AfD – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?

9. Juli 2024 Webredaktion 845 Views AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann und Widerspruch aus dem LV NRW
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: „Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat…. „ […] Eine NATO-konforme Formulierung kommt darin nicht vor. Anders ist das in der BSW-Gruppe. Ihre Erklärung, warum sie Selenskyjs Auftritt meidet, beginnt mit den Sätzen: „Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Klaus Hartmann: Was ist heute links, was rechts, was Faschismus?

27. Juni 2024 Webredaktion 476 Views Abrüstung, AfD, Interessen, Krieg, Links/Rechts

Filmmitschnitt einer Veranstaltung des Linken Forums Paderborn am 28. Mai 2024.
Gilt das alte Links heute als das neue Rechts? Woher stammte die Einteilung in „rechts“ und „links“ ursprünglich? Ist das heute noch gültig oder überholt? Wie steht es mit den Behauptungen, man sei weder „rechts“ noch „links“? Die AfD – Alternative zu was? Krieg oder Abrüstung, vom „Gendern“ bis zum Heizungsgesetz: Was sind heute die Interessen der Bevölkerungsmehrheit, wer vertritt sie, und ist das rechts oder links? Zu diesen Themen referierte und diskutierte Klaus Hartmann vom Deutschen Freidenker-Verband.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„EU-Parlament“: Scheinwahlen mit Erfolgen der angeblich „Rechten“ zu Ende

16. Juni 2024 Webredaktion 802 Views 2. Weltkrieg, AfD, BSW, Demokratie, EU, EU-Wahlen, Geschichtsrevisionismus, NATO, Russland, Sowjetunion, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Klaus Hartmann
Für die einen waren es die „Europa-Wahlen“, für die anderen ist es die größte Wählertäuschung der Welt. Die Wahlen werden penetrant als Europa-Wahlen deklariert, obwohl die Bürger des größten Landes in Europa, das heißt Russland, gar nicht gewählt haben.
Russland erstreckt sich über 40 Prozent der gesamten europäischen Landmasse und ist mit 110 Millionen Einwohnern in seinem europäischen Teil das bevölkerungsreichste Land Europas. Auch die größten Städte Europas liegen außerhalb der EU, das sind Istanbul, Moskau, London und St. Petersburg. Immerhin – Rest-Europa durfte wählen. Aber „Scheinwahlen“? Das Wort ist in den letzten Jahren in Mode gekommen, in den Medien Westeuropas und den USA, wenn in Ländern wie der Russischen Föderation, der Volksrepublik China oder anderen ungehorsamen Staaten Wahlen stattfinden, denen man die Legitimität absprechen will.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

13. Juni 2024 Webredaktion 652 Views AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Papst, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Farce mit der „Zivilcourage“, „Meinungsfreiheit“ und „Würde des Menschen“

31. Mai 2024 Webredaktion 512 Views AfD, Antisemitismus, EU, Grundgesetz, Hamas, Israel, Meinungsfreiheit, Menschenwürde, Nahostkonflikt, Palästina, Putin, Russland, Verfassung, von der Leyen, Waffenlieferungen, Zivilcourage

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als am 23. Mai 2024 75 Jahre Grundgesetz gefeiert wurde, dachte ich mir, wie kann man so verlogen und geschichtsverleugnend „feiern“? Mich verbindet mit dem Grundgesetz besonders, dass es im selben Jahr geboren wurde wie ich, und der prägende Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und der Satz „Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde“. Nicht das Grundgesetz, diese vorbildliche Verfassung ist das Problem, sondern es ist die Nichteinhaltung wichtiger Aussagen dieser Verfassung. Werden uns nicht in dem Fundament unserer Rechtsordnung individuelle Freiheiten wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit garantiert?
Was für eine Zeitenwende! Da hielt Bundespräsident Steinmeier eine seiner „schwülstigen Kampfreden“, die nichts offen ließen von kommenden Plänen deutscher Politik. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Chaos um die AfD ist nur das Vorspiel

3. Mai 2024 Webredaktion 924 Views AfD, China, Deindustrialisierung, Der Spiegel, EU-Parlament, Geheimdienste, Russland, Spionage, Ukraine-Konflikt, Wahlen, Wirtschaftskrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Die ganze Nummer rund um die AfD ist komisch. Nein, damit meine ich nicht, dass diese Spionagegeschichten alles andere als solide sind. Auf den ersten Blick könnte man das Spektakel damit erklären, dass eine ungewünschte Konkurrenz unbedingt noch vor den Wahlen zum Europaparlament gestutzt werden muss und dass zu diesem Zweck alle Mittel recht sind. Nachdem ja die Medien in der Breite gut unter Kontrolle sind, geht das inzwischen auch ohne jeden Gehalt. Sicher, man kann es als gegeben annehmen, dass da zum Teil ein Plan abgespult wird. Das war schon bei der Correctiv-Geschichte so, bei der zu viele Ereignisse rundherum, von einer Umfrage zum Verbot der AfD bis zu einer Petition, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen, zeitlich auf diese eine Veröffentlichung abgestimmt waren. Bei der Verhaftung eines Mitarbeiters des Europaabgeordneten Maximilian Krah wurde ähnlich verfahren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

19. April 2024 Webredaktion 1055 Views AfD, Ampelkoalition, Bundesregierung, Demonstration, Deutschland, Geheimdienste, Innenpolitik, Internet, Justiz, Rechtsextremismus, Staat, Verfassungsschutz, Wahlen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung. Scholz‘ und Faesers SPD liegt im verdienten Trend: Nur noch 15 Prozent erreicht sie im April gemäß „Deutschlandtrend“ des Instituts infratest dimap. Faeser, die Verfassungsschutz-Ministerin: Wir reden hier nicht von Stilfragen und Petitessen. Sondern vom gänzlich fehlenden Demokratieverständnis einer Politikerin, die nicht einmal versucht, das Grundgesetz „unterm Arm und im Bewusstsein“zu tragen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Gegen die Vereinnahmung von Georg Büchner – Protestbrief gegen Geschichtsklitterung

18. April 2024 Webredaktion 873 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, AfD, Demokratie, Geheimorganisation, Krieg, Kundgebung, Links/Rechts, Marschflugkörper, Russland

Beitrag von Peter Biebel
Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ fand am 15. März in Riedstadt eine Kundgebung mit ca. 600 Teilnehmern statt. Die Initiative dafür ging vom Verein „Büchner findet statt“ (BFS) aus. Das Ziel war, ein Zeichen zu setzen gegen Faschismus und für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte. Ein neues Banner am Riedstädter Rathaus verkündete: Riedstadt ist bunt. Für Demokratie. Gegen Extremismus.“
In einem Artikel der „Ried Information“ steht: Mit Blick auf die Vorgänge in Potsdam hielt während der Veranstaltung in Riedstadt der Vorsitzende des BFS, Herr Werner Schmidt, eine Rede in welcher er sagte:
„Georg Büchner, der große Sohn unserer Stadt, war ein Kämpfer gegen Unterdrückung und für Gedankenfreiheit. Dies sollte uns Aufforderung, Pflicht und tägliches Handeln sein.“ … Wie kommt es, dass sich ausgerechnet das BFS für solch eine Veranstaltung derart instrumentalisieren lässt?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Geschenk zum 75. Jahrestag der NATO: Unterstützung durch Frankreichs Oppositionsparteien

14. April 2024 Webredaktion 452 Views AfD, EU, NATO, Opportunismus, Opposition, Polen, Russland, Ukraine-Konflikt, Wahlen

Beitrag von Pierre Levy
Wenn Russland Polen angreift, „haben wir die Pflicht zur gegenseitigen Unterstützung, (…) wir werden ihnen helfen müssen, sich zu verteidigen„. In dem von den Mainstream-Medien geschaffenen russophoben Klima erscheint diese Erklärung vom 3. April traurig banal. Sie spiegelt getreulich das Hauptargument der EU wider: Militärische Hilfe für die Ukraine sei notwendig, um Moskau davon abzuhalten, seine Nachbarn bei lebendigem Leib zu verschlingen. Bis zur Oder und zur Donau. Und warum nicht bis zum Rhein und dann, wer weiß, bis zur Spitze der Bretagne? Was auf der politischen Bühne Frankreichs eigentlich hätte auffallen müssen, ist die Autorin des Satzes. Es ist nämlich Manon Aubry, scheidende Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin der Partei La France insoumise (LFI) für die Europawahlen, …

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Vertreter Putins“ im Bundestag? Lösen wir es doch per Quote!

9. April 2024 Webredaktion 770 Views AfD, Grüne, Nord Stream, Putin, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Jedem, der die Meldungen um das tschechische Portal „Voice of Europe“ gelesen hat, war klar, dass damit eine Absicht verfolgt wird. Inzwischen ist auch deutlich, welche – man hat sich auf den AfD-Abgeordneten Petr Bystron eingeschossen, und jetzt soll sogar die Generalstaatsanwaltschaft München gegen ihn ermitteln, weil er angeblich in Prag 20.000 Euro entgegengenommen habe. Sowieso sei er nach Meinung der deutschen Medien ein Vertreter Putins. Zwanzigtausend Euro? Dann muss der Kurs für Bundestagsabgeordnete gewaltig gefallen sein. Oder war da gerade Winterschlussverkauf? Mal ernsthaft, weder ist das finanziell überzeugend, noch würde jemand, weil er von einer Firma eines Ukrainers Geld annimmt, zu einem russischen Einflussagenten … die Süddeutsche ist sich zumindest noch bewusst, dass das etwas schief sitzt …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Potsdam, Correctiv und unbeantwortete Fragen: Ein Putsch ganz ohne Rollatoren

24. März 2024 Webredaktion 806 Views Abhörmaßnahmen, AfD, Bundesregierung, Correctiv, Desinformation, Geheimdienste, Greenpeace, Propaganda, Staatskrise, Verfassungsschutz

Beitrag vom Dagmar Henn
Die Geschichte rund um die Correctiv-Erzählung von Potsdam scheint noch lange nicht zu Ende zu sein. Genau genommen, wäre sie unter normalen Umständen längst Thema für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Zuletzt lieferte die Antwort auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm einen weiteren Grund dafür. Fassen wir noch einmal zusammen, was bisher bereits bekannt ist: Correctiv, das sich als „Recherchenetzwerk“ verkauft, ein vermeintlich zivilgesellschaftliches Projekt mit einer Mischfinanzierung aus Staatsmitteln und Spenden von Milliardären, veröffentlichte mit lautem Trara im Januar eine Geschichte über ein angebliches Geheimtreffen bei Potsdam, auf dem die Deportation von Millionen Migranten besprochen worden sein soll. Der Text von Correctiv spielte dabei, ebenso wie eine Reihe von Berichten in den Hauptmedien darüber, mit Assoziationen zur Wannseekonferenz. Die Essenz der Geschichte: Politiker der AfD seien aufs Engste verknüpft mit Rechtsextremisten.