Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Närrische Tage“: Regierungsnarren sind nicht lustig

Beitrag von Klaus Hartmann
Ob Karneval, Fastnacht oder Fasching – man muss nicht unbedingt von dieser „Jahreszeit“ begeistert sein, aber das Gebotene bietet zumindest Einblicke in das politische Bewusstsein der Akteure und des Publikums, die geistige Verfassung der Nation. Wie zu befürchten, ist es mit der nicht zum Besten bestellt. Historisch ein Protest gegen die Obrigkeit, deren Verspottung, sind die Narren oder Jecken unserer Zeit davon überwiegend weit entfernt, sondern gefallen sich meist darin, mit den Herrschenden und Regierenden ins gleiche Horn zu stoßen und die aufs Korn zu nehmen, die bereits die Mainstream-Medien zum Abschuss freigegeben haben. „Gegen Hass und Hetze“? – Aber doch nicht, wenn es „den Richtigen, den Russen“ trifft!

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Pipeline statt Panzer? Die Front verläuft durch Leitungen

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Die Front verläuft nicht nur im Donbass. Sie verläuft durch Leitungen, Netze, Ventile und Umspannwerke. In Mitteleuropa werden Stromlieferungen gestoppt, Pipelineflüsse unterbrochen und milliardenschwere Kreditpakete blockiert. Energie ist zur strategischen Währung dieses Krieges geworden. Und mit jeder neuen Eskalation rückt eine unbequeme Frage näher – wie belastbar ist die strategische Einheit der EU wirklich? […]
Die Slowakei hat ihre Notstromlieferungen an die Ukraine eingestellt. Ministerpräsident Robert Fico begründete den Schritt mit der aus seiner Sicht politisch motivierten Unterbrechung russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline und verwies auf das Prinzip der Gegenseitigkeit. Bratislava knüpft die Wiederaufnahme der Stromexporte an die Bedingung, dass der Transit wiederhergestellt wird.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Grönland in der EU – ein neuer Baerbock und ein Vorschlag von Sacharowa

Beitrag von Dagmar Henn
Den EU-Bürgern wäre vermutlich viel Leid erspart geblieben, hätte man im Frühjahr 2022, vor der Verhängung der Sanktionen gegen Russland, die Außenminister genötigt, die Ukraine auf einer Landkarte zu zeigen. Annalena Baerbock jedenfalls wäre vermutlich daran gescheitert. Immerhin hat sie sich gerade erst wieder mit einer Äußerung zu Grönland blamiert, das sie bei „Maischberger“ mal eben zum EU-Gebiet machte. Darüber wären die Grönländer aber nicht glücklich. Tatsächlich gab es 1972 einmal in Dänemark ein Referendum über den Beitritt zur damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG). Die Grönländer hatten mit etwa 70 Prozent dagegen gestimmt, wurden aber von den Festlanddänen überstimmt, was viele Grönländer sehr übel nahmen.

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AktuellesKultur & Kunst

Ski oder Bi – Hauptsache Athlon

Satire von Stefan Siegert
Die Läuferin mit der Nummer 18, das ist…lassen Sie mich nachschauen… die US-Amerikanerin. Bisher mitten im Feld. Ihr traut man mehr zu. Großartig, wie sie im Anstieg mit jedem Schritt immer noch gleitet. Das ist Langlauf. Der klassische Stil in Reinkultur. […] Das liest sich wie Fake News. Ist aber offensichtlich von CNN. Ein neuer Post vom X-Kanal des US-Präsidenten von heute morgen. Er hat sich entschlossen, lese ich, während der laufenden Olympischen Spiele das IOC zu verlassen, die USA fühlen sich damit nicht länger an die Charta des Internationalen Olympischen Komitees gebunden. Die US-Athleten würden zwar weiterhin an den Spielen teilnehmen, sie würden sich den geltenden Regeln allerdings nicht länger verpflichtet fühlen, die lägen nicht im Interesse der Vereinigten Staaten. Tja, meine Damen und Herren. Was soll man dazu sagen?

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

„Deutscher Boden“ im Libanon und einstürzende Wohnhäuser

Reportage von Karin Leukefeld
Der Weg führt über die Corniche, die Küstenpromenade der libanesischen Hauptstadt, entlang des östlichen Mittelmeers. Wie immer absolvieren dort Frühaufsteher zügigen Schrittes ihr morgendliches Walking-Programm. Landeinwärts ist die Corniche von Soldaten gesäumt, die eine Art Schutzkette bilden, dazwischen stehen ihre Militärfahrzeuge. Besonders dicht stehen die Soldaten gegenüber dem militärischen Teil des Hafens von Beirut. Der Fahrer konzentriert sich auf den dichter werden Verkehr, prüft die Außenspiegel, die Hupe verschafft ihm immer wieder Durchfahrt. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist an diesem Morgen in Beirut aufgewacht. […]. Steinmeier soll an diesem Montag die Regierungsspitze des Libanon treffen: Präsident Joseph Aoun, Ministerpräsident Nawaf Salam und Parlamentspräsident Nabih Berri.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Hoffnungsschimmer für entscheidenden Schlag gegen „De-Banking“?

Beitrag von Rainer Rupp
„De-Banking“, wörtlich übersetzt „Ent-Bankung“, wurde zuerst unter Präsident Obama in den USA gegen politische Gegner eingesetzt. Wie viele politische Schweinereien, die in den USA erfunden wurden, schwappte auch das „De-Banking“ nach Europa über, wo es unter den US-Vasallen in den politischen und medialen Eliten eifrige Nachahmer fand. In den USA bezeichnet die Praxis des „De-Bankings“, dass Banken oder Finanzinstitute auf Druck politischer Institutionen oder einflussreicher NGOs ohne Angabe von Gründen Kundenkonten kündigen, neue Konten verweigern und andere Dienstleistungen einstellen. Seit 2021 ist das Thema im Zusammenhang mit dem „De-Banking“ von Präsident Trump durch JPMorgan Chase besonders stark politisiert worden. Zunehmend verloren unter der Biden-Administration Personen oder Unternehmen – nicht selten existenzgefährdend – den Zugang zu ihren Bankkonten aufgrund ihrer öffentlich geäußerten politischen Ansichten …

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AktuellesArbeit & Soziales

Russlands Gurkenkrise als Krise des deutschen Journalismus

Beitrag von Gert-Ewen Ungar
Der Spiegel ist einer ganz heißen Sache auf der Spur: Verbraucher beschweren sich über steigende Preise. Die Russen sind da keine Ausnahme. Alles andere in dem Beitrag „Wenn der Krieg in den Supermarkt kommt“ ist allerdings ziemlich weit hergeholt und spekulativ. Aber der Reihe nach: Die Gurkenpreise sind in Russland stark gestiegen. Neulich im Supermarkt habe ich nach Ansicht eines Preisschildes für Gurken kurzfristig die Pläne fürs Abendessen umgeworfen, mich umentschieden und statt einer Salatgurke eine Ananas gekauft, denn der Kilopreis war günstiger. Dass die Ananas letztlich dann doch mehr gekostet hat als eine Salatgurke, versteht sich von selbst. Eine Ananas wiegt einfach mehr als eine Gurke. Ein bisschen Selbstbetrug aus Genussgründen ist aber erlaubt. Ja, die Gurkenpreise sind derzeit hoch in Russland. Was allerdings der deutsche Blätterwald aus dieser Information macht, ist Unsinn.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Renaturierung“ in Polen: Sumpf und Minen gegen Russland

Beitrag von Dagmar Henn
Es lässt sich eigentlich kurz zusammenfassen als Rücksturz in die Vergangenheit. Die Tagesschau berichtet darüber ganz romantisch: Ein Drittel der polnischen Westgrenze (die übrigens nach Weißrussland führt, nicht nach Russland) solle schließlich nicht aus „Betonbefestigungen und militärischen Stellungen“ bestehen, sondern einfach „renaturieren“. „Mehr als ein Drittel des geplanten Schutzwalls soll aus natürlichen Barrieren bestehen: aus Urwald, unüberwindlichen Überschwemmungsgebieten von Bächen und Flüssen und aus Sumpf und Moor.“ Und ein Oberst darf auftreten, der erklärt, das Umweltministerium sorge dafür, wie man die Gebiete, die das Militär als Wildnis haben wolle, in solche verwandeln könne.

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AktuellesGeschichte

Die KPD und die Bewegung gegen die Remilitarisierung der BRD

[…] Das Verbot der KPD am 17. August 1956: Am 23. November 1954 begann die mündliche Verhandlung vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichtes. Die Bundesregierung bestimmte, dass 6 Wochen nach der Beendigung der mündlichen Verhandlung ohne Urteil, das Verbotsverfahren auf den Zweiten Senat überging. Der Erste Senat erklärte schließlich die KPD und deren „Ersatzorganisationen“ für illegal. 33 KPD-Funktionäre wurden sofort festgenommen. Die westdeutsche Polizei schloss sofort alle Büros der KPD und beschlagnahmte alle Druckereien. Die 17 KPD-Zeitungen mit einer Auflage von 150.000 konnten nicht mehr erscheinen. Das gesamte Parteivermögen wurde konfisziert.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kein Einfallstor für Zensur durch Social-Media Kontrolle

Social-Media Regulierung als wichtiges Signal – nicht als Einfallstor für Zensur
Pressemitteilung des IMV – Institut für Medienverantwortung / Prof. Dr. Sabine Schiffer 
Wir begrüßen die Debatte um Social Media und deren Einfluss auf die Gesundheit und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Reichlich spät wird erkannt, dass man die Dinge nicht einfach so laufen lassen kann in einer Welt, die den Kommerz über das Wohlbefinden der Menschen stellt. Besonders die unreifen Hirne kleiner Kinder müssen geschützt, Erfahrungen im Räumlichen mit allen Sinnen ermöglicht werden. Das geht weit über eine Verbotsdebatte zur Social-Media Nutzung hinaus, die zudem missbraucht werden kann, um Alters- und damit Kommunikationskontrolle im Internet zu forcieren. […] Hier ist eine komplexere Herangehensweise vonnöten, als es die Politik und ihre Kommissionen derzeit planen. 

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AktuellesKultur & Kunst

Lisa Fitz – Geschichte ist die Politik von gestern

Video von Lisa Fitz
Geschichte war gestern. Und es lohnt sich, bissl Rückschau zu halten … Weil Geschichte ist ja die Politik von gestern, die zum Heute geführt hat. Heute gibt’s überall Alarm! Ganz Europa ist müde. Müde vom Denken, vom Erinnern, vom eigenen Dasein. 

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