Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„EU-Parlament“: Scheinwahlen mit Erfolgen der angeblich „Rechten“ zu Ende

Beitrag von Klaus Hartmann
Für die einen waren es die „Europa-Wahlen“, für die anderen ist es die größte Wählertäuschung der Welt. Die Wahlen werden penetrant als Europa-Wahlen deklariert, obwohl die Bürger des größten Landes in Europa, das heißt Russland, gar nicht gewählt haben. 
Russland erstreckt sich über 40 Prozent der gesamten europäischen Landmasse und ist mit 110 Millionen Einwohnern in seinem europäischen Teil das bevölkerungsreichste Land Europas. Auch die größten Städte Europas liegen außerhalb der EU, das sind Istanbul, Moskau, London und St. Petersburg. Immerhin – Rest-Europa durfte wählen. Aber „Scheinwahlen“? Das Wort ist in den letzten Jahren in Mode gekommen, in den Medien Westeuropas und den USA, wenn in Ländern wie der Russischen Föderation, der Volksrepublik China oder anderen ungehorsamen Staaten Wahlen stattfinden, denen man die Legitimität absprechen will.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Chinas „Überkapazitäten“: Ein neues Märchen für den kriegstauglichen Kindergarten

Beitrag von Wolfram Elsner
Die hoffentlich letzte „einzige Weltmacht“ der Menschheitsgeschichte ist im unvermeidlichen und umfassenden Niedergang, und mit ihr ihr Trabantensystem um EU, Japan und andere. Den Prozess zu einer neuartigen Weltstruktur mit größerer Gleichberechtigung und Multipolarität will das Ex-Hegemonialsystem, das noch etwa 14% der Weltbevölkerung repräsentiert, aber unter keinen Umständen hinnehmen. So wurden hybride Kriege gegen die zu neuen Feinden erklärten Aufsteiger entwickelt, der koordinierte Einsatz aller bekannten einzelnen Kriegsformen, militärische, geheimdienstliche, politische, wirtschaftlich-finanzielle und ideologische. Dafür muss nun auch das eigene System umgebaut, müssen die Institutionen der Herrschaft reorganisiert werden. Freundliche parlamentarische Vertreterdemokratie war gestern, denn es wird nun überall eng fürs imperiale System.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Walter Weber im Maskenprozess: Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist

Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist
Beitrag von Felicitas Rabe
Seit Anfang Mai läuft der Gerichtsprozess gegen den Internisten Dr. Walter Weber vor dem Landgericht Hamburg. Dem Gründer der „Ärzte für Aufklärung“ wird zur Last gelegt, er habe in 57 Fällen sogenannte falsche Maskenbefreiungsatteste ausgestellt. Für das Verfahren gegen den 80-jährigen Mediziner wurden insgesamt 18 Prozesstage anberaumt. Am Montag äußerte sich der Arzt zum laufenden Verfahren. In einer öffentlichen Erklärung teilte er seine Wahrnehmung über die Vorsitzende Richterin Dr. Nele Behr mit. Demnach schien die Richterin bislang nicht gewusst zu haben, wie teilweise schwer erkrankte Patienten von ihren Hausärzten „behandelt“ wurden. Wenn Patienten aufgrund ihrer den Ärzten bekannten schweren Erkrankungen, infolge derer sie keine Mund-Nase-Bedeckung tragen konnten, um ein Maskenattest baten, wurden sie regelmäßig von ihren Hausärzten ohne Anhörung abgewiesen.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

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AktuellesGeschichte

Auch damals schon: Kampf um Profit, Macht und Herrschaft weltweit

Zum Überfall der Faschisten auf die Sowjetunion
Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der während des zweiten Weltkrieges höchstdekorierte General der USA, Douglas Mac Arthur, schrieb über das Ergebnis der Wende bei Stalingrad und über die nachfolgenden Ereignisse: „Alle Hoffnungen der Zivilisation richten sich auf die ehrwürdigen Banner der tapferen russischen Armee. Noch niemals hat es eine solche effektive Abwehr gegen schwerste Schläge eines unbesiegbar scheinenden Feindes und danach einen derartigen vernichtenden Schlag gegeben, der den Gegner in das eigene Land zurücktrieb. Ihrem Ausmaß und ihrer Größe nach ist dies eine der größten Errungenschaften der Geschichte“. Im Krieg gegen das koreanische Volk handelte er aber entgegengesetzt!

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Bedenkliches Gedenken

Beitrag von Diether Dehm
„Über Tote sollte man nur Gutes sagen“, sagt ein Sprichwort aus der lateinischen Sprache. Was aber, wenn der Verstorbene die NATO und ihre Aufrüstung gegen Russland sowie das Gendern kritisiert hat, für die Linke für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert hat und — was strafverschärfend hinzukam — mit dem Kabarettisten Uwe Steimle befreundet war? Dann fällt eine angemessene Würdigung offiziellen Stellen schwer. Der bekannte ehemalige Tatort-Darsteller („Kommissar Ehrlicher“) und Theaterintendant Peter Sodann starb am 5. April 2024. Bei Gedenkfeierlichkeiten in Halle am 1. Juni vermieden Festredner sorgsam alles, was an der Persönlichkeit Sodanns unbequem war und was ihn wirklich ausmachte. Ehrlicher wäre es gewesen, auf eine Form der Beweihräucherung zu verzichten, die die Leistungen des Verstorbenen im Grunde verkleinerte.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Olaf Scholz – das Problem des aufrechten Ganges

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann nicht behaupten, der DFB habe kein Geschichtsbewusstsein. Ein Fußballspiel Deutschland – Ukraine im Nürnberger Stadion abzuhalten, das hatte schon was. Schließlich liegt dieses Stadion mitten im ehemals sogenannten „Reichsparteitagsgelände“, da können dann die ukrainischen Fans gleich eine Pilgertour anschließen. Und bestimmt fand sich in der Umgebung der eine oder andere, der ihnen dann passende Devotionalien feilbot. Der Bundeskanzler Olaf Scholz leidet jedenfalls nicht an einem Übermaß von Ortskenntnis, sondern nutzte gleich die Gelegenheit, um erst einmal die Tränendrüsen zu aktivieren, allerdings – wie üblich bei seinesgleichen – unter Übergehung der Tatsache, dass bereits im April 2022 in Istanbul alles hätte beendet werden können …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Militär in der Nachbarschaft: US-Militär in Rheinland-Pfalz

Video eines Vortrages von Karl-Heinz Peil gehalten auf einer Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes, Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland am 07.06.2024 in Idar-Oberstein
Rheinland-Pfalz ist reich an militärischen Einrichtungen. Büchel ist als Standort der Bundeswehr durch die Lagerung von Atomraketen, Ramstein als die größte Militärdrehscheibe der USA durch die Aktion „Stopp Ramstein“ bekannt geworden. Was wissen wir über Baumholder, Kaiserslautern, Mainz-Kastell, Spangdahlem? Was über die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Idar-Oberstein? Was wissen wir darüber, wer wo das Sagen hat und was dort geschieht oder geschehen könnte? Karl-Heinz Peil gibt mit seinem Vortrag einen guten Überblick. Im letzten Teil zeigt er, was das US-Militär in Deutschland geplant hat.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Lage im Nahen Osten – und Chinas Rolle in der Region

Beitrag von Rainer Rupp
Das 19. Jahrestreffen des China-Arab States Cooperation Forum (Kooperationsforum zwischen China und den arabischen Staaten, CASCF) in Peking am 29. Mai dieses Jahres stand unter dem Eindruck des von Washington und dem kollektiven Westen unterstützten israelischen Genozids und des zehntausendfachen Massenmordes an Kindern und Zivilisten in Gaza. Das  (CASCF) ist eine formelle Dialoginitiative zwischen China und der Arabischen Liga, die 2004 gegründet wurde. Die Stärkung der chinesisch-arabischen Beziehungen wurde im Rahmen des parallel zum Forum stattfindenden „Treffens zum 8. Strategischen Politischen Dialog auf hoher Beamtenebene“ besonders deutlich.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Warum die Wahrheit auf der Strecke bleiben soll

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung vom Faschismus mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die von den Regierenden und ihren Auftraggebern und Ideologen, von Medien und den zahlreichen Stiftungen betriebene Geschichtsbetrachtung der politischen Opportunität untergeordnet wird. Das Zeigen der sowjetischen Fahne, die 1945 als Zeichen des Sieges über den Faschismus von Sowjetsoldaten auf dem Reichstag gehisst wurde, hat man verboten. Gedenkveranstaltungen wurden abgesagt. Die Ursachen, warum die sowjetische Armee 1945 bis Berlin vordringen musste, werden aus den Betrachtungen eliminiert. Gleichzeitig werden die Verbrechen der faschistischen Truppen auf dem Territorium der UdSSR und der anderen europäischen Staaten ausgeblendet. Der Präsident der USA, Joe Biden, stimmte führend in den Chor derjenigen ein, die die entscheidende Rolle der Sowjetunion bei der Zerschlagung der Faschisten verharmlosen und leugnen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Vernichtungsphantasien und der kommende Krieg mit Russland

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Berlin stellt die Weichen in Richtung eines neuen großen Krieges mit Russland. Nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sieht die Deutschen wieder gegen Russland marschieren. Er will Deutschland bis spätestens 2029 kriegstüchtig machen, erklärte er heute (05.06.24) im Bundestag. Ähnlich sieht das auch Deutschlands ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). In der Sendung Maischberger in der vergangenen Woche äußerte er eine konkrete Vernichtungsabsicht. Gabriel sagte viel Richtiges zum Ukraine-Konflikt, zog daraus aber einen typisch deutschen und vermutlich gerade deshalb falschen Schluss. Gabriel sieht, dass der Ukraine-Konflikt längst über die Ukraine hinausgewachsen ist. Das ist richtig. Es geht um die künftige globale Ordnung.

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