Von Corona bis Krieg: Warum das Narrativ nicht bricht

Beitrag von Dagmar Henn
Wie gelingt es, eine friedliche Bevölkerung in Kriegsstimmung zu versetzen? Ein Gefühl derart unmittelbarer Bedrohung aufzubauen, dass sie bereit sind, massivste Widersprüche zu übersehen, den eigenen Verlust an Lebensstandard und -qualität hinzunehmen und jeden als Feind zu sehen, der von der offiziellen Linie abweicht? Das ist gar nicht so einfach. Weil im Grunde ein permanenter emotionaler Ausnahmezustand benötigt wird, der im Regelfall nur dann eintritt, wenn die Gefahr bereits sehr nahe ist. Nein, ich rede jetzt nicht vom ukrainischen Bürgerkrieg. Da war spätestens nach Odessa, eigentlich aber bereits nach Maidan/Antimaidan für den russischsprachigen Teil der Bevölkerung die persönliche Bedrohung bereits gesetzt …

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Zwei deutsche Angriffskriege waren genug!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wer gehofft hatte, dass vielleicht ein Umdenken stattfinden könnte, hat sich gründlich geirrt. Wir rutschen immer tiefer in den Irrsinn der blinden, ja fanatischen Ukraine-Unterstützung hinein. Wenn der Kommissar der EU, Borell gar von „Kriegsmentalität“ spricht, in die wir kommen sollten, da sie uns noch zu fehlen scheint, dann ist das so wenig hinnehmbar, wie ein mehr als fragwürdiges „Führungspersonal“, dass in blinder Untergebenheit zugunsten der US-Nato-Politik agiert und dafür schamlos eigene Interessen aufgibt. Schon der Friedensnobelpreis für diese kriegslüsterne und keinesfalls Frieden schaffende EU war ein trauriger Fehlgriff, wie schon so viele zuvor.

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„Kriegste nicht zusammen im Kopf“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Ina Ruck ist ARD-Moskau-Korrespondentin. Sie berichtet aus Russland und bedient sich dabei gern in Deutschland verbreiteten Klischees über Russland und die Russen. Ihr wird oft Einseitigkeit in der Berichterstattung vorgeworfen und die Vorwürfe sind begründet. Schon an ihrer Berichterstattung zu Nawalny wurde deutlich, dass Ruck nicht aus Russland berichtet, um den deutschen Zuschauern Vorgänge in Russland verständlich zu machen, sondern dass sie Geschehnisse in Russland in ein westliches Narrativ einordnet. Die in Deutschland verbreitete Geschichte über Nawalny als angeblich wichtigsten russischen Oppositionellen hat sie nicht angetastet, und das, obwohl in Russland jeder weiß, dass sie nicht stimmt.

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Quo vadis SPD? Außenpolitik der deutschen Sozialdemokratie heute

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die SPD-Führung spricht seit einem Jahr nur noch von Zeitenwende. Es ist sogar „Wort des Jahres“. Man hofft offensichtlich darauf, dass sich die Mitglieder an den Begriff gewöhnen und nicht mehr nach seinem Inhalt fragen. Die Parteiführung nutzt die Situation, um die Spuren ihres Übergangs auf die Positionen der Ideologie und Politik der herrschenden Klasse des Kapitals zu verwischen. Die Menschen sollen gehindert werden, sich ihrer tatsächlichen Lage bewusst zu werden. Dabei werden verstärkt Russophobie und zunehmend auch Sinophobie, Hass auf Putin und Hetze gegen Xi eingesetzt. Sie werden als verbindliches Prinzip der theoretischen und praktischen Tätigkeit der Partei und ihrer Mitglieder betrachtet.

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Neue EU-Zensurkriterien: Widerspruch ist Majestätsbeleidigung

Beitrag von Dagmar Henn
Wer sich mit Geschichte befasst, weiß, dass Ereignisse oft noch nach Jahrzehnten und Jahrhunderten verschieden gedeutet werden und die Ermittlung einer objektiven Wahrheit mühselig bleibt, selbst wenn das Ergebnis keinerlei Auswirkungen auf die Gegenwart mehr hat. Die einzige Lehre, die sich daraus ziehen ließe, wäre, mit der Zuschreibung von absoluten Wahrheiten äußerst vorsichtig umzugehen und, sofern man selbst zu den politischen Akteuren gehört, immer auch die Möglichkeit eines eigenen Irrtums zu berücksichtigen und darauf zu achten, dass die politische Struktur nicht die Möglichkeit verliert, einen solchen Irrtum zu korrigieren.

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Ehemalige NVA-Generale warnen vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine

Stellungnahmen von Manfred Grätz, Generalleutnant a.D. und Sebald Daum, Generalmajor a.D.
Gerne veröffentlichen wir die nachfolgenden Stellungnahmen, die uns vom befreundeten Verband zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR erreicht haben.
[Auszug Grätz:] Es ist wieder so weit. Von ungezählten Menschen befürchtet, von einer geschichtsvergessenen oder die Geschichte arrogant  missachtenden Minderheit, die sich berufen fühlt, unser Land zu regieren und in Vasallentreue dem transatlantischen Bündnispartner folgt, herbeigesehnt und -geredet, von einer einmalig gleichgeschalteten Medienlandschaft eifrig unterstützt und nunmehr vom Bundeskanzler offiziell verkündet. Panzer gen Osten ist beschlossenen Sache.

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Karin Leukefeld: Erlebe Friedensbewegung zersplittert und zerstritten

Interview von Felicitas Rabe mit Karin Leukefeld
F: Frau Leukefeld, am zweiten Dezemberwochenende fand in Kassel der 29. Friedensratschlag statt. Wie haben sich Vertreter der deutschen Friedensbewegung zum Krieg in der Ukraine positioniert? …
A: Sehr viele Menschen waren zu dem „Friedensratschlag“ gekommen, das ist sicherlich ein Erfolg. Auf den Podien wurde der Krieg natürlich verurteilt. Auch wenn es gute und ausführliche Analysen über den Hintergrund und die Vorgeschichte dieses Krieges gab, wurde doch immer wieder betont, dass Russland oder auch der russische Präsident Putin verantwortlich seien und dass es sich um einen „Aggressionskrieg“ handele.

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Baerbock und Bismarck: Aus der Geschichte nichts gelernt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Das Auswärtige Amt geht auf Otto von Bismarck zurück, der 1871 der erste Reichskanzler Deutschlands wurde. Er war es auch, der die Grundlagen des heutigen Sozialsystems schuf. Dank der Politik der Grünen wird genau dieses Sozialsystem nach und nach demontiert – so wie auch das Bild von Bismarck, das im Bismarck-Zimmer hing. Dass Geschichte nicht Baerbocks Stärke ist, hat sie bereits mehrfach bewiesen. Bei der Erstellung ihres Lebenslaufes gab es doch die ein oder andere Erinnerungslücke bzw. verklärende Rückschau auf das, was die Frau, die „aus’m Völkerrecht“ kommt, so niederschrieb und veröffentlichte. Da kann es nicht überraschen, wenn sie mit noch längeren Zeiträumen Schwierigkeiten hat.

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UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

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Wurzel und Wirkung des Holodomor und seine offizielle Anerkennung

Beitrag von Rainer Rupp
[Mit der] Holodomor-Resolution, die der Bundestag diese Woche nun beschlossen hat … wurde die Hungersnot in weiten Teilen der Sowjetunion in den Jahren 1932 und 1933 offiziell als Genozid eingestuft, und zwar als angeblich gezielter Versuch der sowjetischen Führung, die Menschen in der Ukraine zu vernichten. … Nachdem der Deutsche Bundestag im Zuge der „Plandemie“ in seiner unendlichen Weisheit mit seinen Corona-Beschlüssen den Weg zur Zerstörung der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft geebnet hatte, hat er nun mit der Anerkennung des Holodomor als „Völkermord“ seine unfehlbare Kompetenz in Sachen Geschichtswissenschaft unter Beweis gestellt. Was auf den ersten Blick jedoch wie eine Bagatelle anmutet, ist politisch ein brandgefährlicher Schritt in Richtung weiterer Beschneidung der Presse- und Meinungsfreiheit hierzulande.

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Weltmeister in Doppelmoral

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn der Bundestag am 30. November auf massiven jahrzehntelangen Druck der Ukraine-Lobby die Hungersnot in der Ukraine 1932/33, den so genannten „Holodomor“, zum Genozid erklären wird, wäre das nur ein weiterer Tiefpunkt der deutschen Außenpolitik. Dieser „Holodomor“ war den meisten Historikern gemäß kein Genozid, sondern eine schreckliche Hungersnotkatastrophe, die die Sowjetunion insgesamt betroffen hat. Dazu fällt mir zuerst einmal die schreckliche Leningrad-Blockade Hitlers ein. Diese Belagerung zwischen 1941 und 1944 könnte man ohne Wenn und Aber als Völkermord einstufen! Denn das erklärte Ziel der Deutschen war es, die Leningrader Bevölkerung verhungern zu lassen, also zu vernichten.

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