Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Lösung für unsere Probleme: Eine funktionierende Gewaltenteilung

16. September 2025 Bundesverwaltungsgericht, EU, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Recht des Stärkeren, Reformbedürftigkeit, Rundfunk-Staatsvertrag, Transparenz, UN-Sicherheitsrat, UNO

Beitrag von Jimmy C. Gerum und Jan Veil
Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 1. Oktober 2025 stattfinden wird. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG ruft alle wachen Demokraten auf: Kommet zuhauf! […] Reformbedürftig ist alles, was heute für Demokratie, Pressefreiheit und Friedensdiplomatie sorgen sollte. Die Kritikpunkte betreffen eine fassadenartige Vortäuschung von Demokratie, eine fassadenartige Vortäuschung von Pressefreiheit und eine gewalttätige und eskalierende Außenpolitik, die das Recht des Stärkeren durchzusetzen versucht, statt sich um einen fairen Interessenausgleich zu bemühen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst Zentrale Veranstaltungen

Friedenstaub – I. Nationales Denkfest der Aktiven

25. Februar 2024 Antisemitismus, Deutschland, Frieden, Krieg, Kunst, Medien, Musik, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Politisches Lied, Russland, Veranstaltung

Friedensgesellschaft Musik statt Krieg e.V. (Tino Eisbrenner) und Schweriner Friedensbündnis (Henry & Andrea Marek) laden ein zu Friedenstaub – I. Nationales Denkfest der Aktiven vom 22.-24. März 2024 in den Ferienpark Retgendorf (bei Schwerin).
Wir leben in bewegten Zeiten und setzen uns ein. Gegen Waffenhandel, Geschichtsfälschung, politische Verdummung, Ausgrenzung… für Diplomatie – für Völkerfreundschaft und Frieden. An vielen Fronten, oft in kleinen Gruppen, die voneinander kaum wissen. Wie wohltuend kraftspendend es ist, Menschen zu treffen, die ähnlich denken oder einfach in offenen Gesprächen nach der Wahrheit und Friedenslösungen suchen, haben wir alle schon erfahren, allerdings oft auch zufällig. Also, kommt an den Tisch unter Pflaumenbäumen… Lasst uns ein Fest traditionalisieren, bei dem wir, die aktiv Suchenden, uns ein Wochenende lang kennenlernen, Kunst erleben, Gespräche führen, uns neuen Mut geben und vernetzen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

ARD-Tagesschau ‒ „Erklär-Bär für Idioten“

11. März 2023 Anschlag, ARD, CIA, Geheimdienste, Medienlügen, Nord Stream, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Tagesschau, Ukraine

Eine Analyse von Rainer Rupp
Es ist schon interessant, dass einen guten Monat lang kein Medium des westlichen Mainstreams vorurteilsfrei, wenn überhaupt, Seymour Hershs Enthüllungen über die Täterschaft der Nord Stream-Sprengungen erwähnt hat. Aber am 7. März haben alle, als wäre es eine koordinierte Aktion, fast zeitgleich ein neues Narrativ zur Vertuschung der wahren Täter gebracht. Auch die ARD brachte die Story als Aufmacher an erster Stelle im Abendprogramm ihrer Tagesschau. Die Sprecherin kündigte wirklich Sensationelles an. Bisher sei es „nicht klar“ gewesen, „wer hinter dem Anschlag steckt“. Nun aber gebe es offenbar eine Spur und die führe laut Recherchen der ARD zu einer pro-ukrainischen Kommandogruppe.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ausgrenzung und Gleichschaltung

9. Februar 2023 ARD, Eskalation, Faschismus, Gleichschaltung, Hitler, Kriegsgefahr, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, ZDF

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am Montag, 30. Januar 2023, jährte sich die Machtergreifung der Nazis und Hitler. Ein Datum, was mir ständig in den Sinn kommt, wenn ich das Jahr 1933 und den Januar verfolge. Immer mehr sehe ich die schrecklichen Parallelen. Es macht mich so fassungslos und zugleich wütend angesichts meines Gefühls der Ausgrenzung. Tatsache ist der schleichende Versuch der totalen medialen und politischen Gleichschaltung, die so sichtbar ist. Wir „müssen wachsam sein“ und „Nie wieder“ sind die gängigen Phrasen. Aber mit Wachsamkeit kommt der Normalbürger gegen diese propagandistische politische und mediale Vergewaltigung nicht an. Wie ähneln sich die Zeiten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Putins Gas statt Bidens Bomben!

5. November 2022 Atomkrieg, Bundesregierung, Medien, Menschenrechte, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Russland, Sanktionen, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Achtung, ein kapitaler Baerbock: „Sind die Deutschen bereit, für die Freiheit zu sterben? Wir sind es.“[2] Dieser unsäglich dumme Spruch – Zitat in Anführungszeichen! – dient als Überschrift eines Artikels in der Neuen Zürcher Zeitung. Andernorts taucht er nicht auf; zuzutrauen ist er unserer Hasspredigerin im Außenamt allemal. Ein übler Treppenwitz, was diese Frau unter Diplomatie und außenpolitischer Strategie versteht. Kennen Sie den schon? „Wir sind die Guten!“[3] Früher gab es für derart ungezogenes Lügen eins hinter die Löffel. Heute qualifiziert es für die Mitgliedschaft im Kabinett des roten Ampelmännchens.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock, der Schicksalsschlag unserer Nation

5. September 2022 ARD, Außenpolitik, Baerbock, Feminismus, Frauen, Korruption, Krieg, NDR, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Frauenpower, erinnern Sie sich noch? Angela Merkel fand nichts dabei, Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank, im Kanzleramt eine Saus-und-Braus-Fete zum 60. Geburtstag auszurichten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fand, dass sie bei 300 Millionen Euro für Beraterverträge auch einen ihrer Söhne bedenken könne. Die Olivgrüne Annalena Baerbock fand, ein Sonder-Honorar aus der Parteikasse brauche nicht in ihrer Einkommensteuererklärung aufzutauchen, und Nebeneinnahmen zu melden könne jeder mal vergessen. Patricia Schlesinger fand, Promis aus Wirtschaft und Politik zu opulenten Fressabenden einzuladen und den Rundfunkbeitragszahler dafür blechen zu lassen, stehe einer RBB-Intendantin zu.[ Der Tagesschau ist der Aspekt „korrupte Politik von Frauen“ bisher allerdings nicht aufgefallen. Die schnallt aber sowieso nie, was Sache ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ehrlich erarbeitete Verachtung

23. August 2022 ARD, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, RBB, Rundfunk-Staatsvertrag, Rundfunkgebühren, Rundfunkrat

Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich beliebt ist er nicht mehr, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland. In einer Umfrage antworteten 61,3 Prozent der Befragten auf die Frage „Sollen die Rundfunkgebühren in Deutschland ähnlich wie in Frankreich abgeschafft werden“ mit „auf jeden Fall.“ Weitere 7,1 Prozent antworteten mit „eher ja“.
Man könnte meinen, dass es sich dabei um einen aktuellen Einbruch durch den Skandal um Ex-RBB-Chefin Schlesinger handelt. Aber das gleiche Umfrageportal Civey, das am 10. August diese Werte lieferte, hat seit 2018 eine weitere Umfrage, in der gefragt wird, wie viel die Bürger bereit wären, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zahlen, wenn sie es selbst entscheiden könnten. Die häufigste Antwort, mit derzeit über 44 Prozent, lautet: Nichts.