Europa

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Rückkehr der Barbaren: Westeuropas Wille zum ewigen Krieg

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der weder beliebte noch sonderlich begabte Friedrich Merz hat den 28 Punkte umfassenden Friedensplan, der zwischen den USA und Russland ausgearbeitet und gestern in Genf Vertretern der Ukraine in einem Sondierungsgespräch vorgelegt wurde, einer Revision unterzogen. Merz und die willigen Koalitionäre Starmer und Macron haben sich nicht einmal die Mühe gemacht, einen eigenen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Merz streicht einfach den Original-Plan zusammen und formuliert ihn um. Gestrichen wird der Passus über Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland. Der NATO-Beitritt der Ukraine wird nicht ausgeschlossen, eine rotierende Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine soll möglich sein. Punkt 3 der Vereinbarung wurde komplett gestrichen. Dort steht das Versprechen, dass die NATO nicht weiter expandiert.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Europas zentrale Rolle oder: Wer welchen Wiederaufbau zahlen sollte

Beitrag von Dagmar Henn
Ja, da bin ich auch für. „Die zentrale Rolle der Europäischen Union bei der Sicherung des Friedens für die Ukraine muss sich voll und ganz widerspiegeln“. Wie das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlangt. Vorausgesetzt natürlich, der Spiegel ist groß genug (und damit meine ich nicht das einstige Investigativblatt aus Hamburg). Immerhin, diese zentrale Rolle beginnt schon ganz am Anfang. Nämlich mit dem Ultimatum, das die EU 2013 an den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch stellte, sich für oder gegen das Assoziierungsabkommen zu entscheiden, als dieser (auf Druck aus der Opposition) beschloss, den Entwurf dieses Abkommens doch noch mal zu prüfen. Das war dann der Auslöser für den Maidan, und wie diese Geschichte endete, ist bekannt: mit einem gewaltsamen Umsturz.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Plan gegen den Atomkrieg

US-Analytiker schlägt Friedensabkommen mit Putin vor
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
[Es] wird weiter Stimmung gemacht, um einen Krieg gegen Russland zu rechtfertigen. Das geschieht aber nicht nur im Interesse von Selenskyj und Co., sondern auch im Interesse derer in der EU und anderer europäischer Nato-Staaten wie Großbritannien und Norwegen, die sich auf einen solchen Krieg vorbereiten. Denn sie brauchen ihn, um von ihren eigenen, selbst verursachten Problemen abzulenken. Darauf weist der […] US-Finanzanalytiker Armstrong in aktuellen Interviews hin. […] Er will US-Präsident Donald Trump dazu bringen, sich aus dem Krieg der Nato und der Ukraine gegen Russland zurückzuziehen und herauszuhalten. In den Interviews berichtet er, dass er im Oktober von der Trump-Administration gebeten wurde, seine Kontakte nach Russland zu nutzen, um zu prüfen, ob doch noch ein Friedensabkommen möglich ist. Er sei außerdem aufgefordert worden, einen Friedensplan auszuarbeiten, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeiers Demokratie: Der bürgerliche Burgfrieden zwischen Brandmauern

Beitrag von Dagmar Henn
Am 9. November 2025 redete wieder einmal der Bundespräsident. Er redete für Verbot und Zensur. Und verriet ganz nebenbei, wie er sich Demokratie so denkt. Eher eingebunkert; dafür mit viel Wohlfühlgerede überzuckert, während der Boden wegbricht …
Sofern es überhaupt noch etwas in der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November gibt, das den Redner als Sozialdemokraten erkennen lässt, dann ist das der Versuch, möglichst wenig zum 9. November 1918 zu sagen. Zur Geburtsstunde der ersten deutschen Demokratie findet er (oder sein Redenschreiber) nur zwei Sätze: dass sich mit der Revolution „der Geist von 1848 (…) den Weg gebahnt hatte“, und: „Der 9. November 1918 wird uns immer daran erinnern, wie kostbar Frieden und Demokratie sind und dass sie, einmal schwer errungen, nie für alle Zeit garantiert sind.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Ursula und die Kloschüsseln“, oder wie man in Russland über die neuen EU-Sanktionen denkt

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als die EU das 19. Sanktionspaket verkündet hat, ist das russische Internet vor neuen Memes und Spott regelrecht explodiert, denn der EU ist nichts Besseres mehr eingefallen, als unter anderem den Export von Puzzles, Kinderspielzeug mit Motoren, Blumen, Moos, Kloschüsseln, etc. nach Russland verbieten. Auf der Seite der Medienholding des russischen Verteidigungsministeriums, auf der übrigens sehr gute Analyse veröffentlicht werden, ist ein ausgesprochen pointierter Artikel erschienen, den ich übersetzt habe, weil er ein weites Themenfeld abdeckt und weil er mit ausgesprochen spitzer Feder geschrieben wurde, was ihn – in meinen Augen – auch sehr unterhaltsam macht.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

III. Nationales Denkfest – Rainer Rupp – Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten

Video eines Vortrages von Rainer Rupp auf dem III. Denkfest der Aktiven
Im Ferienpark Retgendorf bei Schwerin fand vom 28.‐30. März 2025 das 3. „Denkfest der Aktiven“ statt. Zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes beteiligten sich an der Programmgestaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Video des Vortrages unseres Mitgliedes Rainer zum Thema „Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten“.
Rainer Rupp, Jahrgang 1945, arbeitete seit 1977 im Wirtschaftsdirektorat der NATO. Unter dem Decknamen »Topas« lieferte er Informationen aus der Zentrale des westlichen Militärpaktes und verhinderte 1983 einen Atomkrieg. 1993 wurde er verhaftet und zu 12 Jahren verurteilt, wovon er die Hälfte absaß. Er analysiert seit Jahrzehnten die Außenpolitik der USA und publiziert darüber in verschiedenen Medien.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

III. Nationales Denkfest – Werner Rügemer – Verhängnisvolle Freundschaft, wie die USA Europa eroberten

Video eines Vortrages von Dr. Werner Rügemer auf dem III. Denkfest der Aktiven
Im Ferienpark Retgendorf bei Schwerin fand vom 28.‐30. März 2025 das 3. „Denkfest der Aktiven“ statt. Zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes beteiligten sich an der Programmgestaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Video des Vortrages unseres Beiratsmitgliedes Dr. Werner Rügemer zum Thema „Verhängnisvolle Freundschaft, wie die USA Europa eroberten oder Black Rock im Kanzleramt“
Der Publizist und Buchautor lebt in Köln. Seine Schwerpunktthemen sind u.a.:
– Die Gene und Praktiken des US-geführte Kapitalismus, national und global
– Der gegenwärtige Systemkonflikt, national und global – und die notwendige Neugestaltung des Weltsystems nach Prinzipien des Völkerrechts und der UN-Menschenrechte

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

III. Nationales Denkfest – Stephan Ossenkopp – BRICS – eine neue Weltordnung?

Video eines Vortrages von Stephan Ossenkopp auf dem III. Denkfest der Aktiven
Im Ferienpark Retgendorf bei Schwerin fand vom 28.‐30. März 2025 das 3. „Denkfest der Aktiven“ statt. Zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes beteiligten sich an der Programmgestaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Video des Vortrages unseres Mitgliedes Stephan Ossenkopp zum Thema „BRICS – eine neue Weltordnung auf dem Weg, an Europa vorbei?“
Im Vortrag geht es um die Transformation der Welt, weg von der dominanten unipolaren westlichen Ordnung, hin zu den BRICS, dem Globalen Süden, also der Weltmehrheit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die medial angeheizte Drohnen-Hysterie fällt jeden Tag mehr in sich zusammen

Beitrag von Florian Warweg
So ziemlich alle „Russen-Drohnen“-Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt. In Litauen waren es Zigaretten-Schmuggler, in Norwegen, beim Frankfurter Flughafen sowie beim Warschauer Präsidentenpalast „Hobbydrohnenpiloten“, die ihren Neuerwerb testen wollten. Die Bundeswehr sah sich gezwungen, SPIEGEL-Berichte zu angeblichen Überflügen zu dementieren. Auch in Dänemark legten Politik und Polizei den Rückwärtsgang ein. Ähnlich zeigt sich die Lage beim angeblichen „russischen Drohnen-Tanker“, den französische Spezialeinheiten medienwirksam am 27. September in internationalen Gewässern bei Saint-Nazaire aufgebracht hatten.

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Arbeit & Soziales

Die Schwarze Erde der Ukraine und die verschwiegene Realität in einem ruinierten Land

Beitrag von Wolfgang Bittner
Die Ukraine ist, nach Russland, das zweitgrößte Land Europas, und in letzter Zeit sind ihre umfangreichen Bodenschätze wie Steinkohle, Eisenerz, Lithium, Graphit, Mangan, Kalium, Braunkohle, Erdöl und Erdgas ins Gespräch gekommen. Aber kaum bekannt ist, dass sie aufgrund ihrer ertragreichen Böden einen hohen Überschuss an Agrarprodukten für den Weltmarkt liefert und vor dem Krieg das drittgrößte Mais- sowie das fünftgrößte Weizenexportland war. Auch der Weltmarktanteil an Gerste, Sonnenblumenöl, Raps und Rüben war erheblich. Von den jährlich produzierten rund 60 Millionen Tonnen Getreide (hauptsächlich Mais, Weizen und Gerste) wurden über 50 Prozent exportiert. Damit stand die Ukraine noch vor wenigen Jahren weltweit an siebter Stelle der Getreideproduzenten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Europa und die Ukraine: An der Wurzel des Wahns lauert die Angst

Beitrag von Dagmar Henn
Warum halten eigentlich die europäischen Politiker so verbissen an der Ukraine fest? Das Rätsel wird von Tag zu Tag größer, je tiefer sich die ökonomischen Folgen in die Gesellschaften fressen, je umfassender die politischen und fiskalischen Krisen werden ‒ selbst wenn Deutschland verglichen mit Großbritannien und Frankreich einem fast noch wie ein Hort der Stabilität erscheint. Es scheint bizarr, wenn sie sich mit Eifer dazwischenwerfen, sobald die Gefahr aufzieht, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte. Wie sie mit völlig illusorischen Forderungen ins Feld ziehen, sofern es gegen Russland geht, aber die Standhaftigkeit einer Amöbe aufweisen, wenn das Gegenüber die Vereinigten Staaten sind. Ja, bis hin zur Bereitschaft, mit Strafzöllen gegen Indien und China das letzte bisschen wirtschaftlicher Hoffnung auch noch zunichtezumachen.

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