Putin

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Putin und Xi – Der Hybridantrieb der multipolaren Welt

Beitrag von Dagmar Henn
Auch wenn das Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping schon einige Tage vorüber ist, eine genauere Bewertung der Ergebnisse hat gerade erst begonnen – allerdings eher nicht im Westen, der mit der Bestätigung seiner eigenen Vorurteile befasst ist. Nur ein kleines Beispiel vorab, aus einem Kommentar im Stern: „Mit Zugriff auf die Landmasse und die Rohstoffe Russlands hat China die strategische Eindämmung durch die USA aufgebrochen. Beide sind die erklärten Feinde des Westens und damit natürliche Verbündete.“. Der erste Satz ist zumindest richtig, wenn auch die Frage umgangen wird, warum die USA China „strategisch eindämmen“. Der zweite Satz stellt die Folgen vor die Ursache. Es war der kollektive Westen, der beide Länder zu Feinden erklärt hat und sich seit Jahren mit Strategien befasst, wie man sie zerstören und unterwerfen könne.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Russland und China – die wichtigsten Stabilisatoren auf der internationalen Bühne

Beitrag von Rainer Rupp
Nur zehn Tage nach Beginn seiner dritten Amtsperiode hatte Xi Jinping Moskau besucht, und nur wenige Tage nach seiner Wiederwahl führte Wladimir Putins erster Auslandsbesuch ihn nach Peking. Schon die Synchronisierung des jeweiligen ersten Auslandsbesuchs setzt ein deutliches Signal. In Peking war Putin mit ganz großem Bahnhof empfangen worden, womit die Bedeutung, die China der Zusammenarbeit mit dem angeblich so isolierten Russland beimisst, symbolisch unterstrichen worden war. Diese Besuche belegen den vorrangigen und gleichberechtigten Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Es gibt hier keine Dominanz oder Koch-und-Kellner-Beziehung, wie das von den westlichen „Qualitätsmedien“ gerne karikiert wird.

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Besuch in Kiew: Baerbocks Wille zum totalen Krieg

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Für ihre Unterstützung wurde ihr von Wladimir Selenskij ein Orden verliehen. Das ist zynisch, denn Baerbocks „Unterstützung“ beschränkt sich darauf, den Krieg zu verlängern. Auf der Website des Auswärtigen Amts ist zum Besuch ein Beitrag erschienen, der deutlich macht, dass Baerbock ihre Strategie, Desinformation und offensichtliche Lügen zur Ursache des Konflikts zu verbreiten, weiter aufrechterhalten wird. Deutlich machte sie damit auch, dass Deutschland weiterhin kein Interesse an einer Lösung des Konfliktes hat und bereit ist, die Ukraine einen hohen Preis zahlen zu lassen. 

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Debatten: Von zahnlosen Friedenskämpfern und aggressiven Angriffskriegen

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Wo man auch hinschaut, wenn in Talkrunden vereinzelt Teilnehmer auftauchen, die sich für Friedensverhandlungen rund um den Ukraine-Krieg einsetzen, beginnt deren Redebeitrag immer mit der gleichen Argumentation: „Natürlich verurteile ich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Putin hat völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen, darüber gibt es keine zwei Meinungen.“ So oder sinngemäß so tönt es dann, und das ist aus zwei Gründen nicht zielführend und inhaltlich mindestens unvollständig. Zum einen ist es psychologisch nicht klug, sich durch die Betonung auf den Angriff und dessen bedingungslose Verurteilung zu fokussieren. Denn alles, was danach an Argumenten kommt, ist zahnlos und lädt die Kontrahenten zum verbalen Gegenschlag ein. Denn wenn das Handeln Russlands grundsätzlich verurteilungswürdig ist, sind die daraus resultierenden Maßnahmen per se erst einmal in Ordnung.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Die vergessene Aufklärung: Wie in Deutschland Kants 300. Geburtstag instrumentalisiert wird

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Immanuel Kant hatte Geburtstag. Würde er noch leben, hätte er gestern seinen 300. Geburtstag feiern können. Er ist jedoch tot, feiert daher nicht mehr, kann sich aber vor allem nun auch nicht mehr gegen Vereinnahmung wehren. Kant wurde anlässlich seines Geburtstages massiv instrumentalisiert. Einer, der ihn für seine Zwecke missbrauchte, ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). 
Kant wurde am 22. April 1724 im preußischen Königsberg geboren und liegt im russischen Kaliningrad begraben. Es ist geografisch derselbe Ort. Kant hat Königsberg nie verlassen. Dass der bedeutende deutsche Philosoph jetzt auf russischem Territorium begraben liegt, bezeugt auch das grundlegende Scheitern Europas am Denken des Autors der Schrift „Zum ewigen Frieden“. Dass dieses Scheitern nicht zu Ende ist, machen die Einlassungen von Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich des Geburtstages des Philosophen deutlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Vertreter Putins“ im Bundestag? Lösen wir es doch per Quote!

Beitrag von Dagmar Henn
Jedem, der die Meldungen um das tschechische Portal „Voice of Europe“ gelesen hat, war klar, dass damit eine Absicht verfolgt wird. Inzwischen ist auch deutlich, welche – man hat sich auf den AfD-Abgeordneten Petr Bystron eingeschossen, und jetzt soll sogar die Generalstaatsanwaltschaft München gegen ihn ermitteln, weil er angeblich in Prag 20.000 Euro entgegengenommen habe. Sowieso sei er nach Meinung der deutschen Medien ein Vertreter Putins. Zwanzigtausend Euro? Dann muss der Kurs für Bundestagsabgeordnete gewaltig gefallen sein. Oder war da gerade Winterschlussverkauf? Mal ernsthaft, weder ist das finanziell überzeugend, noch würde jemand, weil er von einer Firma eines Ukrainers Geld annimmt, zu einem russischen Einflussagenten … die Süddeutsche ist sich zumindest noch bewusst, dass das etwas schief sitzt …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Auftakt in den 3. Dreißigjährigen Krieg jährt sich zum 25. Mal

Bericht von Wolfgang Effenberger
Am 24. März 2024 jährte sich zum 25. Mal der ohne Zustimmung der Vereinten Nationen erfolgte beispiellose Angriff der NATO gegen Jugoslawien – in erster Linie gegen die Teilrepublik Serbien. […] Das Belgrader Forum „für die Welt der Gleichen“ beging am 22. und 23. März 2024 in Zusammenarbeit mit dem Verband der serbischen Generäle und Admirale, dem Verband der Veteranen der nationalen Befreiungskriege Serbiens (SUBNOR), dem Rat der serbischen Diaspora und dem Verband der serbischen Gastgeber traditionell den Jahrestag der militärischen Aggression der NATO gegen Serbien und Montenegro (die Bundesrepublik Jugoslawien) im Jahr 1999. Zu der internationalen Konferenz kamen allein Redner aus über 40 Ländern, darunter aus den USA, Canada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland sowie aus China, Nepal, Indien, Brasilien, Cuba usw. nach Belgrad.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin an russische Bürger

Fernsehansprache des Präsidenten der russischen Föderation, Wladimir Putin, vom 23.03.2024
Liebe Bürger Russlands! Ich wende mich an Sie im Zusammenhang mit dem blutigen barbarischen Terroranschlag, dem Dutzende friedliche unschuldige Menschen, unsere Mitbürger, darunter Kinder, Jugendliche und Frauen, zum Opfer gefallen sind. Für das Leben der Verletzten, aller, die sich in einem schweren Zustand befinden, kämpfen jetzt die Ärzte. Ich bin sicher, dass sie alles Mögliche, ja Unmögliche tun werden, um das Leben und die Gesundheit aller Verwundeten zu erhalten. Mein besonderer Dank gilt den Besatzungen der Krankenwagen und Rettungshubschrauber, den Sondereinsatzkräften, den Feuerwehrleuten und den Rettungskräften, die alles gemacht haben, um Menschenleben zu retten, die Betroffenen aus dem Feuer, aus dem Epizentrum des Brandes und des Rauchs herauszuführen und noch größere Verluste zu verhindern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schlechte Verlierer

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Inzwischen sind die Zahlen offiziell bestätigt: Wladimir Putin hat die Präsidentschaftswahl in Russland gewonnen. Haushoch gewonnen. Über 87 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte er auf sich vereinen. Möglich wurde dieses herausragende Ergebnis ausgerechnet durch diejenigen, die alles daran gesetzt haben, das „System Putin“ zu beenden. Wahlhilfe bekam Putin von der EU und der Politik des kollektiven Westens. Sie sind mitverantwortlich für Putins Erfolg. Diese Einschätzung mag auf den ersten Blick merkwürdig erscheinen, erschließt sich aber auf den zweiten. Das Narrativ des Westens lautet, Russland hat völlig grundlos die Ukraine überfallen. Putin verfolgt eine imperiale Politik. Wenn die Ukraine Putin nicht aufhält, steht er morgen in Polen, im Baltikum oder vor den Toren Berlins. Deutsche Politiker müssen so tun, als würden sie diesen Unsinn tatsächlich glauben. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

“Münchner Sicherheitskonferenz” feiert 2024 ihr 60-jähriges Jubiläum – Teil 2

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Zum Auftakt der 60. Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zitierte der Leiter dieser Veranstaltung, der deutsche Diplomat Christoph Heusgen, aus einer Weihnachtskarte, die ihm der amerikanische Investor und “Philanthrop” George Soros – ein in Frankreich 2006 wegen Insiderhandels vorbestrafter Spekulant – im vergangenen Jahr geschickt hatte. Darin fanden sich folgende Sätze: „Irgendwo gibt es einen Silberstreif. Aber wir wissen noch nicht, wo er ist.“ Haben die angereisten (mehr als 50!) Staatschefs und die Minister aus 100 Ländern am 18. Februar 2024 diesen Silberstreif gefunden? Vor Beginn der MSK war in Berlin für die Ukraine dieser Silberstreif in Form des bilateralen Sicherheitsabkommens zwischen Deutschland und der Ukraine samt Ankündigung eines milliardenschweren Militärhilfepakets bereits deutlich erkennbar.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutschland vor dem drohenden Krieg – ein Trauerspiel

Beitrag von Wolfgang Bittner
Seit einigen Monaten muss ich mich vorsehen, nicht depressiv zu werden. Wenn ich in die Zeitungen schaue, Rundfunk höre oder den Fernseher anstelle, überkommt mich ein Gefühl des Ausgeliefertseins an dunklen Mächte, die ich mittlerweile benennen kann. Aber darüber vermag ich nur noch mit wenigen Menschen meiner Umgebung zu sprechen, einige meiden mich, halten mich wahrscheinlich für einen Querdenker oder Verschwörungstheoretiker. Kürzlich hat mir mein Freund G. mit dem ich gelegentlich noch korrespondiere, geschrieben, er habe mein Buch „Ausnahmezustand“ gelesen und den Eindruck gewonnen, ich sei in eine „Filterblase“ geraten. […] Dass ich die Meinung vertrete, nicht Russland, sondern die USA und ihre Verbündeten seien schuld an den meisten Konflikten in der Welt, insbesondere an dem Krieg in der Ukraine und dem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und Westeuropas, vermag er nicht zu verstehen.

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