Völkerrecht – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Russland und Serbien: Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil

19. Januar 2020 Webredaktion EU, Frieden, internationale Sicherheit, NATO, Russland, Serbien, Völkerrecht

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Westliche Politiker, Medien, NGOs, Denkfabriken und ihre Fabrikanten betrachten Serbien und seine Politik vorwiegend unter dem Gesichtspunkt eines Beitritts oder Nichtbeitritts dieses Landes zur „Europäischen Union“ (EU) und zur NATO. Russland wird dabei stets Störfaktor gesehen, wenn nicht gar als Bösewicht dargestellt. Die tatsächlichen Interessen und politischen Vorgänge spielen höchstens am Rande eine Rolle. …

Aktuelles Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: Töten für Deutschland

9. Januar 202023. Januar 2020 Webredaktion Bundeswehr, Demokratie, Rechtsextremismus, Völkerrecht

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. am 25.01.2020 in Offenbach
Immer wieder fallen Soldaten des im baden-württembergischen Städtchens Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) durch rechtsradikale Vorfälle auf. Auch enttarnt der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) dort regelmäßig rechtsradikale Soldaten. Die Zahlen zeigen: In der sogenannten „Eliteeinheit“ gibt es überdurchschnittlich viele Verdachtsfälle. In den vergangenen zwei Jahren wurden knapp 40 Strafverfahren gegen Angehörige des KSK eingeleitet. Damit liegen die Verdachtsfälle in Relation zur Gesamtstärke des KSK deutlich über dem Durchschnitt in der Bundeswehr,

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Redeverbot für „antisemitische“ Juden in Deutschland?

15. Dezember 201919. Januar 2020 Webredaktion Antisemitismus, Aufklärung, BDS, Boykott, Israel, Völkerrecht

Interview von Rainer Rupp mit Annette Groth
Ist die BDS-Bewegung antisemitisch, wie der Bundestag festgestellt haben will, oder handelt es sich dabei um vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Regierung Netanjahu? …
Jene Juden, die sich nicht mit der rassistischen, rechtsradikalen Politik der Regierung Netanjahu identifizieren und die stattdessen die Völkerrechtsverbrechen und systematische Unterdrückung der Palästinenser durch den jüdischen Staat scharf kritisieren, haben in Deutschland kein Rederecht mehr. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hände weg vom Iran!

12. November 201918. Dezember 2019 Webredaktion Frieden, Iran, NATO, staatliche Souveränität, UNO, Völkerrecht

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Religions- & Kirchenkritik

Aushungern mit dem Segen des Kardinals

9. November 201917. Dezember 2019 Webredaktion Humanitäre Hilfe, Kardinal Marx, Sanktionen, Spendenaufruf, Syrien, Völkerrecht

Beitrag von Bernd Duschner
Auf einer Pressekonferenz der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) am 29. Mai 2019 in Berlin hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates in Genf, Idriss Jazairy, über die Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben der syrischen Bevölkerung informiert. Seit 2011 gegen Syrien in Kraft, haben diese, wie von Bundesregierung und EU beabsichtigt, zu einer weitgehenden Lahmlegung der Wirtschaft dieses Landes geführt. … Seit einigen Jahren unterstützen wir als lokale Friedensgruppe das Italienische Krankenhaus in Damaskus. Aus dieser Zusammenarbeit kennen wir die Schwierigkeiten, vor denen syrische Krankenhäuser infolge der Sanktionen stehen. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein Einwand „eingeschränkter Souveränität“ gegen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags!

23. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion Besatzungsrecht, Deutschland, Truppenstationierungsveretrag, Völkerrecht

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg hatte im Rahmen der Bundespressekonferenz am 8. Mai 2019 die Frage nach der Aktualität vom Besatzungsrecht in Deutschland gestellt. Er machte darauf aufmerksam, dass in einer Ausarbeitung der „Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages“ vom 21. Juni 2006 der Begriff „Besatzungsrecht“ Verwendung findet, das infolge eines Notenwechsels weiter gültig sei. …
Wenn also „von deutschem Boden“ nur Frieden ausgehen darf, ist es geboten, die auf „deutschem Boden“ befindlichen, der weltweiten Kriegsführung dienenden US- und NATO-Militäreinrichtungen mittels Kündigung des Truppenstationierungsvertrags zu schließen. Der Notenwechsel vom 27./28. September 1990 steht diesem Schritt nicht im Wege.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Der Westen und die NATO haben so viel Dreck am Stecken“

7. Mai 201928. Mai 2019 Webredaktion Bundeswehr, Frieden, Kriegsgefahr, NATO, Völkerrecht

„Wenn das Recht mit Füßen getreten wird, dann ist eine Pflicht, das Recht zu verteidigen“ – Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose erklärt, warum er 2007 den Dienst verweigert hat. … Jasmin Kosubek sprach mit Jürgen Rose über die Wahrnehmung von Whistleblowern in den ehemals eigenen Reihen, aber auch über Kriege ohne UN-Mandat. In seinen zahlreichen Veröffentlichungen äußert er sich vor allem kritisch gegenüber der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Rose setzt sich zudem friedenspolitisch ein und ist Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-19 – 20 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien

17. März 201914. April 2019 Webredaktion Aggressionskrieg, EU, Fake News, Jugoslawien, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Verfassungsrecht, Völkerrecht

Die Ausgabe 1-19 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „20 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Rainer Rupp: NATO-Angriffskrieg: Fake News, False Flag
– Peter Betscher: Erosion des Völkerrechts
– Diana Johnstone: „Ethnische Säuberungen”
– Klaus Hartmann: Der „Türöffner“-Krieg
– Witold Fischer: Zwei offene Fragen zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Märchen aus tausendundeiner Nacht

9. März 201829. April 2018 Webredaktion AfD, Bundesregierung, Bundestag, Frieden, Krieg, LINKE, Medien, NATO, Syrien, Völkerrecht

Von Sebastian Bahlo
Wenn sich im korrupten politischen Establishment und bei der mit ihm verfilzten Drecksjournaille wieder einmal große Empörung breitmacht, zeigt der moralische Kompass aufgeklärter Menschen unfehlbar an, dass jemand etwas sehr Gutes getan haben muss. Dieser Tage sind es sieben Bundes- und Landtagsabgeordnete der AfD, die sich den staatstragenden Shitstorm redlich verdient haben. Mit einer Reise.
Einer Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus. Um sich ein eigenes Bild von der Situation im Land zu machen, wie sie verlauten ließen. Was wie ein löbliches, aber doch vor allem ganz normales Ansinnen erscheinen möchte, trifft die deutschen Wadenbeißer der transatlantischen Kriegsmafia direkt ins Mark. „Damaskus“ hat nämlich für brave Deutsche gar nicht zu existieren, seitdem 2012 die diplomatischen Beziehungen zur Arabischen Republik Syrien völkerrechtswidrig abgebrochen wurden.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nie mehr Faschismus!? Wir stecken doch mitten drin!

21. September 20176. November 2018 Webredaktion Diktatur, Faschismus, Ideologie, Kriegspropaganda, Medien, Völkerrecht

Beitrag von Einar Schlereth
Angesichts des national-sozialistischen und faschistischen Phänomens waren sich Intellektuelle des linken, aber auch des linksliberalen Spektrums nicht nur darüber im klaren, dass es so oder in ähnlicher Form auch in anderen Ländern hätte auftreten können, sondern auch – bei Bedarf – wieder auftreten könnte. Bei Bedarf bedeutet, wenn die herrschende monopolkapitalistisch-imperialistische Klasse sich und ihre Privilegien hinlänglich bedroht fühlt, um auf diese oder ähnliche Methoden glaubt zurückgreifen zu müssen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Heimat und Patriotismus – Unworte für Internationalisten?

17. April 201430. Dezember 2017 Webredaktion Heimat, Internationalismus, nationale Frage, Nationalismus, Patriotismus, Revolution, Völkerrecht

Beitrag von Sebastian Bahlo aus: FREIDENKER 1-14
Wir sind Internationalisten, zunächst weil wir Humanisten sind, weil wir den Zustand anstreben, in dem alle Menschen sich ohne Unterschied ihrer Sprache, ihres Aussehens, ihrer Staatsangehörigkeit gegenseitig als Gleiche respektieren. Wir streben Völkerverständigung und Völkerfreundschaft, gemeinschaftliches Handeln der Völker an, weil wir dies als im Interesse der Menschheit betrachten.
Gibt es ein kollektives Interesse der gesamten Menschheit? Wir wissen, daß dem nicht so ist. …