Corona-Virus

Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Wahlkampf: Der König ist nackt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Ein unerträglich langer US-Wahlkampf endete schließlich mit der Wahl von Donald Trump. Es ist vorbei, das in Übersee aufgeführte, einfältige Theater hat ein zumindest vorläufiges Ende. Die USA halten sich selbst für den Leuchtturm der Demokratie. Was sie darunter verstehen, haben sie der Welt in den vergangenen beiden Wahlkampf-Jahren gezeigt. Was sich dort offenbarte, muss die Welt erschrecken. Der Wahlkampf war in mehrerer Hinsicht eine Zumutung. Die Kandidaten der beiden Parteien überzogen sich zunächst gegenseitig mit Gerichtsverfahren. Es ging darum, Kandidaturen zu verhindern, ohne sich inhaltlich auseinandersetzen zu müssen. Die politische Intrige sollte die politische Diskussion ersetzen. Die USA sind schon deshalb kein Vorbild in Sachen Demokratie. Aber die Probleme sind umfänglicher.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eckart von Hirschhausen und Lauterbach drohen mit „Corona-Aufarbeitung“

Beitrag von Bernhard Loyen
Die Ampelkoalition wird sich aufgrund „unterschiedlicher Auffassungen“ in dieser Legislaturperiode nicht mehr mit dem Thema „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“ beschäftigen. Ein seitens SPD und Grünen präferierter „Bürgerrat“ sei bis zur Bundestagswahl 2025 nicht realisierbar, so das RT-Update vom 11. Oktober zum Thema der konsequenten Verweigerungshaltung verantwortlicher Protagonisten dreier dunkler Jahre einer politisch erzwungenen „Corona-Krise“. Das Online-Medienmagazin DWDL krönt den politischen Skandal wenige Tage später mit einer Hiobsbotschaft für chronisch kranke Menschen, ausgehend von individuellen massiven biografischen Tälern und Leidenswegen körperlicher oder psychischer Art. So lautet die nüchterne, dabei todernste Information: Hirschhausen arbeitet Corona-Pandemie im Ersten auf

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Abschaffung der Tierhaltung durch die Hintertür: Am Beispiel Vogelgrippe

Podcast von Sabiene Jahn – Interview mit Doris Schröder
Ob Tierhalter, Landwirt oder Verbraucher – wir alle unterliegen politischen Entscheidungen. Bereits jetzt merken wir die Konsequenzen: Mehr Vorgaben, mehr Bürokratie und mehr Überwachung in der (privaten) Nutztierhaltung, aber auch bei Katze, Hund und Pferd. Die Landwirtschaft wird unwirtschaftlich. Landwirtschaftliche Erzeugnisse werden teurer. Hinzu kommen mehr und mehr amtlich behauptete Tierseuchenausbrüche: Millionen Nutztiere wurden bereits wegen Rindertuberkulose, (Afrikanische) Schweinepest oder Geflügelpest/Vogelgrippe gekeult, um nur einige zu nennen. Tierseuchen und Zoonosen stehen im Focus abhängiger Wissenschaftler und Berater, geschäftstüchtiger Investoren und von ihnen finanzierter Medien. Der Video-Podcast wurde aus aktuellem Anlass produziert: Beiträge in den Medien über Vogelgrippe als Kandidat für eine neue Pandemie nach Corona mehren sich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

RKI-Protokolle: Wenn die Perversion zur Normalität wird, sind Skandale nicht mehr möglich

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ruprecht Rolf Gotthelf Polenz gehört zu den Schlimmsten. Er ist seit 2013 Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, war von 2005 bis 2013 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und von April bis November 2000 Generalsekretär der CDU. Polenz ist auf X (ehemals Twitter) sehr aktiv. Ob zu Corona, zum Ukraine-Krieg oder beim Russland-Bashing, Polenz‘ Tweets gehören auf X zu den übelsten, die man finden kann. Nun hat sich Polenz zu den vollständigen RKI-Protokollen geäußert: „Leute, nur weil etwas ‚entschwärzt‘ wurde, kommt dahinter nicht gleich ein Skandal zum Vorschein.“ Man staunt, wenn man gleich danach die Worte eines RKI-Whistleblowers liest: „Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2-24 – Protestbewegungen: Strategien der Zersetzung und Spaltung

Die Ausgabe 2-24 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Protestbewegungen: Strategien der Zersetzung und Spaltung und was dagegen zu tun ist“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Dagmar Henn: „Hassrede“: Rigorose Sprechverbote bedrohen die Grundlagen der Zivilisation
– Mona Aranea: Rechtsoffen? Impfgegner? Spaltung und Zersetzung in der Friedensbewegung – und was dagegen zu tun ist
– Jürgen Schütte: „Rechtsoffen“ – Die Nebelkerze der Kriegsunterstützer
– Doris Pumphrey: Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung
– Flugblatt der Offenbacher Freidenker: Solidarität mit Daniele Ganser!
– Diether Dehm: Ein neuer deutscher Faschismus – kommt er wieder völkisch?
– Zum Verbot der Organisation „Palästina-Solidarität Duisburg“
– Flugblatt der Nürnberger Freidenker
– Warum wir nicht schweigen dürfen
– Klaus Hartmann: Corona – ohne Folgen?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Walter Weber im Maskenprozess: Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist

Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist
Beitrag von Felicitas Rabe
Seit Anfang Mai läuft der Gerichtsprozess gegen den Internisten Dr. Walter Weber vor dem Landgericht Hamburg. Dem Gründer der „Ärzte für Aufklärung“ wird zur Last gelegt, er habe in 57 Fällen sogenannte falsche Maskenbefreiungsatteste ausgestellt. Für das Verfahren gegen den 80-jährigen Mediziner wurden insgesamt 18 Prozesstage anberaumt. Am Montag äußerte sich der Arzt zum laufenden Verfahren. In einer öffentlichen Erklärung teilte er seine Wahrnehmung über die Vorsitzende Richterin Dr. Nele Behr mit. Demnach schien die Richterin bislang nicht gewusst zu haben, wie teilweise schwer erkrankte Patienten von ihren Hausärzten „behandelt“ wurden. Wenn Patienten aufgrund ihrer den Ärzten bekannten schweren Erkrankungen, infolge derer sie keine Mund-Nase-Bedeckung tragen konnten, um ein Maskenattest baten, wurden sie regelmäßig von ihren Hausärzten ohne Anhörung abgewiesen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Denunziant als neuer Held – Die Wiederbelebung einer deutschen Tradition

Beitrag von Felicitas Rabe
Lange Zeit waren Menschen, die andere bei der Obrigkeit anschwärzten – wenn es sich nicht gerade um Kapitalverbrechen handelt –, von der Gesellschaft eher schlecht angesehen. Insbesondere in Deutschland, wo die Bespitzelung und Denunzierung Andersdenkender durch Blockwarte, Verfassungsschutz- und Stasi-Agenten als langjährige deutsche Negativtradition gebrandmarkt ist. Daher scheint es umso verwunderlicher, welche Blockwartmentalität gleich zu Beginn der Coronakrise im deutschen Volk nahtlos wieder abgerufen werden konnte. Besonders pikant: Damals wie heute durften sich Denunzianten darauf berufen, dass sie doch nur zum Schutz der deutschen Volksgesundheit handeln würden. Interessant wäre in jedem Fall eine Untersuchung, ob der Petzcharakter hierzulande besonders verbreitet ist ‒ im Vergleich zu anderen Nationen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich

Der Gründer des Corona-Ausschusses befindet sich seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft
Beitrag von Wolfgang Bittner
Vor dem Landgericht Göttingen findet seit Anfang Januar 2024 ein Strafprozess gegen den Gründer und ehemaligen Sprecher des Corona-Untersuchungsausschusses, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, statt. Er wurde nach einer Anzeige wegen angeblicher Veruntreuung von Spendengeldern in Höhe von über einer Million Euro vor dem Landgericht Göttingen angeklagt. Füllmich war am 13. Oktober 2023 in Mexiko, ohne dass ein internationaler Haftbefehl vorlag, festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden, wo er unverzüglich inhaftiert wurde. Seither befindet er sich in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis in Rosdorf bei Göttingen. Von dort wurde er jeweils in Handschellen, Fußfesseln und Zwangsjacke zum Gericht transportiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Geheime Corona-Protokolle entlarven Wissenschaft als Knechte des Polit-Systems

Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Der griechische Maler und Dichter Odysseas Elytis sagte in der Pressekonferenz anlässlich der Verleihung des Literatur-Nobelpreises 1979 die visionären Sätze: „Das ist Barbarei. Ich sehe sie kommen, getarnt unter gesetzlosen Allianzen und vorbestimmten Versklavungen. Es geht vielleicht nicht um Hitlers Öfen, aber um die methodische und quasi wissenschaftliche Unterwerfung des Menschen. Seine absolute Erniedrigung. Seine Schande“. […]
Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie sich Elytis zu den willkürlichen, die Menschenrechte beschneidenden Corona-Maßnahmen geäußert hätte, die bald in die Barbarei abglitten: Ungeimpfte wurden zu Sündenböcken gestempelt, vom Arbeits- und Universitätsleben ausgeschlossen, gegen Arbeitslose und Unterstützungsempfänger wurde volle Härte gefordert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfassungsrechtler: Heuchlerische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen von Politikern und Medien

Beitrag von Felicitas Rabe
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hofft, dass man die Spaltung der Gesellschaft nach der COVID-19-Pandemie überwinden kann. Im Interview mit dem ZDF heute-journal erklärte er am Sonntag, in einer neuen Dialogkultur müssten Politiker und Medien Fehler eingestehen und andere Meinungen respektieren. Das gelte nicht nur für das Thema Corona, sondern auch für die Themen Klima und Krieg. Neben den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche wirkte sich vor allem die durch Politiker hervorgerufene Spaltung der Gesellschaft bis heute aus, gestand der CDU-Politiker ein. Populisten würden diese Spaltung weiterhin nutzen, um „gegen den Staat Stimmung zu machen“. Für Laschet sei die ganze Debatte über die Pandemie grundsätzlich zu moralisierend und zu schwarz-weiß.

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