Corona-Virus

AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Es geht um dich!

Gedicht von Liane Blank
Als sie alle Schulen schlossen, / angeblich ging das anders nicht, / um die Krankheit auszurotten. / Glaubst du echt, da ging’s um dich?
Als du Masken tragen musstest, / ob’s dir gut ging oder nicht, / kein Betriebsarzt hätt‘s genehmigt. / Glaubst du im Ernst, es ging um dich?
Als dann Spritzen dich bedrohten, / samt einer Bratwurst, sicherlich, / um deine Oma zu beschützen, / gings nicht um sie und nicht um Dich.
Als man den Bundeshaushalt plante / und dabei deine Bildung strich / und für Milliarden Waffen kaufte, / da ging es wieder nicht um dich. […]
Und wiedermal steht ihr im Focus, / indem man über Kriegsdienst spricht, / um „Unsere Demokratie“ zu retten, / die andere schützt und niemals dich.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Innenminister als Verfassungsgegner?

Kommentar von Tilo Gräser
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigt sich als mutmaßlicher Verfassungsgegner. Nicht anders ist zu verstehen, wenn er den Verfassungsschutz von Bund und Ländern zu einem „echten Geheimdienst“ ausbauen will, wie er gegenüber der Zeitung Augsburger Allgemeine erklärte. In dem am Montag veröffentlichten Interview sagte der Minister, er wolle den Verfassungsschutz „mit wirksamen, operativen Fähigkeiten“ ausstatten. Die Behörde in Bund und Ländern wurde neben anderen Sicherheitsorganen wie polizeilichem Staatsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst, Militärischem Abschirmdienst (MAD) zu Beginn der 1950er Jahre als Inlandsgeheimdienst geschaffen. Sie agiert schon laut gesetzlicher Aufgabe als Geheimdienst, ist aber laut Dobrindt nur ein „klassischer Nachrichtendienst“, der Nachrichten und Informationen sammelt. Das will er nun ändern, wie er verkündet, ohne konkreter zu werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Paul-(Un)Ehrlich-Institut und der jüngste Skandal in der „Corona-Aufarbeitung“

Beitrag von Bernhard Loyen
Januar 2024, die Pressestelle des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) kann stolz verkünden, dass ihr langjähriger verantwortlicher Leiter, Klaus Cichutek, von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier „mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet“ wird. Diese hohe staatliche Ehrung erhielt er, ausdrücklich in der Rede von Steinmeier betont, „für seinen herausragenden Einsatz bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und den bedeutenden Beitrag, den er als Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts dabei geleistet hat.“ Zwei Jahre später berichtet der Publizist und freie Journalist Bastian Barucker – erneut – über weitere nachweisliche Abgründe politisch motivierter Arbeitsverweigerung in den drei dunklen Jahren einer mutwillig forcierten Ausnahmesiutation für Millionen maßnahmenkritische Menschen im Land.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU: Wie Menschenrechte und Demokratie schwinden

Von Dagmar Henn
Wird das irgendwann von alleine enden, wie ein Ouroboros, der sich vollständig selbst verschlungen hat? Die neueste Sanktionsliste der EU knüpft mit ihrer Sanktionierung des Schweizer Obersts a.D. Jacques Baud dort an, wo bereits die letzte mit der erstmaligen Sanktionierung von Unionsbürgern an Kernpunkten des bürgerlichen Rechts zu graben begonnen hatte. Baud soll übrigens nicht in der Schweiz, sondern in einem EU-Land leben ‒ zumindest war das der Stand vor der Verhängung der Sanktion. Kaum anzunehmen, dass es dabei bleibt. War es die französische Regierung, die ihn auf die Sanktionsliste setzte, oder doch die deutsche, die als erste diese Grenze überschritt? Der französische Außenminister pries sich für zwei weitere Sanktionierte, aber nannte Baud nicht persönlich.

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Arbeit & Soziales

Deutschlands fehlende Kinderliebe und die Fertigmenschen

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn jetzt über Einschnitte beim Bürgergeld gesprochen wird, wird dabei immer das Bild von Migranten mit aufgerufen, ob Syrer oder Ukrainer; und weil die Zahl der Menschen, die dank der Migrationspolitik von Bundesregierung und EU uneingeladen in Deutschland leben, enorm ist, verschwinden die einheimischen Armen ganz aus der Wahrnehmung. Alleinerziehende Mütter beispielsweise. Ja, da habe ich eine ganz persönliche Wut darüber und weiß noch genau, wie das war, 2005, mit der Einführung von Hartz IV. Gerade erst war das Thema halbwegs in den Medien angekommen, wurde nicht nur vor Ostern und Weihnachten darüber geschrieben und gesprochen, dass es da eine gesellschaftliche Verantwortung gebe – da war das ganze Thema wieder weg und blieb seitdem verschwunden hinter den „Langzeitarbeitslosen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

5. Jahrestag: Der 18. November 2020 als mentales Brandmal zum Thema Ermächtigung des Staates

Beitrag von Bernhard Loyen
Genau heute (18.11.2025) vor fünf Jahren, am Ende des ersten bizarren Jahres der „Corona-Krise“, gab es für die sogenannten „Volksvertreter“ im Berliner Reichstag einen Anwesenheitspflichttermin. […] Zur Erinnerung: Es ging um die erneute, vermeintlich notwendige, Modifizierung eines Gesetzes rein für den „Bevölkerungsschutz“. Was folgte, für weitere Monate und zehrende Jahre, ist sehr vielen Menschen auf allen nur erdenklichen Ebenen des psychischen wie physischen Daseins in die Seele gebrannt. Vis-à-vis des abgesperrten Reichstags versammelten sich am frühen Morgen Abertausende aus dem gesamten Bundesgebiet. Mit Anspannung, ausgehend von dem massiven Polizeiaufgebot, wurde abgewartet, wie sich unsere Volksvertreter zu dem erneuten massiven Eingriff in die Bürgerrechte positionieren würden.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Russland: Das Racheprojekt der Eliten

Ein Essay von Sabiene Jahn
Am 4. November 2025 ist der „Saalbau Bornheim“ in Frankfurt am Main bis auf den letzten Platz gefüllt. Noch drei Stuhlreihen werden nach vorne geschoben, trotzdem stehen Menschen an den Wänden, hinten drängen sich weitere Gäste des Deutschen Freidenkerverbandes. Viele sind gekommen, weil sie spüren, dass das, was sie an diesem Abend hören, in den großen Medien kaum noch vorkommt. […] Dreißig Jahre nach dem Kalten Krieg kämpft der Westen nicht gegen Russland, sondern gegen die eigene Kränkung. Der Sieg von 1991 hat keine Ordnung geschaffen. Es wurde eine Obsession. Heute zeigt sich, der Krieg ist weniger geopolitisch als psychologisch – ein Racheakt der Macht. Der neue Kalte Krieg ist kein Konflikt zwischen Staaten. Europa kämpft auch nicht für Freiheit. Es kämpft gegen die Wahrheit, damit der Selbstbetrug hält.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Parasiten“: Was dem Jupiter erlaubt ist …

Beitrag von Dagmar Henn
Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit hat in Deutschland zwei Aspekte. Der eine ist das Fehlen einer wirklichen Debatte darüber, was gesagt werden darf und was nicht – das funktioniert eher durch obrigkeitliche Dekrete. Das andere aber ist die regelmäßige Anwendung verschiedener Maßstäbe, ob die Äußerung nun konform ist oder nicht. Im Grunde ging das schon lange vor Corona los; nicht in der Hinsicht, dass stärker verfolgt wurde, sondern in der Hinsicht, dass der Macht immer mehr erlaubt war. Ein Extremfall war da eine Broschüre, die das Arbeitsministerium unter Wolfgang Clement 2005 veröffentlichte. Der Hintergrund des Ganzen: Anfang jenes Jahres wurde Hartz IV eingeführt, das sich damals im Kern vor allem gegen die Arbeitslosen richtete …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Demagoge im Schloss Bellevue

Ein Kommentar von Tilo Gräser.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ An diese Erkenntnis von Bertolt Brecht, die er im Stück „Das Leben des Galilei“ niederschrieb, musste ich angesichts der jüngsten Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 9. November denken. Nun will ich den derzeitigen Bundespräsidenten nicht einen Lügner nennen, noch will ich ihn als Verbrecher bezeichnen. Ich denke, dass der Jurist mit Doktortitel im Schloss Bellevue durchaus kein unwissender Dummkopf ist. Aber wenn er das, was er am Sonntag sagte, wider besseres Wissen von sich gab, muss ich es zumindest als gefährlich ansehen. Weil er mit dieser Rede etwas tat, was er darin anderen vorwarf: Ausgrenzen, spalten, diffamieren sowie Tatsachen verdrehen und verschweigen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Daten, welche Daten?

Der nächste Skandal des Paul-Ehrlich-Instituts in der „Corona-Aufarbeitung“
Beitrag von Bernhard Loyen
Die wesentlichen Aufdeckungen und Enthüllungen zu den Themen der mutwilligen Nötigung von Politik und zuarbeitenden Medien in drei langen Jahren, der rigiden inhumanen Maßnahmenpolitik mit Ansätzen totalitärer Neigungen und Absichten sowie dem selbstverständlichen Agieren, also Zuarbeiten, eines Großteils der Wissenschaft in der sogenannten „Corona-Krise“, verdanken interessierte Bürger auch weiterhin rein der Hartnäckigkeit von Bloggern und Journalisten aus dem Spektrum der alternativen sowie sozialen Medien. Seit Jahren federführend ist dabei Bastian Barucker, der mit dem im August erschienenen Buch: „Vereinnahmte Wissenschaft – Die Corona-Protokolle des Robert-Koch-Instituts“ […} ein wichtiges Zeitdokument zur Aufarbeitung veröffentlicht hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Vollzugsmöglichkeiten oder Bußgeld“ – Interne Emails der „AG Impfpflicht“ freigeklagt

Eine Analyse von Bernhard Loyen
Ein weiteres wichtiges, dabei 987 Seiten umfassendes Mosaikstück, in der weiterhin seitens der Politik hartnäckig verweigerten „Corona-Aufarbeitung“, wird dank der Hartnäckigkeit der Bloggerin und Journalistin Aya Velázquez interessierten Bürgern zur Verfügung gestellt. Nach finaler Zusendung des Materials veröffentlichte Velázquez am 17. Oktober umgehend alle Dokumente zur freien Sichtung und Analyse. Aufgrund der Fülle von erkenntnisreichen und möglichen neuen brisanten Informationen wird, ähnlich der Frühphase zu Beginn nach Veröffentlichung der RKI-Files, die „Schwarmhartnäckigkeit“ in den sozialen Medien erste Auswertungen in den nächsten Tagen und Wochen präsentieren.

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