Mutmaßungen über den Ukraine-Krieg und Wladimir Putin

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Über den Ukraine-Krieg wird viel gemutmaßt: Über eine Frühjahrsoffensive Russlands und eine Gegenoffensive der Ukraine (mit strategischer Unterstützung der USA); auch über den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten, sein Vermögen, seinen Palast am Schwarzen Meer, seine Tochter, seine Panzerfabrik, sein Verhältnis zu Xi Jinping und so weiter. Jetzt hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen Putin „wegen Kriegsverbrechen“ erlassen. Der deutsche Justizminister wie auch der Bundeskanzler haben das begrüßt, obwohl der IStGH mit seinem Vorgehen gegen den russischen Präsidenten zum wiederholten Mal seine Befangenheit und Inkompetenz demonstriert. Hat sich der IStGH jemals mit den Kriegsverbrechen von Biden, Bush, Cheney, Kissinger oder Blair befasst?

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Lisa Fitz – Bin Ich Rechts??

Zweiteiliges Video von Lisa Fitz
So, der Karneval ist vorbei, Gott sei Dank. Annalena hat den Faschingsdings gekriegt, wider den tierischen Ernst. Dass man den auch für unfreiwillige Komik bekommt, wusste ich nicht?! Aber… Mann, war ich erleichtert! Jetzt ist klar, dass sie den Krampf, den sie redet, gar nicht ernst meint. Ich hab’ mir echt Sorgen um ihren Verstand gemacht. Sie wollte im Fasching als „Leopard“ gehen, sagt sie… Und die Vampir-Omi, die man auch Flak-Zimmermann nennt, für die passt mein Lied hervorragend „Tanz der Vampire“ – googeln Sie’s, da gefriert Ihnen das Blut in den Adern. Weil’s wahr ist. Wenn ich mir die Damen anschaue, wünsche ich mir, ich hätte mich niemals für die Emanzipation eingesetzt!!

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Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg!

Rede von Jürgen Rose anlässlich der Kundgebung der „Friedenskoordination Berlin – Netzwerk gegen den Krieg“ am Brandenburger Tor am 24. Februar 2023
Es ehrt Sie sehr, dass Sie heute, an jenem Tag, an dem vor einem Jahr das große Schlachten in der Ukraine seinen Lauf nahm, hier so zahlreich erschienen sind, um ein Zeichen zu setzen für den Frieden auf der Welt und gegen jenes barbarische Gemetzel. Denn es braucht durchaus Mut, um in diesen Zeiten allgegenwärtigen und allumfassenden Kriegs- und Sieggetrommels aufzustehen und die Stimme zu erheben gegen das massenhafte Morden auf den Schlachtfeldern im Osten Europas. Heute übersteigt die Zahl der willigen Koalitionäre, die sich unter Federführung der USA im Kampf gegen Russland zusammengeschlossen haben, den Umfang der Anti-Hitler-Allianz im Widerstand gegen Nazi-Deutschland.

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„360-Gradwende“: Je mehr Grad, desto besser!

von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat mal wieder den Stand ihrer Bildung präsentiert. Dass die Zuschauer bei der Podiumsdiskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht vor Lachen vom Stuhl gefallen sind, lässt sich wohl nur dadurch erklären, dass sie nicht glauben konnten, was sie hörten. Auf die Frage der Moderatorin, ob die Ukraine jemals sicher sein könne, solange Putin in Russland regiert, antwortete die selbsternannte Völkerrechtsexpertin Baerbock – die von Geometrie offenbar genauso viel versteht, wie vom Völkerrecht – in ihrem gewöhnungsbedürftigen Englisch kurz und bündig: „Wenn er sich nicht um 360 Grad ändert, nein.“

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Wir sind im Kriegsmodus

Rede von Wolfgang Bittner
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden.

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Update zur Fressefreiheit

Video einer Rede von Heiner Bücker
Wer noch irgendwelche Illusionen über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland hat, der vergegenwärtige sich, dass die im Video festgehaltene Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker wegen „Billigung von Straftaten“ von einem Berliner Amtsrichter mit einem Strafbefehl belegt wurde. Über den Fall wurde u.a. von den Nachdenkseiten und in der Tageszeitung Junge Welt berichtet. Interessant ist, daß Richter Pollmann in der Begründung die skandalöse Formulierung von der „Aufhetzung des psychischen Klimas“, wozu die Rede angeblich beitrage, aufgreift, die erstmals von seinem Lüneburger Kollegen Hobro-Klatte in der Begründung eines Beschlusses gegen die Journalistin Alina Lipp im Mai 2022 gebraucht wurde,

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Anton Hofreiter: Kein Platz auf dem Trecker? Dann will ich wenigstens Krieg

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mitte Dezember hat Anton Hofreiter den Berliner Verlag besucht. Auf der Veranstaltung wurde er gefragt, wie eine diplomatische Lösung beim Ukraine-Konflikt aussehen könnte. Seine naheliegende erste Antwort hätte lauten müssen: „Thema verfehlt, setzen: sechs.“ Zunächst mal sei klar, dass Deutschland viel „robuster“ und „abgezockter“ werden müsse, befand Hofreiter. Das bezog er vornehmlich auf die China-Politik, und ja, das macht Sinn, schließlich ist ein Konflikt allein mit Russland längst nicht ausreichend, um die Bedürfnisse eines grünen, aus der Bundeswehr ausgemusterten Biologen zufriedenzustellen.

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Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Valdai-Reden des russischen Präsidenten sind für Freund und Feind jedes Jahr ein geopolitisches Highlight, weil Putin sich dabei ausführlich über seine Sicht zur aktuellen Lage der internationalen Politik äußert und sich anschließend stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Auch dieses Jahr hat die Diskussion wieder über vier Stunden gedauert. Hier übersetze ich die Eröffnungsrede von Präsident Putin, in der er mit den „Werten“ des Westen abgerechnet und aufgezeigt hat, wohin sie führen. Für Putin, das ist offensichtlich, ist die Dominanz des Westens bereits Geschichte, in Putins Augen kämpft der Westen um sein Überleben.

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Nichts gesagt ist auch gelogen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Putin hat auf dem Waldai-Forum ausführlich Stellung zu Themen der aktuellen geopolitischen Situation genommen. Die Welt tritt in eine neue Phase ein, die multipolare Weltordnung wird mit jedem Tag ein Stück weit neue Realität. Außerhalb des Westens schließen sich Staaten auf Grundlage der wechselseitigen Anerkennung ihrer Souveränität sowie des Respekts vor ihren kulturellen Unterschieden auf Basis des Völkerrechts zusammen und bilden eine immer stärkere Allianz gegen den westlichen Dominanzanspruch. Was aktuell passiert, ist der Gegenentwurf zur westlichen Hegemonie und die Emanzipation der Welt vom westlichen Kolonialismus.

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Geopolitik: Der Elefant im Raum

Beitrag von Dagmar Henn
Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag überschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen über den „Kremlchef“ (FAZ), der mit „Lügen, Täuschen und Drohungen“ (Focus) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem „Kontrollverlust“ (Zeit) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen Rätsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster „KGB“ geraunt. Sonderlich glaubwürdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gründe.

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Putins Rede zur Vereinigung Russlands mit den ehemals ukrainischen Gebieten

„Schmierentheater“, „beispielloses Hassrede“, „Putin droht“, „rücksichtsloser Weg zur alten Sowjetmacht“ – die Kommentare der Mainstreammedien und NATO-Politiker auf die Rede von Russlands Präsident Putin sind eindeutig und „einstimmig“. Die Rede hielt er am 30. September 2022 in Moskau anlässlich der Unterzeichnung der Verträge über den Beitritt der Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie die Gebiete Cherson und Saporoschje zu Russland, was vom offiziellen „Westen“ als „Annexion“ bezeichnet wird. Wer sich selbst ein Bild machen und den Wortlaut der Rede selbst lesen will, hat hierzulande schlechte Chancen, …
Wir haben uns daher entschlossen, die Rede zu dokumentieren, in der Übersetzung von Thomas Röper.

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