Migration

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Heimat: Diskutiert, aber nicht betreten

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Ein Abend im Koblenzer Theaterzelt wollte über „Heimat“ sprechen – und zeigte, wie sehr der Begriff politisch gerahmt und existenziell unterbelichtet bleibt. Die Schriftstellervereinigung „PEN Berlin“ suchte die offene Debatte und offenbarte dabei die Grenzen seines eigenen Rahmens. Was als Gespräch über Zugehörigkeit begann, endete in politischer Vermessung. […] Es begann harmlos, beinahe heiter. Ein Fragespiel zum Aufwärmen. „Für wen ist Koblenz Heimat?“ Hände gingen hoch. „Wer ist Rheinländer? Wer ist Europäer? Wer sagt Kartoffeln? Wer sagt Grummbeere?“ Lachen. Dann die Fragen, die sich enger zogen wie ein Netz: „Wer findet die AfD gefährlich für die Demokratie? Wer findet, Deutschland muss die Zuwanderung stärker regulieren?“ Spätestens an dieser Stelle wurde deutlich, dass dieser Abend nicht nur ein literarischer Diskurs sein würde.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Renaturierung“ in Polen: Sumpf und Minen gegen Russland

Beitrag von Dagmar Henn
Es lässt sich eigentlich kurz zusammenfassen als Rücksturz in die Vergangenheit. Die Tagesschau berichtet darüber ganz romantisch: Ein Drittel der polnischen Westgrenze (die übrigens nach Weißrussland führt, nicht nach Russland) solle schließlich nicht aus „Betonbefestigungen und militärischen Stellungen“ bestehen, sondern einfach „renaturieren“. „Mehr als ein Drittel des geplanten Schutzwalls soll aus natürlichen Barrieren bestehen: aus Urwald, unüberwindlichen Überschwemmungsgebieten von Bächen und Flüssen und aus Sumpf und Moor.“ Und ein Oberst darf auftreten, der erklärt, das Umweltministerium sorge dafür, wie man die Gebiete, die das Militär als Wildnis haben wolle, in solche verwandeln könne.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Hamburg, der Mord von Wandsbek und das verschwiegene Migrationsproblem

Beitrag von Dagmar Henn
Am Mittwoch hat sich die Hamburger Bürgerschaft mit dem Mord in Wandsbek beschäftigt. Ende Januar hatte der 25-jährige Südsudanese Ariop A. im U-Bahnhof Wandsbek Markt eine 18-jährige Frau mit sich vor den einfahrenden Zug gerissen und getötet. Auch wenn das Thema mit einer Gedenkminute für das Opfer eröffnet wurde, wurde die Debatte danach erregt. […] Die Geschichte des Ariop A. lässt sich aber noch aus einer ganz anderen Perspektive lesen. Das Portal Nius hatte schon am 4. Februar die Ergebnisse von Erkundigungen veröffentlicht, die sie unter anderem im kenianischen Flüchtlingslager Kakuma eingeholt hatten, wo der Mann lebte, ehe er mit einem Resettlement-Programm der UNO 2024 nach Deutschland gebracht wurde. Und diese Daten deuten auf den gewaltigen blinden Fleck in der Geschichte, der die gesamte Migrationsdebatte in Deutschland verzerrt: die fehlende Wahrnehmung, was Migration eigentlich bedeutet.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

14.02.2026 München: Stoppen wir den Rüstungswahnsinn!

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 14.02.2026 in München.
Aus dem Aufruf: Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den Gürtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken. Mit der Behauptung, Russland wolle die NATO angreifen, wird eine Aufrüstungsorgie begründet. Der abgewählte Bundestag schrieb unbegrenzte Sonderschulden ins Grundgesetz. So soll das Land „kriegstüchtig“ gemacht werden. Das zielt auf das Führen von Angriffskriegen mit der Gefahr eines Weltkriegs.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Gabriele Gysi: „Die aktuelle Rechts-links-Diskussion schafft ein Verkehrschaos der Begriffe“

Interview von Felicitas Rabe mit Gabriele Gysi
Im Interview mit RT DE spricht die Schauspielerin und Regisseurin Gabriele Gysi über ihre Sicht auf die Links-rechts-Debatte in Deutschland. Sie erläutert Hintergründe der heutigen Verwirrung politisch linker und rechter Positionen. Unterschiedliche Bildung trage ebenso zur Verwirrung bei wie fehlende klare Definitionen von für den Diskurs entscheidenden Begriffen. Gysi wirft auch einen Blick auf das andere Bewusstsein der Ostdeutschen im Verhältnis zu Menschen in Westdeutschland – das in den politischen Kämpfen der letzten Jahre zutage tritt. Ihr Fazit zu dieser Frage: Der Russe war’s. Warum das so ist, erklärte Frau Gysi am 14. Januar in Berlin im Gespräch mit Felicitas Rabe. Im Interview bezog sie sich auch auf ihr neues Buch „Die Nacht, als Soldaten Verkehrspolizisten wurden“. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA – Radikaler Kurswechsel unter Trump

Beitrag von Rainer Rupp
Unter dem Motto „America First“ und „Frieden durch Stärke“ legt US-Präsident Donald Trump jetzt eine Strategie vor, die den klarsten Bruch mit der außen- und sicherheitspolitischen Linie der vergangenen Jahrzehnte markiert und vor allem in Europa zu erheblichen Verwerfungen führen dürfte. Am 5. Dezember 2025 veröffentlichte das Weiße Haus die neue „National Security Strategy of the United States“. Inhaltlich zielt die neue Strategie kompromisslos auf die Sicherung der eigenen Grenzen, auf die Wiederbelebung der amerikanischen Wirtschaft und auf eine hochselektive, abgestufte internationale Einmischung, stets unter dem Motto „America First“. Das Herzstück der neuen Strategie ist der Schutz des Heimatlandes. Massenzuwanderung wird nicht mehr als humanitäres oder wirtschaftliches Thema behandelt, sondern als existenzielle Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt, den Arbeitsmarkt und die innere Sicherheit erklärt.

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Arbeit & Soziales

Deutschlands fehlende Kinderliebe und die Fertigmenschen

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn jetzt über Einschnitte beim Bürgergeld gesprochen wird, wird dabei immer das Bild von Migranten mit aufgerufen, ob Syrer oder Ukrainer; und weil die Zahl der Menschen, die dank der Migrationspolitik von Bundesregierung und EU uneingeladen in Deutschland leben, enorm ist, verschwinden die einheimischen Armen ganz aus der Wahrnehmung. Alleinerziehende Mütter beispielsweise. Ja, da habe ich eine ganz persönliche Wut darüber und weiß noch genau, wie das war, 2005, mit der Einführung von Hartz IV. Gerade erst war das Thema halbwegs in den Medien angekommen, wurde nicht nur vor Ostern und Weihnachten darüber geschrieben und gesprochen, dass es da eine gesellschaftliche Verantwortung gebe – da war das ganze Thema wieder weg und blieb seitdem verschwunden hinter den „Langzeitarbeitslosen“.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Dr. Artur Pech: Marx & Engels über Migration

oder Klassenanalyse vs. bürgerlicher Moralismus – Einführung für den politischen Gebrauch
Video eines Vortrages von Dr. Artur Pech, gehalten auf einer Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. – Ortsverband Nürnberg/Franken am 10. Oktober 2025 in Nürnberg
Solidarität mit Menschen, die migrieren, bleibt unsere Position. Damit ist die Frage nach Ursachen und Wirkungen der Migration aber nicht erledigt. Die in den aktuellen Debatten angebotenen Lösungen – oder klarer eben fehlenden Lösungen – veranlassten Dr. Artur Pech, Marx und Engels zu befragen und die daraus folgende Entwicklung veranlasst ihn, diese Arbeit weiterzuführen. Er beschränkt sich nicht nur darauf, die Auffassungen von Marx und Engels zu Fragen der Ein- und Auswanderung zu referieren, sondern wendet heute ihre Methoden auf die aktuellen Schlagworte der Migrationsdebatte an.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein geheimes Zentrum der Macht

Die Bilderberger: Ein geheimes Zentrum der Macht transformiert die Welt. Welche Pläne stecken hinter der steigenden Kriegsbereitschaft des Westens?
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vom 12. bis 15. Juni 2025 fand in Stockholmer Grand Hôtel, Schweden, das 71. Bilderberg-Treffen statt. Wie jedes Jahr versammelte sich eine Auswahl von etwa 120 bis 140 Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Medien aus insgesamt 23 Ländern zu einem vertraulichen vielleicht auch konspirativen Gedankenaustausch. Die Veranstaltung ist gekennzeichnet durch ihre Geheimhaltung und den Ausschluss der Öffentlichkeit, was regelmäßig Anlass zu Kritik und Misstrauen gibt. Kurz vor Beginn des Treffens wurde die Teilnehmerliste veröffentlicht. […] Die Auswahl der Teilnehmer spiegelt die globale Machtelite wider und zeigt, dass Schlüsselpositionen aus Politik, Wirtschaft, Militär und internationalen Organisationen vertreten sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putins Brief an das deutsche Volk

Beitrag von Rainer Rupp
Es ist nicht ungewöhnlich, dass sich Potentaten westlicher Oligarchenregime mit friedfertigen Botschaften an die Bevölkerung von Ländern wenden, die sie bereits im Visier haben. Jede derartige Botschaft, mit denen sich US-amerikanische Präsidenten in der Vergangenheit direkt an die Einwohner der Länder gerichtet haben, die sie zu bombardieren, zu besetzen oder mit Sanktionen in den Hungertod zu treiben planten, hatten ‒ neben der Absicht, Volk und Regierung zu spalten ‒ auch noch den Zweck, die angebliche Friedfertigkeit und noblen Absichten der USA zu propagieren. Die Bemerkungen, zum Beispiel die von Barack Obama, die er in der UNO an das syrische Volk gerichtet hatte, oder die von George W. Bush an die afghanische Bevölkerung, zielten alle darauf ab, den gemeinsamen Wunsch nach Frieden zu betonen, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer die Wahl hat, hat die Qual, …?

Beitrag von Thomas Loch
Wer die Wahl hat, hat die Qual, allein schon weil Freiheit nicht in der Möglichkeit der Wahl steckt, sondern in der bewussten, der Einsicht in die Notwendigkeit geschuldeten, Tat begründet. Das spielt in einer irrationalistischen Denkweise, wie sie heutzutage in der bundesdeutschen Gesellschaft vorrangig anzutreffen, keine Rolle, da ist es eher die Illusion welche in Hoffnung treibt und von der sich viele Menschen schlicht und einfach treiben lassen. Nur wohin treiben die Menschen, oder lassen sich treiben? Das scheinen sie oft selbst nicht zu wissen, vor allem wenn sie hoffnungsvoll den Illusionen hinterher treiben. Und so kann es wenig überraschen, dass die Kriegstreiber die Wahlen gewonnen haben, jedenfalls im Westen des Landes …

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