Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesGeschichte

Die BRD und die Europäische Union, 1950-2026

 Ein historischer Überblick von Wolfgang Schürer
[…] Frankreich schlug, am 09. Mai 1950, die Bildung einer Montanunion vor. […] Die BRD, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg unterzeichneten, in Paris, am 18. April 1951, den Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). […] Der EGKS-Vertrag trat am 23. Juli 1952 in Kraft. Der EGKS-Ministerrat war das Hauptorgan. Die Regierungen der 6 Staaten schickten jeweils einen Minister. Als Exekutivorgan wurde die Hohe Behörde aus 9 Personen gebildet. Frankreich stellte ihren ersten Präsidenten. Am 10. September 1952 wurde, in Straßburg, die Parlamentarische Versammlung der EGKS eröffnet. Jeweils 18 westdeutsche, französische und italienische, jeweils 10 niederländische und belgische, und 4 luxemburgische Abgeordnete, waren von den Parlamenten der 6 EGKS-Mitglieder delegiert worden. Die 6 EGKS-Mitglieder unterzeichneten, in Rom, am 25. März 1957, den Vertrag zur Bildung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). […] Der EWG-Vertrag trat am 01. Januar 1958 in Kraft. …

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AktuellesArbeit & Soziales

Chinas neue Rolle in der Welt.

Vortrag von Wolfram Elsner
Geprägt sind Chinas internationale Beziehungen von Daoismus und Konfuzianismus, aber auch von seinem Leiden als Opfer von europäischem, amerikanischem und japanischem Kolonialismus, Rassismus und Faschismus, aus dem es 1949 als eines der ärmsten Entwicklungsländer herauskam, mit Hungersnot, Analphabetismus und von Großbritannien erzwungener millionenfacher Drogenabhängigkeit. Für China stehen daher seitdem international gegenseitig vorteilhafte Beziehungen und das Voneinander-Lernen im Mittelpunkt. Man sieht die Menschheit als Schicksalsgemeinschaft und verfolgt die Ziele der Harmonie mit der Natur (Ökologische Zivilisation), des Pluralismus und des Pragmatismus. Jedes Land soll seinen eigenen Weg selbst suchen. Diversität, Unterschiedlichkeit, Pluralität und friedliche Interaktion werden in jahrtausendealter konfuzianischer Tradition als positiver Wert gesehen. Das eigene Gesellschafts-„Modell“ wird nicht „exportiert“.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Friedensvorstoß in Abu Dhabi: Die EU als Vasall der eigenen Kriegsrhetorik

Ein Kommentar von Tilo Gräser.
In Abu Dhabi sprechen Russland und die Ukraine mit den USA wieder über Wege zu einem Kriegsende. Unterdessen lehnen Brüssel und Berlin Vorschläge dafür ab, durch gemeinsame Sicherheit jegliche neuen Kriege auf dem eurasischen Kontinent zu verhindern. In Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), wird am Dienstag und Mittwoch (10. und 11.11.2026- die Red.) erneut versucht, eine Verhandlungslösung für den Krieg in der Ukraine zu finden. Dazu kamen Vertreter Russlands, der Ukraine und der USA zusammen. Den Berichten nach sprachen sie am Dienstag viereinhalb Stunden lang miteinander. Das soll am Mittwoch fortgesetzt werden, wieder hinter verschlossenen Türen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deindustrialisierung: Wenn der Spiegel erklärt, warum russisches Gas schlecht ist, wird es wirklich lustig…

Beitrag von Anti-Spiegel, d.i. Thomas Röper
Vor zwei Tagen habe ich den Artikel des Wall Street Journal übersetzt, in dem berichtet wurde, die US-Regierung wolle darauf hinwirken, dass die EU wieder russisches Gas über die ukrainische Pipeline importiert. Das russische Gas könne die Energiekrise mildern, die der EU diesen Winter droht, die Gaslieferungen könnten Teil des „Energiewaffenstillstandes“ sein, den die USA zwischen Russland und der Ukraine vermitteln wollen, und die Ukraine könne an den Transitgebühren für die Durchleitung des Gases Milliarden verdienen, die das bankrotte Land dringend braucht. Das klingt alles ganz toll, aber natürlich schlagen die USA das nicht aus Selbstlosigkeit oder Menschenliebe vor, sondern mit einem klaren Kalkül. Da die EU den Import von russischem Gas verbieten will, soll ein amerikanisches Unternehmen zwischengeschaltet werden, damit die EU nicht gegen ihre eigenen Sanktionen verstößt, denn durch einen zwischengeschalteten amerikanischen Verkäufer wäre das Gas auf dem Papier nicht mehr russisches Gas, sondern würde zu amerikanischem Gas.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Franziska Brantners „Immer wieder“

Beitrag Von Dagmar Henn
Wenn Franziska Brantner, die Vorsitzende der Grünen, in Litauen auftritt und eine Rede zur Strategie hält, sollte man hinhören. Schließlich gibt es keinerlei Garantie, dass man noch lange von einer erneuten grünen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene verschont bleibt. Immerhin ist die Dame nicht so inhaltsleer, wie es Annalena Baerbock war, sondern vielmehr jemand, der tief in den transatlantischen Denkfabriken verwurzelt ist. Und weil sie 1996 der Grünen Jugend beigetreten ist, schnell Karriere machte und sofort von der Heinrich-Böll-Stiftung gefördert wurde, die zu diesem Zeitpunkt bereits mit den Vorarbeiten beschäftigt war, wie man die Partei endgültig auf NATO-Linie bringen könne, verkörpert sie die aktuelle Generation geradezu perfekt. Die Grünen, denen sie beitrat, waren nicht mehr das bunte Gemisch, das sie wenige Jahre zuvor noch gewesen waren …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trumps Wahlniederlage gibt der CDU Hoffnung auf mehr Krieg in der Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp
„Ohne Finanzhilfen ist die Ukraine nicht überlebensfähig“, hieß es neulich sogar in der FAZ, aus der die früher üblichen Schlagzeilen vom bevorstehenden Sieg der Ukraine längst verschwunden sind. Aber ohne eine Fortsetzung des Kriegs in der Ukraine wäre auch das politische Top-Personal der wichtigsten europäischen Unterstützerländer des Machthabers in Kiew nicht politisch überlebensfähig. Daher versuchen die EU-Eliten mit zunehmender Verzweiflung, den Ausbruch von Frieden in der Ukraine zu verhindern, der sie aus ihren Ämtern fegen würde; womöglich sogar vor Gericht. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg – oder ein Paragraph! Bundeskanzler Friedrich „Danke, Israel, für die Drecksarbeit!“ Merz setzte deshalb am 1. Oktober 2026 bei der Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO in Münster auf Durchhalteparolen für die Ostfront, um die als lahm wahrgenommene deutsche Öffentlichkeit aufzuschrecken.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Jahre zu spät – PEI sich nun sicher: Nicht alle Nebenwirkungen zeigen sich sofort

Von Bernhard Loyen
Ganze 30 Sekunden lang ist der Skandal-X-Beitrag des Paul-Ehrlich-Instituts. Für seit Jahren leidende Opfer samt Angehörigen und Trauernden eine unfassbare Anmaßung. Das PEI möchte fünf Jahre nach dem „Impf-Desaster“ darauf hinweisen, dass „Nebenwirkungen“ bitte nicht „ignoriert werden“ sollten. […] Abgetaucht ist sie, ohne schlechtes Gewissen, die sehr große Fraktion der schlaueren, besser informierten und mit Inbrunst der Deutungshoheit nötigenden Fachleute diverser Spezifikationen zum Thema des größten pharmakologischen Biotech-Feldversuchs in der Menschheitsgeschichte. Exemplarisch dabei auch die vielen gut dotierten, mediengierigen „Impffluenzer“, wie der lustige Dr. Eckart von Hirschhausen, oder eine „Doc Caro“, die exemplarisch für ihre exzellente Arbeit mit einer RTL-Prominenz unter dem zynischen Serientitel: „Jedes Leben zählt“ belobigt wurde.

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AktuellesVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Von den Leben die hellen, von den Toden die schnellen

Brecht zum 70. Todestag – eine Hommage von Gina Pietsch
Gina Pietsch sagt über ihr 36. Brecht-Programm: «Wir singen vom Tod, weil es Brecht immer ums Leben ging. Unsere Überschrift enthält wichtige, gute Wünsche, die er im Gedicht „Orges Wunschliste“ seinem Jugendfreund Georg Pflanzelt, also Orge, in den Mund legt, am Anfang seines Todesjahres 1956, nach einem Leben, das man weiß Gott nicht einfach „hell“ nennen kann. Brechts Leben fiel in eine Zeit, in der viel gestorben wurde, in zweien, von seinem Land angezettelten Weltkriegen, 17 Millionen Menschen im Ersten, 75 Millionen im Zweiten (…)“ Das Programm spannt einen politischen Bogen von der »Hauspostille« über Faschismus und Exil bis zu den späten Gedichten. „Seine Texte geben keine einfachen Antworten, aber sie nehmen den bequemen Antworten ihre Unschuld. Wer verdient am Krieg, wer bezahlt ihn, wer bereitet ihn sprachlich vor und wer liegt am Ende unter der Fahne?“
Gesang und Rezitation: Gina Pietsch, Klavier: Frauke Pietsch * Sonntag, 29. November 2026, 19.00 Uhr * TIP – Theater im Pädagog, Pädagogstr. 5, Darmstadt

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die „russische Bedrohung“ – die Krücke, auf die Merz sich stützt

Beitrag von Dagmar Henn
Bei Bundeskanzler Friedrich Merz ist es immer etwas schwierig, die Rollen auseinanderzuhalten. Das merkt man besonders in dem Bloomberg-Interview, das aktuell so begeistert zitiert wird – spricht da gerade Friedrich Merz, der Bundeskanzler, oder Friedrich Merz, der Investment-Banker? Immerhin, das ganze Interview ist bedeutend länger als die kurzen Zeilen, die gerade im Umlauf sind, und es ist vor allem der Investmentbanker, der da spricht. Der seinen Versuch, KI nach Deutschland zu locken, vor allem mit den 300 Milliarden Euro begründet, die jährlich in die USA abflössen. Den Grund dafür sieht er, nebenbei, vor allem darin, dass der Kapitalmarkt in der EU noch nicht einheitlich genug sei, nicht etwa darin, dass fehlende günstige Energie der Produktion den Stecker gezogen hat. Aber wer hat behauptet, dass Investmentbanker etwas von Volkswirtschaft verstehen?

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

5. Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 20. November

Der Deutsche Freidenker-Verband solidarisiert sich mit den Schulstreiks am 20. November 2026
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, in wenigen Tagen, am 20. November, findet der 5. Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. In über 80 Städten sind in diesem Rahmen Aktionen und Demonstrationen vorgesehen, bei denen erneut zehntausende Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen werden. Parallel dazu gibt es große Proteste in Frankreich, Italien, Belgien, Großbritannien und in vielen weiteren Ländern Europas. Der 5. Schulstreik wird damit zu einem internationalen Jugendstreiktag, bei dem Hunderttausende überall in Europa für ihre sozialen und demokratischen Rechte und gegen den Krieg protestieren werden. Sie wissen: Gemeinsam können wir uns wehren. Junge und Ältere – vereinigt euch! Dieser Protest findet die Unterstützung von zahlreichen Gruppen aus der Friedensbewegung, aus den Gewerkschaften und aus weiteren politischen Organisationen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Wahrheitswaschanlage

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Es muss eine wunderbare Zeit sein, um in Brüssel eine Behörde zu gründen. Die Probleme werden nicht weniger, die Lösungen nicht zahlreicher, aber wenigstens lässt sich der Misserfolg inzwischen institutionalisieren. Wo früher eine politische Maßnahme irgendwann auf ihre Wirksamkeit überprüft werden musste, bekommt sie heute eine eigene Dienststelle. Mit Personal, Zuständigkeiten, Koordinierungsbedarf und der beruhigenden Aussicht, dass die nächste Krise bereits in einem Besprechungsraum auf sie wartet. Die Europäische Kommission hat eine dauerhafte Stelle für Sanktionen eingerichtet, deren Schwerpunkt auf Russland liegt. Eine Arbeitsgruppe für Kryptowährungen soll ebenfalls tätig werden. Es geht um Analysen, Umsetzung, Harmonisierung, Datenaustausch und die Bekämpfung von Umgehungsgeschäften. Das klingt nach einer beachtlichen Verwaltungsleistung.

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