Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

Beitrag von Dagmar Henn
Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen. Nachdem dieser Wunsch geäußert worden war, schrieb der russische Außenminister am 29. Oktober eine Antwort. „Ich glaube, dass unser mögliches Treffen, über das jetzt viel gesprochen wird, gut vorbereitet werden sollte, einschließlich der vorherigen Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Abschlusserklärung mit spezifischen Empfehlungen an die Ukraine und bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk als Konfliktparteien.“ Angehängt war ein Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung.

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Scham, Erschütterung und Befremden, Entsetzen, Zorn

Ein Kommentar von Rainer Rupp, mit einer Rede von Liane Kilinc.
„Jede Vorstellung von Zukunft wird durch einen apokalyptischen Schrecken ersetzt, der, gleich ob er nun als Pandemie oder als Klimawandel daherkommt, nur dazu dienen soll, noch das letzte bisschen Wohlstand aus dem Volk herauszupressen.“
Das Zitat stammt aus der mitreißenden Rede von Liane Kilinc anlässlich der alternativen Einheitsfeier zum Jahrestag der Annexion der DDR am 3. Oktober in Neuenhagen bei Berlin. Dabei rechnete die 44 Jahre alte studierte Betriebswirtin, Friedensaktivistin und engagierte Pflegekraft kompromisslos mit dem kaputten und durch und durch korrupten Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland ab.

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Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

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Milošević 2021: Zusammenarbeit und Freundschaft mit Russland und China!

Rede von Klaus Hartmann auf der internationalen Online Konferenz „MILOSEVIC – GEGEN NATO-VERBRECHEN, FÜR EINE NEUE WELT“ am 1. Oktober 2021
Geschichtliche Jahrestage haben für uns nicht nur die Bedeutung des Erinnerns, der Ehrung oder der Trauer. Sie sollen auch als Mahnung dienen und das geschichtliche Bewusstsein unserer Zeitgenossen und künftiger Generationen wachhalten und schärfen. Und die wichtigste Lehre der vergangenen Jahrzehnte, von über 100 Jahren lautet: Der antagonistische Gegensatz zwischen den Kräften des Krieges, der Unterdrückung und der Barbarei, und andererseits den Kräfte des Friedens, der Befreiung und des sozialen Fortschritts besteht fort, und wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, die menschliche Zivilisation zu verteidigen.

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Förderung des Weltfriedens, der Entwicklung und des sozialen Fortschritts

Politische Erklärung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen
[Auszug:] … Wir erinnern an die am 06. Juli 2021 in New York auf Botschafterebene angenommene Erklärung und bekräftigen, dass die Charta der Vereinten Nationen und ihre Ziele und Grundsätze zeitlos und universell bleiben und dass sie alle nicht nur für die Wahrung und Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, der Rechtsstaatlichkeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts sowie der Menschenrechte für alle unverzichtbar sind, sondern auch für die Verwirklichung einer friedlicheren, wohlhabenderen, gerechteren und ausgewogeneren Welt und eines Systems, das gerade auf den in dieser Charta enthaltenen Regeln beruht …

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Desaströse Niederlage im Globalisierungskrieg am Hindukusch

Rede von Jürgen Rose auf der Friedensdemonstration in Stuttgart am 13. Oktober 2001
Sicherlich wird manch einer unter Ihnen sich fragen, was ein Soldat auf dem Podium einer Friedensdemonstration zu suchen hat, handelt es sich nach gängiger Vorstellung doch bei Soldaten um bloße Handwerker des Krieges. Und weiter: Darf denn einer, der üblicherweise als Staatsbürger in Uniform herumläuft, überhaupt so einfach in der Öffentlichkeit reden? Ja, das darf er, wenn er es als Staatsbürger ohne Uniform tut und deutlich macht, dass er nichts weiter als seine eigene, ganz private Auffassung vertritt – was ich hiermit tue. Und außerdem: Wenn die Bundeswehr beansprucht, ein Spiegelbild der Gesellschaft zu sein, dann ist es doch ganz selbstverständlich, dass auch Bundeswehrsoldaten als Teil dieser Gesellschaft sich angesichts der barbarischen Terroranschläge in den USA und des gnadenlosen Bombenkriegs gegen Afghanistan Sorgen um den Frieden machen.

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„Hebt den gesenkten Kopf wieder!“

Grußwort von Klaus Linder auf dem „Drushba!-Friedensfest“ der DKP Brandenburg am 14.08.2021
Zu dieser  Bundestagswahl unter Ausnahezustand  hat immerhin die DKP die K-Frage positiv beantwortet: Nämlich, ob auf dem Wahlzettel die  Partei stehen darf, die das „K“ im Namen hat. Sie darf es und sie wird es. Herzliche Gratulation dazu auch vom Deutschen Freidenker-Verband!
Der Abwehrkampf um Euren Parteistatus ist Teil des Kampfes um die demokratischen Rechte. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes, von dem wir aber die anderen Teile nicht weglassen können als gingen sie nur die jeweils Betroffenen etwas an. Es müssen, das hat auch der Angriff gegen die DKP gezeigt, übergreifende Losungen der Kämpfe um demokratische Rechte gefunden werden.

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Stopp Air Base Ramstein – Aktionstage 2021 vom 04. bis 11. Juli

Seit dem 4. Juli finden die Aktionstage „Stopp Airbase Ramstein“ 2021 statt. Das Herzstück der Aktionswoche ist wie in der Vergangenheit wieder das Friedenscamp in Steinwenden, das seit dem 4. Juli seine Pforten geöffnet hat. Am 8. und 9. Juli wird der 5. Internationale Anti-Militärbasen-Kongress in der Apostelkirche in Kaiserslautern stattfinden; am 9. Juli gibt es am selben Ort auch eine Abendveranstaltung. Am 10. Juli findet eine große Fahrrad-Sternfahrt zur Air Base mit anschließender gemeinsamer Umrundung des Geländes statt. Wir informieren hier über die wichtigsten Programmpunkte.

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Freidenker-Verbandstag 2021: Dokumente und Galerie

Am 26. und 27. Juni 2021 fand in Raunheim bei Frankfurt am Main der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Er stand unter dem Motto: „Vernünftiges Denken statt Panikmache. Gegen Notstandsgesetze und Ausnahmezustände: Frieden, Völkerrecht und demokratische Rechte verteidigen! Volkssouveränität erstreiten!“
Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede des bisherigen Vorsitzenden des Verbandes, Klaus Hartmann, die Erklärung zum Rechenschaftsbericht  des Verbandsvorstandes, abgegeben vom bisherigen Stellvertretenden Vorsitzenden, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.

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Gemeinsam für den Frieden – Ein Aufruf zur Vernunft

Zur Erinnerung und Mahnung an den 22.06.1941, dem Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion, fand am 16.06.2021 eine Pressekonferenz des Verbandes zur Pflege der Traditionen der NVA und GT der DDR und von ISOR e.V. statt. Dort wurde der Aufruf „Gemeinsam für den Frieden“ von Militärs aus Ost und West vorgestellt. Wir dokumentieren den Aufruf sowie die Rede von Generalleutnant a.D. Manfred Grätz
Angesichts der militärischen und politischen Situation der Welt von heute wird der Kampf um den Frieden immer mehr zum zentralen Anliegen aller vernünftigen Menschen. Ehemalige oder heute noch aktive Militärs in Ost und West haben diesbezüglich eine besondere Verantwortung, weil sie die Folgen von Kriegen kennen. …

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Deutsche Friedensbewegung zum Überfall auf die Sowjetunion

Der Freidenkerverband begrüßt es, wenn möglichst viele gesellschaftliche Kräfte den bevorstehenden 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Faschisten auf die Sowjetunion zum Anlass nehmen, ein Ende der Konfrontationspolitik gegen Russland und eine friedliche Zusammenarbeit zu fordern.
Eine solche Initiative ist auch ein Projekt aus Friedensbewegung und dem politischen Raum, in der russischen Zeitung „Kommersant“ eine Anzeige mit dem Titel „Lasst uns endlich Frieden schließen“ zu schalten. Der Deutsche Freidenker-Verband hat den Anzeigentext nicht unterzeichnet, …
Auch aus der Friedensbewegung gibt anlässlich des bevorstehenden Jahrestages des deutschen Russlandfeldzuges Stimmen, die sich eine klarere Adressierung friedenspolitischer Forderungen an den „Westen“ als Urheber der verschärften Spannungen wünschen. Wir dokumentierenden den „Offenen Brief“ der Initiative ‚Frieden mit Russland‘ aus Hannover.

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