Nahostkonflikt – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Nie wieder“? „Immer wieder“!

1. Dezember 2023 Webredaktion 344 Views Apartheid, Außenpolitik, Besatzung, Faschismus, Gaza, Holocaust, Israel, Nahostkonflikt, Palästina, Völkermord, Widerstand, Zionismus

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der Holocaust macht Juden nicht zu Heiligen, wie es hier zelebriert wird. Vielmehr zeigt sich hier eine Affinität zu einer rechtsextremen Polemik, wie es auch schon in der Ukraine-Politik vorgemacht wurde. Hier zeigt sich eine gefährliche politische Tendenz, der vehement widersprochen werden muss.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Dann eben ein gemeinsamer Staat“

22. November 202325. November 2023 Webredaktion 333 Views Außenpolitik, Besatzung, Frieden, Friedensbewegung, Holocaust, Israel, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina

Interview von Jürgen Rose mit Prof. Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Häuserzerstörung
Jürgen Rose: Aus welchem Grund haben Sie das “Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung“ gegründet – gab es ein Schlüsselerlebnis hierfür?
Jeff Halper: Ja und nein. Zunächst wuchs ich als Kind der 60er Jahre auf – wir waren damals die „Blumenkinder“. Und die Sechziger waren sehr politisch. Auch ich selbst, ich war immer links, ob in der Bewegung gegen den Vietnam-Krieg oder in der Bürgerrechtsbewegung. Und als ich später nach Israel ging, hatte ich keine romantischen Vorstellungen, sondern da war mir bewußt, daß dort ein Besatzungsregime existierte. Deshalb war das erste, was ich in Israel tat, der israelischen Friedensbewegung beizutreten. … Den konkreten Auslöser für die Gründung unseres “Komitees gegen Häuserzerstörung“ lieferte dann die Wahl Benjamin Netanyahus im Jahr 1996.

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Hört auf die Juden – und nicht auf die Zionisten!

21. November 2023 Webredaktion 379 Views Faschismus, Gaza, Genozid, Hamas, Israel, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina, Rassismus, Staatsräson, Zionismus

Beitrag von Rainer Rupp
Meinem letzten Artikel unter dem Titel „Humanitäre US-Initiative: Mehr kleinere Bomben auf Gaza“, hatte ich ein Zitat von Oliver Ginsberg gebracht, das im Zusammenhang mit der politischen und medialen Rechtsfertigungsorgie im kollektiven Westen zur moralischen Unterstützung der zionistischen Mordbrenner in Gaza mit seltener Prägnanz kurz und bündig den Kern des Problems trifft. … Nach Veröffentlichung des Artikels bekam ich etliche Anfragen, wer dieser Ginsberg ist und in welchem Zusammenhang er dies von sich gegeben hatte. Die Antwort lautet, dass das Zitat aus einem Brief stammt, den Ginsberg an die Verfasser und Organisatoren eines offenen Briefes von 1.000 deutschen Literaturschaffenden geschrieben hatte. Stromlinienförmig konform mit der Bundesregierung in Berlin haben die Tausend deutschen „Intellektuellen“ in ihren offenen Brief versucht, sich als die besseren Juden zu profilieren.

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Thunberg: Vom Ende falscher Helden

20. November 2023 Webredaktion 314 Views Fridays for Future, Gaza, Genozid, Greta Thunberg, Israel, Klimaschutz, Nahostkonflikt, Palästina

Beitrag von Dagmar Henn
Die moderne Version von Heldensagen, wie sie von Hollywood geboten wird, ist meistens unvollständig. Sie zeigt die Phase, die den Helden zum Helden macht, aber sie verzichtet auf das Ende der Geschichte – ehe sie unsterblich werden, werden Helden nämlich üblicherweise irgendjemandem lästig und in der Folge beseitigt. So ist das bei Herakles, bei Siegfried, schlicht fast überall. Die Unsterblichkeit liegt erst hinter diesem Sturz. Wenn der Aufstieg der Kunstfigur Greta Thunberg nun in eine Phase mündet, in der sie zum Angriffsziel ihrer ehemaligen Förderer wird, ist das daher keine ungewöhnliche Entwicklung, sondern nur der Teil eines kulturhistorisch tief verankerten Schemas, der im Interesse besserer Verkaufszahlen zuletzt aus den Geschichten gestrichen wurde.

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Prof. Norman Paech: Nach dem Völkerrecht betreibt Israel Völkermord

14. November 2023 Webredaktion 458 Views Gaza, Israel, Kriegsverbrechen, Nahostkonflikt, Palästina, Völkermord, Völkerrecht

Video-Interview von Diether Dehm mit Prof. Dr. Norman Paech
Der Hamburger Jurist und Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech gibt eine fachkundige Einschätzung zum Vorgehen Israels im Gaza-Streifen. Wie viele internationale Experten sieht auch er die Grenzen legitimer Selbstverteidigung oder auch nur völkerrechtskonformer Kriegsführung durch Israel weit überschritten. Er verweist auf Merkmale von schweren Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermords.

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Faeser, Glaubensbekenntnisse und Parolen oder: alles gegen die Meinungsfreiheit

12. November 2023 Webredaktion 531 Views Außenpolitik, Besatzung, Existenzrecht Israels, Innenpolitik, Israel, Meinungsfreiheit, Nahostkonflikt, Palästina, Versammlungsrecht, Werte

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwann wird man die deutsche Entwicklung der letzten Jahre zu einem Horrorfilm verarbeiten, einer Mischung aus „Die Welle“ und „Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast“… Rational, politisch ist es fast nicht mehr erklärbar, was geschieht, nur noch als eine Mischung aus Kontrollwahn und psychologischer Manipulation. Der neueste Höhepunkt sind das Verbot der Losung „From the River to the Sea, Palestine will be free“ und die Forderung an sämtliche islamischen Verbände in Deutschland, sich zum „Existenzrecht Israels“ zu bekennen. Eine Forderung, die ohne weitere Erläuterungen absurd ist; die völkerrechtlich akzeptierten Grenzen, jene von vor 1967, würden die meisten palästinensischen Organisationen mittlerweile unterschreiben, aber das gegenwärtige Israel hält nun einmal seit 50 Jahren völkerrechtswidrig den Gazastreifen und die Westbank besetzt …

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Israel darf ALLES

12. November 2023 Webredaktion 511 Views Besatzung, Hamas, Israel, Krieg, Nahostkonflikt, Nakba, Palästina, Raketen, Staatsterrorismus, Völkermord, Zensur, Zionismus

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als ich 2012 mein Buch mit diesem Titel veröffentlichte, mit Kommentaren die die jahrzehntelangen Verbrechen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung beschrieben, konnte ich mir allerdings auch in meinen schlimmsten Vorstellungen nicht ausmalen, was wir gerade erleben müssen. Ja, es war beispiellos, was sich am 7. Oktober 2023 ereignete, als Hamas Aktivisten die Blockade und Grenze aus dem Gazastreifen durchbrachen und 1.400 Israelis töteten, darunter 300 Soldaten der jüdischen Besatzungsarmee. Ich schreibe bewusst jüdische Besatzungs- und nicht „Verteidigungsarmee“. Der jüdische Staat, der einzige Besatzungsstaat, verteidigt seine illegale Besatzung Palästinas. Diese Zusammenhänge werden von den westlichen Werteheuchlern unter Führung besonders der deutschen Regierung niemals erwähnt …

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Staatsräson

10. November 2023 Webredaktion 412 Views Bandera, Faschismus, Hamas, Imperialismus, Nahostkonflikt, Putin, Sicherheit, Staatsräson, Ukraine-Konflikt, Unvernunft, Vernunft

Zur herrschenden Unvernunft
Beitrag von Hans Bauer
Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und seinen Trompetern. Spätestens nach dem 7. Oktober, der, so auch der UN-Generalsekretär António Guterres, nicht aus dem „Vakuum“ kam. Also wird „Staatsräson“ gepredigt und gefordert. „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“, posaunt Scholz. Die Sicherheit der Palästinenser, seit Jahrzehnten unter israelischer Repression leidend, ist kein Thema. War es für die alte Bundesrepublik nie. Sie stand zu keiner Zeit auf der Seite der Unterdrückten. Weder in Südafrika oder in Chile und auch nicht im Nahen Osten. Und das nach Weltmacht strebende Großdeutschland schon gar nicht. Völkerfrieden war in der Bundesrepublik nie Staatsräson.

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Israel und Russland: Deutsche Politik misst mit zweierlei Maß

10. November 2023 Webredaktion 371 Views Außenpolitik, Baerbock, Deportation, Glaubwürdigkeit, Israel, Nahostkonflikt, Rassismus, Regelbasierte Weltordnung, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In einer Hinsicht ist der Westen, sind seine Regierungen und die vom Westen dominierten Organisationen schon jetzt die großen Verlierer der aktuellen Konflikte in Nahost und in der Ukraine. Der Westen, verstanden als die Gemeinschaft der Länder, die die US-geführte Hegemonie unterstützen, hat inzwischen jede moralische Glaubwürdigkeit verspielt. Das trifft in ganz besonderem Maße auch für Deutschland zu.
Die unterschiedlichen Haltungen zum Nahost- und Ukraine-Konflikt machen deutlich, dass die vom Westen ausgerufene „regelbasierte Ordnung“ völlig frei ist von jeder verbindlichen Regel. Sie ist reine Willkür, basierend auf dem Recht des (derzeit noch) Stärkeren. Sie ist nicht nur nicht schriftlich fixiert, es fehlt ihr auch jede ethische Richtschnur. Dass es mit den westlichen Werten und der für alle gleichermaßen verbindlichen „regelbasierten Ordnung“ nicht allzu weit her ist, ist schon lange klar.

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Israelischer Plan zur ethnischen Säuberung Palästinas – Hilfestellung durch Kanzler Scholz?

8. November 2023 Webredaktion 406 Views Apartheid, Außenpolitik, Der Spiegel, Ethnische Säuberung, Gaza, Israel, Nahostkonflikt, Olaf Scholz, Palästina, Vertreibung

Beitrag von Rainer Rupp
Am 29. Oktober erschien im Internet ein durchgesickertes Memo des rechtsradikalen, religiös-rassistischen Regimes in Israel, das nicht nur bei Palästinensern, sondern rund um die Welt von Internetnutzern mit Empörung und Abscheu aufgenommen wurde. Angeblich handelt es sich dabei um ein vom israelischen Geheimdienstministerium konzipiertes Dokument über eine Beratung, in der man zu dem Schluss gekommen sei, die über zwei Millionen Menschen in dem von der israelischen Soldateska belagerten Gazastreifen mit Gewalt über die Grenze auf die ägyptische Sinai-Halbinsel zu vertreiben. Nach Überprüfung der Authentizität des Dokuments hatte WikiLeaks das ursprünglich in Hebräisch verfasste Dokument in die englische Sprache übersetzt und veröffentlicht. Auf insgesamt zehn Seiten werden darin die folgenden Schritte empfohlen: …

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Die Brüche in der EU werden tiefer

8. November 2023 Webredaktion 283 Views Außenpolitik, EU, Finanzpolitik, Gaza, Haushalt, Migration, Nahostkonflikt, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Vollversammlung, Wettbewerb

Beitrag von Pierre Lévy
Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am 26. und 27. Oktober blieb (fast) unbemerkt. Er brachte jedoch eine Reihe Themen mit sich, bei denen die 27er-EU erneut ihre Uneinigkeit offenbarte. Nach Energie, Einwanderung und Erweiterung gibt es nun zwei weitere Bereiche, die sich als explosiv erweisen könnten: die Kohle; und die Außenpolitik, insbesondere im Hinblick auf den Nahen Osten.
Der erste Punkt ist nicht wirklich neu: Die Ausarbeitung des „mehrjährigen Finanzrahmens“ führt alle sieben Jahre zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedstaaten. Die von Brüssel als „Geizhälse“ bezeichneten Länder (die Niederlande, Österreich, die nordischen Länder) versuchen, den Gemeinschaftshaushalt, zu dem sie einen Nettobeitrag leisten, so weit wie möglich zu kürzen, während die zumeist östlichen Länder, die mehr erhalten, als sie einzahlen, für eine Ausweitung der Ausgaben eintreten. Diesmal jedoch ist es etwas Besonderes: …