Pandemie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Walter Weber im Maskenprozess: Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist

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Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist
Beitrag von Felicitas Rabe
Seit Anfang Mai läuft der Gerichtsprozess gegen den Internisten Dr. Walter Weber vor dem Landgericht Hamburg. Dem Gründer der „Ärzte für Aufklärung“ wird zur Last gelegt, er habe in 57 Fällen sogenannte falsche Maskenbefreiungsatteste ausgestellt. Für das Verfahren gegen den 80-jährigen Mediziner wurden insgesamt 18 Prozesstage anberaumt. Am Montag äußerte sich der Arzt zum laufenden Verfahren. In einer öffentlichen Erklärung teilte er seine Wahrnehmung über die Vorsitzende Richterin Dr. Nele Behr mit. Demnach schien die Richterin bislang nicht gewusst zu haben, wie teilweise schwer erkrankte Patienten von ihren Hausärzten „behandelt“ wurden. Wenn Patienten aufgrund ihrer den Ärzten bekannten schweren Erkrankungen, infolge derer sie keine Mund-Nase-Bedeckung tragen konnten, um ein Maskenattest baten, wurden sie regelmäßig von ihren Hausärzten ohne Anhörung abgewiesen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsterror: Wie in Deutschland die Leichtigkeit abgeschafft wurde

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es geht nun bereits den vierten Tag in Folge: Der deutsche Mainstream bläst zur Totalüberwachung von Volksfesten und Menschenansammlungen. Egal, ob eine Sylter Edelbar, eine niederbayerische Kirchweih oder Schützenfeste: Wer alkoholbedingt entgleist und sich zu Äußerungen hinreißen lässt, die nicht den Vorstellungen liberaler Moralapostel entsprechen, der muss mit einem harten Gericht rechnen. Einen Anwalt wird er nicht an die Seite gestellt bekommen. Im Gegenteil: Persönlichkeitsrechte, Unschuldsvermutung, die Frage nach der Motivation und den Umständen – all das spielt keine Rolle mehr. Der Rechtsstaat wurde ausgehebelt. Die Politik macht bei dieser Form medialer Machtergreifung mit.

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Der Denunziant als neuer Held – Die Wiederbelebung einer deutschen Tradition

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Beitrag von Felicitas Rabe
Lange Zeit waren Menschen, die andere bei der Obrigkeit anschwärzten – wenn es sich nicht gerade um Kapitalverbrechen handelt –, von der Gesellschaft eher schlecht angesehen. Insbesondere in Deutschland, wo die Bespitzelung und Denunzierung Andersdenkender durch Blockwarte, Verfassungsschutz- und Stasi-Agenten als langjährige deutsche Negativtradition gebrandmarkt ist. Daher scheint es umso verwunderlicher, welche Blockwartmentalität gleich zu Beginn der Coronakrise im deutschen Volk nahtlos wieder abgerufen werden konnte. Besonders pikant: Damals wie heute durften sich Denunzianten darauf berufen, dass sie doch nur zum Schutz der deutschen Volksgesundheit handeln würden. Interessant wäre in jedem Fall eine Untersuchung, ob der Petzcharakter hierzulande besonders verbreitet ist ‒ im Vergleich zu anderen Nationen.

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Der Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich

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Der Gründer des Corona-Ausschusses befindet sich seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft
Beitrag von Wolfgang Bittner
Vor dem Landgericht Göttingen findet seit Anfang Januar 2024 ein Strafprozess gegen den Gründer und ehemaligen Sprecher des Corona-Untersuchungsausschusses, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, statt. Er wurde nach einer Anzeige wegen angeblicher Veruntreuung von Spendengeldern in Höhe von über einer Million Euro vor dem Landgericht Göttingen angeklagt. Füllmich war am 13. Oktober 2023 in Mexiko, ohne dass ein internationaler Haftbefehl vorlag, festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden, wo er unverzüglich inhaftiert wurde. Seither befindet er sich in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis in Rosdorf bei Göttingen. Von dort wurde er jeweils in Handschellen, Fußfesseln und Zwangsjacke zum Gericht transportiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Geheime Corona-Protokolle entlarven Wissenschaft als Knechte des Polit-Systems

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Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Der griechische Maler und Dichter Odysseas Elytis sagte in der Pressekonferenz anlässlich der Verleihung des Literatur-Nobelpreises 1979 die visionären Sätze: „Das ist Barbarei. Ich sehe sie kommen, getarnt unter gesetzlosen Allianzen und vorbestimmten Versklavungen. Es geht vielleicht nicht um Hitlers Öfen, aber um die methodische und quasi wissenschaftliche Unterwerfung des Menschen. Seine absolute Erniedrigung. Seine Schande“. […]
Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie sich Elytis zu den willkürlichen, die Menschenrechte beschneidenden Corona-Maßnahmen geäußert hätte, die bald in die Barbarei abglitten: Ungeimpfte wurden zu Sündenböcken gestempelt, vom Arbeits- und Universitätsleben ausgeschlossen, gegen Arbeitslose und Unterstützungsempfänger wurde volle Härte gefordert.

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Verfassungsrechtler: Heuchlerische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen von Politikern und Medien

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Beitrag von Felicitas Rabe
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hofft, dass man die Spaltung der Gesellschaft nach der COVID-19-Pandemie überwinden kann. Im Interview mit dem ZDF heute-journal erklärte er am Sonntag, in einer neuen Dialogkultur müssten Politiker und Medien Fehler eingestehen und andere Meinungen respektieren. Das gelte nicht nur für das Thema Corona, sondern auch für die Themen Klima und Krieg. Neben den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche wirkte sich vor allem die durch Politiker hervorgerufene Spaltung der Gesellschaft bis heute aus, gestand der CDU-Politiker ein. Populisten würden diese Spaltung weiterhin nutzen, um „gegen den Staat Stimmung zu machen“. Für Laschet sei die ganze Debatte über die Pandemie grundsätzlich zu moralisierend und zu schwarz-weiß.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Risikobewertung wurde politisch künstlich „hochskaliert“

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Beitrag von Bernhard Loyen
Es finden sich weiterhin unterschiedliche Gruppierungen von Bürgern, was das Thema Corona-Aufarbeitung und Rückbetrachtung betrifft. Der giftige Corona-Spaltpilz blüht weiterhin in den Fugen der Gesellschaft. Dazu mehr am Ende des Artikels. Diese Betrachtung erfolgt rund ein Jahr nachdem der unantastbare und skrupellose Karl Lauterbach Anfang April 2023 vollkommen willkürlich mit einer weiterhin unerklärlichen Macht der Deutungshoheit „die Pandemie als beendet“ deklarierte. Medien-Darling und Virologe Christian Drosten erklärte zwar schon laut ARD-Tagesschau im Dezember 2022 „die Corona-Pandemie in Deutschland für überwunden“, aber einem Minister Lauterbach gehörte das finale Schlusswort.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden

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Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Mona Aranea
Über die Partei dieBasis und die Wichtigkeit breiter Bündnisse für den Frieden . Dr. Aranea: „Ich glaube wir müssen gerade in der Friedensfrage aber auch in der Frage der C*-Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg, lagerübergreifend zusammenarbeiten.“

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Abrechnung mit Scholz und der Ampel-Blase

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Kommentar von Rainer Rupp
Gestern erhielt ich eine Kurznachricht auf X (vormals Twitter): „Hier braucht ein sehr schöner Beitrag Reichweite“. Beigefügt war ein Link zu einem Text aus der Feder des deutschen Journalisten Philippe Debionne. Nach dessen Lektüre war auch ich überzeugt, dass dieser Beitrag so breit wie möglich verteilt werden sollte. […] Übrigens hat der Autor Philippe Debionne laut eigenen Angaben lange bei der Berliner Zeitung gearbeitet. Aber mit zunehmender Gleichschaltung, Zensur und Selbstzensur der deutschen Medien war er im Zuge der Plandemie zum Nordkurier übergewechselt. Der Nordkurier war eine der ganz wenigen Zeitungen, auf deren Seiten Fragen, Kritiken und Fehler der offiziellen Covid-19-Politik, sowie Sorgen der Bevölkerung und die Methoden zu deren Manipulation ihren Widerhall gefunden haben. Und Debionne stand bei all dem furchtlos in vorderster Reihe der Berichterstattung.

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Corona-Politik: Impfungen sollten nie vor Infektion schützen, 2G war sinnlos

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Corona-Politik der westlichen Regierungen hat sich als vollkommen sinnlos erwiesen, denn inzwischen hat die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) mitgeteilt, dass die sogenannten Covid-19-Impfstoffe „nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen“ wurden. Damit waren alle von den Regierungen eingeführten Regelungen (1G, 2G, 3G), die verhindern sollten, dass Nicht-Geimpfte das Virus übertragen, sinnlos, denn alle konnten das Virus übertragen, egal ob geimpft oder nicht. Und auch die Covid-Impfpässe, die die EU eingeführt hat, waren nie nötig, weil die sogenannte Impfung mit den experimentellen mRNA-Impfstoffen keine Ansteckungen verhindern sollte. Trotzdem wurden die Impfpässe eingeführt und sie werden wohl zur Grundlage der digitalen Identität, die Ursula von der Leyen bewirbt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Aufarbeitung: Orden für Wieler und Co. – die Opfer leiden im Stillen

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Beitrag von Bernhard Loyen
Nein, nicht staunen, auch nicht wundern über die Medieninformation vom 10. Januar. „Auszeichnung – Bundesverdienstkreuz für früheren RKI-Chef Wieler“, meldet die ARD-Tagesschau. „In unzähligen Pressekonferenzen hat er in seiner damaligen Position als RKI-Chef über die Corona-Lage informiert“, möchte die Wochenzeitung Die Zeit die Ehrung aus dem Hause Bellevue den Lesern erklären. […]
Wieler formulierte dabei seine „Verhaltenshinweise“ nicht als freundliche Empfehlung, sondern als anmaßende Forderung. Die verschiedenen Einschätzungen oder Vorschläge von Kollegen, die individuelle Selbsteinschätzung des selbstbewussten Bürgers, wurde in der historischen Formulierung vom 28. Juli 2020 als obsolet abgekanzelt, jedoch für die kommenden Geschichtsbücher archiviert.
„Diese Regeln werden wir noch monatelang einhalten müssen. Diese müssen der Standard sein. Die dürfen überhaupt nie (sic!) hinterfragt werden. …

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