Privatisierung

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbocks Wahn und ihr Kampf gegen die „bedingungslose Normalisierung“

Beitrag von Tom J. Wellbrock 
Es ist nicht überliefert, ob die „regelbasierten Werte“ Baerbocks im Handgepäck Platz fanden oder am Flughafen aufgegeben werden mussten. Das ist jedoch kein Wunder, denn ebenso unbeantwortet wie diese Frage ist die, was genau diese Werte eigentlich ausmacht. Entschieden wird nach Tagesform, Laune und dem Land, das Baerbock gerade besucht. Diesmal war es Saudi-Arabien, ein Kleinod für Menschenrechte und Sportschützen. Die arabischen Länder haben etwas getan, das sie besser nicht hätten tun sollen. Sie nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf. Was auf den ersten Blick einen Konflikt weniger und ein bisschen Entspannung mehr bedeuten könnte, schmeckt der grünen Außenministerin überhaupt nicht.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Krise: Wie deutsche PolitikerInnen den Gesundheitsnotstand in der EU verschärften

Beitrag von Thomas Fritz
Deutschlands Regierende gehören bis heute zu den VerfechterInnen einer unbarmherzigen Sparpolitik, die nicht nur das deutsche Gesundheitssystem schwächte, sondern in noch stärkerem Maße das unserer Nachbarländer. Die Corona-Pandemie legt die verheerenden Folgen der Austeritätspolitik offen, die wesentlich in Berlin und Brüssel konzipiert und von willfährigen Regierungen vieler EU-Staaten umgesetzt wurde. Eine kritische Bestandsnahme.

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