Protest gegen Angriffe auf diplomatische Vertretungen Russlands – Antwort? Fehlanzeige

Beitrag von RT DE
Nach den Angriffen auf russische diplomatische Einrichtungen in Berlin und Frankfurt am Main Anfang des Monats regt sich Protest – von Vereinen und gesellschaftlichen Organisationen aus dem Osten der Republik. … Was war geschehen? Am 10. Oktober hatten acht Unbekannte Flaschen mit Farbe auf die russische Botschaft in Berlin geworfen. Am selben Tag war auch das Generalkonsulat in Frankfurt am Main einem Angriff ausgesetzt. … Vor diesem Hintergrund haben kürzlich ostdeutsche Verbände ein Protestschreiben an das Bundesinnenministerium gerichtet. Formuliert haben den Protest der Deutsche Freidenker-Verband – Landesverband Berlin … [u.a.]
[Dem Beitrag ist der Wortlaut des Protestschreibens beigefügt]

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Die Drushba-Pipeline muss offen bleiben

Unter dem Motto „Drushba-Pipeline offen halten! PCK & Schwedt müssen leben! Nord Stream 2 in Betrieb nehmen“ fand am 29.10.2022 eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien statt. Aufgerufen hatten die DKP Berlin & DKP Brandenburg.
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zur Kundgebung und die Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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Des Kaisers neuer Klebstoff – „Klimaproteste“ bei Porsche

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist wirklich nur noch absurdes Theater. Während auf der einen Seite die Maßnahmen gegen jede Abweichung von der offiziellen Linie immer massiver werden, steigen die Erwartungen der „Klimaprotestler“ stetig weiter an. Sie sind schließlich die „Guten“ und fördern die Strategie der Herrschenden, also muss man sie auch pfleglich behandeln …
Ich habe noch nie eine solche Farce eines künstlichen „Protests“ gesehen wie das, was vor einigen Tagen bei Porsche passiert ist. Fast zwei Tage lang saßen einige Personen auf dem Boden eines Verkaufsraums von Porsche in Wolfsburg, vermeintlich, um eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf deutschen Autobahnen zu erzwingen. Es sind die Vorwürfe der „Aktivisten“, die die ganze Nummer auf die Spitze treiben.

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Veranstaltung: Sozialer Protest unter den Bedingungen von Weltkrieg und Faschisierung.

Einladung zur Diskussion: „„Heißer Herbst“ – Sozialer Protest unter den Bedingungen von Weltkrieg und Faschisierung. Strategische Fragen.“
Sonnabend, 15. Oktober 2022, 10:00 Uhr, Jugendherberge Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Klaus Linder Deutscher Freidenker-Verband Berlin
Mit der Schaffung des „Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr“ bereitet sich die Regierung auf den „Aufstand“ vor. Vom „Verfassungsschutz“ über „Antifa“ bis zu einigen „Linken“ werden Proteste für die Senkung der Energiepreise und die Öffnung von Nord Stream 2 sowie gegen die Anti-Russland-Sanktionen und Kriegstreiberei als „rechts“ bezeichnet. – Zu Recht? Wie argumentieren und agieren die Freidenker?

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Heißer Herbst – Proteste gegen Inflation und Energieknappheit in ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Als eine der Folgen des Stellvertreterkrieges, in dem die USA und NATO die Ukraine als Rammbock gegen Russland einsetzen, haben sich in Europa und in vielen anderen Ländern rund um die Welt Proteste gegen die himmelhohen Energie- und Lebensmittelpreise Bahn gebrochen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die westlichen Sanktionen gegen Russland. Diese von den USA geforderten Sanktionen zielen darauf ab, den lukrativen EU-Energiemarkt den Russen abzuringen und allein zu dominieren. Die europäische Industrie und die privaten Verbraucher haben jahrzehntelang von preiswerter russischer Energie profitiert, die über Pipelines importiert wurde. … Damit ist nun Schluss.

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Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben

Beitrag von Dagmar Henn
Eines kann man mit Sicherheit sagen – um die demokratischen Rechte ist es in Deutschland schlecht bestellt. Aber wie schlecht? Es gibt immer wieder einzelne Ereignisse, die bekannt werden und, wenn auch nicht im Mainstream, Empörung hervorrufen, aber es ist schwierig, ein Gesamtbild zu erstellen. Die jüngste Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz ist allerdings symptomatisch für diesen Zustand. Was er auf seiner Rede beim GdP-Bundeskongress gesagt hat, ist schlimm genug: „Friedlich seine Meinung zu äußern – das ist eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie. Aber immer häufiger erleben wir, dass Kundgebungen von Extremisten gekapert werden … Dieser Missbrauch des Versammlungsrechts kann von uns nicht hingenommen werden.“

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München: Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

Videos und Bilder vom Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022
Gegen die Kriegspropaganda der NATO Staaten und der EU demonstrierten am 19. Februar 2022  über 3000 Menschen in einer machtvollen Demonstration vom Münchner Stachus zum Marienplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Auch diesmal haben wieder viele Freidenker teilgenommen.
Wir dokumentieren hier Auszüge aus dem Aufruf, die Rede von Sevim Dağdelen (MdB, DIE LINKE) sowie ein weiteres Video und Bilder von der Demonstration.

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Protest gegen Angriff auf Thälmann

An Ernst Thälmann nehmen die Reaktionäre im Land nach wie vor Anstoß  – nicht nur in Berlin, aber dort besonders. …
Am 18. November 2021 wurde die lange angekündigte rot-rot-grüne Schändung des Ernst-Thälmann-Denkmals in Berlin durch Anbringung einer „künstlerischen Kommentierung“ eingeleitet, indem die „Installation“ einer „Künstlerin“ bestehend aus fünf Sockeln übergeben wurde. Gegen diese Schändung des Thälmann-Denkmals riefen die Berliner Freidenker zum Protest auf, und bezeichneten die sogenannte „Kunstaktion“ als „Teil einer erneuerten  Welle von ‚Cancel Culture‘, also Denkmalschändungen gegen Thälmann und die DDR“.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Hans Bauer über die Protestkundgebung am 18.11.2021 in Berlin und eine Bildergalerie von der Veranstaltung sowie die Protestnote der DKP Thüringen zur Verhüllung des Thälmann-Denkmals in Weimar.

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Verurteilung von Nawalny in Russland: Deutsche Rechtsauffassung ist falsch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Zahllose westliche Politiker sehen in Russland Willkür und den autoritären Unrechtsstaat am Werk, der seine Widersacher ohne triftigen Grund ermordet oder durch politisch motivierte Prozesse hinter Gitter bringt. In Deutschland folgt das gesamte politische Establishment dieser Deutung und die Medien helfen eifrig mit beim Verbreiten dieses Standpunkts. ….
Der hier von höchster politischer Stelle vorgebrachte Vorwurf, das EGMR habe bei der Verurteilung Nawalnys schon 2017 eine politische Motivation erkannt, wird vielfach wiederholt und als Beweis dafür angeführt, dass Nawalny zu Unrecht im Gefängnis sitzt und die russische Opposition ganz generell der Willkür des russischen Systems ausgesetzt sei. Das Problem ist nur, die Argumentation ist falsch.

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Das zerbrochene Narrativ – Nawalny und die deutschen Medien

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es war eine interessante Woche, denn in vielen Ländern Europas wurde demonstriert. Gehört haben viele sicher von den Protesten in Russland am Sonntag. Wer sich aufmerksam durch die Gazetten gekämpft hat, hat vielleicht noch von den Demonstrationen in Frankreich und Polen gelesen. Die Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen in Brüssel, Wien und Berlin haben es nur ganz am Rand in die Nachrichten geschafft. Auch die Landwirte, die fast eine ganze Woche in Berlin protestiert haben, waren den großen Medien ihrer Republik kaum eine Meldung wert. Den Landwirten ging es um faire Preise für ihre Produkte.

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„Den NATO-Kriegstreibern die Hände zerschlagen!“

Rede von Männe Grüß zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05.12.2020 in Potsdam
Liebe Friedensfreunde, ich freue mich, dass wir hier heute zusammengekommen sind – und ehrlich gesagt ist für mich entscheidender, DASS wir zusammengekommen sind – und weniger WIE VIELE wir sind. Denn wir zeigen etwas in diesen Zeiten, dass ich für enorm wichtig halte: Wir nehmen unser Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um für Frieden einzutreten. Und das ist gut so: Die Regierungen unterbrechen ihre Kriegsvorbereitungen ja auch nicht, wie die letzten Wochen gezeigt haben: Sei es antirussische Hetze im Fall Nawalny oder sei es der Chor der Transatlantiker aller Parteien, dass mit der Wahl des US-Präsidenten Biden nun aber wirklich die NATO gestärkt werden müsse.

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