Regime-Change

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Plan gegen den Atomkrieg

US-Analytiker schlägt Friedensabkommen mit Putin vor
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
[Es] wird weiter Stimmung gemacht, um einen Krieg gegen Russland zu rechtfertigen. Das geschieht aber nicht nur im Interesse von Selenskyj und Co., sondern auch im Interesse derer in der EU und anderer europäischer Nato-Staaten wie Großbritannien und Norwegen, die sich auf einen solchen Krieg vorbereiten. Denn sie brauchen ihn, um von ihren eigenen, selbst verursachten Problemen abzulenken. Darauf weist der […] US-Finanzanalytiker Armstrong in aktuellen Interviews hin. […] Er will US-Präsident Donald Trump dazu bringen, sich aus dem Krieg der Nato und der Ukraine gegen Russland zurückzuziehen und herauszuhalten. In den Interviews berichtet er, dass er im Oktober von der Trump-Administration gebeten wurde, seine Kontakte nach Russland zu nutzen, um zu prüfen, ob doch noch ein Friedensabkommen möglich ist. Er sei außerdem aufgefordert worden, einen Friedensplan auszuarbeiten, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Venezolanischer Präsident sollte entführt werden

US-Plan gescheitert
Ein Kommentar von Rainer Rupp
US-Geheimdienste versuchten, den persönlichen Piloten von Präsident Nicolás Maduro von Venezuela für einen verdeckten Entführungsplan anzuwerben. Laut aktuellen US-Medienberichten hatte ein US-Geheimagent im Jahr 2024 Maduros Piloten angesprochen und ihm gegen eine hohe Belohnung vorgeschlagen, das Präsidentenflugzeug heimlich an eine Stelle umzuleiten, wo US-Behörden den venezolanischen Staatschef wegen einer (gefakten) US-Anklage wegen Drogenhandel und möglicher Terrorvorwürfe festnehmen könnten. Diese Enthüllung unterstreicht, zu welchen Mitteln die Schurken in Washington greifen, um die Regierung Venezuelas zu destabilisieren.

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Chefdiplomat als unaufgeregter Aufreger. MdEP Schulenburg zu 80 Jahren UN-Charta

Beitrag von Diether Dehm
Michael Graf von der Schulenburg tritt der Kriegshyäne, welche bei uns zu Hause über Regierung und Medien thront, ohne Gekeife entgegen. Man spürt: Er ist gelernter Verhandler, war aktiv unter anderem in Afghanistan, Sierra Leone, New York, Somalia und im Iran. Und zwar als einer der führenden Diplomaten der westlichen Welt: für die OSZE und die UN. Familiäre Vorfahren von ihm starben unter Hitlers Fallbeil, er selbst lernte in der DDR Tischler, floh aber mit 21 Jahren über die Ostsee nach Westdeutschland. Heute sitzt von der Schulenburg für das BSW im Europaparlament. Vielleicht haben solcherlei Widersprüche ihn so mitgeformt, dass er qualifizierte Widerworte gegen den NATO-Mainstream nicht bereits als neue, „absolute Wahrheiten“ ausposaunt. Seine jetzt elektronisch vorgelegte Broschüre über die Vereinten Nationen und ihre Charta, welche gerade 80 Jahre alt geworden ist, ist also mehr unaufgeregtes Angebot als Postulat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin und das Sommerloch: FR wittert „Nervosität im Kreml“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Margarita Simonjan ist die Chefin von RT und damit in Russland eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Sie ist regelmäßig zu Gast in Talkshows, moderiert Diskussionen oder ist selbst als Expertin zu Podiumsdiskussionen eingeladen. Sie betreibt zudem einen eigenen Telegram-Kanal, ist Buchautorin und auch noch Ehefrau und Mutter. Die Frankfurter Rundschau (FR) reduziert Simonjan in einem aktuellen Beitrag jedoch auf den Begriff „Propagandistin“. Das ist im deutschen Journalismus so üblich. Jeder, der vom engen Korridor des vorgegebenen Narrativs abweicht, wird abgewertet, ist „rechts“ oder Nazi, betreibt Propaganda, ist ein Agent des Kremls oder einfach nicht ganz richtig im Kopf. Toleranz und Liebe zur Vielfalt gibt es in Deutschland nur auf Gay Prides; gegenüber abweichenden Meinungen gibt es im deutschen Mainstream dagegen Hass und Hetze.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Friedensbewegung im Spannungsfeld

Vortrag von Doris Pumphrey, Gehalten auf dem Kongress „Krieg und Frieden“ der Neuen Gesellschaft für Psychologie, Berlin 10. bis 12. April 2025
Die Friedensbewegung ist eine sog. Graswurzelbewegung, die die Mühen durchlaufen muss eines Aufbaus und einer Mobilisierung von unten. Authentische, unabhängige Graswurzelbewegungen haben es heute viel schwerer als früher. Massen werden heute mobilisiert von professionell geführten, künstlich geschaffenen Graswurzelbewegungen, mit ihren unzähligen NGOs und Vereinen, die von Ministerien, der EU, Stiftungen, Finanzkonzernen, Soros, USAID etc. subventioniert werden. Mit viel professioneller PR und Medienrummel bedienen ihre Massenevents die staatlich geförderte Meinung und politische Agenda der herrschenden Elite. Der Protest der Friedensbewegung richtet sich gegen Regierungspolitik.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

61. SiKo: „Frieden durch Dialog“ – eine Farce?

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen. Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag 15.00 Uhr). Da der „Bayerische Hof“ nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende „Rosewood Hotel Munich“ verlegt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Parlamentswahl in Georgien: Die Verachtung des Westens gegenüber der Demokratie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In seiner geistigen Schlichtheit ist der Kollektive Westen absolut berechenbar. Erbringt eine Wahl nicht das gewünschte Ergebnis, wird die Wahl angezweifelt. Das war in Weißrussland so, in Russland, in Venezuela, in zahlreichen anderen Staaten rund um den Globus und wiederholt sich jetzt in Georgien. Die georgischen Wähler haben sich für Stabilität und Wachstum entschieden. Sie haben einem Experiment mit der EU und den damit absehbar verbundenen Rückschlägen für die Wirtschaft Georgiens eine deutliche Absage erteilt ‒ und der bisherigen Regierungspartei „Georgischer Traum“ zur Mehrheit und damit zu einer weiteren Amtszeit verholfen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Zum Teufel mit dem Rest der Welt“

Langzeitstrategie und unipolarer Anspruch der USA
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nach Auffassung ihrer Machteliten sind die Vereinigten Staaten von Amerika „the land of the free and the home of the brave“, wie es auch die Nationalhymne verkündet. Und „God’s Own Country“ ist dazu berufen, die Welt zu beherrschen. Zur Durchsetzung dieses unipolaren Anspruchs haben sie seit dem 19. Jahrhundert eine Langzeitstrategie entwickelt, wozu die Aufrechterhaltung einer übermäßig hochgerüsteten Armee und die Einrichtung von etwa 1.000 Militärstützpunkten in aller Welt gehören. Dabei ist nicht zu übersehen, dass die US-amerikanische Gesellschaft in weiten Teilen und bis in den Kongress hinein religiös-fundamentalistisch fanatisiert ist.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Gedanken zum Tag der Arbeit 2024

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Wie kaum ein 1. Mai in der Nachkriegsgeschichte erlaubt der 1. Mai 2024 eine Diagnose über das Befinden der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Sie ringt zwischen einem „Immer mehr“ und „weiter so“ bis hin zu einem Krieg mit Russland und der Einsicht, mehr Verantwortung für die Umwelt und für eine Friedenspolitik ohne Waffen zu übernehmen. Erstmalig folgten in den USA am 1. Mai 1886 über 340.000 Arbeiter dem Aufruf der Gewerkschaften, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Das Ziel der Forderungen waren bessere Arbeitsbedingungen und der Acht-Stunden-Tag. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden. Der Protest eskalierte. Am 3. Mai erschoss die Polizei sechs streikende Arbeiter in der Nähe einer Fabrik, am nächsten Tag eskalierte die Situation auf dem Chicagoer Haymarket bei einer Kundgebung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum Macron so auf Odessa fixiert ist

Von Dagmar Henn
Bei den schwankenden Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sticht ein Detail ins Auge – immer wieder taucht Odessa auf. Nicht Kiew, nicht Charkow, nein, es scheint eine Befreiung Odessas zu sein, die um jeden Preis verhindert werden müsse. Übrigens schreibe ich in diesem Fall ganz absichtlich explizit Befreiung, weil der Schrecken des Massakers vom 2. Mai 2014 erst an dem Tag enden wird, an dem diese Stadt nicht mehr von Kiew aus regiert wird. Aber einen Moment zu verhindern, der in Bezug auf das russische Kriegsziel der Entnazifizierung einen hohen Symbolwert hätte, wird wohl kaum der Grund für Macrons Fixierung sein. Es klingt eher so, als würde der Punkt Odessa bei ihm die Panik, die ohnehin die europäischen Eliten kennzeichnet, noch ein weiteres Mal verstärken.

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