Halten wir an unserer Sprache fest!

Zur Problematik von „Corona-Protesten“ und „Gegenprotesten“ – Beitrag von Liane Kilinc
Viele von uns betrachten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen mit Unbehagen. Letztes Wochenende wurde in Leipzig auf der Querdenker-Demonstration ein Transparent getragen, auf dem geschrieben stand: „Das bösartigste Virus auf der Welt ist die Kommunistische Partei Chinas“. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir alle haben die immer wiederkehrenden Vorwürfe im Ohr, die Grundrechtseinschränkungen, die durch die Pandemie begründet werden, seien ‚DDR 2.0‘, während gleichzeitig das Grundgesetz in den Himmel gehoben wird als sei es tatsächlich die beste aller deutschen Verfassungen. … Welch ein Durcheinander in den Köpfen …

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Gegen das neue „Infektionsschutz-Ermächtigungsgesetz“

Dokumentiert: Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di
Auch wenn die Regierung und die ihr ergebene Journaille anderes behaupten: Kritik am „Corona-Regime“ kommt keineswegs nur von „abseitigen Querdenkern“ und „obskurantistischen Verschwörungstheoretikern“ oder wie die Diffamierungsvokabeln zur Ruhigstellung jeder Kritik noch lauten; sie kommen auch von angesehenen Wissenschaftlern, Juristen und Fachinstitutionen.
Jüngster Anlass ist der Plan der Bundesregierung, quasi als „Blitzgesetz“ eine Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament zu bringen, ….
Zur Verdeutlichung der Breite der gesellschaftlichen Kritik dokumentieren wir die Stellungnahme der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vom 10.11.2020 zum Gesetzentwurf.

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Treten Sie Ihren Abgeordneten auf die Füße!

Verlinkung zu einem Beitrag von Albrecht Müller auf nachdenkseiten.de.
Am 06.11.2020 gab es im Deutschen Bundestag eine Debatte zu den Gesetzesänderungen in Sachen Corona. … Die Gesetzesänderungen sollen die letzten Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten gerichtsfest machen. Es geht u.a. um § 28a des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. …. Und es geht auch um die drohende Einführung einer Impfpflicht bei Reisen. … Zur Einschätzung der Situation sind noch einige andere Dokumente angefügt: Ein aufschlussreicher Artikel bei Telepolis und ein Offener Brief von Uli Gellermann.

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Dieter Hallervorden: Kultur-Lockdown? Das lassen wir uns nicht gefallen!

Kultur macht gesund – 5 Finger kann man leicht brechen, aber wir sind eine geballte Faust
Der allseits bekannte Dieter Hallervorden arbeitet regelmäßig mit dem Freidenker-Beiratsmitglied Dr. Diether Dehm zusammen (Siehe sein Lied „Corona Song“ https://www.freidenker.org/?p=8735). Dieter sprach auf der Kundgebung der Demonstration am 28.10.2020 in Berlin „Alarmstufe Rot“, veranstaltet von Kulturschaffenden und Beschäftigten der Veranstaltungsbranche, die eine gigantische Pleitewelle in der Veranstaltungswirtschaft verhindern wollen. [Video]

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Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau hatte das Kleinereignis mit dem großen Symbolgehalt brav per Aufmacher gemeldet, aber den rabenschwarzen Humor hinter der Geschichte beflissen ignoriert: Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an Covid-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). Als die Pandemie im Januar Deutschland erreichte, war er der Mann der Stunde mit der größten Klappe: Er habe alles im Griff, so schlimm wie in China werde es bei uns niemals kommen. Spahn wird seine physische Erkrankung problemlos überstehen, es spricht alles dafür. Aber wir alle leiden weiter unter den Folgen seiner Arroganz und der darauf basierenden Serie politischer Fehler.

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Lockdown 2020 – Mehr als eine Buchbesprechung

Rezension von Wolf Wetzel
Das Buch „LOCKDOWN 2020. Wie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu verändern“ (Hg. Hannes Hofbauer & Stefan Kraft) … enthält zwanzig Beiträge, die das breite Feld abdecken, das Corona nicht entdeckt hat, sondern vorfindet. Es bringt biopolitische, staatstheoretische, ökonomische und gesellschaftliche Überlegungen zusammen. Und manchmal sogar gibt es Verknüpfungen, Übergänge zwischen diesen Disziplinen. Es ist ein gelungener Versuch, zu belegen, dass nicht Corona unser Leben verändert, sondern jene, die mit „Corona“ handeln. Es geht um das Wissen und die Erfahrungen, die Angst nicht weiter zu nähren, sondern zu ermutigen …

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NextGenerationEU – Permanente Schockstrategie für die EU

Meinung von Gert Ewen Ungar
Auf dem Gipfeltreffen im Juli einigte sich der Europäische Rat mit der Europäischen Kommission darauf, dass die Kommission zur Bekämpfung der ökonomischen Folgen der COVID-19-Pandemie an den Finanzmärkten Anleihen ausgibt, um sie den betroffenen Nationalstaaten der EU im Rahmen von Zuwendungen oder Krediten zu günstigen Konditionen weiterzureichen. Das Verfahren der Verteilung war dabei heftig umstritten, die Kreditaufnahme durch die Kommission dagegen kaum. Das ist einigermaßen erstaunlich, denn der Kommission ist die Kreditaufnahme ganz grundsätzlich verboten.

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Video: Ruhige Worte zu aufregenden Zeiten

Rede von Dagmar Henn
Die durch Corona ausgelösten Veränderungen betreffen viele Bereiche des Lebens. Die gesellschaftliche Stimmung ist aufgeheizt, ruhige und sachliche Diskussion ist kaum noch möglich. Viele haben zu Recht Angst um ihre Existenz.
Die Vorgaben, die -so wird es zumindest gesagt – der Pandemie geschuldet sind, greifen tief in das Leben der Menschen ein. Soziale Kommunikation wird erschwert, und gleichzeitig verändert sich die Arbeitssituation vieler durch ‚home office‘. Geht es dabei wirklich um die Pandemie?

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Der Stoff, aus dem „Corona-Verschwörungstheorien“ sind

Kommentar von Klaus Hartmann
Folgt man dem Mainstream, sind „Verschwörungstheoretiker“ nicht Menschen, die sich einen kritischen Geist und das Recht, selbst zu denken bewahren wollen, sondern einfach Spinner, die nicht der Verkündigung der alleinigen Wahrheit huldigen, die vom wahren Glauben abgefallen sind, … Nach dieser Erzählung sei eine „coronabedingte“ wahre Pandemie von „Verschwörungtheorien“ über uns hereingebrochen, daher wollen wir näher untersuchen, wie deren Thesen oder Behauptungen lauten, und insbesondere, woher sie stammen. Dabei soll nicht über „richtig oder falsch“ geurteilt, vielmehr sollen die medialen Manipulationsmechanismen beleuchtet werden.

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Verschwörungen zwischen Theorie und Praxis

Ein Kommentar von Klaus Hartmann
Mit dem Abklingen des Virus namens „SARS-CoV-2“ und den Lockerungsübungen des „Corona-Kabaretts“ geht auch die Zeit der Proteste zu Ende, die sich gegen das „Corona-Regime“ gerichtet haben. Unabhängig von der Einschätzung, wie real oder übertrieben die Gefahr durch das Virus war, ist die Befürchtung nicht von der Hand zu weisen, dass unter der Flagge des „Gesundheitsschutzes“ Grund- und Menschenrechte einschließlich sozialer Rechte dauerhaft außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden können.

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Warum wir als Bürger nicht schweigen dürfen

Leserbrief vom Bernd Duschner. Erschienen im Pfaffenhofener Kurier am 25. Mai 2020
… Sinnvolle Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie unterstützen alle. Dazu gehört allerdings nicht das Verbreiten von Panik und der Angst vor der Begegnung und Gespräch mit unseren Mitmenschen, in denen nur noch potentielle Virenträger gesehen werden. Eine solche Panikmache gefährdet jedes gesellschaftliche Zusammenleben, jede Freude am Leben und unsere Gesundheit. Grundlegende Verfassungsrechte dürfen auch in einer Krise nicht willkürlich außer Kraft gesetzt werden.

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