Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Drohne war nur der Zünder

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Ein missglückter Anschlag erklärt nicht, warum Berlin Konsulate und Kulturkanäle kappt. Wer den Blick hebt, sieht eine Ukraine unter militärischem, personellem und finanziellem Druck, eine veränderte russische Kriegführung und ein Deutschland, das immer tiefer in die ukrainische Rüstungs- und Nachschubstruktur hineinrückt. Die Drohne zwischen Leipzig und Halle an der Saale detonierte nicht. Politisch war ihre Sprengkraft jedoch bemerkenswert. […] Noch bevor der Flughafen Leipzig/ Halle zur großen deutschen „Russland-Attribution“ wurde, hatte die Bundesregierung eine bemerkenswerte Verantwortungsformel entwickelt. Ende August fragte die AfD-Fraktion nach mehreren ukrainischen Angriffsdrohnen, die auf dem Weg zu Zielen in Russland in Finnland und den baltischen Staaten gelandet oder abgestürzt waren. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Braucht Deutschland eine Erinnerungsstätte Yad Vashem?

Beitrag von Arn Strohmeyer
Vor einiger Zeit ging die Nachricht rum, dass die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem Ableger in München und Leipzig errichten will. Deutsche Politiker bezeichneten den israelischen Vorschlag als „große Ehre“. Kritik gab es so gut wie nicht – außer von Meron Mendel, dem Leiter der Anne Frank Gedenkstätte. Er wies darauf hin, dass die israelische Regierung für Yad Vashem verantwortlich ist und dass deshalb die Gefahr bestehe, dass Israel diese Vertretungen in Deutschland für seine Propaganda benutze. Die Gefahr besteht in der Tat, denn Israel rechtfertigt mit dem Holocaust auch seine Politik gegenüber den Palästinensern – sogar den Genozid in Gaza. Man sollte die Errichtung von Holocaust-Depandancen hierzulande also sehr ernst nehmen.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Bundesregierung eskaliert unerklärten Krieg gegen Russland

Drohnen-Vorfall von Leipzig als Vorwand für weitere antirussische Schritte
Ein Meinungsbeitrag von Tilo Gräser.
Die bundesdeutsche Regierung eskaliert ihren unerklärten Krieg gegen Russland weiter. Anlass ist nun der Drohnenvorfall am 4. August dieses Jahres auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle. Die Bundesregierung behauptete am Dienstag laut der ARD Tagesschau, die Erkenntnisse deutscher und anderer westlicher Sicherheitsbehörden deuteten „klar auf russische Involvierung“ hin. Das sagte demnach Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). Beweise legte er den Berichten zufolge nicht vor. Dafür konstruieren die Mainstream-Medien wie die ARD mit Hilfe der Regierungsangaben die Indizien.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ob Dobrindt und Wadephul am Ende lachen?

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn die heutige Pressekonferenz (am 01.09.2026) eines gezeigt hat, dann eine verschärfte Bereitschaft zur Eskalation seitens der Bundesregierung. Die Aussagen, warum die Drohne in Leipzig russisch sein solle, machte vor allem Innenminister Alexander Dobrindt. Und die entscheidende Passage ist folgende: „Es wurden Tatmittel wie die Drohnenkonfiguration, diverse Bauteile, Sprengstoff und Zündtechnik verwendet, die aus anderen hybriden Operationen Russlands und dessen Krieg gegen die Ukraine uns bekannt ist.“ (sic) Ist das eine Information? Tatsache ist, dass Drohnen vor allem aus chinesischer Produktion stammen. Das gilt in der Ukraine für beide Seiten, nur dass China den Zugriff für die Ukraine inzwischen erschwert hat. Elektronische Bauteile sind ebenso Massenware, die weltweit mehr oder weniger von denselben Produzenten bezogen wird.

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Leipziger Drohnenerzählungen

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich hätte ich ja erwartet, dass die ganze Sache schnell wieder begraben wird. Da hatte zur Urlaubszeit eben mal der Praktikant in der Propagandaabteilung Zugriff gehabt und eine wirre Räuberpistole geliefert, die man am besten schnell wieder vergisst. Schließlich reichte schon die Geschichte vom Busfahrer, der anfangs die in Leipzig angeblich angeflogene Drohne per Fußtritt erledigt haben sollte, um das ganze Drama in der Ablage für moderne Märchen zu entsorgen. Aber ob es nun der Mangel an besseren Angeboten oder die schiere Verzweiflung ob diverser politischer Entwicklungen ist, in den letzten Wochen wurde ein großes Ding aus dieser Nummer gemacht, und man beabsichtigt in Berlin so zu tun, als sei das ein heimtückischer Angriff des finsteren Russland gewesen. Das ja ohnehin hinter jedem Baum lauert.

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Gegen Geschichtsfälschung und Russophobie

Russischer Botschafter Netschajew auf UZ-Friedensfest
Von Felicitas Rabe
Am UZ-Friedensfest beteiligte sich auch der russische Botschafter Sergeji Netschajew. Seine Anwesenheit wurde im Vorfeld von der Verwaltung des FMP1-Gebäudes verboten. So musste das Gespräch mit ihm verlegt werden. Eine angebliche russische Schuld für den Anschlag auf den Flughafen Leipzig wies er bei seinem Vortrag am Sonntag zurück. Dies sei zudem in mehrfacher Hinsicht komplett unlogisch. […] Am Sonntag (30.08.2026) endeten die UZ-Friedenstage, die von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ihrer Zeitung Unsere Zeit vom 28. – 30. August in Berlin veranstaltet wurden. Das Interesse an den Diskussionen über Krieg und Frieden, über die Auswirkung eines neoliberalen Wirtschaftssystems und die über die Auswege einer von einem dritten Weltkrieg bedrohten Menschheit, war überwältigend.

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„Jeder Bürger im Visier“

Ein Kommentar von Tilo Gräser
Der 12. August dieses Jahres war nicht nur der Tag der Sonnenfinsternis. Es war auch der Tag, an dem ein weiteres Mal ein dunkler Schatten sich über den Rechtsstaat legte. Ein solcher soll die Bundesrepublik Deutschland laut dem Grundgesetz und dem Bundesjustizministerium sein. Die Bundesregierung aus Union und SPD stellte just an diesem Tag einen Gesetzentwurf vor, mit dem sie die bisherigen Nachrichtendienste „reformieren“ will. Das heißt, aus dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungsschutz sollen „richtige Geheimdienste“ werden. Sie sollen neue Befugnisse bekommen, um gegen ausgemachte äußere und innere Feinde aktiv vorgehen zu können. Angeblich durften die sogenannten Verfassungsschützer von Bund und Ländern sowie der BND bisher nur Nachrichten und Informationen sammeln. Ihre skandalträchtige Geschichte mit solchen Kapiteln wie „Celler Loch“ oder dem NSU-Skandal zeugt eher davon, dass sie schon bisher mehr taten.

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Erklärung der GRH zu den Sanktionen gegen die Russische Föderation

Schluss mit den Provokationen und Sanktionen gegen Russland! Am 1. September 1939 begann das faschistische Deutschland unter Vortäuschung falscher Tatsa­chen mit dem Überfall auf den Sender Gleiwitz den Zweiten Weltkrieg. Am 1. September 2026, dem Weltfriedenstag, verhängte das imperialistische Deutsch­land mit falscher Schuldzuweisung neue feindselige Sanktionen gegen die Russische Föderation. Ein Zu­fall? Oder ein beunruhigendes Echo der Geschichte? Mit einer „Gefahr aus dem Osten“, einer Bedrohungslüge, wird das Volk auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet. Zur „Beweisführung“ dafür ist jedes Mittel der Provokation recht. Obgleich die russi­sche Führung mehrfach glaubhaft versicherte –  und die Fakten dies stützen – , dass keine Angriffsabsichten gegenüber NATO-Staaten bestehen. Auch nicht ge­genüber Deutschland.

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Washington zwingt Venezuela zur Erstattung seiner Kosten für die Invasion

Beitrag von Rainer Rupp
Die Vereinigten Staaten haben nach dem militärischen Überfall auf Caracas vom 3. Januar 2026 mit Dutzenden von Toten Venezuelas Ölindustrie in eine reichlich fließende Einnahmequelle für Washington verwandelt. Der venezolanische Ökonom Professor Francisco Rodríguez, Mitarbeiter des US-Center for Economic and Policy Research (CEPR), erklärte, dass die Trump-Administration Venezuela 4,7 Milliarden Dollar – rund 32 Prozent der Ölexporte des Landes im laufenden Jahr – mit der Begründung in Rechnung gestellt hat, dass damit die Kosten des US-Überfalls auf Venezuela gedeckt werden müssten. Dieses Geld war von den USA bereits abgezogen worden, bevor die Zahlungen für die Ölexporte die venezolanische Staatskonten überhaupt erreichten. Das heißt, dass alle Zahlungen für venezolanische Ölausfuhren direkt an die Trump-Administration gehen und dort an verschiedene Empfänger aufgeteilt werden.

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Mediale Schnappatmung: Russisches „Waffendepot“ entpuppt sich als kleines Sommerloch

Beitrag von Bernhard Loyen
Die folgende Zusammenfassung kann sehr gerne als Satire wahrgenommen werden, ist aber der Versuch, den Medienaufreger des 21. August 2026 rein anhand der publizierten Inhalte diverser Mainstreammedien in der Form darzustellen, wie die deutsche Medienlandschaft ihrem Publikum seit Wochen und Monaten andauernd manipulativ eine russophobe Grundstimmung im Rahmen eines permanenten „Bedrohungsszenarios“ durch Russland aufnötigen will. Ganz Deutschland wird erneut die Luft angehalten haben, als am Vormittag koordiniert der jüngste vereitelte, subversive Angriffsplan Russlands dank der dienlichen Kooperation von Geheimdiensten und Medien mitgeteilt werden konnte.

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Die Vertrauensfrage

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Erinnern wir uns kurz: Am 14. April 2026 unterzeichneten Deutschland und die Ukraine eine strategische Partnerschaft. Das Dokument verdient mehr Aufmerksamkeit als die üblichen Erklärungen über fortgesetzte Unterstützung Kiews. Denn darin werden mehrere Bereiche miteinander verbunden, die politisch oft getrennt diskutiert werden. Es sind Rüstungsproduktion, weitreichende Fähigkeiten, Drohnen, Daten, Forschung, Entwicklung und Finanzierung. Deutschland und die Ukraine wollen ihre Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie vertiefen, weitere Gemeinschaftsunternehmen fördern und die Fertigung und Entwicklung von Flugabwehrsystemen und Flugkörpern in beiden Ländern steigern. Die ukrainische Drohnenindustrie soll weiter unterstützt, Gemeinschaftsunternehmen zur Drohnenproduktion sollen gegründet werden.

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