Themen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Haben Friedenskräfte in Deutschland eine Chance auf Vereinigung?

3. Mai 2026 AfD, Aufrüstung, Bündnisse, Demonstration, DKP, Elbe-Tag, Faschismus, Frieden, Friedensbewegung, KPD, Kriegsgefahr, Kundgebung, Militarisierung, Mittelstreckenraketen, Musik, Russland, Torgau, Zusammenarbeit

Elbe-Tag in Torgau macht es vor
Beitrag von Wladislaw Sankin
„Dem Elbe-Tag zu gedenken heißt: Raus aus der NATO! Die Erhaltung des Friedens ist oberstes Gebot.“ Mit diesem Banner der DKP-Torgau zogen Demonstranten am Elbe-Tag durch die Straßen der schmucken sächsischen Kleinstadt. […] Hinter dem Banner stand eine Kolonne mit roten Fahnen und weiteren Anti-NATO-Plakaten, aus den Lautsprechern tönte Musik. Nicht sehr zahlreich, aber gut organisiert und entschlossen wirkte die Gruppe. Man fragte sich unwillkürlich: Was passiert jetzt? Denn der Ton aus den Lautsprechern wurde nicht leiser, sodass es für einen kurzen Moment zum Gewirr aus Stimmen, Musik und Rufen kam. Der DKP-Zug stand quer vor einer Menschentraube einer anderen Kundgebung, „Torgau für Frieden“ Diese wurde bei vielen Friedensbewegten als Konkurrenz zum DKP-Marsch wahrgenommen. Würden jetzt beide Gruppen miteinander kollidieren? Auf der Bühne stand Sänger Tino Eisbrenner und hielt eine Ansprache, die alle derartigen Sorgen beseitigte.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps Druck auf Kuba wächst – die Lage spitzt sich zu

3. Mai 2026 Blockade, BRICS, China, Donald Trump, Energiekrise, Erdöl, Flüchtlinge, Instabilität, Irankrieg, Jerusalem, Kraftstoff, Kuba, Regime-Change, Russland, Spionage, Straße von Hormus

Beitrag von Rainer Rupp
Fast drei Monate sind vergangen, seit US-Präsident Donald Trump die US-Marine angewiesen hat, die Schifffahrt zu und aus kubanischen Häfen zu unterbinden. Diese Blockade hatte er still und leise, ohne seine sonst üblichen großspurigen Ankündigungen befohlen – keine Erklärung, keine Vorab-Diskussion mit dem Senat. Er hat einfach gehandelt, wie es – laut Washington Post – seine „autokratische Art ist“. Tatsächlich stoppt die US-Küstenwache seit Anfang Februar 2026 Öltanker auf dem Weg zur Karibikinsel. Proteste gegen diese eklatante US-Verletzung der Freiheit der Schifffahrt sind bisher von den europäischen Vasallen der USA ausgeblieben. Umso lauter ist jedoch das Gezeter der Europäer gegen Iran wegen der Behinderung der Freiheit der Schifffahrt, weil sich das Opfer des brutalen, unprovozierten amerikanisch-zionistischen Angriffskriegs in seiner Not mit der Schließung der Straße von Hormus wehrt.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Palantir und Co. bauen die Welt um

3. Mai 2026 CIA, Daten, Datenschutz, Demokratie, Entscheidungsprozess, Ethik und Moral, Feindbild, Geheimdienste, Informatik, Irankrieg, IT, KI, Kontrolle, Krieg, Kriegsbereitschaft, Palantir, Psychologie, Software, Technologie, US-Militär, Wirtschaftsinteressen

Ein US-Software-Unternehmen will mit KI und Krieg den Westen retten
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Aus den USA sind die „United States of Palantir“ geworden – das stellte die italienische Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlerin Francesca Bria im November 2025 in einem Beitrag in der französischen Monatszeitung Le Monde diplomatique fest. Sie beschrieb den grundlegenden Umbau des Staates durch Tech-Unternehmen wie Palantir und Anduril, die mit ihrer Software hoheitliche Aufgaben übernehmen. In den USA bilde sich „ein neues Machtgebilde heraus, das die bislang komplexeste Herausforderung für die demokratische Regierungsform im digitalen Zeitalter darstellt: der autoritäre Hightech-Komplex“. Das reiche inzwischen weit über die USA hinaus. Palantir steht dabei im Mittelpunkt. Es entwickelt und verkauft Software, die umfangreiche Datenmengen aus verschiedenen Quellen verarbeitet, um Muster zu erkennen und Vorhersagen zu treffen.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Video: Hannes Hofbauer – Aller Rechte beraubt

3. Mai 2026 Autoritärer Staat, Diskussion, EU, Frankfurt am Main, Gerichtsbarkeit, Journalismus, Lesung, LV Hessen, Menschenrechte, Repressionen, Sanktionen, Veranstaltung, Vermögenswerte

Sanktionspolitik ebnet Weg von demokratischer Gewaltenteilung zum autoritären Staat
Lesung mit Hannes Hofbauer am 19.04.2026 in Frankfurt am Main
Die EU hat mittlerweile mehr als 2700 Personen und Organisationen auf Sanktionslisten gesetzt. Betroffen sind überwiegend Russen, aber auch EU-Bürger, darunter der linke kurdisch-stämmige Deutsche Hüseyin Dogru aus Berlin und die in Russland lebenden Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper. Das jüngste und prominenteste Beispiel ist der Schweizer Jaques Baud, ehem. Oberst der Schweizer Armee. Die sanktionierten Personen verlieren all ihre Rechte: Vermögensentzug, Kontosperre, Passabgabe, Verbot der Hilfe durch nahestehende Personen. All das ohne Gerichtsverfahren, d.h. ohne Anklage, Verteidigung, ohne Anhörung. Diese neue Art der herrschaftlichen Repression erinnert an vormoderne Zeiten, von der mittelalterlichen Acht bis zur Ausbürgerungspraxis der Nazis.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Schlag blieb aus – Die deutsche Verstrickung nicht

2. Mai 2026 Außenpolitik, BRD, Bundeskanzler, Bundestag, Deutschland, EU, Europa, Finanzpolitik, Frieden, Friedrich Merz, Führungsmacht, Israel, Kredite, Kriegspolitik, Kriegstüchtigkeit, Nuklearabkommen, Rüstungsexport, Staatsräson, Waffenlieferungen

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Man muss die Wortwahl des US-Analysten Gilbert Doctorows nicht übernehmen, um den Alarmton dahinter ernst zu nehmen. Seine Diagnose ist grob, aber sie verweist auf einen Widerspruch, der sich nicht mehr wegreden lässt. Deutschland tritt in der Ukraine offen als militärischer Dauerpartner auf und behauptet im Kriegskomplex Israel–USA–Iran zugleich, es halte sich heraus. Diese Doppelrolle macht jedoch die deutsche Frage dieses Krieges aus. Als Friedrich Merz vor mittlerweile zwei Wochen in Berlin mit Wolodymyr Selenskyj über Drohnenproduktion, Verteidigungskooperation und strategische Partnerschaft sprach, war das nicht bloß ein weiterer Termin im Protokoll eines europäischen Krieges. Es war die Szene eines Landes, das sich als Organisator von Kriegsfähigkeit präsentiert.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Unheilvolle Rückkehr

2. Mai 2026 Befreiung vom Faschismus, BIP, Bundeswehr, DDR, Deutschland, Faschismus, Feindbild, Friedenspflicht, Imperialismus, Lobbyismus, Militarismus, Militärstrategie, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Verfassungsrecht, Wirtschaft

Der deutsche Militarismus kehrt zurück – samt seinem alten Feindbild
Im Juli 1945 trafen sich die Sieger über den deutschen Faschismus zur Konferenz im Schloß Cecilienhof von Potsdam. Die führenden Vertreter der Sowjetunion, der USA und Großbritanniens wollten sicherstellen, dass „Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann“. Sie sahen ihr vorrangiges Ziel darin, den „deutschen Militarismus und Nazismus“ auszurotten. Das betraf das Verhältnis von Politik und Militär sowie den Geist des Militarismus in der Gesellschaft und insbesondere im Militärapparat wie auch die starke Position der deutschen Rüstungsindustrie seit dem Kaiserreich. Während in der sowjetischen Besatzungszone und später in der DDR dieser Bruch vollzogen wurde, wurde das Ziel schon in der alten Bundesrepublik nicht erreicht.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Zypern tagt, Europa übt: Die stille Militarisierung der EU im Schatten des Irankriegs

2. Mai 2026 Abschreckung, Analyse, Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag, Bedrohung, Blockade, Drohnen, EU, Finanzierung, Friedrich Merz, Gipfeltreffen, Irankrieg, Israel, Kriegskredite, NATO, Nuklearprogramm, Provokation, Sanktionen, Straße von Hormus, Ukraine, USA, Zypern

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Erstmals in der Geschichte der EU fand vom 23.–24. April 2026 ein Gipfel auf Zypern statt. Einen Tag vorher berichtete die taz unter dem Titel „Nur 180 Kilometer vom Krieg entfernt“ über die prekäre Sicherheitslage, in der der Gipfel stattfindet: „Eine strikte Sperrzone für die Schifffahrt rund um den Jachthafen, Straßensperrungen, ein totales Flugverbot für Drohnen im ganzen Land: Die Sicherheitsvorkehrungen für das EU-Meeting sind drakonisch“. Der Grund: Am 2. März explodierte eine Schahed-Drohne auf dem britischen Luftwaffenstützpunkt Akrotiri in Zypern – mutmaßlich von der Hisbollah aus dem Libanon abgefeuert. Der Artikel betont, dass Zypern als „südöstlicher EU-Außenposten einen enormen Bedeutungszuwachs erhalten“ hat – „geopolitisch, geostrategisch und geoökonomisch“. Auf dem Gipfel, der durch seinen informellen Charakter auffiel, wurden keine bindenden Beschlüsse gefasst. Die Tagesschau fasste es treffend zusammen: Die EU wirkt beim Iran-Krieg „vergleichsweise hilflos“.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps „Grand Bargain“: ein Deal ohne Gegenseitigkeit

30. April 2026 Atomwaffen, Hisbollah, Iran, Irankrieg, Israel, Konflikt, Krieg, Narrativ, Nuklearprogramm, Palästina, Regime-Change, Strategie, Unterwerfung, USA, Verhandlungen, Zugeständnisse, Zweistaatenlösung

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Der Ausdruck klingt nach Staatskunst, nach historischer Größe, nach einem Wurf, der einen festgefahrenen Konflikt endlich auflöst. Doch der „Grand Bargain“, den US-Vizepräsident JD Vance nach Gesprächen mit iranischen Vertretern in Islamabad umriss, ist bei näherem Hinsehen gerade kein großer gegenseitiger Ausgleich, anstatt dessen die rhetorische Veredelung eines alten amerikanischen Musters. Iran soll verzichten, zurückweichen und seine regionalen Positionen räumen, während Washington dafür wirtschaftliche Erleichterung in Aussicht stellt. Vance formulierte es schlicht. Wenn Iran sich verpflichte, keine Atomwaffe zu besitzen, werde man dafür sorgen, dass das Land wirtschaftlich aufblühe. Wie großmütig. Genau darin liegt jedoch der blinde Fleck. Denn wenn dies tatsächlich das Angebot wäre, gäbe es den Kern eines Abkommens längst. Im JCPOA von 2015 hat Iran erklärt, niemals Atomwaffen anzustreben, zu entwickeln oder zu erwerben. Das Abkommen trat in Kraft, bevor Donald Trump es später aufkündigte. (1)(2)

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Elbe-Tag in Torgau 2026: Fotos, Videos und Berichte

30. April 2026 Demonstration, Elbe-Tag, Frieden, Frieden mit Russland, Friedensbewegung, Gedenken, Konzert, Kundgebung, Musik, Torgau, Veranstaltung, Video

Vor 81 Jahren, am 25. April 1945, trafen sowjetische und US-amerikanische Truppen bei Torgau an der Elbe aufeinander und vereinigten somit die Ost- und Westfront. […] Wie in den vergangenen Jahren, war der Tag der Begegnung auch dieses Jahr Anlass zu Demonstrationen und Kundgebungen. Da der Gedenktag in diesem Jahr auf einen Samstag fiel, waren es sogar drei Veranstaltungen, die am selben Tag stattfanden. […] Da der Demonstrationszug der DKP und ihrer Unterstützer geografisch bedingt nach offiziellem Ende direkt durch das Veranstaltungsgelände von „Torgau für Frieden“ lief, nutzte Tino Eisbrenner die Gelegenheit, dazu aufzurufen, im nächsten Jahr eine gemeinsame Veranstaltung zu planen und durchzuführen. […] Wir präsentieren hier eine Bildergalerie mit Fotos von der Demonstration und den Kundgebungen. Außerdem gibt es Links zu Presseberichten und Videos.

Aktuelles Arbeit & Soziales

Die große Entbehrungsoper

29. April 2026 Entbehrungen, Entscheidung, Information, Intelligenz, Irreführung, Krieg, Narrativ, Ölkrise, Politik, Sicherheit, Stabilität, Straße von Hormus, Verantwortung

Beitrag von Sabiene Jahn
Als der Westen noch Kriege führte, versprach er seinen Bürgern Ordnung, Sicherheit und moralische Überlegenheit. Heute verlangt er Verzicht, höhere Spritkosten und neue Opfer – und bringt nicht einmal mehr den Mut auf, die Urheber der Eskalation beim Namen zu nennen. Keir Starmer und Anthony Albanese sprechen wie Männer, die einen Brand beklagen, an dessen Legung sie selbst politisch mitgewirkt haben. Sie bitten ihre Bevölkerungen um Disziplin, während sie zugleich an der großen Irreführung festhalten – so zu tun, als sei diese Krise über ihre Länder gekommen, nicht aber aus ihrer eigenen politischen Komplizenschaft erwachsen. Es ist ein altbekanntes Bühnenbild: Staatsmänner treten vor die Kameras, die Kulisse ist düster, die Worte sind schwer und der Ton getragen, Ja, und irgendwo zwischen „Verantwortung“ und „Solidarität“ beginnt die nächste Zumutung für die eigene Bevölkerung.

Aktuelles Arbeit & Soziales

Ab ins Greiswehrersatzamt!

28. April 2026 Alte Menschen, Generationenkonflikt, Gesundheit, Lebenserwartung, Musterung, Reservisten, Rheinmetall, Rollenbild, Senioren, Umwelt, Verteidigung

Beitrag von Roberto De Lapuente
Gestern noch vulnerable Gruppe – heute schon leistungsfähig bis in den letzten Altersfleck hinein: Bastian Ernst, neuer Präsident des Reservistenverbandes, fordert eine Anhebung der Altersgrenze für Reservisten. Bis zum 70. Lebensjahr sollten demnach rüstige Rüstungsrentner schon erfassten werden. Selbstverständlich um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu heben. Schließlich blieben die alten Leute viel länger fit als früher. Das ist eine wundersame – und auch wundervolle – Entwicklung. Es ist nämlich noch nicht so lange her, da waren Menschen dieses Alters noch eine Risikogruppe – man fragte Kinder gezielt angstfördernd, ob sie denn wollten das Opa sterbe. Nun soll Opa für die Fremd- oder Heimatfront herangezogen werden können. Na, wollt ihr, dass Opa stirbt?