weiter Verbreitung und schnellem Verbrauch von Massenmord-Artikeln interessiert sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Grußwort an den 25. Parteitag der DKP

Unser Vorsitzender Sebastian Bahlo hat an den Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei, der vom 17. bis 19. März 2023 in Gotha tagt, ein Grußschreiben des Deutschen Freidenker-Verbandes geschickt. Da seine Aussagen zum Niedergang des imperialistischen Systems, den erstarkenden Gegenkräften und der aktuellen antifaschistischen Aufgabenstellung von grundsätzlicher Bedeutung sind, die über den parteipolitschen Rahmen hinausweisen, dokumentieren wir nachfolgend dieses Grußwort. …
Mit der Lawine von Lügen und dummdreisten Phrasen, welche die NATO-Propagandisten seit dem Beginn der russischen Intervention in der Ukraine über uns geschickt haben, ist immerhin ein richtiges Wort ins allgemeine Bewußtsein gelangt: die von Bundeskanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagswahl: Unterstützung der DKP durch Genossen der PRCF

Wir dokumentieren ein Video mit der auf Deutsch gehaltenen Rede von Aymeric Monville, dem Leiter der internationalen Kommission des PRCF, bei einer Demonstration vor der Deutschen Botschaft in Paris am Sonntag, am 26. September  2021, dem Tag der Bundestagwahl. Der PRCF hat schon mehrfach vor Botschaften in Paris gegen das systematische Schüren von Anti-Kommunismus in Europa demonstriert. Der Redner verurteilt insbesondere den Versuch, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen. Er bekräftigt die Solidarität des PRCF mit der DKP. Er verurteilt das KPD-Verbot von 1956, das immer noch nicht aufgehoben ist. Er erinnert an die lange Geschichte der Verbundenheit der Kommunisten beider Länder und mit der DDR.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hebt den gesenkten Kopf wieder!“

Grußwort von Klaus Linder auf dem „Drushba!-Friedensfest“ der DKP Brandenburg am 14.08.2021
Zu dieser  Bundestagswahl unter Ausnahezustand  hat immerhin die DKP die K-Frage positiv beantwortet: Nämlich, ob auf dem Wahlzettel die  Partei stehen darf, die das „K“ im Namen hat. Sie darf es und sie wird es. Herzliche Gratulation dazu auch vom Deutschen Freidenker-Verband!
Der Abwehrkampf um Euren Parteistatus ist Teil des Kampfes um die demokratischen Rechte. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes, von dem wir aber die anderen Teile nicht weglassen können als gingen sie nur die jeweils Betroffenen etwas an. Es müssen, das hat auch der Angriff gegen die DKP gezeigt, übergreifende Losungen der Kämpfe um demokratische Rechte gefunden werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch gibt es Richter in Deutschland

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei nichts Besonderes. In ihren Fernsehnachrichten brachte sie kein Wort darüber. In ihrer Internet-Nische tagesschau.de bot die Redaktion neben den Kurzmeldungen „DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen“ und, zwei Wochen später, „DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten“ nur jeweils eine kurze Zusatznachricht.

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