Flüchtlinge – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Die Schwarze Erde der Ukraine und die verschwiegene Realität in einem ruinierten Land

25. September 2025 Bodenschätze, EU, Europa, Flüchtlinge, Friedensvertrag, Getreide, Investitionen, IWF, Korruption, Landwirtschaft, Reformen, Russland, Schwarzes Meer, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Wiederaufbau, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Bittner
Die Ukraine ist, nach Russland, das zweitgrößte Land Europas, und in letzter Zeit sind ihre umfangreichen Bodenschätze wie Steinkohle, Eisenerz, Lithium, Graphit, Mangan, Kalium, Braunkohle, Erdöl und Erdgas ins Gespräch gekommen. Aber kaum bekannt ist, dass sie aufgrund ihrer ertragreichen Böden einen hohen Überschuss an Agrarprodukten für den Weltmarkt liefert und vor dem Krieg das drittgrößte Mais- sowie das fünftgrößte Weizenexportland war. Auch der Weltmarktanteil an Gerste, Sonnenblumenöl, Raps und Rüben war erheblich. Von den jährlich produzierten rund 60 Millionen Tonnen Getreide (hauptsächlich Mais, Weizen und Gerste) wurden über 50 Prozent exportiert. Damit stand die Ukraine noch vor wenigen Jahren weltweit an siebter Stelle der Getreideproduzenten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

Stoppt Rassismus! Stoppt Israels Völkermord in Gaza!

7. August 2025 Bundesregierung, Flüchtlinge, Gaza, Israel, Kolonialismus, Nahostkonflikt, Nakba, Netanjahu, Palästina, Palästinenser, Pressemitteilung, Rassismus, Völkermord, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Zionismus

Pressemitteilung des Landesverbands Nordrhein-Westfalen im Deutschen Freidenker-Verband, 6. August 2025
Der Freidenker-Landesverband NRW bezieht Stellung zu den Geschehnissen in Palästina. Was sich dort vollzieht, ist eine extreme Form von Rassismus – exekutiert von den zionistischen Kräften Israels und gebilligt insbesondere von den Regierungsparteien der BRD. Der von Israel in Gaza vollzogene Völkermord verletzt das Völkerrecht in extremer Weise. Das Unheil begann spätestens 1948. Es war die Gründung eines Staates mit dem Namen Israel, der sich Land aneignete, das ihm nicht gehörte, und große Teile der einheimischen Bevölkerung massakrierte oder vertrieb. Die Gründung Israels war die Katastrophe – die Nakba – für Palästina. Die Katastrophe dauert an bis heute.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die AfD im Fokus des Verfassungsschutzes

5. Mai 2025 AfD, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Flüchtlinge, Grundgesetz, KPD-Verbot, kritisches Denken, Meinungsfreiheit, Migranten, Parteien, Parteiverbot, Rechtsextremismus, Verbot, Verfassungsschutz

Beitrag von Wolfgang Bittner
Völlig überraschend kam den Koalitionspartnern aus CDU/CSU und SPD der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn, Mitglied des CDU-Präsidiums, in die Quere. Obwohl ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber der AfD gilt, hat er am 11. April in einem Interview mit der Bild-Zeitung gefordert, mit der AfD im Parlament so umzugehen, „wie mit jeder anderen Oppositionspartei“. Es könnte ein – inzwischen wohl vergeblicher – Test gewesen sein, die „Brandmauer“ gegen die AfD aufzugeben. Wie immer man zur AfD steht: Spahns Vorschlag war vernünftig und entspricht Recht und Gesetz. Zum einen ist die AfD die zweitgrößte Partei im Deutschen Bundestag. […] Zum anderen ist sie eine zugelassene Partei, die wie jede andere Partei agieren darf, solange sie nicht verboten wird.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

50 Jahre: Saigon ist frei!

2. Mai 2025 Befreiung, Bombardierung, Chemiewaffen, Entwicklungspolitik, Flüchtlinge, Handel, Kolonialismus, Protest, Saigon, USA, Vietnam, Vietnamkrieg, Wehrpflicht

Beitrag von Dagmar Henn
Der 30. Mai 1975 ist das erste historische Ereignis, das mir als Moment unglaublicher Freude in Erinnerung ist. Die Bilder dieses Krieges hatten meine Kindheit begleitet. Erst bröckchenweise, Fotos in Illustrierten, in denen man in Wartezimmern oder beim Friseur blätterte; später, etwa ab 1968, auch durch Fernsehberichte, ein unbegreifliches Geschehen in Schwarz-Weiß, oft begleitet von der Stimme Peter Scholl-Latours. Langsam wurden dann die Konturen klarer. Vietnam war der Höhepunkt und der letzte Ausläufer einer ganzen Welle kolonialer Befreiungskriege. Und sich dem vietnamesischen Volk verbündet zu fühlen, war damals unter allen Linken eine Selbstverständlichkeit. […] Was hatten schließlich die USA in diesem Land verloren, was gab ihnen das Recht, es zu bombardieren […] ?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Zuflucht Libanon

30. März 2025 Flüchtlinge, Gerechtigkeit, Hilfslieferungen, Libanon, Massaker, Nahostkonflikt, Sicherheit, Syrien, UNHCR

Beitrag von Karin Leukefeld.
Mehr als 20.000 Menschen sind seit Anfang März in den Libanon geflohen. Nach Angaben des UN-Hilfswerks für Flüchtlinge (UNHCR) kamen seit den Massakern im syrischen Küstengebiet 21.637 Schutzsuchende in den Zedernstaat. Es handelt sich demnach um 4.493 syrische und 393 libanesische Familien, die im Norden des Landes, in den Provinzen Akkar und Hermel, entlang der Grenze zu Syrien untergebracht sind.
Die Menschen kommen nach Angaben des UNHCR weiterhin täglich aus den Provinzen Tartus, Latakieh, Homs und Hama in den Libanon, es handele sich um eine Zahl im „unteren Hundertbereich“, heißt es in einer Erklärung der Organisation am 21.3.2025. Viele der Schutzsuchenden zögen weiter nach Jabal Mohsen bei Tripoli.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Israel verwüstet seine Nachbarn an sieben Fronten

7. März 2025 Film, Flüchtlinge, Gaza, Geiselnahme, Hamas, Israel, Jerusalem, Nahostkonflikt, Netanjahu, Palästina, Sabotage, Strafgerichtshof, Westjordanland

– Gaza, Westjordanland, Libanon, Syrien, Irak, Jemen, Iran
Beitrag von Karin Leukefeld
Friedrich Merz wird voraussichtlich der nächste deutsche Bundeskanzler. Im Gespräch mit der ARD-Journalistin Caren Miosga hat der ehemalige Wirtschaftsanwalt und Aufsichtsrat bei der deutschen Niederlassung der Finanzfirma BlackRock über seine politischen Pläne gesprochen. Unter anderem bekräftigte Merz, den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu trotz Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nach Deutschland einzuladen. Noch am Wahlabend hatte Netanjahu Merz gratuliert und Merz habe ihm ein Treffen nach der Regierungsbildung vorgeschlagen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfehlte, verfassungswidrige Flüchtlingspolitik

14. September 2024 Afrika, Asyl, Asylrecht, Flüchtlinge, Grundgesetz, Migration, Politik der offenen Grenzen, Ukraine, Verfassungsrecht

Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“
von Wolfgang Bittner
Ein verfassungsrechtliches, vor allem aber gesellschaftliches Problem ist die ständig zunehmende Migration. Zwar ist unbestritten, dass Menschen aus anderen Ländern, die vor Gewalt, Krieg und Terror fliehen, in Deutschland Asyl beanspruchen können, aber der Zustrom belastet die Städte und Gemeinden bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. September 2015 verfassungswidrig Tausende Flüchtlinge an der österreichischen Grenze unregistriert nach Deutschland einreisen ließ, folgten Hunderttausende.
In wenigen Jahren wurden etwa drei Millionen Asylanträge gestellt. Nicht gezählt sind Migranten, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Hinzu kommen weit über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, denen Sonderrechte zugestanden werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord-Stream-Attentäter: Befinden wir uns nun im Krieg mit der Ukraine?

20. August 2024 Attentat, Außenpolitik, Finanzielle Unterstützung, Flüchtlinge, Kriegshandlung, Nord Stream, Propaganda, Sabotage, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Jeder Deutsche kann die Folgen der Sprengung von Nord Stream in seinem Geldbeutel wahrnehmen. Viele an ihrem Kündigungsschreiben. Wenn jetzt offiziell (und offizieller als Generalbundesanwalt geht nicht) erklärt wird, das sei die Ukraine gewesen, muss das Folgen haben. Immerhin, die ARD-Tagesschau hat ihre Meldung zu dem Haftbefehl wegen der Sprengung von Nord Stream unter der richtigen Überschrift einsortiert: Krieg gegen die Ukraine. Auch wenn zu vermuten ist, dass sich der verantwortliche Redakteur nicht der Tatsache bewusst war, dass er damit die Überschrift zweideutig macht. Aber ignorieren wir einmal alle Punkte, die die ganze „Andromeda“-Geschichte fragwürdig machen, und übergehen die Tatsache, dass gegen den Hauptverdächtigen, die Regierung der Vereinigten Staaten, nie ermittelt wurde, und tun so, als wäre der ganze Anschlag so abgelaufen, wie die Generalbundesanwaltschaft annimmt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Leistet der Deutschlandfunk propagandistische Beihilfe zum Genozid in Gaza?

10. Februar 2024 Deutschlandfunk, Flüchtlinge, Gaza, Gewalt, Hilfslieferungen, Israel, Katastrophe, Krieg, Medien, Nahostkonflikt, Palästina, UNRWA

Beitrag von Rainer Rupp
Mit einer Mischung aus Falschinformationen, Halbwahrheiten beziehungsweise Auslassungen und nicht belegten Andeutungen hat der von uns allen mit Zwangsgebühren finanzierte Regierungssender Deutschlandfunk (DLF) am vergangenen Samstag in einem Kommentar aus der Feder eines gewissen Ronen Steinke von der Süddeutschen Zeitung die Abschaffung des UN-Hilfswerks (UNRWA) für Palästina gefordert. Entweder hat der Autor von der aktuellen Lage in Gaza keine Ahnung oder seine prozionistischen Scheuklappen erlauben ihm nicht, die ungeheure humanitäre Katastrophe zu erkennen, der er mit seiner Forderung zur Abschaffung der UNRWA das Wort redet. Bereits vor einigen Wochen war die Versorgungslage in Gaza so schlimm, dass die UNO in einem Bericht vor einem bevorstehenden massenhaften Hungertod warnte, dem jeder Vierte in Gaza, vor allem die Schwachen, die Kinder und die Alten, in den nächsten Monaten zum Opfer fallen würden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Chemnitz und die „Hetzjagden“ – Rückblick auf eine konstruierte Wirklichkeit

15. Dezember 2023 Ausländerfeindlichkeit, BRD, Chemnitz, DDR, Demonstration, Flüchtlinge, Hetze, Hetzjagd, Neonazismus, Sachsen, Sexuelle Belästigung, Strafrecht, Trauer

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht ist es nach den letzten Jahren etwas einfacher geworden, einige Ereignisse in der Vergangenheit noch einmal zu betrachten. Schließlich ging ein großes Narrativ nach dem anderen über die deutsche Gesellschaft hinweg, eins so konstruiert wie das andere. Nach den Corona-Jahren, der NATO-Erzählung zur Ukraine und der Unterstützung für den Völkermord in Gaza ist es leichter als damals, die Erzählungen von Köln bis Chemnitz als das zu identifizieren, was sie waren. Der Anlass dafür sind einige Prozesse in Chemnitz, in denen es um Ausschreitungen am 1. September 2018 ging. Ja, tatsächlich, die Prozesse finden erst fünf Jahre danach statt, aber die Mainstreammedien lassen es sich nicht nehmen, die alte Mär von den „Hetzjagden“ wieder aufzuwärmen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein

21. Oktober 2023 Afghanistan, Ampelkoalition, Armut, Außenpolitik, Baerbock, Bürgergeld, Flüchtlinge, Friedenspolitik, Grüne, Humanitäre Hilfe, Migration, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls bemessen. Die Grünen-Trampoline hatte angekündigt, Deutschlands ohnehin dürftige humanitäre Hilfe für Afghanistan zu kürzen. Wegen der frauenfeindlichen Politik der Taliban. Noch weniger helfen, obwohl fast 90 Prozent der afghanischen Bevölkerung von Hunger bedroht sind, das empörte den UNO- Koordinator Alakbarov: Die Bereitstellung von Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe für notleidende Menschen dürfe nicht an Bedingungen geknüpft werden. Eine diplomatisch verpackte Maulschelle. Doch wer sagt, dass deutsche Außenpolitik ethisch vertretbar sein muss? „Feministische Außenpolitik“ reicht unsrer Ampelregierung schon.