Corona-Virus – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Klage gegen Gates, Bourla und Rutte: Experten-Anhörungen zu Corona-Impfschäden von Gericht abgelehnt

23. April 2026 Anklage, Bill Gates, Corona-Virus, Gerichtsprozess, Gesundheitsrisiken, Impfschäden, Impfung, Niederlande, Pandemie, Pharmaindustrie, Revision, Rutte

Beitrag von Felicitas Rabe
Am vergangenen Donnerstag bestätigte der Gerichtshof Amsterdam, dass bei den Klagen gegen Bill Gates, Albert Bourla und Mark Rutte und weitere Personen des öffentlichen Lebens die von der Klägerseite beantragten Experten nicht gehört werden. Dies hatte in erster Instanz auch schon das niederländische Gericht in Leeuwarden entschieden. Worum geht es hier? Im Sommer 2023 hatten in den Niederlanden sieben impfgeschädigte Personen Klage gegen die niederländische Regierung sowie 16 namhafte Personen aus Wirtschaft und Politik eingereicht – darunter der ehemalige Regierungschef Mark Rutte, der Unternehmer Bill Gates und Pfizer-Chef Albert Bourla. Die angeklagten Personen seien für die gesundheitlichen Probleme der Kläger verantwortlich, so der Vorwurf.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfassungsschutz: „Delegitimierung“ gestrichen, aber keine Einsicht

22. April 2026 Corona-Leugner, Corona-Virus, Delegitimierung, Diktatur, Grundrechte, Kriegstüchtigkeit, Maßnahmen, Pandemie, Protest, Querdenker, Strafrecht, Verfassungsschutz

Beitrag von Dagmar Henn
Als plötzlich – nach Jahrzehnten übrigens – eine neue Kategorie in den Verfassungsschutzberichten auftauchte, mit der Überschrift „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, war das mehr als seltsam. Man könnte daher hoffen, dass ihr Verschwinden eine Rückkehr zur Normalität andeutet. Aber dieser Eindruck täuscht wieder einmal. Der Begriff irritierte, weil jede historische Erfahrung nahelegt, dass sich ein Staat nur selbst delegitimieren kann. Es ist immer sein eigenes Handeln, das die Kooperationsbereitschaft der Bürger steigert oder senkt; selbst hinter Farbrevolutionen verbirgt sich stets auch ein realer Konflikt. Weitere Verbreitung hatte dieser Begriff der Delegitimierung einzig als Handlungsanweisung für die Westbehörden gegenüber den DDR-Einrichtungen nach der Annektion, der politischen Debatte war er eigentlich fremd.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orban wankte – und fiel

18. April 2026 Banken, Corona-Virus, Dialog, Erdgas, Erdöl, EU, Euro, öffentliche Hand, Orban, Reform, Russland, Sanktionen, Ungarn, Wahlen, Wahlkampf, Wirtschaftspolitik, Wirtschaftswachstum

Ungarn hat gewählt. Viele hoffen, dass die EU ihre Probleme löst – ein möglicher Irrtum
Ein Kommentar von Tilo Gräser
„Orban wankt“ habe ich im Juni vergangenen Jahres nach einem meiner Aufenthalte in Ungarn geschrieben. In dem Beitrag habe ich auf eine Stimmung in dem Land an Donau und Theiß aufmerksam gemacht, die in Richtung Veränderung nach 16 Jahren Amtszeit von Viktor Orbán drängte. Nun ist der dienstälteste Ministerpräsident innerhalb der Europäischen Union (EU) gewissermaßen gefallen. Dafür dürften zuallererst innenpolitische Themen und Probleme gesorgt haben, und eben der Wunsch insbesondere der jungen Ungarn nach Veränderung. Natürlich reichen die Folgen weit über das Land hinaus. […] Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über Einschätzungen gegeben werden, die im deutschen Medienmainstream eher selten zu finden sind, die aber auf interessante Aspekte aufmerksam machen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Segen der Impfungen“

25. März 2026 Aufarbeitung, Corona-Virus, Enquete-Kommission, Fake News, Impfschäden, Impfstoff, Lauterbach, Pandemie, Parteien, RKI, Untersuchung, WHO

Ex-Minister Lauterbach beklagt „Fake-News“ in der Enquete-Kommission
Beitrag von Bernhard Loyen
Mit Spannung wurde der gestrige gemeinsame Auftritt zweier entscheidender Protagonisten in der „Corona-Krise“ im Bundestag erwartet. So waren in der „Enquete-Kommission Corona“ zum Thema „Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens in der Pandemie“ der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Ex-RKI-Chef Lothar Wieler als Sachverständige vorgeladen worden. Demgegenüber inhaltlich unter anderem konfrontiert mit Dr. Helmut Sterz, dem früheren Toxikologie-Europachef des Pharmaunternehmens Pfizer, einem unmissverständlichen Kritiker der mRNA-Technologie. Ausgesuchte Parteienvertreter empfingen in der gestrigen Sitzung der „Enquete-Kommission Corona“ in Berlin zwei der am kontroversesten wahrgenommenen Verantwortlichen in der „Corona-Krise“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trickbetrüger gründen mit ergaunerten Milliarden eine neue Firma

19. März 2026 Aktien, Aufarbeitung, Betrug, Börse, Corona-Virus, Enquete-Kommission, Gesundheitspolitik, Impfschäden, Impfstoff, Krieg, Medien, Medizin, Pandemie, Pharmaindustrie, Technologie, Wirtschaftswunder, Wissenschaft

Beitrag von Bernhard Loyen
Die Entwicklung „eines Coronaimpfstoffs machte sie weltberühmt“, erinnern aktuell die Medien. Das Ehepaar Uğur Şahin und Özlem Türeci, allein in Deutschland für tausendfaches Leid verantwortlich, teilte diese Woche zuvor mit, dass sie „zur Entwicklung von mRNA-Innovationen“ eine neue Firma gründen. Ein Skandal sondergleichen. […] Corona, war da was? Die jüngsten tödlichen Realitäten skrupelloser Machtzentren und mutwilliger Verbrechen werden – im Gegensatz zum zurückliegenden vermeintlichen Schutz und der Rettung der Menschheit – seit nunmehr vier Jahren als Thema einer anderen, von Menschen an Menschen verübten Vernichtung gnadenlos aufgenötigt. Diesmal nicht durch die Nötigung über „Medikamente“ und eingeforderter „Maßnahmenpolitik“, sondern im Rahmen der unbarmherzigsten Variante, dem Elend Krieg.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Staats-Schutz ist Kult

15. März 2026 Buch, Bücher, Buchhandlungen, Corona-Virus, Delegitimierung, Gestapo, Preisverleihung, Rechtsstaat, Verfassungsschutz, Verschwörungstheorie

Minister lässt den Verfassungsschutz von der Leine
Beitrag von Uli Gellermann
Der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, hat drei Buchhandlungen von der Preisträgerliste des Deutschen Buchhandlungspreises gestrichen. Die Begründung: Es gäbe „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ über diese Handlungen. […] Der Verfassungsschutz erfüllt Polizeifunktionen und arbeitet im Geheimen für den Staat. Ihn deshalb „Geheime Staatspolizei“ Gestapo, 1933–1945) ) zu nennen, ist schon deshalb falsch, weil solch eine Meinung wahrscheinlich eine „verfassungsschutzrelevante Erkenntnis“ sein dürfte, und man käme auf die schwarze Liste, wenn man dort nicht schon notiert ist. In diesem Fall wird die Erkenntnis einfach nur noch relevanter.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Notiz in der Zeitung – Pandemische Zeiten, – Erinnerung – es bietet sich an zu vergleichen.

13. März 2026 Berufsverbote, Corona-Virus, Freiheit, Goethe, Mensch, Pandemie, Pharmaindustrie, Politik, Propaganda, Religion, Virus, Wahlen, Wissenschaft

Beitrag von Thomas Loch
Es ist eine interessante Sache, welche Parallelen sich aufdrängen, wenn zum Beispiel ein Bericht in der Zeitung (MZ-11.03.2022, Seite7) gelesen und Bezüge zum pandemischen Zeitalter hergestellt werden können. Die Menschen sollen eine Wahl haben und wählen zu können, wird ihnen als große Freiheit gepriesen, doch haben Menschen eine Wahl? Und sind sie frei, wenn sie wählen können? Oder Freiheit, die Einsicht in die Notwendigkeit, welche sich als objektive Gesetzmäßigkeit entpuppt und die Fähigkeit entsprechend der Einsicht, also Erkenntnis, zu handeln? Von letzterem sind wir in diesem Land in der Gegenwart weit entfernt und wie es mit den Wahlmöglichkeiten aussieht, war sehr gut während der Politik der Pandemie zu erkennen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Es geht um dich!

5. März 2026 Bildung, Corona-Virus, Demokratie, Frieden, Impfpflicht, Krieg, Maskenpflicht, Pandemie, Protest, Schulstreik, Social Media, Verbot, Waffenlieferungen, Wehrpflicht, Zukunft

Gedicht von Liane Blank
Als sie alle Schulen schlossen, / angeblich ging das anders nicht, / um die Krankheit auszurotten. / Glaubst du echt, da ging’s um dich?
Als du Masken tragen musstest, / ob’s dir gut ging oder nicht, / kein Betriebsarzt hätt‘s genehmigt. / Glaubst du im Ernst, es ging um dich?
Als dann Spritzen dich bedrohten, / samt einer Bratwurst, sicherlich, / um deine Oma zu beschützen, / gings nicht um sie und nicht um Dich.
Als man den Bundeshaushalt plante / und dabei deine Bildung strich / und für Milliarden Waffen kaufte, / da ging es wieder nicht um dich. […]
Und wiedermal steht ihr im Focus, / indem man über Kriegsdienst spricht, / um „Unsere Demokratie“ zu retten, / die andere schützt und niemals dich.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Innenminister als Verfassungsgegner?

6. Februar 2026 BND, Corona-Leugner, Corona-Virus, Datenschutz, Geheimdienste, Grundgesetz, Inflation, Information, Israel, Meinungsfreiheit, Querdenker, Rechtsstaatlichkeit, Russland, Überwachung, Unruhen, USA, Verfassungsschutz, Verschuldung, Völkerrecht

Kommentar von Tilo Gräser
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigt sich als mutmaßlicher Verfassungsgegner. Nicht anders ist zu verstehen, wenn er den Verfassungsschutz von Bund und Ländern zu einem „echten Geheimdienst“ ausbauen will, wie er gegenüber der Zeitung Augsburger Allgemeine erklärte. In dem am Montag veröffentlichten Interview sagte der Minister, er wolle den Verfassungsschutz „mit wirksamen, operativen Fähigkeiten“ ausstatten. Die Behörde in Bund und Ländern wurde neben anderen Sicherheitsorganen wie polizeilichem Staatsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst, Militärischem Abschirmdienst (MAD) zu Beginn der 1950er Jahre als Inlandsgeheimdienst geschaffen. Sie agiert schon laut gesetzlicher Aufgabe als Geheimdienst, ist aber laut Dobrindt nur ein „klassischer Nachrichtendienst“, der Nachrichten und Informationen sammelt. Das will er nun ändern, wie er verkündet, ohne konkreter zu werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Paul-(Un)Ehrlich-Institut und der jüngste Skandal in der „Corona-Aufarbeitung“

30. Januar 2026 Arbeitsbelastung, Corona-Virus, Impfstoff, Impfung, Infrastruktur, Manipulation, Pandemie, Paul-Ehrlich-Institut, Pharmaindustrie, Wissenschaft

Beitrag von Bernhard Loyen
Januar 2024, die Pressestelle des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) kann stolz verkünden, dass ihr langjähriger verantwortlicher Leiter, Klaus Cichutek, von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier „mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet“ wird. Diese hohe staatliche Ehrung erhielt er, ausdrücklich in der Rede von Steinmeier betont, „für seinen herausragenden Einsatz bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und den bedeutenden Beitrag, den er als Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts dabei geleistet hat.“ Zwei Jahre später berichtet der Publizist und freie Journalist Bastian Barucker – erneut – über weitere nachweisliche Abgründe politisch motivierter Arbeitsverweigerung in den drei dunklen Jahren einer mutwillig forcierten Ausnahmesiutation für Millionen maßnahmenkritische Menschen im Land.

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EU: Wie Menschenrechte und Demokratie schwinden

22. Dezember 2025 Bedrohung, Corona-Virus, Demokratie, EU, Europäischer Gerichtshof, Gewaltenteilung, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Putsch, Rechtsstaatlichkeit, Russland, Sanktionen, Schweiz, Vermögenswerte, Zwang

Von Dagmar Henn
Wird das irgendwann von alleine enden, wie ein Ouroboros, der sich vollständig selbst verschlungen hat? Die neueste Sanktionsliste der EU knüpft mit ihrer Sanktionierung des Schweizer Obersts a.D. Jacques Baud dort an, wo bereits die letzte mit der erstmaligen Sanktionierung von Unionsbürgern an Kernpunkten des bürgerlichen Rechts zu graben begonnen hatte. Baud soll übrigens nicht in der Schweiz, sondern in einem EU-Land leben ‒ zumindest war das der Stand vor der Verhängung der Sanktion. Kaum anzunehmen, dass es dabei bleibt. War es die französische Regierung, die ihn auf die Sanktionsliste setzte, oder doch die deutsche, die als erste diese Grenze überschritt? Der französische Außenminister pries sich für zwei weitere Sanktionierte, aber nannte Baud nicht persönlich.