Gaza

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer im Glashaus sitzt…

Anmerkungen zu Eva Ilouz‘ Buch Der 8. Oktober: Schwelgen in Selbstmitleid
von Arn Strohmeyer
Die israelische Soziologin Eva Illouz demonstriert in ihrem Buch Der 8. Oktober, warum sie eine Wende vom gemäßigten, „linken“ zum radikalen Zionismus vollzogen hat. In der Einleitung zu ihrem Buch erklärt sie, dass sie bisher glaubte, einer moralischen Gemeinschaft des Mitgefühls anzugehören, deren Abscheu vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit selbstverständlich sei. Sie habe sich geirrt, schreibt sie und fährt dann fort: „Ein beträchtlicher Teil der globalen Linken – unter wechselnden Namen wie identitäre, wache bzw. aufgeweckte, dekoloniale oder progressive Linke – hat die Existenz dieser Gräueltaten geleugnet [des 7.Oktober 2023] oder sie als Akt des ‚antikolonialen Widerstandes‘ gefeiert. […] Eine andere israelische Jüdin – die Journalistin Amira Hass von der Tageszeitung Haaretz, eine Tochter von Holocaust-Überlebenden – schreibt über denselben Tag ganz anders: „In wenigen Tagen erlebten die Israelis das, was die Palästinenser seit Jahrzehnten routinemäßig erlebten und immer noch erleben …

Weiterlesen
AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ratten in Gaza – Folter in israelischen Gefängnissen

Beitrag von Annette Groth
Die Bevölkerung Gazas, rund zwei Millionen Menschen, ist unter schlimmsten prekären hygienischen Bedingungen auf engstem Raum in Lager eingepfercht, ohne ausreichend sauberes Wasser, fast ohne medizinische Versorgung, aber mit großen Müllbergen, die nicht abtransportiert werden. 40 Millionen Tonnen Müll in ganz Gaza sind ein idealer Nährboden für Epidemien und Krankheiten. In mindestens 80 Prozent der Lager wimmelt es von Nagetieren. Ärztinnen und Ärzte, die in Gaza arbeiten, berichten, dass sie viele Patienten – darunter auch Kinder – haben, deren Zehen und Finger von Nagetieren angenagt und zerbissen wurden. Auch Krätze und Flöhe sind weit verbreitet. Es gibt keine ordentliche Abfallentsorgung, und Reinigungsmittel wie beispielsweise Seife dürfen nicht nach Gaza eingeführt werden.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trump, Netanjahu und Weltuntergangssekten

Beitrag Von Dagmar Henn
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, das den Verfassungsschutz zwingt, die Bewertung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ als „gesichert extremistisch“ zurückzuziehen, ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Und es ist wichtiger, als dem Gericht vermutlich bewusst ist. Das wird noch lange nicht für ein Ende der irrwitzigen Verfolgung antizionistischer Proteste in Deutschland sorgen. Am selben Tag begann schließlich der Prozess gegen die Ulm5 in Stuttgart-Stammheim, ein Verfahren, das wirkt, als hätte jemand ein Reenactment der RAF-Prozesse bestellt, aber getreu des Marx’schen Diktums: Wenn sich die Geschichte wiederhole, dann nur, indem das, was zuerst Tragödie war, zur Farce würde.

Weiterlesen
AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kufiya im Hörsaal – Polizei mit Hunden ante portas

Der „bedrohliche Antisemitismus Skandal“ in der Bielefelder Uni zieht noch immer Kreise / Eine Dokumentation zum Geschehen
Kurz der Hergang des „Skandals“: Der Antisemitismus-Verfolger Andreas Stahl von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus e.V. (RIAS) hielt am 8.12.2025 im Hörsaal 16 der Bielefelder Universität einen Vortrag über „Akademischen Antisemitismus“. Einige der etwa 30 Besucher der Veranstaltung (ein paar mit Kufiya) hatten wenig Gefallen an den Ausführungen des Referenten und äußerten ihren Unmut mit Zwischenfragen und Protestrufen. Daraufhin erschienen zehn Sicherheitsleute, die die Zwischenrufer zwangen, den Saal zu verlassen. Zusätzlich erschienen noch etwa 20 Polizisten mit Hunden, die aber nicht eingriffen, aber immerhin eine bedrohliche Kulisse schufen. Die Veranstaltung wurde aber nicht abgebrochen, sie konnte zu Ende geführt werden.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

USA: Gefährlicher Abstieg – die Gegenbewegung hat begonnen

Felicitas Rabe interviewt Dr. Werner Rügemer
F: Die Trump-Regierung hat im Dezember 2025 die Nationale Sicherheits-Strategie der USA veröffentlicht: Was besagt sie und was folgt bisher daraus?
A: In der nationalen Sicherheitsstrategie unter Trump heißt es wortwörtlich: „Amerika bleibt, mit seinen gottgegebenen natürlichen Rechten die größte und erfolgreichste Nation der Menschheitsgeschichte. (…) Um unser nationales Interesse zu schützen, wollen wir das mächtigste, tödlichste und technologisch am höchsten entwickelte Militär der Welt. (…) Wir wollen Kriege verhindern oder sie notfalls schnell und endgültig gewinnen, mit möglichst geringen Verlusten für unsere eigenen Kräfte.“ Weiter steht darin: „Wir wollen die stärkste, höchstentwickelte Wirtschaft der Welt sein, mit der robustesten industriellen Basis, auch für die Militärproduktion.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Widersprüchliche Kriegsziele der Schurkenregimes in Jerusalem und Washington

Beitrag von Rainer Rupp
Kriege, die wie Netanjahus Krieg gegen Iran aus innenpolitischem Kalkül geführt werden, enden selten gut. Statt politische und diplomatische Stärke zu demonstrieren, wirkt Washington unter Trump zunehmend als unberechenbarer Akteur, der alte Regeln bricht. Der brutale, unprovozierte, völkerrechtswidrige Angriffskrieg der niedergehenden Weltmacht USA im Verbund mit dem völkermörderischen, zionistischen Regime in Israel gegen Iran war nicht, wie großspurig vorausgesagt, nach ein paar Tagen wieder vorbei, sondern befindet sich bereits im zweiten Monat. Und je länger er dauert, desto kritischer wird er für die Trump-Regierung und für das Überleben Israels. Dazu sagte der letzte Chef des britischen Auslandsnachrichtendienstes MI6 jüngst in einem Interview, dass aus seiner Sicht bereits nach einer Woche Krieg klar war, dass Israel diesen Waffengang mit Iran, trotz US-Hilfe, nicht gewinnen kann.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Sebastian Bahlo zum Ostermarsch 2026 in Chemnitz: „Eine gefährliche geopolitische Weichenstellung“

Rede von Sebastian Bahlo anlässlich des Ostermarsches am 03.04.2026 in Chemnitz
Die US-israelische Aggression gegen die Iran begann am 27. Februar unter anderem mit einem versuchten Enthauptungsschlag in Teheran, bei dem das Staatsoberhaupt und der geistliche Führer Ali Khamenei gezielt ermordet wurde, sowie mit einem Massenmord an über hundert Grundschülern in der Stadt Minab. Ihr Schulgebäude wurde gezielt mit Präzisionsmarschflugkörpern angegriffen. Ist Euch allen der Name der Stadt Minab geläufig? Das sollte er. Die Opfer dieses Kriegsverbrechens dürfen nicht vergessen werden, die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die herrschende Propaganda ist gut darin, Namen in die Köpfe zu pflanzen, wenn es ihre Feindbilder bedient.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Imperium der Gewalt auf Selbstzerstörungskurs

Kommentar von Tilo Gräser
Die herrschenden Kräfte der USA haben zwei aktuelle Kriege provoziert und begonnen – in der Ukraine und in Westasien gegen den Iran –, die sie offensichtlich nicht beenden können. Ob sie es tatsächlich wollen, ist eine andere Frage. Da gibt es zwar die Aussagen des wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump, den Krieg in der Ukraine beenden zu wollen. Aber von einer Verhandlungslösung scheinen alle Beteiligten weit entfernt. Viele Beobachter sind längst der Meinung, dass der Ukraine-Krieg auf dem Schlachtfeld entschieden wird. Ähnlich sieht es inzwischen beim Krieg der USA und Israels gegen den Iran aus. Was als kurzer Waffengang samt massivem „Enthauptungsschlag“ gegen Teheran und folgendem Regimewechsel gedacht schien, droht, ein weiterer langwieriger Zermürbungs- und Abnutzungskrieg zu werden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Klöckner und Selenskij: Zwei Illegitime beim freundlichen Plausch

Beitrag von Dagmar Henn
Kein Wunder, dass sich Julia Klöckner und Wladimir Selenskij so sichtbar gut verstehen. Schließlich haben sie eine wichtige Eigenschaft gemeinsam – sie sitzen auf Stühlen, die ihnen nicht zustehen. Selenskijs Amtszeit ist längst abgelaufen, und Klöckner ist bekanntlich nur deshalb überhaupt im Bundestag und kann dort Bundestagspräsidentin sein, weil die Stimmen für das BSW noch nicht nachgezählt wurden. Zwei Funktionäre auf geliehener Zeit also. Da hat man schon Grund zum gemeinsamen Schmunzeln. Natürlich musste das sein, ein Besuch in Kiew. Vermutlich hat Selenskij inzwischen eine Art Panini-Album mit Fotos deutscher Politiker angelegt; vielleicht tauscht er mit dem anderen deutschen Liebling, Benjamin Netanjahu; und Klöckner ist bestimmt noch mehr wert als Johann Wadephul oder Friedrich Merz oder gar Annalena Baerbock.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg gegen den Iran stoppen, deutsche Komplizenschaft beenden, Völkerrecht verteidigen!

Rede von Joachim Guilliard auf einer Kundgebung am 7. März 2026 in Stuttgart
Das Jahr begann ja schon mit einem empörenden, verbrecherischen Paukenschlag, dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela und der Entführung ihres Präsidenten Maduro und seiner Frau. Seit Samstag steht der Nahe und Mittler Osten in Flammen und kann jederzeit weiter eskalieren. Mit den erneuten Angriffen der USA und Israel gegen den Iran und der stillschweigenden Unterstützung des Krieges durch nahezu alle europäischen Verbündete, wurde auch das Völkerrecht in Grund und Boden gebombt. Wir verurteilen die erneute völkerrechtswidrige Aggression der USA und Israels gegen den Iran und die Ermordung seines Staatsoberhaupts aufs schärfste. Es ist auch diesmal ein hinterhältiger Überfall während laufender Verhandlungen und, wie der Angriff auf Venezuela vor wenigen Wochen, ein Akt nackter imperialistischer Gewalt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump zerstört Iran – Da will Merz wenigstens das Völkerrecht zerstören

Beitrag von Dagmar Henn
Bei Merz hat man immer das Gefühl, es genügt ihm nicht, über den Stützpunkt Ramstein bei jeder US-Schweinerei irgendwie mit dabeigewesen zu sein. Ihm reicht auch die völlige Gleichgültigkeit nicht, die deutsche Medien gegenüber dem Iran beweisen. Er will eine Welt ohne Recht. […] Immerhin ist jetzt klar, womit man Bundeskanzler Friedrich Merz vor der Nase herumwedeln muss, damit er völlig den Verstand verliert (so er je einen besessen hat). Im Tagesthemen-Interview wiederholte er die entscheidenden Punkte: „Der Iran ist kurz davor gewesen, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Sowohl die Trägerraketen als auch das angereicherte Material sind nachweislich vorhanden.“

Weiterlesen