Waffenlieferungen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

HIMARS, Handbücher und Zeitpläne

30. September 202230. September 2022 Webredaktion Außenpolitik, Bundestag, Informationstechnologie, Militärpolitik, Software, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Wie das Wall Street Journal westliche Planungen enthüllt
Beitrag von Dagmar Henn
Wenn das Wall Street Journal zu plaudern anfängt, rutschen ihm manchmal Dinge heraus. Der neueste Fall ist ein Artikel, in dem über Hotlines berichtet wird, die angeblich ukrainischen Mechanikern dabei helfen, die NATO-Waffen in Schuss zu halten. Ganze 14 verschlüsselte Chats würden auf einem geheimen Stützpunkt in Polen in der Nähe der ukrainischen Grenze von US-Soldaten bedient, um die ukrainischen Mechaniker zu unterstützen. Es ist nicht der Satz, die Waffen würden in der Ukraine „weit über die vorgesehene Belastung hinaus“ eingesetzt. Militärisches Gerät, das zur Führung von Kolonialkriegen gegen deutlich schwächere Gegner konstruiert wurde, taugt nun einmal nur begrenzt, wenn auch der Gegner über Artillerie verfügt. …

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Frieren und Hungern für den Krieg?

29. September 2022 Webredaktion Aufkleber, Energiepolitik, Frieden mit Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beim Deutschen Freidenker-Verband können Aufkleber bestellt werden mit folgendem Inhalt:
Frieren und Hungern für den Krieg?
Energiepreise senken!
Stoppt Sanktionen und Waffenlieferungen!
Frieden mit Russland!
Die Aufkleber haben die Größe 10 x 10 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestag: 50 Schattierungen der Wirklichkeitsverleugnung …

29. September 2022 Webredaktion Bundesregierung, Energiepolitik, Erdgas, Frieden, Medien, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Wirklichkeit, Wirtschaftskrieg

– und eine Stimme aus Mansfeld
Beitrag von Dagmar Henn
Ist es nur mein Eindruck, dass die Debatten des Bundestages mehr und mehr den Charakter einer Sektenversammlung annehmen? Bei denen alle Positionen, die nicht der so grandiosen Mehrheit entsprechen, auf die sich diese Regierung stützt, schlicht nicht mehr vorkommen? Zugegeben, in den Debatten, die ich mir angesehen habe, war nicht wirklich etwas zu entscheiden. Entsprechend gab es die Minimalbesetzung mit den jeweiligen Ausschussmitgliedern. Eine erste Lesung und ein Fraktionsantrag. Bundestagsalltag also, das gewöhnliche Geschäft. Aber da wurde über ein Energiesicherungsgesetz debattiert, das die Probleme, die auf das Land zukommen, lösen soll, und die zwei entscheidenden Gründe für diese Probleme werden nicht einmal erwähnt ….

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diese Regierungspolitik ist irrational und wahnhaft

21. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion Demonstration, Frankfurt am Main, Freiheit, Frieden, Kriegspropaganda, Meinungsfreiheit, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Rede von Sebastian Bahlo auf einer Kundgebung des Verbandes der Russlanddeutschen in Hessen in Frankfurt a.M. am 18.09.2022.
Die Politik der Bundesregierung ist irrational und wahnhaft, aber diese Charakterisierung ist noch nicht ausreichend: Man muß auch klar sagen, daß sie verbrecherisch ist. Sie schadet Deutschland und der deutschen Bevölkerung massiv, zu keinem erkennbaren Nutzen, es gibt nicht einmal eine ernstzunehmende Strategie für einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise, und sie trägt mit dazu bei, daß täglich hunderte ukrainische Leben zynisch verheizt werden, daß das ukrainische Regime weiterhin täglich militärisch nutzlose Terrorakte gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verübt, sie trägt dazu bei, uns in den Dritten Weltkrieg zu führen, der ein Atomkrieg sein wird, in dem Deutschland vollständig vernichtet werden kann.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Für eine Außenministerin gefährlich naiv – Baerbocks Rede in New York

24. August 20226. September 2022 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Hannah Arendt, Imperialistische Hegemonie, Meinungsbildung, reaktionär, Russland, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im Rahmen ihrer Nordamerikareise vom 01. bis zum 03. August hielt Außenministerin Annalena Baerbock an der New School in New York eine Rede, in der sie die Leitlinien deutscher Außenpolitik skizzierte. Die New School ist eine für die deutsch-amerikanischen Beziehungen historisch wichtige Universität. An der Universität fanden in der Zeit des Faschismus eine große Zahl an deutschen Exilanten einen Wirkungsort. Auch nach dem Ende des Faschismus blieb die New School eine für deutsche Exilanten wichtige Einrichtung. Unter anderem hat die Publizistin und Philosophin Hannah Arendt dort ab den späten Sechzigerjahren bis zu ihrem Tod gelehrt. … Annalena Baerbock nimmt nun ausgerechnet einen zentralen, emanzipatorischen Gedanken Arendts auf, entwickelt daraus ihre Rede und lässt ihre Zuhörer an einem vollumfänglichen geistigen Bankrott teilhaben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO-Raketen auf AKW?

23. August 20226. September 2022 Webredaktion Amnesty International, Atomkraft, Bundesregierung, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Joachim Guilliard
Der Bericht von Amnesty International (AI) über die Taktik der ukrainischen Streitkräfte, die Anwohner umkämpfter Stadtviertel als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, sorgte im Westen für hysterische Abwehrreaktionen. Er stellt die Menschenrechtsorganisation offenbar auch selbst vor eine Zerreißprobe. Dabei sind die Vorwürfe alles andere als neu, wie selbst der „Faktenfinder“ der ARD einräumen muss. Auch etablierte westliche Medien und das UN-Kommissariat für Menschenrechte hatten über die weitverbreitete Praxis des ukrainischen Militärs berichtet, sich in Wohngebieten, Schulen und Spitälern zu verschanzen, und damit auch die Darstellung von russischer Seite, mit der sie Angriffe auf solche Ziele rechtfertigte, teilweise bestätigt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Macht uns Russland nicht zum Feind!

2. Juli 202218. August 2022 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Kriegspartei, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Erklärung der Initiative Frieden mit Russland aus Hannover
Am 22. April 2022 sagte Olaf Scholz im Spiegel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“ Diese Worte des Kanzlers sind inzwischen wertlos geworden, denn seine Taten stimmen mit seinen Worten nicht überein. Mit den anfangs zögerlichen, dann massiven Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine und durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden hat die Bundesregierung Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Damit setzt sie uns alle der Gefahr eines sich nach ganz Europa ausweitenden Krieges aus. Das ist verantwortungslos! Mit dem 100-Milliarden Hochrüstungsbeschluss des Bundestages vom 28. April 2022, der auch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beinhaltet, hat eine ganz große Koalition aus Grünen/CDU/CSU/SPD und FDP die deutsche Politik auf Aufrüstungs- und Eskalationskurs gegen Russland gebracht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US/NATO-„Experten“ überrascht – Russland gewinnt!

30. Juni 202222. Juli 2022 Webredaktion Kriegspropaganda, NATO, Russland, Strategie, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Seit dem ersten Tag der russischen Sonderoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine haben sich vor allem westliche Militärexperten darum bemüht, die Taktik und die weitere Strategie zu analysieren, die dem Vorgehen der Streitkräfte der Russischen Föderation (RF-S) zugrunde liegt. Dabei konnte man auf westlicher Seite zwei unterschiedliche Vorgehensweisen erkennen: Die eine bemühte sich zwecks Erkenntnisgewinns für eventuelle zukünftige Konflikte militärwissenschaftlich vorzugehen, und die andere beschränkte sich auf plumpe anti-russische Propaganda. Aber auch die Einschätzungen der ernst zu nehmenden westlichen Analysten erwiesen sich letztlich als falsch.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Brisantes Bundestagsgutachten: Deutschland ist Kriegspartei

14. Mai 202223. Juni 2022 Webredaktion Bundestag, Krieg, Kriegspartei, Ukraine-Konflikt, Waffen, Waffenlieferungen

Durch eine mutige und fokussierte Anfrage der Abgeordenten Żaklin Nastić (Verteidigungsausschuss) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages wurde zutage gebracht, was Medien seit Tagen zu verschwurbeln suchen: Deutschland ist Kriegspartei.
Und zwar nicht durch Lieferung von schwerem Kriegsgerät (was schon schlimm genug ist), sondern dadurch, dass Deutschland den ukrainischen Soldaten an diesen Waffen Ausbildung gewährt.
Zitat Frau Nastić: „Die Ampel-Koalition und die Union haben Deutschland am vergangenen Donnerstag mit ihrem Bundestagsbeschluss, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und darüber hinaus auch ukrainische Soldaten ,in Deutschland oder auf NATO-Gebiet‘ auszubilden, zur Kriegspartei gemacht. Ein mir vorliegendes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt dies zweifelsfrei. …“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

14. Mai 202228. Mai 2022 Webredaktion Außenpolitik, Bundeswehr, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. Wie jetzt diese Nummer mit der Panzerhaubitze. Nun sitzen also etwas mehr als hundert ukrainische Soldaten in Idar-Oberstein, um im Verlauf von mindestens 40 Tagen zu lernen, wie man die zwölf Haubitzen bedient, mit denen Deutschland und die Niederlande der Ukraine zum Sieg verhelfen wollen. Dabei gibt es eine heitere und eine weniger heitere Seite. Im Grunde ist jedem klar, dass auch diese zwölf Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern werden. Das sind mit die modernsten Geschütze, die die Bundeswehr besitzt, aber die meisten gelieferten Waffen verwandeln sich durch den Einsatz russischer Raketen ohnehin in Schrotthaufen, ehe sie das Zielgebiet überhaupt erreichen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unsere Sicherheit“ in der Ukraine

9. Mai 202228. Mai 2022 Webredaktion Außenpolitik, Bundestag, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Annette Groth
Am 28. April 2022 hat der Deutsche Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen, ein Verstoß gegen das Grundgesetz, das Waffenexporte in Krisengebiete verbietet. Als politisches Ziel wird in dem Antrag eine »umfassende ökonomische Isolierung und Abkoppelung Russlands von den internationalen Märkten« benannt, eine gefährliche Forderung. Wir erleben gerade ein Dejá-vu: Nach der Diffamierung von KritikerInnen der Corona-Maßnahmen und der mRNA-Impfstoffe sind nun die GegnerInnen der Waffenlieferungen an die Ukraine dran. Als „Lumpen-Pazifisten“ werden sie als 5. Kolonne wahrgenommen und somit zu Anhängern Putins gemacht.