Waffenstillstand

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Trumps aktive Rolle bei der geplanten ethnischen Säuberung Gazas ‒ Die Zeitschiene

Beitrag von Rainer Rupp
[…] Die Politik von US-Präsident Donald Trump gegenüber den Palästinensern in Gaza hat seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus Anfang 2025 weltweit für Empörung gesorgt. Seine wiederholten Vorschläge, die palästinensische Bevölkerung aus dem Gazastreifen zwangsweise umzusiedeln, wurden als Verstoß gegen das Völkerrecht, als Kriegsverbrechen und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Während der 20-monatigen israelischen Zerstörungswut gegen Gaza wurden laut übereinstimmender Berichte des UN-Hilfswerks und anderer international anerkannter Organisationen mindestens 57.000 Palästinenser, zumeist Zivilisten, getötet und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mehrfach vertrieben.

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AktuellesVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2-25 – Faschismus: Formen, Wesen, Aktuelle Gefahren

Die Ausgabe 2-25 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Faschismus – Formen, Wesen, Aktuelle Gefahren“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Tilo Graeser: In Moskau zum 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus
– Helmut Selinger: Ist die AfD als faschistisch zu charakterisieren?
– Patrik Baab: Über Corona und Ukraine-Krieg zum autoritären Staat
– Conny Renkl: Über Formen und Wesen des Faschismus
– Diether Dehm: Zu Andreas Wehrs, Thalheimers und Trotzkis Faschismus-Deutungen
– Christel Buchinger: Taubenfuß-Faschismus
– Gedanken- und Meinungsfreiheit verteidigen! Entschließung des Verbandstages 31. Mai – 01. Juni 2025

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Aufruf zu einer überregionalen Demonstration in Heidelberg
Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen! Kriege gegen Iran, Syrien und Libanon beenden! Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland! Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico inernational) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
am 05.07.2025 in Heidelberg, Auftakt: 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg, Abschluss:  ca. 15.30 Uhr | Karlslatz
Der Gazastreifen wird dem Erdboden gleichgemacht, das palästinensische Volk ist in höchster Not. Wie viele Kinder in Palästina sollen noch sterben?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsches Ultimatum an Putin: Wenn die Uhr nicht mehr läuft, kommt der Kuckuck

Beitrag von Dagmar Henn
So, die erste politische Handlung dieser neuen deutschen Regierung ist also ein Ultimatum gegen Russland. […]. Da werden jetzt wirklich Furcht und Schrecken herrschen auf den Fluren des Kreml, wegen dieses deutschen Ultimatums. Schließlich haben die bisherigen 16 Sanktionspakete bereits zum völligen wirtschaftlichen Ruin Russlands geführt, weshalb ein weiteres derartiges Paket bestimmt sofortigen Gehorsam auslöst. Nein, in Wirklichkeit ist das vor allem peinlich und komisch. Schließlich ist einer der Schritte, die als Teil dieses 17. Sanktionspakets bekannt wurden, ein Beschluss der EU, der Pipeline Nord Stream 2 endgültig und dauerhaft den Betrieb zu untersagen. Gerade von deutscher Seite ist das so, als würde jemand erklären: „Wenn du nicht tust, was ich will, renne ich mit dem Kopf gegen die Wand, bis ich umfalle“ …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bürgerliche Dissidenz

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Tausende Menschen aus allen Teilen Deutschlands sind seit Karfreitag in der Republik für den Frieden auf der Straße. Trotz Nieselregen, trotz medialer Ignoranz, trotz politischer Brandmauern versammelten sich auch auf dem Postplatz in Dresden oder Mariannenplatz in Berlin eindrucksvoll Künstler, Aktivisten der Friedensbewegung, Geistliche, Wissenschaftler, Familien und viele interessierte Bürger. Was sie einte: Der Widerstand gegen den Kriegskurs der Bundesregierung und die geplante Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Dass Dieter Hallervorden mit 89 Jahren keine Angst mehr hat, sich dem Kulturkonsens zu entziehen, sondern vielmehr eine beispiellose Souveränität inmitten eines orchestrierten Empörungskonzerts beweist, wird ihm nun als Sünde ausgelegt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Stiftung Wissenschaft und Politik: Wenn Blinde von Farben reden

Beitrag von Dagmar Henn
Man sollte eigentlich annehmen, dass der Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands vor fast drei Jahren zumindest eines deutlich zu verstehen gegeben hat: dass es Russland sehr ernst damit meint, die Ukraine nicht in der NATO sehen zu wollen. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, die von den deutschen Medien gern als Referenz herangezogen wird und dank ihrer engen Verbindungen zum BND auch direkten politischen Einfluss besitzt, hat das aber offenkundig immer noch nicht begriffen. Denn da setzten sich zwei „Experten“, die Talkshow-Politologin Claudia Major, die am liebsten Russland zerlegen würde, und Aldo Kleemann, Oberstleutnant, ebenfalls Politologe, hin und verfassten ein Papier, „Modelle zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine“ …

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Geschichte

Der Friedensvertrag von Brest-Litowsk, 3. März 1918

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Die Ostfront verlief von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Die Mittelmächte hatten einige Teile des damaligen Russlands (Kongress-Polen, heutiges Litauen, Süden des heutigen Lettland) und den größeren Teil des damaligen Rumäniens besetzt. Russland hatte den äußersten Nordosten des damaligen Österreich-Ungarns besetzt.  […] Am 07. November 1917 (nach dem Julianischen Kalender am 25. Oktober 1917) erfolgte die sozialistische Revolution in Russland. Einen Tag später forderte die Sowjet-Regierung die Alliierten und die Mittelmächte auf, unverzüglich einen Waffenstillstand abzuschließen und den Ersten Weltkrieg durch einen „Frieden ohne Annexionen und ohne Kontributionen“ zu beenden. Die Alliierten lehnten ab, die Mittelmächte signalisierten Zustimmung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Völkermord in Nahost: Statt Menschenrechte und Völkerrecht staatlich verordnete Zensur

Beitrag von Annette Groth aus: „FREIDENKER“ Nr. 4-24
Am 01.11.2024 titelte Mondoweiss, ein US-amerikanisches jüdisches elektronisches Journal: „Israels Massentötungskampagne in Gaza eskaliert“. In neun Tagen (zwischen dem 22. und 31. Oktober) hat die israelische Armee 639 Palästinenser getötet – 71 Men­schen täglich (!) und über 2.000 verletzt – mehr als 200 Palästinenser täglich. Laut dem Gesundheitsministerium in Gaza sind das nur diejenigen Toten, die man ge­borgen hat. Viele liegen noch unter den Trümmern, viele werden an ihren Ver­letzungen sterben. Ende Oktober stellte das israelische Militär in Nordgaza jegliche humanitären Hilfsleistungen ein, Kranken­häuser wurden evakuiert. „Der Zivilschutz ist aufgrund der anhaltenden israelischen Beschusskampagne zwangsweise komplett zum Erliegen gekommen, Tausende von Bürgern sind ohne humanitäre und medizinische Ver­sorgung“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nachdenken über den Ukraine-Krieg unerwünscht?

Interview von Tilo Gräser mit Jürgen Rose
HINTERGRUND: Sie haben im Herbst 2023 vor dem »Arbeitskreis für Militär und Sozialwissenschaften e.V.« (AMS) einen Vortrag über den Krieg in der Ukraine gehalten. Der stieß dort auf Ablehnung und wurde nicht in den Tagungsband aufgenommen. Warum?
JÜRGEN ROSE: Am 2. Juni letzten Jahres hatte ich eine Vortragsanfrage seitens der stellvertretenden Vorsitzenden des AMS, Angelika Dörfler, erhalten, die dessen Jahrestagung an der Universität der Bundeswehr München vorbereitete, die dort im November stattfinden sollte. […] In Anbetracht des eher bundeswehraffinen Charakters des AMS war ich durchaus ein wenig erstaunt über dieses Ansinnen, interpretierte es jedoch im positiven Sinne als ein Angebot für einen offenen demokratischen Diskurs auf akademischem Niveau. Mit dieser Einschätzung hatte ich mich indes grundlegend getäuscht, wie sich später herausstellte.

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