Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Völkerrecht

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden 

Veranstaltungsvideo: Der Krieg in der Ukraine und wir

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In der Kulturwerkstatt Beckingen im Saarland fand am 15. Mai 2022 eine Sonntagsmatinée statt, veranstaltet vom Freidenker-Landesverband Rheinland-Pfalz /Saarland. Klaus Hartmann, stellv. Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes ging auf die zahlreichen Fragen der über 20 Teilnehmer ein, schwerpunktmäßig die völkerrechtlichen Aspekte des russischen Eingreifens in den Krieg, die westliche russophobe Propaganda sowie die Eindrücke beim Besuch in Moskau zum 9. Mai 2022. 
Schwerpunkte: Freidenker zu Krieg und Frieden / Militärische Gewalt und das Völkerrecht / Wann begann der Krieg in der Ukraine? / Was will der „Westen“? / Die Ukraine seit 2014 / Die Ziele Russlands / Die Freiheit der Medien / Russophobie in Sport, Kultur und Alltag / Friedensbewegung – wie weiter?

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Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte 

Feindstaat Deutschland

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Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nicht wenige Menschen wundern sich über die Aggressionen, die von der Berliner Regierung gegen Russland ausgehen. Offensichtlich gibt es Vorgaben aus Washington. Aber warum geht die Bundesregierung, warum geht Kanzler Olaf Scholz darauf ein? Dazu ist es wichtig zu wissen, dass Deutschland seit 1945 und bis heute nicht nur ein Einflussgebiet, sondern ein besetztes Land ist – ein Land, das unter Vormundschaft der ehemaligen Alliierten, insbesondere der USA steht. Nach der Teilung des bis 1945 bestehenden Deutschen Reiches und der Annexion der Ostgebiete durch Polen wurde und wird ein Friedensvertrag verweigert. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

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Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.

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Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Der Krieg in der Ukraine und wir

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Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 1-22

Von Anbeginn ist die Freidenkerbewegung für ihre entschiedene Kriegsgegnerschaft bekannt, und wir sind stolz auf die Frie­densnobelpreisträgerin aus unseren Reihen, Bertha von Suttner, mit dem Vermächtnis „Die Waffen nieder!“, Titel ihres 1889 er­schienenen Romans. Die Ablehnung des im­perialistischen Krieges kennzeichnet die Akti­vitäten der Freidenker während des 1. Welt­kriegs, in der Novemberrevolution und der Weimarer Republik, im Kampf gegen die Ge­fahr des Hitler-Faschismus und im antifa­schistischen Widerstand. Nach der Befreiung vom Faschismus und bis heute ist für uns die Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ Verpflichtung und Richtschnur unserer Aktivitäten.

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Verbandsorgan FREIDENKER 

FREIDENKER Nr. 1-22 – Das Imperium der Lügen

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Die Ausgabe 1-22 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Das Imperium der Lügen“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Werner Rügemer: „Christliches Abendland“ am Ende – der Kapitalismus wird nicht besser
– Sebastian Bahlo: Die Kirche des Guten
– Liane Kilinc: Angeschlagene Friedenstaube
– Klaus Hartmann: Der Krieg in der Ukraine und wir
– Die Interessen des „Westens“ und das Spiel der NATO
– Brief von Willy Wimmer
– Rede von George Friedman
– „Unsere“ Interessen an der Ukraine haben Tradition
– Interview mit Jacques Baud
– Tragödie in der Ukraine: Von Veteranen und Kriegskindern des Großen Vaterländischen Krieges

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen

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Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und sonders Verstöße gegen das Völkerrecht. Daran ändert eine noch so dekorative Menschenrechtsrhetorik gar nichts. In den vergangenen sieben Jahren sind die westlichen Staaten in einen wahren Sanktionsrausch verfallen und gebrauchen dieses aggressive, illegale Mittel mittlerweile als Hauptinstrument der Außenpolitik. Wie dieses Mittel wirkt, lässt sich daran erkennen, dass mehr als die Hälfte der Länder, in denen nach Angaben des Welternährungsfonds Hunger herrscht, westlichen Sanktionen unterliegen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

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Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Deutschland und RT DE – oder die Frage: Wer will den Frieden und wer ist im Krieg?

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Beitrag von Dagmar Henn
… Verständigung verhindert keine harten Kollisionen, aber sie macht sie weniger wahrscheinlich. Differenzen sind dann verhandel- und lösbar, wenn sie auf das nüchterne Feld unterschiedlicher Interessen zurückgeführt und nicht auf dem Feld absoluter Wahrheiten geführt werden. Voraussetzung dafür (und für jede Diplomatie) ist, das Gegenüber zum einen zu kennen, und zum anderen erst einmal so zu akzeptieren, wie es ist. Wunschvorstellungen oder gar Forderungen an die andere Seite hingegen sind konfliktverschärfend.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Förderung des Weltfriedens, der Entwicklung und des sozialen Fortschritts

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Politische Erklärung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen
[Auszug:] … Wir erinnern an die am 06. Juli 2021 in New York auf Botschafterebene angenommene Erklärung und bekräftigen, dass die Charta der Vereinten Nationen und ihre Ziele und Grundsätze zeitlos und universell bleiben und dass sie alle nicht nur für die Wahrung und Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, der Rechtsstaatlichkeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts sowie der Menschenrechte für alle unverzichtbar sind, sondern auch für die Verwirklichung einer friedlicheren, wohlhabenderen, gerechteren und ausgewogeneren Welt und eines Systems, das gerade auf den in dieser Charta enthaltenen Regeln beruht …

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Rettet das Leben von Alex Saab!

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Das International Action Center hat einen Aufruf zur Freilassung des venezolanischen Diplomaten Alex Saab veröffentlicht. Saab wird seit einem Jahr auf Veranlassung der USA in Cabo Verde festgehalten. Es besteht die Möglichkeit online eine entsprechende Petition zu unterzeichnen. Wir veröffentlichen hier den Text des Aufrufes. ….
Saab, ein venezolanischer Diplomat bei der Afrikanischen Union, befand sich zum Zeitpunkt seiner Festnahme auf einer humanitären Mission, um Notlieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und lebenswichtigen Gütern für Venezuela zu organisieren.  Seit einem Jahr wird Saab in Cabo Verde in völliger Isolation und Dunkelheit gefangen gehalten und gefoltert.

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