Rüstungsindustrie

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

General Breuer und der Krieg gegen Russland

Von Dagmar Henn
Der Generalinspekteur, das ist der oberste Militär in Deutschland. Über ihm steht nur noch der Verteidigungsminister. Derzeit heißt dieser oberste Soldat Carsten Breuer, ein Heeresgeneral. Der nun auch mal wieder seinen Senf dazugegeben hat zur „Kriegstüchtigkeit“ gegen Russland. 2029 müsse man „fertig“ sein, meinte der Generalinspekteur der Bundeswehr auf dem Katholikentag in Würzburg. „2029, das heißt nicht für mich, dass dort ein Angriff stattfinden wird, aber wir können sehr klar durch unsere Analysten, sowohl national als auch international, können wir ablesen, dass Russland sich darauf vorbereitet, einen groß angelegten, einen großmaßstäblichen Krieg gegen den Westen führen zu können. Ich sage nicht, dass sie es tun werden, aber sie können es.“ Gegen diesen Teil der Aussage kann man noch nicht einmal etwas einwenden. …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Nein zur Kriegswirtschaft

Beitrag von Felicitas Rabe
Vertrauensleute von Ford in Köln und Mercedes in Düsseldorf berichteten über die Kämpfe gegen Rüstungsproduktion in den Unternehmen. Sie erinnerten auch an die Rolle der Autoindustrie im Zweiten Weltkrieg und den brutalen Umgang mit russischen Zwangsarbeitern bei Ford. […] Am Mittwoch (13.05.2026) fand im Düsseldorfer Kulturzentrum ZAKK eine Podiumsdiskussion mit gewählten Vertrauensleuten der Kölner Ford-Niederlassung und von Mercedes Düsseldorf statt. Ein Vertreter der Organisation See Red berichtete über die Diskussionen unter Jugendlichen über Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit. Die Belegschaft in der Kölner Ford-Niederlassung sei zu 95 Prozent gewerkschaftlich organisiert, erklärte der IG-Metaller Nico, der bei Ford als gewählter Vertrauensmann die Anliegen der Beschäftigten an den Betriebsrat vermittelt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wie planmäßig die EU in den Krieg mit Russland getrieben wird

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Vor einigen Tagen habe ich bereits einen Artikel des Brüssel-Korrespondenten der TASS übersetzt, der im Original den Titel „EU 3.0, oder wird die Vorbereitung auf einen Krieg mit Russland zum neuen Kern des europäischen Projekts?“ trug. Am Ende des Artikels schrieb er: „Wie und auf wessen Kosten Brüssel sein neues Militärbündnis finanzieren will und was der EU-Kommission noch fehlt, um ihre Kriegspläne endgültig zu konkretisieren, werde ich im nächsten Artikel ausführlich erzählen.“ Nun ist dieser nächste Artikel erschienen und ich finde ihn so wichtig und interessant, dass ich wirklich nur jedem raten kann, ihn im Freundes- und Bekanntenkreis zu verbreiten. Natürlich habe ich ihn übersetzt. […] Im Rückblick wird deutlich, wie planmäßig die EU in einen Krieg mit Russland getrieben wurde. Wenn man die Entwicklungen rückblickend betrachtet, wirkt es fast schon wie ein von langer Hand vorbereiteter Plan, denn alle Entwicklungen greifen wie Zahnräder ineinander.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Bilderberger — von Stockholm nach Washington (1)

Teil 1: Dieselben Gesichter, neue Agenda — Washington: 9. bis 12. April 2026
Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger.
Während der US-Kongress über Zölle streitet und die europäischen Parlamente ihre Haushalte debattieren, treffen sich 128 Personen im Salamander Hotel an der Potomac. Keine Protokolle, keine Pressezulassung, kein Rechenschaftsbericht. Nur ein knappes Kommuniqué mit Themenlisten — und die Gewissheit, dass hier nichts dem Zufall überlassen wird. Es ist das 72. Bilderberg-Treffen. Und es ist das erste, das nicht im Juni stattfindet, sondern im April — mitten in der politischen Saison, unmittelbar nach Trumps Zollschock und parallel zu NATO-Krisengesprächen über einen möglichen US-Rückzug aus dem Bündnis. 57 der 128 Teilnehmer waren bereits ein Jahr zuvor in Stockholm dabei. Fast die Hälfte. Darunter der NATO-Generalsekretär, der Chef von Google DeepMind, der CEO von Palantir, der Außenminister Polens, der Präsident Finnlands, der Exekutivdirektor der Internationalen Energiebehörde — und erstmals seit Jahren wieder Karl-Theodor zu Guttenberg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch ohne Washington soll „Koalition der Willigen“ Kiew unbesiegbar machen

Beitrag von Rainer Rupp
Anfang Januar 2026 trafen sich Führungskräfte aus mehr als zwei Dutzend europäischen Staaten und Kanada in Paris, um Pläne für langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Rahmen einer noch zu konstituierenden „Koalition der Willigen“ zu schmieden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden militärischen Drucks der anhaltenden russischen Offensive entlang der gesamten Frontline und Präsident Trumps Drang nach einem schnellen Friedensabkommen, wurden bei dem Treffen in Paris Pläne für eine multinationale, europäisch geführte Truppe skizziert, die nach einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine stationiert werden soll. Diese Einheit mit Land-, See- und Luftkomponenten soll den Wiederaufbau der ukrainischen Streitkräfte unterstützen und als Abschreckung gegen Russland wirken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU bekleckert sich, die Grönländer werden Indianer – aber schaut, russische Spione!

Beitrag von Dagmar Henn
In den letzten Tagen kam es einem fast so vor, als wäre die Tiefkühlung der deutschen Propagandazentrale ausgefallen und man müsste nun ganz eilig alle Themen auf einmal servieren, weil sie sonst verderben. Immerhin wurde sonst stets darauf geachtet, jede einzelne Geschichte gründlich auszuwalzen. Und jetzt den nächsten Angriff auf humanitäre Helfer im Donbass, eine hanebüchene Spionagegeschichte um die russische Botschaft und dann sogar noch eine Runde Rollatorputsch, und das in zwei Tagen? Das war ja der Vorrat für mindestens einen Monat … Überhaupt, Rollatorputsch. Hätte man nie geglaubt, dass das noch einmal aufgewärmt wird, nachdem die Prozesse seit Monaten laufen und letztlich bisher nichts Weiteres ergeben haben, als dass da einige Leute Fantasien ausgetauscht haben.

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Arbeit & Soziales

2026: Zwischen Hoffnung und Ernüchterung – Versuch einer Prognose

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Zum Übergang in das neue Jahr sprießen die Prognosen wie die Krokusse im Frühling. Während die einen für 2026 einen bedeutenden „Shift“ oder Wandel – aus wirtschaftlicher, geopolitischer und technologischer Perspektive vorhersagen,  malen Andere ein Kriegsmenetekel an die Wand. Genaues wird man erst in einem Jahr wissen. Schon im November 2025 veröffentlichte die niederländische „ABN AMRO- Bank den „Global Outlook 2026 – The Shifting World Order“, der 2026 als potenziell transformatives Jahr charakterisiert. Der Bericht identifiziert drei große Verschiebungen: erstens die transformative Wirkung von KI auf Arbeitsmärkte und Produktivität, zweitens Chinas „coming-of-age“ als eigenständige geo-ökonomische Macht […], und drittens eine fundamentale Neuordnung der globalen Handels- und Machtverhältnisse weg von Zolltarifen hin zu strategischen „Chokepoints“ in kritischen Lieferketten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wissen und Waffe

Ein Kommentar von Stefan Siegert
Nach Heinrich Heine braucht der deutsche Donner, wenn es revolutionär geblitzt hat in der Weltgeschichte, immer etwas länger. Wer hätte aber gedacht, dass sich der Untergang des Abendlands in Deutschland in solch einem Höllentempo vollziehen würde? Er treibt immer neue, immer irrere und eigentlich schon kulturklinische Blüten. Die Frage, was ein neues Gewehr eines bestimmten Rüstungskonzerns alles kann, gehört – wenn überhaupt irgendwohin – in die herkömmliche Staatsmord-Werbung oder in ein entsprechendes Fachmagazin. Ins Ressort „Wissen“ gehörte sie offiziell erst ab 1933, dann verschwand sie ab 1949 für eine Weile. Bis sich in den 2020er Jahren riesige Medienkonzerne wie RTL mit dem Nachrichtenkanal ntv wieder daran erinnerten …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainischer General wird zum Instrument für einen endlosen Krieg

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
Walerij Saluschnyjs Wiedereintritt in die Öffentlichkeit fällt nicht zufällig mit Selenskyjs Autoritätsverlust zusammen. Sein neuester Artikel zeigt vor allem eines: Die Ukraine ist längst zum Instrument einer Strategie geworden, die in Washington und London entworfen wird. Saluschnyj fordert Ziele, die militärisch unerreichbar sind und verschweigt Alternativen. Genau damit wird er zum idealen Kandidaten für einen Krieg, der nicht enden soll. Und weil der Westen inzwischen weiß, dass Selenskyj politisch und verfassungsrechtlich kaum noch haltbar ist, braucht man eine Figur, die man präsentieren kann, ohne offen eine Niederlage eingestehen zu müssen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Ursula und die Kloschüsseln“, oder wie man in Russland über die neuen EU-Sanktionen denkt

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als die EU das 19. Sanktionspaket verkündet hat, ist das russische Internet vor neuen Memes und Spott regelrecht explodiert, denn der EU ist nichts Besseres mehr eingefallen, als unter anderem den Export von Puzzles, Kinderspielzeug mit Motoren, Blumen, Moos, Kloschüsseln, etc. nach Russland verbieten. Auf der Seite der Medienholding des russischen Verteidigungsministeriums, auf der übrigens sehr gute Analyse veröffentlicht werden, ist ein ausgesprochen pointierter Artikel erschienen, den ich übersetzt habe, weil er ein weites Themenfeld abdeckt und weil er mit ausgesprochen spitzer Feder geschrieben wurde, was ihn – in meinen Augen – auch sehr unterhaltsam macht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der US-Rüstungskomplex auf dem Weg der globalen Expansion

Von Rainer Rupp
Der militärisch-industrielle Komplex der Vereinigten Staaten steht vor einer beispiellosen Phase der globalen Expansion, was zwangsläufig geopolitische Konsequenzen haben wird, insbesondere im Verhältnis zu China und Russland. Während die Nachfrage nach hochentwickelten Waffensystemen aufgrund geopolitischer Spannungen in Europa und Asien steigt, setzt z. B. der US-amerikanische Rüstungsgigant Lockheed Martin auf eine strategische Internationalisierung seiner Produktionskapazitäten, die in den USA kurzfristig nicht erweitert werden können. Deshalb müssen Länder wie Polen oder Deutschland, die dringend US-Waffen wie Patriot-Raketen oder F-35-Kampfjets haben wollen, oft Jahre auf Lieferung warten.

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