Rechtsextremismus

AktuellesWeltanschauung & Philosophie

Ein neuer deutscher Faschismus – kommt er wieder „völkisch“?

Intro zu marxistischen Regierungsbetrachtungen
Beitrag von Diether Dehm aus: „FREIDENKER“ Nr. 2-24, Juni 2024
Mit dem „18. Brumaire des Louis Bonaparte“ begann Marx eine völlig neue Sicht auf Geschichte, nicht nur für Marxisten. Ein politisches Regime, sein Zustandekommen und seine Politiken wurden seither stets auf materielle Interessen durchleuchtbar. Konstellationen von Klassenkämpfen bilden dabei die ökonomische Basis, die sich in (und von!) Regierungen spiegeln und bewegen. Und zwar sehr konkret, was die Betrachtung auch empirisch aufwändig macht. Der ungetreue Hegelianer Marx sah zudem das Wesen eines Regimes dialektisch auf dessen Anhängerschaft angewiesen. Das spielte er am zweiten Bonaparte und dessen Staatsstreich vom 2. Dezember 1851 durch, leitete daraus eine historische Ausnahmesituation ab: ein Klassenpatt.

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Geschichte

Gegen das Vergessen der Erfahrungen in der Weimarer Republik

Referat von Prof. Dr. Anton Latzo
Es vergeht in diesem Lande kaum ein Tag, an dem nicht von Politikern, Parteien, „Experten“, Stiftungen und Verbänden wegen „Rechtsextremismus“ geklagt wird. Ein wichtiges Kennzeichen dieser „Argumentationen“ besteht aber darin, dass sie weitgehend geschichtslos oder geschichtsarm sind. Sowohl die Politik als auch das geistige Leben in seiner ganzen Breite sind in dieser Republik mit einer schnell voranschreitenden geschichtlicher Amnesie, sowie mit Geschichtsrevisionismus verbunden. Das ist nicht Zufall, sondern Absicht: diese Gesellschaft soll doppelt hilflos gemacht werden – geistig und praktisch!
Ich sehe unsere Konferenz als Beitrag zu einer breiteren Diskussion, die aus gegebener Situation heraus zur bewussten Mobilisierung der Menschen gegen Faschismus und Krieg führen soll. […]. Denn, und das ist schon eine der wichtigsten Lehren aus der Weimarer Zeit, sowohl Faschismus als auch Krieg sind nicht unausweichlich!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

 Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung. Scholz‘ und Faesers SPD liegt im verdienten Trend: Nur noch 15 Prozent erreicht sie im April gemäß „Deutschlandtrend“ des Instituts infratest dimap. Faeser, die Verfassungsschutz-Ministerin: Wir reden hier nicht von Stilfragen und Petitessen. Sondern vom gänzlich fehlenden Demokratieverständnis einer Politikerin, die nicht einmal versucht, das Grundgesetz „unterm Arm und im Bewusstsein“zu tragen.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & KunstZentrale Veranstaltungen

Diether Dehm: Vortrag und Diskussion „Soziale Bewegungen“ / Lieder und Texte „Kultur im Widerstand“

Zwei Veranstaltungen am 16.03.2024 in Magdeburg
10:00 Uhr: Referat und Diskussion: Soziale Bewegungen – Zersetzung, Spaltung, Desorientierung und Auswege / Einleitungsreferat: Dr. Diether Dehm
18:00 Uhr: Kultur im Widerstand – Lieder und Texte / Gesänge von Diether Dehm mit Michael Letz am Piano
Demonstrationen gegen das Heizungsgesetz und Proteste der Bauern sollen „rechts“ sein, Solidarität mit Palästina sei antisemitisch, aber Demonstrationen „gegen rechts“ werden von der Rechtsregierung und ihren Medien gelobt. Immer neue Etiketten zur Diskreditierung widerständiger Menschen werden in Umlauf gebracht: rechtsoffen, Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Querfront, Corona-Leugner, Putinfreund, Klimaleugner. Wie gehen wir mit Spaltungsstrategien um?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fiktion versus Realität: „Zwei Minuten Hass“ heißt heute „Demokratie-Schulung“

Beitrag von Bernhard Loyen
Hass ist ein sehr dunkles Wort. Hass soll im psychologischen Zusammenhang eine „tiefe seelische Verletzung“ bedeuten. Die Wut dagegen sei eher ein allgemeines Gefühl, eine Stimmung. Hass „ist auf ein ganz bestimmtes Objekt gerichtet, in der Regel auf eine Person“, so die Definition. Die vernehmbare Stimmung im Land lautet jedoch aktuell medial bestätigt „Hass“. Woher resultiert diese dunkle und gefährliche „Hass-Bewegung“ bei einem Teil der Bürger, die landesweite vermeintliche „seelische Verletzung“? Sehr kurz zusammengefasst: aus dem seit Wochen stetig forcierten Aufruf, „jetzt reagieren“ zu müssen. Aber worauf? Hass-Startschuss war ein auf sehr dünnen Argumentationsbeinchen willkürlich aufgebauter Correctiv-Artikel. Sämtliche Argumentationspunkte, der gesamte rote Faden von Unterstellungen und Halbwahrheiten, wurde inzwischen von der verantwortlichen Redaktion klammheimlich revidiert …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Faesers Reichstagsbrand: Der Schritt in die Rundumverfolgung

Beitrag von Dagmar Henn
Gäbe es in Deutschland noch irgendjemanden, der tatsächlich die Rechte des Grundgesetzes, ob man es nun als Verfassung sieht oder nicht, bewahren wollte, er müsste jetzt dem Handeln von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihren Gefolgsleuten in der Justiz ein Ende setzen. Ungeachtet der vermeintlichen Zielrichtung der von ihr betriebenen Entwicklung, schlicht, weil sie die Grundlagen der Rechtsordnung aus den Angeln hebt. Das lässt sich anhand von Zitaten aus ihrer Pressekonferenz belegen. Man muss sie nur in ihrer vollen Bedeutung auf sich wirken lassen. „Es geht um einen ganzheitlichen Ansatz in der Bekämpfung von Rechtsextremisten. Ich möchte rechtsextremistische Netzwerke genauso behandeln wie Gruppierungen der organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das unheilige Heilige Land – Leben zwischen Mauern

Bericht und Kommentar von Karl-Heinz Peil zu einer Veranstaltung mit Faten Mukarker
Am 26. Januar 2024 fand in Frankfurt am Main eine Veranstaltung mit Faten Mukarker statt. Etwa 120 Teilnehmer verfolgten einen ungewöhnlich langen Vortrag über zweieinhalb Stunden, sehr faktenreich und zugleich mit heftiger emotionaler Wirkung.
Angekündigt war diese als Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Das unheilige Heilige Land. Lebensbedingungen in Palästina“. Fragen und Diskussion fielen allerdings der fortgeschrittenen Zeit zum Opfer, […] Natürlich hätte es viele Detailfragen gegeben, die man hätte stellen können. Individuell zu beantworten ist aber die Grundsatzfrage, die Faten Mukarker so nicht gestellt hat, die sich aber als Fazit aufdrängt: Wie viel Empathie haben wir angesichts der bedrückenden Lebenssituation der Palästinenser und ihrer seit Jahrzehnten entwürdigenden Behandlung durch die israelische Besatzungsmacht?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende – Teil 2

Teil 2 – Steilvorlage für schärfere Gesetze
von Wolfgang Effenberger
Die reflexartige Empörung des öffentlichen Raums nach dem CORRECTIV-Bericht bis in die letzten Winkel der „Demokratie“ in Deutschland ließ besorgte Bürger bundesweit zu Demonstrationen gegen „rechts“ eilen. Tausende gingen mit selbstgebastelten Transparenten auf die Straße. Von der Antifa wurde auf Transparenten sogar zum Mord aufgerufen. So konnte man in Aachen etwa auf einem Banner lesen: „AfDler töten. Nazis abschieben“ – ein öffentlicher Aufruf zu einem Kapitalverbrechen! Dieses Transparent wurde bei einer Demonstration der  Antifa in Aachen vorangetragen. Etwa 10.000 Personen (aus dem bürgerlichen Lager) hatten sich nach Angaben der Polizei den 150 Antifa-Demonstranten angeschlossen – trotz des skandierten Aufrufes zur Ermordung von Mitbürgern. Wie ist eine derartige Straftat zu erklären?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief an pax christi

Am 26.01.2024 verteilte die katholische Friedensorganisation „pax christi“ eine E-Mail mit folgendem Inhalt:
pax christi – Deutsche Sektion e.V. ruft mit auf: Schließ dich der Brandmauer gegen Rechts an! Gegen Spaltung – Für Demokratie
Jetzt sind wir alle gefragt: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, als Zivilgesellschaft ein solidarisches Miteinander zu verteidigen.
Am 3. Februar zeigen wir mit einer großen Aktion um das Bundestagsgebäude: Wir sind die Brandmauer!

Daraufhin verfassten die Freidenker und Friedensaktivisten Helene und Dr. Ansgar Klein aus Würselen einen Offenen Brief, der am 27.01.2024 ebenfalls per Mail verteilt wurde und den wir hier dokumentieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Komisches Deutschland: Rechte Demonstrationen „gegen rechts“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wenn man wissen möchte, wes Geistes Kind die Bundesregierung und die deutsche Gesellschaft als Ganzes sind, empfiehlt sich ein Blick darauf, wie Deutschland aus dem Ausland wahrgenommen wird. Dieser Blick von außen lässt sich aktuell recht knackig zusammenfassen. Deutschland unterstützt den Völkermord Israels an den Palästinensern und strebt durch Waffenlieferungen an die Ukraine einen Sieg über Russland an. Dabei nimmt Deutschland den Tod einer ganzen Generation ukrainischer Männer billigend in Kauf. Ernstzunehmende Vorschläge für eine friedliche Lösung beider Konflikte gibt es aus Deutschland nicht. Deutschland ist ein rechter, reaktionärer Staat, der in Gewalt ein Mittel zur Lösung von Konflikten sieht und Diplomatie und Verhandlungen ablehnt. Deutschland ist daher international weitgehend isoliert. Tja, so sieht es aus. Damit könnte der Text eigentlich auch enden, wäre da nicht die Selbstwahrnehmung vieler Deutscher.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Lanz wird rückfällig gegen Wagenknecht

Beitrag von Diether Dehm
Im Januar 2014 hatte Lanz schon einmal seinen Verhörstil gegen Sahra Wagenknecht versucht, sie malträtiert und nicht zu Wort kommen lassen. Das hatte ihm Hunderttausende von Protestmails eingebracht. In der Nachfolgesendung entschuldigte er sich und verfuhr bei künftigen Einladungen gnädiger mit der TV-Quotenbringerin Wagenknecht. Gestern ist Lanz wieder rückfällig geworden.
An diesem Mittwoch beschuldigte er sie, „Kontakte zu Rechtsextremen” zu unterhalten. Gemeint war der rechte Netzwerker Gernot Mörig. In der Sendung saß auch der erstaunlich gut gebriefte Markus Bensmann von „Correctiv“. Dieser verhörte Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Lanz. Sie solle doch endlich zugeben, vor zehn Jahren an einem Treffen mit dem linken Kabarettisten Volker Pispers teilgenommen zu haben, das aber mit und durch den Rechten Gernot Mörig zustande gekommen wäre.

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