Diplomatie – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Der (un)aufhaltsame Untergang der Ukraine

12. August 2026 Autokratie, Diplomatie, Drohnenkrieg, Frieden, Korruption, Krieg, Opfer, Selenskyj, Staat, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungslösung, Verleumdung, Waffenstillstand, Wirtschaft, Zensur, Zivilbevölkerung

Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Der Krieg in der Ukraine wird fortgesetzt. Eine Friedenslösung ist nicht in Sicht, unabhängig davon, dass immer mal wieder jemand sie in Kürze herannahen sieht. Russlands Armee rückt Stück für Stück weiter vor. Zugleich werden immer massiver ukrainische Infrastrukturobjekte angegriffen und zerstört, die militärisch genutzt werden. In Moskau heißt es inzwischen, der Krieg werde durch den Sieg entschieden. Die Kiewer Führung ist anscheinend entschlossen, darauf mit Terrorangriffen gegen Russland und seine Menschen zu antworten. Täglich werden in der Tiefe des Landes mit Langstreckendrohnen, unterstützt vom Westen, zivile Objekte und Menschen angegriffen, verletzt und getötet. Den Meldungen darüber – die es selten in bundesdeutsche Mainstreammedien schaffen – zufolge steigen derzeit die Zahlen der russischen zivilen Opfer an.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlandhass im Westen befeuert Kriegsgefahr

25. Juli 2026 AfD, Dialog, Diplomatie, Eliten, Europa, Feindbild, Friedensbewegung, Hass, Hyperschallwaffen, Kalter Krieg, Koalition der Willigen, Krieg, NATO, Putin, Raketen, Rheinmetall, Russland, Russophobie, USA

Ein Kommentar von Tilo Gräser
Ein neuer großer Krieg wird kommen und Europa zerstören – darin sind sich immer mehr Beobachter und Analytiker des neuen West-Ost-Konfliktes auf beiden Seiten einig. Verantwortlich dafür sind demnach vor allem westeuropäische Politiker. Diese „schlafwandeln“ nicht, sondern provozieren sehenden Auges weiter Russland. Sie glauben anscheinend tatsächlich, sie könnten die größte Nuklearmacht der Welt „in die Knie“ zwingen. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um die gefährlichste Illusion seit Ende des Kalten Krieges. Als seien die dafür verantwortlichen Politiker im Westen blind aufgrund ihrer eigenen Russophobie. Die mehr ein tiefsitzender pathologischer Russlandhass ist, wie der britische Politikwissenschaftler Richard Sakwa einschätzt.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland finanziert seinen eigenen Untergang

24. Juli 2026 Außenpolitik, Berichterstattung, BILD-Zeitung, Deutschland, Die Welt, Diplomatie, Donald Trump, Eskalation, Fiskus, Geheimdienste, Gipfeltreffen, Medien, NATO, Sicherheitsgarantien, Sicherheitspolitik, Steuern

Im Schraubstock von „Welt-Sicherheits“- und NATO-Gipfel
Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Lord Ismays berühmtes Zitat über den Zweck der NATO lautete: „to keep the Soviet Union out, the Americans in, and the Germans down“ — die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drinnen und Deutschland unten zu halten. Sie legen dar, dass sich diese Dynamik inzwischen paradox gewandelt hat: Deutschland finanziert selbst die gigantische Aufrüstung, die einst zu seiner Eindämmung gedacht war. Die Ereignisse rund um den NATO-Gipfel in Ankara und die gescheiterte UN-Sicherheitsratskandidatur geben diesem Befund ein konkretes Gesicht. […] Bislang geheime US-Dokumente aus den 1960er Jahren belegen, dass Ismays Bonmot durchaus ernst gemeint war. In internen Vermerken des US-Außenministeriums wurde 1965/66 offen benannt, dass die Allianz „Westdeutschlands Stärke und Vorherrschaft auf dem Kontinent eindämmen“ solle.

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Unterstützt Trump nun Kiew?

7. Juli 2026 Außenpolitik, Diplomatie, Donald Trump, G7, G7-Gipfel, Militärhilfe, NATO, Putin, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Nach dem G7-Gipfel haben westliche Politiker und Medien erklärt, die USA würden nun die Ukraine unterstützen. Stimmt das, oder ist das Wunschdenken? Die Erklärungen des G7-Gipfels wirken, als habe Trump die Geduld mit Russland verloren und unterstütze nun die Ukraine und die Europäer. Tatsächlich deutet einiges darauf hin, aber stimmt das auch? Ein russischer Experte hat das Thema für die TASS analysiert und ich habe seinen Artikel übersetzt. […]
Verträge müssen eingehalten werden: Russland erinnert den Westen an seine Position. Wladimir Kostyrew darüber, wie Moskau die diplomatische Verantwortung an Washington abgegeben hat und welche Auswirkungen Rubios Aussagen zu Anchorage haben.

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Deutscher Botschafter provoziert zum Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

25. Juni 2026 Diplomatie, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Journalismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der deutschen Politik fehlt wieder einmal jeder Instinkt für den richtigen Ton und den richtigen Zeitpunkt. Deutschland provoziert und eskaliert Konflikte, wo Demokratie und die Bemühung um Versöhnung angebracht wären. Jüngstes Beispiel für die neue deutsche Instinkt- und Respektlosigkeit ist ein Video des deutschen Botschafters in Russland, Alexander Graf Lambsdorff. Dass Lambsdorff für seine perfide Ansprache kein grünes Licht der Bundesregierung hatte, darf bezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist, dass er sogar direkt mit der Provokation beauftragt wurde. Zum 22. Juni, dem 85. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion, erinnert Lambsdorff an die 27 Millionen Opfer, die von der Sowjetunion zu beklagen sind. Lambsdorff spricht auf Russisch und bekennt: „Deutschland stellt sich seiner Vergangenheit.“ Und ab diesem Satz wird alles, was Lambsdorff sagt, ganz falsch und zu einem offenen Eklat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baltikum – Extrem russenfeindliche Minderheit bestimmt gesamte EU-Außenpolitik

31. Mai 2026 Angela Merkel, Außenpolitik, Baltikum, Deutschland, Diplomatie, Estland, Europa, Friedrich Merz, Hass, Lettland, Litauen, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Rainer Rupp
In einem Gespräch mit dem norwegischen Professor Glenn Diesen am 23. Mai 2026 bezeichnete der renommierte US-Ökonom und Friedensforscher Jeffrey Sachs die drei baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – als „wahrscheinlich den gefährlichsten Ort auf dem gesamten Planeten“. Denn die von diesen russenfeindlichen Ländern ausgehende Eskalation der NATO im Ostseeraum hat diese Region zum wahrscheinlichsten Schauplatz eines großen heißen Kriegs zwischen der Nordatlantischen Terrororganisation NATO und Russland gemacht. Sachs, der seit Jahrzehnten für eine friedliche europäische Ordnung eintritt und selbst an der Gestaltung der Nachwendezeit in Osteuropa mitgewirkt hat, begründet diese dramatische Einschätzung mit einer explosiven Mischung aus historischer Verantwortungslosigkeit, fehlender Diplomatie und einem gefährlichen Aufstieg von Hass und Revanchismus.

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General Breuer und der Krieg gegen Russland

18. Mai 2026 Baltikum, Bundeswehr, Diplomatie, Katholikentag, Krieg, Minsker Abkommen, Politik, Römisches Reich, Russland, Russophobie, Rüstung, Rüstungsindustrie, Widerstand

Von Dagmar Henn
Der Generalinspekteur, das ist der oberste Militär in Deutschland. Über ihm steht nur noch der Verteidigungsminister. Derzeit heißt dieser oberste Soldat Carsten Breuer, ein Heeresgeneral. Der nun auch mal wieder seinen Senf dazugegeben hat zur „Kriegstüchtigkeit“ gegen Russland. 2029 müsse man „fertig“ sein, meinte der Generalinspekteur der Bundeswehr auf dem Katholikentag in Würzburg. „2029, das heißt nicht für mich, dass dort ein Angriff stattfinden wird, aber wir können sehr klar durch unsere Analysten, sowohl national als auch international, können wir ablesen, dass Russland sich darauf vorbereitet, einen groß angelegten, einen großmaßstäblichen Krieg gegen den Westen führen zu können. Ich sage nicht, dass sie es tun werden, aber sie können es.“ Gegen diesen Teil der Aussage kann man noch nicht einmal etwas einwenden. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein entscheidender Moment für Chinas Zukunft in der Weltpolitik

14. Mai 2026 Außenpolitik, Blockade, China, Diplomatie, Dominanz, Erdöl, Irankrieg, Multipolare Weltordnung, Nordkorea, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Souveränität, USA, Völkerrecht

Beitrag von Rainer Rupp
Am 2. Mai 2026 hat das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erstmals die 2021 erlassenen „Regeln zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Gesetzgebung und anderer Maßnahmen“ („Rules on Counteracting Unjustified Extra-territorial Application of Foreign Legislation and Other Measures“) aktiviert. Mit dieser klaren Verbots-Order untersagt Peking allen chinesischen Unternehmen und Personen, US-Sanktionen gegen fünf große Raffinerien – darunter Hengli Petrochemical sowie vier kleinere, sogenannte „Teapot“-Raffinerien in Shandong und Hebei –, die iranisches Öl verarbeiten, zu befolgen. Diese Maßnahme ist weit mehr als eine technische Gegenreaktion. Sie markiert den Beginn einer neuen Phase chinesischen Selbstbewusstseins und chinesischer Souveränitätspolitik.

Allgemein

Die Welt braucht einen neuen Antifaschismus

4. Mai 2026 Aggression, Antifaschismus, Außenpolitik, Demokratie, Diplomatie, Iran, Irankrieg, Jugoslawien, Kosovo, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Oligarchie, Rechtsstaatlichkeit, Serbien, Solidarität, Stärke

Beitrag von Vladimir Kršljanin
Rede am Runden Tisch „Serbien, Russland und der Krieg im Nahen Osten“, gehalten am 28. April 2026 in Belgrad
Die „Erste Bewegung für Serbien“ verurteilt aufs Schärfste die unprovozierte israelisch-amerikanische Aggression gegen die Islamische Republik Iran und bekundet ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Führung und dem Volk der befreundeten Islamischen Republik Iran. Die angloamerikanisch-zionistische Oligarchie stellt den gefährlichsten menschen- und zivilisationsfeindlichen Faktor in der Geschichte der Menschheit dar. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene internationale Rechtsordnung basiert auf dem Antifaschismus. Der Faschismus war ein Nebenprodukt der oben genannten Oligarchie. Heute brauchen wir eine Erneuerung und Erweiterung des Konzepts des Antifaschismus sowie eine Ausweitung des Nürnberger Urteils auf die Anstifter und Finanziers des Faschismus.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und Zurück

18. April 2026 Angriffskrieg, Bipolarität, Diplomatie, Gleichheit, Kriegsführung, Multipolare Welt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Propaganda, Recht des Stärkeren, Regelbasierte Weltordnung, Sanktionen, Souveränität, Strafgerichtshof, Terroranschläge, UN-Charta, UNO, Völkerrecht, Warschauer Vertrag

Vortrag von George Pumphrey
Das Völkerrecht der Nachkriegszeit schaffte einen Rahmen der relativen Sicherheit. Die meisten Leute machten sich kaum Gedanken darüber, was das Völkerrecht eigentlich ist, wie sicher es ist oder wie man es schützen und verstärken kann. Wir hielten es einfach für selbstverständlich. Was in Deutschland als „das Völkerrecht“ bezeichnet wird, ist ein Ergebnis des Sieges über den deutschen Faschismus im Zweiten Weltkrieg. Es ist ein System von Normen, das auf der souveränen Gleichheit der Nationen beruht. Es fußt auf einer demokratischen, konsensbasierten Entscheidungsfindung mit dem gemeinsamen Ziel, einen Weltkrieg zu verhindern. Es ist eine konsequente Folge der Nürnberger Tribunale nach dem Zweiten Weltkrieg.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ostermärsche 2026 in Hessen

18. April 2026 Dialog, Diplomatie, Frieden, Gerechtigkeit, Irankrieg, Israel, Kriegsvorbereitung, Libanon, LV Hessen, Militarisierung, Ostermärsche, Palästina, Sozialabbau, Streik, Völkerrecht, Wehrpflicht

Wir berichten von einigen Veranstaltungen anlässlich der Ostermärsche in Hessen, an denen auch zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes teilnahmen und mitwirkten.
Der traditionelle Start der Hessischen Ostermärsche fand auch diesmal mit dem Ostermarsch der Friedenplattform Hanau 2026 am Karfreitag (3.4.26) in Bruchköbel statt. Die Kundgebung begann um 14:00 Uhr und stand unter der Hauptforderung „Schluss mit Kriegsvorbereitung und Sozialabbau!“ Bereits vor der ersten Rede haben Ernesto Schwarz und Guy Dawson friedensbewegte Lieder angestimmt. Beide Sänger umrahmten dann auch die Kundgebung. Der Hauptredner war diesmal Michael Altmann. Er ist aktiv in der Gruppe „Gewerkschafter sagen NEIN zum Krieg! NEIN zum sozialen Krieg!“ und Mitglied des ver.di-Landesbezirksvorstands Hessen.
(weitere Kurzberichte vom Ostermarsch am 06.04.2026 in Frankfurt a.M. und von der Demonstration „Weltweites Friedenszeichen“ am 04.04.2026 in Frankfurt am Main)