Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

Iran kämpft erfolgreich weiter 
Kommentar von Rainer Rupp
Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht. Ähnlich wie zu Beginn des 12-tägigen Kriegs im Juni vergangenen Jahres sind die brutalen US-zionistischen Enthauptungsschläge gegen die politische und militärische Führung fehlgeschlagen. Zwar gelang es den US-Zio-Völkerrechtsverbrechern erwartungsgemäß, einige Persönlichkeiten der obersten iranischen Führungsebene zu ermorden, aber die wurden schnell durch nicht weniger effiziente, jüngere Leute ersetzt, die nun einen über Jahrzehnte ausgearbeiteten Plan umsetzen und mit tödlicher Wucht auf die Angreifer zurückschlagen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trump zerstört Iran – Da will Merz wenigstens das Völkerrecht zerstören

Beitrag von Dagmar Henn
Bei Merz hat man immer das Gefühl, es genügt ihm nicht, über den Stützpunkt Ramstein bei jeder US-Schweinerei irgendwie mit dabeigewesen zu sein. Ihm reicht auch die völlige Gleichgültigkeit nicht, die deutsche Medien gegenüber dem Iran beweisen. Er will eine Welt ohne Recht. […] Immerhin ist jetzt klar, womit man Bundeskanzler Friedrich Merz vor der Nase herumwedeln muss, damit er völlig den Verstand verliert (so er je einen besessen hat). Im Tagesthemen-Interview wiederholte er die entscheidenden Punkte: „Der Iran ist kurz davor gewesen, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Sowohl die Trägerraketen als auch das angereicherte Material sind nachweislich vorhanden.“

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine-Krieg: Ausbleibender Frieden und Deutschlands Mitverantwortung

Kommentar von Tilo Gräser
Am 24. Februar jährte sich zum vierten Mal der Einmarsch der russischen Armee mit schätzungsweise 150.000 Mann ins Nachbarland Ukraine. Aus dem jahrelangen Konflikt in und um das Land wurde ein Krieg, bei dem inzwischen beide Seiten mehrere Hunderttausend Soldaten einsetzen sowie viele ihr Leben ließen. Bereits vor zwölf Jahren, am 22. Februar 2014, wurde die Lunte dafür gelegt und angezündet: Mit dem US-geförderten Staatsstreich, der das zuvor ausgehandelte Abkommen zwischen Präsident Wiktor Janukowitsch und der Maidan-Opposition für einen friedlichen Übergang ignorierte – trotz der Mitwirkung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und dessen polnischem Amtskollegen Radoslaw Sikorski sowie von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Sie schwiegen dann dazu.

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AktuellesArbeit & Soziales

Frauen: Modernisierte Sklavenarbeit, global. Ein Aufruf

Beitrag von Dr. Werner Rügemer
Millionen Frauen werden einer modernisierten Sklavenarbeit unterworfen, die ständig ausgeweitet und gleichzeitig verdrängt wird. Sie wird vor allem von US-Konzernen in armen Staaten aller Kontinente organisiert. Dies gilt für Prostitution sowieso, und nicht nur für Textil- und Nahrungsmittelkonzerne, sondern ungleich mehr für die Produktion der Digitalgeräte wie laptops, Handys, für „Löscharbeiten“ in den (a)sozialen Medien, für e-Autos, für Roboter-Steuerung und KI-tools. Und selbst wenn kurzfristig eine besonders kriminelle Form der Sklavenarbeit bekannt wird, in schon bekannten Bereichen, wird sie schnell verdrängt. Hier ein Beispiel: Die indischen Zuckerarbeiterinnen für Coca Cola, Pepsi Cola, Unilever, General Mills. Der Anfang der Produktionskette für den Zucker in Indien sind kleine Plantagen. ….

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Es geht um dich!

Gedicht von Liane Blank
Als sie alle Schulen schlossen, / angeblich ging das anders nicht, / um die Krankheit auszurotten. / Glaubst du echt, da ging’s um dich?
Als du Masken tragen musstest, / ob’s dir gut ging oder nicht, / kein Betriebsarzt hätt‘s genehmigt. / Glaubst du im Ernst, es ging um dich?
Als dann Spritzen dich bedrohten, / samt einer Bratwurst, sicherlich, / um deine Oma zu beschützen, / gings nicht um sie und nicht um Dich.
Als man den Bundeshaushalt plante / und dabei deine Bildung strich / und für Milliarden Waffen kaufte, / da ging es wieder nicht um dich. […]
Und wiedermal steht ihr im Focus, / indem man über Kriegsdienst spricht, / um „Unsere Demokratie“ zu retten, / die andere schützt und niemals dich.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Närrische Tage“: Regierungsnarren sind nicht lustig

Beitrag von Klaus Hartmann
Ob Karneval, Fastnacht oder Fasching – man muss nicht unbedingt von dieser „Jahreszeit“ begeistert sein, aber das Gebotene bietet zumindest Einblicke in das politische Bewusstsein der Akteure und des Publikums, die geistige Verfassung der Nation. Wie zu befürchten, ist es mit der nicht zum Besten bestellt. Historisch ein Protest gegen die Obrigkeit, deren Verspottung, sind die Narren oder Jecken unserer Zeit davon überwiegend weit entfernt, sondern gefallen sich meist darin, mit den Herrschenden und Regierenden ins gleiche Horn zu stoßen und die aufs Korn zu nehmen, die bereits die Mainstream-Medien zum Abschuss freigegeben haben. „Gegen Hass und Hetze“? – Aber doch nicht, wenn es „den Richtigen, den Russen“ trifft!

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Pipeline statt Panzer? Die Front verläuft durch Leitungen

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Die Front verläuft nicht nur im Donbass. Sie verläuft durch Leitungen, Netze, Ventile und Umspannwerke. In Mitteleuropa werden Stromlieferungen gestoppt, Pipelineflüsse unterbrochen und milliardenschwere Kreditpakete blockiert. Energie ist zur strategischen Währung dieses Krieges geworden. Und mit jeder neuen Eskalation rückt eine unbequeme Frage näher – wie belastbar ist die strategische Einheit der EU wirklich? […]
Die Slowakei hat ihre Notstromlieferungen an die Ukraine eingestellt. Ministerpräsident Robert Fico begründete den Schritt mit der aus seiner Sicht politisch motivierten Unterbrechung russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline und verwies auf das Prinzip der Gegenseitigkeit. Bratislava knüpft die Wiederaufnahme der Stromexporte an die Bedingung, dass der Transit wiederhergestellt wird.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Grönland in der EU – ein neuer Baerbock und ein Vorschlag von Sacharowa

Beitrag von Dagmar Henn
Den EU-Bürgern wäre vermutlich viel Leid erspart geblieben, hätte man im Frühjahr 2022, vor der Verhängung der Sanktionen gegen Russland, die Außenminister genötigt, die Ukraine auf einer Landkarte zu zeigen. Annalena Baerbock jedenfalls wäre vermutlich daran gescheitert. Immerhin hat sie sich gerade erst wieder mit einer Äußerung zu Grönland blamiert, das sie bei „Maischberger“ mal eben zum EU-Gebiet machte. Darüber wären die Grönländer aber nicht glücklich. Tatsächlich gab es 1972 einmal in Dänemark ein Referendum über den Beitritt zur damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG). Die Grönländer hatten mit etwa 70 Prozent dagegen gestimmt, wurden aber von den Festlanddänen überstimmt, was viele Grönländer sehr übel nahmen.

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AktuellesKultur & Kunst

Ski oder Bi – Hauptsache Athlon

Satire von Stefan Siegert
Die Läuferin mit der Nummer 18, das ist…lassen Sie mich nachschauen… die US-Amerikanerin. Bisher mitten im Feld. Ihr traut man mehr zu. Großartig, wie sie im Anstieg mit jedem Schritt immer noch gleitet. Das ist Langlauf. Der klassische Stil in Reinkultur. […] Das liest sich wie Fake News. Ist aber offensichtlich von CNN. Ein neuer Post vom X-Kanal des US-Präsidenten von heute morgen. Er hat sich entschlossen, lese ich, während der laufenden Olympischen Spiele das IOC zu verlassen, die USA fühlen sich damit nicht länger an die Charta des Internationalen Olympischen Komitees gebunden. Die US-Athleten würden zwar weiterhin an den Spielen teilnehmen, sie würden sich den geltenden Regeln allerdings nicht länger verpflichtet fühlen, die lägen nicht im Interesse der Vereinigten Staaten. Tja, meine Damen und Herren. Was soll man dazu sagen?

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

„Deutscher Boden“ im Libanon und einstürzende Wohnhäuser

Reportage von Karin Leukefeld
Der Weg führt über die Corniche, die Küstenpromenade der libanesischen Hauptstadt, entlang des östlichen Mittelmeers. Wie immer absolvieren dort Frühaufsteher zügigen Schrittes ihr morgendliches Walking-Programm. Landeinwärts ist die Corniche von Soldaten gesäumt, die eine Art Schutzkette bilden, dazwischen stehen ihre Militärfahrzeuge. Besonders dicht stehen die Soldaten gegenüber dem militärischen Teil des Hafens von Beirut. Der Fahrer konzentriert sich auf den dichter werden Verkehr, prüft die Außenspiegel, die Hupe verschafft ihm immer wieder Durchfahrt. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist an diesem Morgen in Beirut aufgewacht. […]. Steinmeier soll an diesem Montag die Regierungsspitze des Libanon treffen: Präsident Joseph Aoun, Ministerpräsident Nawaf Salam und Parlamentspräsident Nabih Berri.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Hoffnungsschimmer für entscheidenden Schlag gegen „De-Banking“?

Beitrag von Rainer Rupp
„De-Banking“, wörtlich übersetzt „Ent-Bankung“, wurde zuerst unter Präsident Obama in den USA gegen politische Gegner eingesetzt. Wie viele politische Schweinereien, die in den USA erfunden wurden, schwappte auch das „De-Banking“ nach Europa über, wo es unter den US-Vasallen in den politischen und medialen Eliten eifrige Nachahmer fand. In den USA bezeichnet die Praxis des „De-Bankings“, dass Banken oder Finanzinstitute auf Druck politischer Institutionen oder einflussreicher NGOs ohne Angabe von Gründen Kundenkonten kündigen, neue Konten verweigern und andere Dienstleistungen einstellen. Seit 2021 ist das Thema im Zusammenhang mit dem „De-Banking“ von Präsident Trump durch JPMorgan Chase besonders stark politisiert worden. Zunehmend verloren unter der Biden-Administration Personen oder Unternehmen – nicht selten existenzgefährdend – den Zugang zu ihren Bankkonten aufgrund ihrer öffentlich geäußerten politischen Ansichten …

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