Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

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Freidenker gegen Ausladung der „Bandbreite“ beim UZ-Pressefest

Erklärung von Klaus Hartmann
Die DKP hat das Konzert der Hip-Hop-Band “Die Bandbreite” beim Pressefest ihrer Wochenzeitung UZ am kommenden Wochenende in Dortmund abgesagt. Die DKP begründet die Entscheidung damit, dass von den „sogenannten ‚Antideutschen‘ massiver Druck auf die Veranstalter ausgeübt, diese Gruppe wieder auszuladen“. Sie macht sich die Verleumdungen aus dieser Ecke nicht zu Eigen, sondern bezeichnet sie als „üble Kampagne“.
Trotzdem: Erst einladen, dann dem Druck der zionistischen Radaubrüder nachgeben, das ist ein fatales Signal. Das könnte von anderen rechten Gruppen und Faschisten geradezu als Einladung verstanden werden, mit Ankündigung von Randale Druck auf Veranstalter auszuüben, wer auftreten darf und wer nicht.

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