Waffenstillstand

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Macht der Ohnmacht – Das Alaskatreffen im Lichte strategischer Beschränkungen

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Das jüngste Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin in Alaska rückte einmal mehr die Grenzen der internationalen Machtentfaltung in den Fokus. Trotz großer medialer Aufmerksamkeit und dem historischen Austragungsort blieben die konkreten Ergebnisse dürftig. Gerade hier wird deutlich, wie sehr die Handlungs- und Entscheidungsspielräume beider Präsidenten – jenseits machtvoller Rhetorik – durch strukturelle Zwänge limitiert werden. Die Analyse stützt sich dabei insbesondere auf militärische Zukunftskonzepte wie TRADOC Pamphlet 525-3-1 („The U.S. Army Operating Concept“) sowie die US-Kongress-Resolution H.Res. 758 vom Dezember 2014. Paul Craig, der US-Analyst, Publizist und ehemalige Vizefinanzminister unter US-Präsident Ronald Reagan hatte den Alaska-Gipfel einen Tag vorher als ein „Sondierungstreffen“ zur Prüfung der Voraussetzungen einer Kriegsbeendigung in der Ukraine eingeordnet.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die verbotene Vorgeschichte

Analyse von Sabiene Jahn
Die Chronologie „Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim“, die Urs P. Gasche im Online-Blog „Infosperber“ am 18.08.2025 veröffentlicht hat, rückt eine für die westliche Lesart unbequeme Wahrheit in den Vordergrund: Nicht Russland hat sich die Krim 2014 mit Gewalt einverleibt, sondern die Ukraine hatte bereits seit 1991 mit allen Mitteln versucht, sich diese gegen den erklärten Willen der dortigen Bevölkerung anzueignen. Zahlreiche Referenden, Abstimmungen und Parlamentsbeschlüsse auf der Krim zeugen davon, dass die Mehrheit der Krimbevölkerung stets für einen Sonderstatus, eine enge Anbindung an Russland oder gar für den Austritt aus der Ukraine votierte. Doch Kiew ignorierte diese Willensbekundungen, …

Weiterlesen
AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Trumps aktive Rolle bei der geplanten ethnischen Säuberung Gazas ‒ Die Zeitschiene

Beitrag von Rainer Rupp
[…] Die Politik von US-Präsident Donald Trump gegenüber den Palästinensern in Gaza hat seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus Anfang 2025 weltweit für Empörung gesorgt. Seine wiederholten Vorschläge, die palästinensische Bevölkerung aus dem Gazastreifen zwangsweise umzusiedeln, wurden als Verstoß gegen das Völkerrecht, als Kriegsverbrechen und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Während der 20-monatigen israelischen Zerstörungswut gegen Gaza wurden laut übereinstimmender Berichte des UN-Hilfswerks und anderer international anerkannter Organisationen mindestens 57.000 Palästinenser, zumeist Zivilisten, getötet und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mehrfach vertrieben.

Weiterlesen
Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2-25 – Faschismus: Formen, Wesen, Aktuelle Gefahren

Die Ausgabe 2-25 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Faschismus – Formen, Wesen, Aktuelle Gefahren“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Tilo Graeser: In Moskau zum 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus
– Helmut Selinger: Ist die AfD als faschistisch zu charakterisieren?
– Patrik Baab: Über Corona und Ukraine-Krieg zum autoritären Staat
– Conny Renkl: Über Formen und Wesen des Faschismus
– Diether Dehm: Zu Andreas Wehrs, Thalheimers und Trotzkis Faschismus-Deutungen
– Christel Buchinger: Taubenfuß-Faschismus
– Gedanken- und Meinungsfreiheit verteidigen! Entschließung des Verbandstages 31. Mai – 01. Juni 2025

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Aufruf zu einer überregionalen Demonstration in Heidelberg
Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen! Kriege gegen Iran, Syrien und Libanon beenden! Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland! Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico inernational) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
am 05.07.2025 in Heidelberg, Auftakt: 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg, Abschluss:  ca. 15.30 Uhr | Karlslatz
Der Gazastreifen wird dem Erdboden gleichgemacht, das palästinensische Volk ist in höchster Not. Wie viele Kinder in Palästina sollen noch sterben?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsches Ultimatum an Putin: Wenn die Uhr nicht mehr läuft, kommt der Kuckuck

Beitrag von Dagmar Henn
So, die erste politische Handlung dieser neuen deutschen Regierung ist also ein Ultimatum gegen Russland. […]. Da werden jetzt wirklich Furcht und Schrecken herrschen auf den Fluren des Kreml, wegen dieses deutschen Ultimatums. Schließlich haben die bisherigen 16 Sanktionspakete bereits zum völligen wirtschaftlichen Ruin Russlands geführt, weshalb ein weiteres derartiges Paket bestimmt sofortigen Gehorsam auslöst. Nein, in Wirklichkeit ist das vor allem peinlich und komisch. Schließlich ist einer der Schritte, die als Teil dieses 17. Sanktionspakets bekannt wurden, ein Beschluss der EU, der Pipeline Nord Stream 2 endgültig und dauerhaft den Betrieb zu untersagen. Gerade von deutscher Seite ist das so, als würde jemand erklären: „Wenn du nicht tust, was ich will, renne ich mit dem Kopf gegen die Wand, bis ich umfalle“ …

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bürgerliche Dissidenz

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Tausende Menschen aus allen Teilen Deutschlands sind seit Karfreitag in der Republik für den Frieden auf der Straße. Trotz Nieselregen, trotz medialer Ignoranz, trotz politischer Brandmauern versammelten sich auch auf dem Postplatz in Dresden oder Mariannenplatz in Berlin eindrucksvoll Künstler, Aktivisten der Friedensbewegung, Geistliche, Wissenschaftler, Familien und viele interessierte Bürger. Was sie einte: Der Widerstand gegen den Kriegskurs der Bundesregierung und die geplante Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Dass Dieter Hallervorden mit 89 Jahren keine Angst mehr hat, sich dem Kulturkonsens zu entziehen, sondern vielmehr eine beispiellose Souveränität inmitten eines orchestrierten Empörungskonzerts beweist, wird ihm nun als Sünde ausgelegt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Stiftung Wissenschaft und Politik: Wenn Blinde von Farben reden

Beitrag von Dagmar Henn
Man sollte eigentlich annehmen, dass der Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands vor fast drei Jahren zumindest eines deutlich zu verstehen gegeben hat: dass es Russland sehr ernst damit meint, die Ukraine nicht in der NATO sehen zu wollen. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, die von den deutschen Medien gern als Referenz herangezogen wird und dank ihrer engen Verbindungen zum BND auch direkten politischen Einfluss besitzt, hat das aber offenkundig immer noch nicht begriffen. Denn da setzten sich zwei „Experten“, die Talkshow-Politologin Claudia Major, die am liebsten Russland zerlegen würde, und Aldo Kleemann, Oberstleutnant, ebenfalls Politologe, hin und verfassten ein Papier, „Modelle zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine“ …

Weiterlesen
Geschichte

Der Friedensvertrag von Brest-Litowsk, 3. März 1918

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Die Ostfront verlief von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Die Mittelmächte hatten einige Teile des damaligen Russlands (Kongress-Polen, heutiges Litauen, Süden des heutigen Lettland) und den größeren Teil des damaligen Rumäniens besetzt. Russland hatte den äußersten Nordosten des damaligen Österreich-Ungarns besetzt.  […] Am 07. November 1917 (nach dem Julianischen Kalender am 25. Oktober 1917) erfolgte die sozialistische Revolution in Russland. Einen Tag später forderte die Sowjet-Regierung die Alliierten und die Mittelmächte auf, unverzüglich einen Waffenstillstand abzuschließen und den Ersten Weltkrieg durch einen „Frieden ohne Annexionen und ohne Kontributionen“ zu beenden. Die Alliierten lehnten ab, die Mittelmächte signalisierten Zustimmung.

Weiterlesen