UNO – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

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Wo bleiben die Beweise für den „Völkermord“ in Srebrenica?

22. Juli 2024 Webredaktion 707 Views Abkommen, Beweise, Bosnien-Herzegowina, Bosnienkrieg, Fakten, Humanitäre Intervention, Kriegsgefangene, Kriegsverbrechen, Massaker, Srebrenica, UNHCR, UNO, Völkermord

Beitrag von George Pumphrey
Die folgende Recherche wurde im englischen Original im US-amerikanischen Covert Action Magazine anlässlich des 29. Jahrestages des sog. Massakers von Srebrenica am 11. Juli veröffentlicht – insbesondere vor dem Hintergrund der von Deutschland eingebrachten UN-Resolution zum „Völkermord“ in Srebrenica. […] Am 23. Mai 2024 verabschiedete die UN-Generalversammlung (UNGA) eine Resolution, mit der der 11. Juli offiziell zum „Internationalen Tag der Besinnung und des Gedenkens an den Völkermord von 1995 in Srebrenica“ erklärt wurde. Wie die Abstimmungsergebnisse zeigen, war diese Resolution sehr umstritten. Anders als die beiden Resolutionen der Generalversammlung zum Völkermord – Ruanda 2003 und Holocaust 2005 –, die beide im Konsens verabschiedet wurden, zeigte diese Resolution eine stark polarisierte Generalversammlung.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Arsenal des Faustrechts

15. Juli 2024 Webredaktion 341 Views Blockade, Humanität, Menschenrechte, Multipolare Weltordnung, Russland, Sanktionen, UN-Charta, UNO, Völkerrecht, Wirtschaftskrise

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens
Studie von Joachim Guilliard
Wirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckmäßigkeit und Legitimität wird schon seit langem geführt. Seit die gegen Russland verhängten Embargomaßnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, Völkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterstützt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtmäßige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen Länder angesehen.

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Wird mit der UN-Resolution zu Srebrenica der Balkan erneut in Brand gesetzt?

31. Mai 2024 Webredaktion 463 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Bosnien-Herzegowina, Bosnienkrieg, Bürgerkrieg, Jugoslawien, Massaker, Republik Srpska, Resolution, Russland, Serbien, UNO, Völkermord

Beitrag von Bernd Duschner
Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica: […] Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen. 30 Jahre nach diesem Massaker hatte die Bundesrepublik zusammen mit Ruanda einen Resolutionsentwurf in die UN-Generalversammlung eingebracht. […] Das Abstimmungsergebnis ist für die deutsche und die westlichen Regierungen enttäuschend ausgefallen …

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Putin und Xi – Der Hybridantrieb der multipolaren Welt

24. Mai 2024 Webredaktion 469 Views Außenpolitik, BRICS-Staaten, China, Diplomatie, EU, Globalstrategie, Kultur, Multipolare Weltordnung, Peking, Putin, Russland, UNO, USA, Wirtschaftswachstum, Wissenschaft, Xi Jinping

Beitrag von Dagmar Henn
Auch wenn das Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping schon einige Tage vorüber ist, eine genauere Bewertung der Ergebnisse hat gerade erst begonnen – allerdings eher nicht im Westen, der mit der Bestätigung seiner eigenen Vorurteile befasst ist. Nur ein kleines Beispiel vorab, aus einem Kommentar im Stern: „Mit Zugriff auf die Landmasse und die Rohstoffe Russlands hat China die strategische Eindämmung durch die USA aufgebrochen. Beide sind die erklärten Feinde des Westens und damit natürliche Verbündete.“. Der erste Satz ist zumindest richtig, wenn auch die Frage umgangen wird, warum die USA China „strategisch eindämmen“. Der zweite Satz stellt die Folgen vor die Ursache. Es war der kollektive Westen, der beide Länder zu Feinden erklärt hat und sich seit Jahren mit Strategien befasst, wie man sie zerstören und unterwerfen könne.

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Russland und China – die wichtigsten Stabilisatoren auf der internationalen Bühne

24. Mai 2024 Webredaktion 354 Views Außenpolitik, BRICS-Staaten, China, Diplomatie, Forschung und Lehre, Handel, Multipolare Weltordnung, Peking, Putin, Russland, UNO, Wirtschaftswachstum, Wissenschaft, Xi Jinping

Beitrag von Rainer Rupp
Nur zehn Tage nach Beginn seiner dritten Amtsperiode hatte Xi Jinping Moskau besucht, und nur wenige Tage nach seiner Wiederwahl führte Wladimir Putins erster Auslandsbesuch ihn nach Peking. Schon die Synchronisierung des jeweiligen ersten Auslandsbesuchs setzt ein deutliches Signal. In Peking war Putin mit ganz großem Bahnhof empfangen worden, womit die Bedeutung, die China der Zusammenarbeit mit dem angeblich so isolierten Russland beimisst, symbolisch unterstrichen worden war. Diese Besuche belegen den vorrangigen und gleichberechtigten Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Es gibt hier keine Dominanz oder Koch-und-Kellner-Beziehung, wie das von den westlichen „Qualitätsmedien“ gerne karikiert wird.

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»Das mit dem Apartheid-Regime in Israel ist beileibe nicht Hallervordens Erfindung«

29. April 2024 Webredaktion 373 Views Ampelkoalition, Apartheid, Gaza, Israel, Kunst, Lyrik, Nahostkonflikt, Palästina, Presse, UNO, Zeitgeist

Mit dem Gedicht »Gaza Gaza« traf Dieter Hallervorden einen Nerv – viele loben ihn für diesen mutigen Auftritt. Andere verdammen ihn dafür. Wie geht er damit um?
Roberto De Lapuente hat mit Diether Dehm gesprochen, der das Gedicht für Hallervorden geschrieben hat.
De Lapuente: Herr Dehm, Sie haben kürzlich das Gedicht »Gaza Gaza« für und mit Dieter Hallervorden veröffentlicht. Haben Herr Hallervorden und Sie mit diesen Steinigungsversuchen in der Presse gerechnet?
Dehm: Ja, das war echt eine mediale Sharia – von diesen angeblichen Pro-Israelis! Das Gedicht, der Podcast und das Video haben gleichwohl – so genau können wir es nicht sagen, weil es auf sieben Kanälen gleichzeitig veröffentlicht worden war – bis heute mindestens 8 Millionen Zugriffe. Das sind 10 Prozent der Bevölkerung. Weder hat Dieter Hallervorden diese mediale Hetze so erwartet, noch aber diese gigantische Reichweite und die riesengroßen Sympathiewellen für ihn.

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Hetze statt Diplomatie – Michael Roth, einer der Schlimmsten

25. April 2024 Webredaktion 461 Views Amnesty International, Antisemitismus, Bellizismus, CDU, Diplomatie, Evangelische Kirche, FDP, Hetze, Iran, Krieg, Sanktionen, SPD, Ukraine-Konflikt, UNO

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mein erster Impuls, als ich das folgende Bild auf „X“ auf dem Profil von Michael Roth gesehen habe, war ein Post mit der Überschrift: „Michael Roth macht jetzt Satire.“. Das ist zynisch, aber nicht halb so zynisch wie die scheinbar feste Überzeugung Roths, tatsächlich einer der „Guten“ zu sein. Von diesem Attribut ist der SPD-Mann jedoch weit entfernt, Annalena Baerbock würde vermutlich in ihrer speziellen Denkweise sogar von Hunderttausenden Kilometern sprechen. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Da zeigt sich Michael Roth neben Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann und schreibt allen Ernstes dazu: „Vielleicht haben wir drei dazu beitragen können, unser Land von seiner sensiblen, einfühlsamen Seite zu zeigen.“

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Wir wollen Ihren Krieg nicht!

20. April 2024 Webredaktion 2291 Views Angriffskrieg, Faschismus, Gerichtsprozess, Gesetzgebung, Justiz, NATO, Russland, Straftat, Strafverfahren, Ukraine-Konflikt, UNO, Verfassung, Völkerrecht

Verteidigungsrede von Kay Strathus vor dem Amtsgericht in Düsseldorf
Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs (Billigung von Straftaten) vorgeworfen, weil er auf unterschiedliche völkerrechtliche Betrachtungsweisen auf das russische Handeln im Ukraine-Krieg hingewiesen hatte. Das Verfahren endete mit einem Freispruch. Wir dokumentieren an dieser Stelle seine Verteidigungsrede. Ich hätte nicht gedacht, dass ich gegen Ende meines Lebens noch einmal in einem politischen Prozess der Angeklagte sein würde. Auch hätte ich mir bis vor zwei Jahren nicht träumen lassen, dass man in Deutschland wieder für Standpunkte und Meinungsäußerungen strafrechtlich verfolgt wird, die von dem Narrativ abweichen, dass die Regierung über einen Krieg verbreitet, an dem sie selbst mittelbar beteiligt ist. …

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4. April 2024: 75 Jahre Angriffsbündnis NATO

19. April 2024 Webredaktion 341 Views Atomkrieg, Demokratie, Freiheit, Frieden, Geostrategie, Kalter Krieg, Militärpolitik, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sowjetunion, Ukraine-Konflikt, UNO, Warschauer Vertrag

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Der Nordatlantik-Pakt (North Atlantic Treaty Organisation), gegründet am 4. April 1949 in Washington, wird allgemein als ein von den USA geschaffenes Gegengewicht, nämlich als Verteidigungsbündnis gegen die als bedrohlich empfundene sowjetische Militärpräsenz in Europa, genauer: den „Warschauer Pakt“, angesehen. Das Verteidigungsbündnis der sozialistischen Staaten (UdSSR, Polen, Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR) entstand allerdings erst am 14. Mai 1955 auf Initiative der Sowjetunion als Reaktion auf den NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland am 9. Mai 1955. Im NATO-Bündnisvertrag wurde festgehalten, dass wirtschaftlicher Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität wichtige Elemente der europäischen Sicherheit seien, daher auch der Marshallplan.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Not to forget! 25 Jahre seit der Nato-Aggression gegen Jugoslawien

3. April 2024 Webredaktion 580 Views Aggressionskrieg, Belgrad, Gedenken, Globalstrategie, Jugoslawien, Konferenz, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Resolution, Serbien, Stellungnahme, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, UNO, Völkerrecht

Vor einem Vierteljahrhundert haben die 19 reichsten Nationen das Schwellenland Jugoslawien während 78 Tagen ungerechtfertigt einem Bombenterror ausgesetzt. Etwa 3000 Zivilisten sowie 1139 Soldaten und Polizisten verloren im Krieg ihr Leben, 10 000 Menschen wurden verletzt. Die Nato-Aggressoren zerstörten systematisch zivile Infrastruktur und setzten Geschosse mit abgereichertem Uran ein – mit schwerwiegenden Folgen für die serbische Bevölkerung. Unter dem Slogan «Not to forget!» organisierte das Belgrad-Forum für eine Welt der Gleichheit am 22. und 23. März eine Konferenz zum Jahrestag des Nato-Angriffs. Gäste aus aller Welt konnten vom Präsidenten des Forums, Živadin Jovanović, begrüßt werden. Sie legten im Rahmen des Kongressthemas «Von der Aggression zur neuen gerechten Weltordnung» ihre Stellungnahmen und Solidaritätsbekundungen dar, meist auch mit Bezug zu ihrem Herkunftsland. Die Arbeit der beiden Kongresstage wurde in einer Resolution zusammengefasst. Im Anschluss an den Kongress erfolgten Kranzniederlegungen für die Opfer der Nato-Aggression an mehreren Orten der serbischen Metropole.

Geschichte

Die Gründung der NATO am 4. April 1949

3. April 2024 Webredaktion 663 Views 2. Weltkrieg, Besatzung, Europa, Friedensvertrag, Geschichte, Kalter Krieg, NATO, UNO, Währungsreform, West

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
12 Staaten hatten im Zweiten Weltkrieg (ZWK) zu den Alliierten, und den Gründungsmitgliedern der UNO, gehört: Sowjetunion (SU), Vereinigtes Königreich (UK), Frankreich (FR), Polen, Jugoslawien, Tschechoslowakei, Niederlande, Belgien, Griechenland, Dänemark, Norwegen, Luxemburg; (Die Ukraine und Weißrussland, bis 1991 Teile der SU, waren auch UNO—Gründungsmitglieder.) 9 Staaten hatten im ZWK zum faschistischen Block gehört: Deutschland, Italien, Rumänien, Ungarn, Bulgarien und Finnland waren Feindstaaten der UNO. Österreich hatte 1938—1945 zu Deutschland gehört, Albanien 1939—1943 zu Italien. Spanien hatte sich 1941—1943 am Krieg des faschistischen Blocks gegen die SU beteiligt, nicht jedoch am Krieg gegen die anderen alliierten Staaten. 6 Staaten waren im ZWK neutral: Türkei, Portugal, Schweden, Schweiz, Irland, Island; Die Türkei hatte 1945 den formalen Kriegszustand mit dem faschistischen Block erklärt und war ein UNO—Gründungsmitglied. Schweden und Island wurden 1946 in die UNO aufgenommen.