Israel – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Irans großer Auftritt in Katar

13. Februar 2026 Besatzung, Gaza, Genozid, Globaler Süden, Humanitäre Hilfe, IGH, Iran, Israel, Katar, Massenvernichtung, Medien, Mittlerer Osten, Nuklearverhandlungen, Palästina, Souveränität, Strafgerichtshof, Straflosigkeit

Schiiten und Sunniten gemeinsam gegen zionistischen Genozid in Gaza
Beitrag von Rainer Rupp
Auch am vergangenen Wochenende blieben die westlichen, selbsterklärten „Qualitätsmedien“ ihrem Grundsatz treu, „dass nicht sein kann, was nicht sein darf“. Folglich hat selbst der am Fortgang der Krise im Mittleren Osten interessierte deutsche Bürger nichts über das „Al Jazeera Forum“ in Doha erfahren. Noch weniger als nichts findet man in den westlichen Medien über die aufwühlende Grundsatzrede des Außenministers des schiitischen Irans, welche die hochrangigen Delegierten aus mehrheitlich sunnitischen Staaten vollkommen mitgerissen hat. Das war nicht nur am lang anhaltenden Applaus, sondern auch am Gesichtsausdruck der Teilnehmer zu erkennen. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat in seiner Grundsatzrede mit erfrischender Eindeutigkeit die Lage im Gazastreifen als „Genozid“ bezeichnet und die internationale Gemeinschaft zu sofortiger Verantwortungsübernahme gegenüber Israel aufgefordert …

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Innenminister als Verfassungsgegner?

6. Februar 2026 BND, Corona-Leugner, Corona-Virus, Datenschutz, Geheimdienste, Grundgesetz, Inflation, Information, Israel, Meinungsfreiheit, Querdenker, Rechtsstaatlichkeit, Russland, Überwachung, Unruhen, USA, Verfassungsschutz, Verschuldung, Völkerrecht

Kommentar von Tilo Gräser
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigt sich als mutmaßlicher Verfassungsgegner. Nicht anders ist zu verstehen, wenn er den Verfassungsschutz von Bund und Ländern zu einem „echten Geheimdienst“ ausbauen will, wie er gegenüber der Zeitung Augsburger Allgemeine erklärte. In dem am Montag veröffentlichten Interview sagte der Minister, er wolle den Verfassungsschutz „mit wirksamen, operativen Fähigkeiten“ ausstatten. Die Behörde in Bund und Ländern wurde neben anderen Sicherheitsorganen wie polizeilichem Staatsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst, Militärischem Abschirmdienst (MAD) zu Beginn der 1950er Jahre als Inlandsgeheimdienst geschaffen. Sie agiert schon laut gesetzlicher Aufgabe als Geheimdienst, ist aber laut Dobrindt nur ein „klassischer Nachrichtendienst“, der Nachrichten und Informationen sammelt. Das will er nun ändern, wie er verkündet, ohne konkreter zu werden.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vor den Augen der Welt

26. Januar 2026 Deutschland, Diplomatie, Faschismus, Gaza, Infrastruktur, Israel, Kampfhandlungen, KI, Krieg, Lebensgrundlagen, Libanon, Nahostkonflikt, Nakba, Nationalsozialismus, Netanjahu, Palästina, Terrorbekämpfung, UNO, UNRWA, USA, Zerstörung, Zionismus

Beitrag von Karin Leukefeld
Während internationale Empörung zur wohlfeilen Pflichtübung verkommt, wird im besetzten Ostjerusalem eine rote Linie überschritten: Israel zerstört das Hauptquartier der UNRWA – und der Westen schaut zu. Der Bruch des Völkerrechts wird benannt, aber folgenlos abgeheftet. Was sagt dieses Schweigen über die „regelbasierte Ordnung“ wirklich aus? […] Die westlichen Nachrichtenagenturen liefern Bildmaterial mit kurzen Texten. Für „humanitäre Angelegenheiten“ zuständige Beauftragte westlicher UN-Mitgliedsstaaten und der EU verurteilen den Bruch internationalen Rechts mit vorgefertigten Textbausteinen. Das Bundesentwicklungsministerium veröffentlichte wenige Sätze. Die Zerstörung der UNRWA-Gebäude sei eine „besorgniserregende Eskalation“, hieß es. UNRWA solle „handlungsunfähig“ gemacht werden, sei aber „für die Versorgung der palästinensischen Flüchtlinge unverzichtbar“, die „Lebensmittel, sauberes Wasser und medizinische Versorgung“ benötigten. Die Angriffe auf die UNRWA-Struktur sollten „sofort aufhören“.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Neujahrswende im großen Syrien-„Spiel“: Türkei bootet Israel aus – Die Bevölkerung zahlt den Preis

18. Januar 2026 Aleppo, EU, Israel, Kampfhandlungen, Kurden, Machtkampf, Nahostkonflikt, Sanktionen, Sicherheitsabkommen, Syrien, Türkei, USA, Waffenstillstand, Zukunft

Bericht von Karin Leukefeld
Im Kampf um Syrien haben die Türkei und die USA in und um Aleppo neue Tatsachen geschaffen. Die Sharaa-Administration nahm mit Hilfe arabischer Stammeskämpfer und türkisch finanzierter Söldnermilizen die Stadtviertel Bani Zeid, Ashrafieh und Scheikh Maqsoud ein. Zehntausende Kurden wurden aus dem Stadtviertel Scheikh Maqsoud in Richtung des westlich gelegenen Afrin vertrieben. Kurdische Kämpfer wurden in Bussen nach Osten, vermutlich nach Hasakeh oder Qamishly geschafft. Christen, darunter viele Armenier, flohen aus ihrem Stadtteil Ashrafieh und suchten Zuflucht in Kirchen und bei ihren Familien in sicheren Stadtvierteln. […] Beim Einsatz schwerer Waffen durch die Sharaa-Allianz wurden Kliniken, Wohn- und Geschäftshäuser beschädigt und zerstört.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität Publikationen für Freidenker

Der Westen am Scheideweg zwischen Vernunft und Selbstzerstörung

13. Januar 2026 Diplomatie, Donald Trump, Feindbild, Frieden, Friedfertigkeit, Gaza, Genozid, Grönland, Gut/Böse, Irrationalismus, Israel, Kriegsverbrechen, Krise, Nahostkonflikt, NATO, NATO-Osterweiterung, Propaganda, Realität, Ukraine-Konflikt, USA, Venezuela, Völkerrecht

Rezension von Arn Strohmeyer zu einem Buch von Fabian Scheidler
Der Ukraine-Krieg, der Völkermord in Gaza, Israels Angriffe auf seine Nachbarstaaten, der US-Griff nach dem Öl Venezuelas und der Landmasse Grönlands, allgemeine Aufrüstung überall, in Deutschland Wirtschaftskrise, Deindustrialisierung und Abbau des Sozialstaates – die Lage ist mit dem Wort „ernst“ viel zu harmlos beschrieben, Chaos ist die treffendere Bezeichnung für den Zustand der Welt an der Jahreswende 2025/26. Der deutsche Autor Fabian Scheidler charakterisiert die Situation in einem kürzlich erschienen und sehr bemerkenswerten Buch so: „Führende Politiker wirken zunehmend so, als seien sie aus einem Clowns-Workshop oder einer Nervenheilanstalt entlaufen. In dieser Situation erscheint der Krieg als einzige Möglichkeit, um den zerfallenden Westen noch zusammenzuhalten. Nur die Bedrohung durch einen monströsen Feind vermag den Bürgern noch so viel Angst einzujagen, dass sie bereit sind, sich hinter Politikern zu scharen, die in jeder Hinsicht gescheitert sind und für nichts mehr eine Lösung anzubieten haben.“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer!

12. Dezember 2025 America First, China, Donald Trump, Einflussnahme, Entwicklungshilfe, Expansion, Faschismus, Geostrategie, Globalisierung, Immobilien, Investitionen, Israel, Jelzin, Journalismus, Krieg, Leitlinien, Militärpolitik, Multipolare Weltordnung, Nationale Interessen, Rassismus, Rechtsextremismus, Russland, Ukraine-Konflikt, UNO, USA, Waffenstillstand, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Werner Rügemer
„Make America Great Again“: Diese seine Wahlkampfparole fasste Trump jetzt in einer umfassenden Strategie zusammen. Er gibt sich als Friedensstifter, aber „Frieden“ wie im Nahen Osten ist vor allem Vorwand für neue Investitionen. Mit seiner jüngeren, aggressiveren, global noch wenig präsenten Kapitalfraktion sucht er Lücken in der bisherigen Globalisierung. Die Großkonflikte werden für später aufgehoben.
„Amerika bleibt, mit seinen gottgegebenen natürlichen Rechten … die größte und erfolgreichste Nation der Menschheitsgeschichte und die Heimat des Friedens auf Erden,“ so beginnt Trumps Denkschrift. Diese Führungsstellung der USA soll nach den Fehlern von Regierungen der Demokraten-Partei – Bill Clinton, Barack Obama, Joe Biden – nicht nur wiederhergestellt werden, sondern: Damit „unser Land noch größer wird, als es je war“, stellt Trump folgende Leitlinien auf: …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die deutschen Wurzeln des Zionismus

9. Dezember 2025 Antisemitismus, Expansion, Holocaust, Israel, Juden, Judenvernichtung, Kolonisation, Menschenrechte, Naher Osten, Nahostkonflikt, Nationalismus, Palästina, Palästinenser, Preußen, Rassismus, Staatsräson, Völkerrecht, Wasserversorgung, Zionismus

Wie der Zionismus aus dem Vorbild des deutsch-völkischen Nationalismus entstand und die Palästinenser dabei auf der Strecke blieben
Rezension von Arn Strohmeyer
Der Palmyra-Verlag in Heidelberg hat sehr interessante Texte des Nahost-Experten Clemens Messerschmid als Buch herausgegeben. Clemens Messerschmid war eine Ausnahmeerscheinung in der Palästina-Szene: ein hoch qualifizierter Experte, der stets eine exakte wissenschaftliche Expertise in seinem Fach mit einer stets aktualisierten politischen Analyse verband. Dazu war er ein linker Aktivist, der sich unermüdlich und unbeugsam für die Sache der Palästinenser einsetzte, was er kompetent mit der Tätigkeit als Journalist, Publizist und Vortragsredner verband. Er konnte mit sehr exaktem Wissen über den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern informieren. Entsprechend aggressiv wurde er von zionistischer Seite und den Israel-Verteidigern angegriffen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Video: Seit mehr als 100 Jahren – Krieg um Palästina

9. November 2025 Arabien, Expansion, Geschichte, Großbritannien, Interessen, Israel, Kolonialismus, Konflikt, Krieg, Nahostkonflikt, Palästina, UNO, Völkermord

Friedensverhandlungen – aber die Palästinenser sind nicht dabei.
Video eines Vortrages von Karin Leukefeld, gehalten am 04.11.2025 in Bremen
Die renommierte Journalistin und Korrespondentin Karin Leukefeld, diesmal zu Gast in Bremen, analysiert das Interessengeflecht um einen Waffenstillstand / Frieden in Gaza. […] Ihr Schwerpunkt ist es, über „Das Leben hinter den Schlagzeilen“ im geopolitischen Zusammenhang internationaler Konflikte zu berichten. Die Missachtung des internationalen Rechts zeigt den auf Expansion zielenden Charakter des Staates Israel: Groß Israel ist das immer unverblümter genannte Ziel der Kriege, die Israel in Gaza, dem Westjordanland, in Libanon, Syrien, Irak, Jemen und Iran führt. Was bedeutet der Völkermord an den Palästinensern? Welche Zukunft gibt es für die Region? Welche Rolle haben die Vereinten Nationen? Welche Interessen verfolgen deutsche Regierungen im Schulterschluss mit Israel? Was tun?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump & Netanyahu – Die Gaza-Schlächter

5. November 2025 Donald Trump, Faschismus, Gaza, Genozid, Holocaust, Israel, Nahostkonflikt, Netanjahu, Palästina, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Uli Gellermann
Das Schlachten in Gaza geht weiter: Die Nazi-Fraktion in der israelischen Regierung marschiert ungebremst auf die Endlösung der Palästinenserfrage zu: Netanyahu will keine lebenden Palästinenser in Gaza dulden. Er will die Plätze der Toten mit israelischen Siedlern füllen. Tatsächlich wären die USA mit ihren finanziellen und militärischen Möglichkeiten in der Lage, die Schlächterei zu stoppen. Aber Präsident Trump lässt diese Stellungnahme ab: „Soweit ich weiß, haben sie (die Hamas) einen israelischen Soldaten getötet“, sagte Trump vor Journalisten an Bord der Air Force One. „Die Israelis haben zurückgeschlagen, und das sollten sie auch. Wenn so etwas passiert, sollten sie zurückschlagen.“ Netanyahu wird immer einen Grund finden oder konstruieren, um „zurückzuschlagen“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutscher Außenminister tourt durch die »Schlüsselregion« Nahost

2. November 2025 Außenpolitik, Bahrain, Bundestag, Denkfabriken, Deutschland, Gaza, Großbritannien, Israel, Jordanien, Libanon, Naher Osten, Nahostkonflikt, Palästina, Strategie, Syrien, UNO, USA, Völkermord, Wadephul, Waffenlieferungen

UNO-Expertin veröffentlicht Bericht über Mittäterschaft beim Völkermord in Gaza
Beitrag von Karin Leukefeld
Begleitet von Journalisten ausgewählter deutscher Medien landete Außenminister Johann Wadephuhl zunächst auf dem Militärflughafen der jordanischen Hauptstadt Ammen, flog dann zu einer Stippvisite in die syrische Hauptstadt Damaskus weiter und traf schließlich in der libanesischen Hauptstadt Beirut ein. Von hier soll es dann weitergehen in das Königreich Bahrein am Persischen Golf. Mit einer Maschine der Deutschen Luftwaffe tourt der deutsche Außenminister Johann Wadephul seit dem vergangenen Mittwoch durch die Kriegsregion zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf. Für die Bundesregierung handelt es sich bei Jordanien, Syrien und Libanon – mit Israel und dem von Israel bedrängten Palästina – um die »Schlüsselregion Nahost«, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

München 2025: Kein Zutritt für Juden

31. Oktober 2025 Diskurs, Friedensbewegung, Israel, Juden, Judenhass, Judentum, Kritik, München, Nahostkonflikt, Palästina, Pressemitteilung, Rassismus, Rechtsextremismus, Spaltung, Veranstaltung, Verständigung

Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Heinz Michael Vilsmeier, Pressesprecher des Münchner Friedensbündnisses, die offenbart, dass bei dem Veranstalter „München ist bunt“ anscheinend die Brauntöne überwiegen.
Pressemitteilung von Heinz Michael Vilsmeier, Pressesprecher des Münchner Friedensbündnisses vom 31.10.2025: Kritischen Jüdinnen wurde der Besuch einer Veranstaltung über rechtsextreme Strukturen in München verwehrt
Am 27.10.2025 fand in München eine Veranstaltung zum Thema „Rechtsextreme Strukturen und Akteure in München“ statt, organisiert von „München ist bunt“. Wie bei solchen Veranstaltungen üblich, galt ein Einlassvorbehalt, um rechtsextremen Personen den Zutritt verwehren zu können. […] Shelly Steinberg, Mitglied der jüdisch-palästinensischen Dialoggruppe, und die jüdische Künstlerin Suzanna Treutman wollten an der Veranstaltung teilnehmen, wurden jedoch am Eingang unter Verweis auf den „Einlassvorbehalt“ abgewiesen.