Debatte

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zensur ohne Namen: Deutschlands genehmigter Diskurs

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der liber-net-Report veröffentlicht wurde, war die erste Reaktion vieler Beobachter Ungläubigkeit. 330 Organisationen, 425 Förderprogramme, Millionenbeträge, zirkulierend zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden. Ein Netzwerk, das so umfassend war, dass es auf den ersten Blick nicht existieren konnte. Doch es existiert. Nur hat Deutschland gelernt, es nicht mehr beim Namen zu nennen. Man bekämpft heute keine Meinungen, man „schützt die Demokratie“. Und genau darin liegt die Eleganz dieses Systems. Deutschland und sein Zensursystem, das weder Zensur heißen darf noch offen existieren müsste, und warum es sich so organisch in eine Gesellschaft einfügt, die längst in einem hybriden Machtmodell lebt und alles andere als „frei“ ist.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Generaldebatte im Bundestag: Abschied der deutschen Politik von der Realität

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag hinterlässt einen starken Eindruck. Dieser starke Eindruck besteht vor allem darin, dass sich die Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzler, aber auch ein Großteil der Abgeordneten, von der Realität längst verabschiedet hat. Sie leben in einer Parallelwelt, in der andere, nämlich ihre Regeln gelten. Deutsche Regeln, nach denen sich Physik, Ökonomie, Geschichtsschreibung und die internationale Staatengemeinschaft zu richten haben. Eine dieser deutschen Regeln lautet, dass man einem der wichtigsten Energielieferanten einfach absagen kann. In der Welt der Bundestagsabgeordneten funktioniert der globale Energiemarkt wie der Einzelhandel. Es gibt eine Vielzahl von Läden. Wenn einem der eine aus irgendeinem Grund nicht passt, dann kauft man eben bei einem anderen ein.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Dr. Artur Pech: Marx & Engels über Migration

oder Klassenanalyse vs. bürgerlicher Moralismus – Einführung für den politischen Gebrauch
Video eines Vortrages von Dr. Artur Pech, gehalten auf einer Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. – Ortsverband Nürnberg/Franken am 10. Oktober 2025 in Nürnberg
Solidarität mit Menschen, die migrieren, bleibt unsere Position. Damit ist die Frage nach Ursachen und Wirkungen der Migration aber nicht erledigt. Die in den aktuellen Debatten angebotenen Lösungen – oder klarer eben fehlenden Lösungen – veranlassten Dr. Artur Pech, Marx und Engels zu befragen und die daraus folgende Entwicklung veranlasst ihn, diese Arbeit weiterzuführen. Er beschränkt sich nicht nur darauf, die Auffassungen von Marx und Engels zu Fragen der Ein- und Auswanderung zu referieren, sondern wendet heute ihre Methoden auf die aktuellen Schlagworte der Migrationsdebatte an.

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Kultur & KunstZentrale Veranstaltungen

Reise in die Zukunft – Die „World Youth Festival Assembly 2025“ lädt ein

Beitrag von Sabiene Jahn
Wenn sich vom 17. bis 21. September 2025 rund 2.000 junge Menschen aus aller Welt in der russischen Stadt Nischni Nowgorod versammeln, geschieht mehr als ein internationales Treffen. Es ist ein Signal der Jugend an die Welt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen – über Grenzen, Ideologien und Vorurteile hinweg. Die World Youth Festival Assembly 2025 versteht sich nicht als gewöhnliche Konferenz, es ist eine Reise in die Zukunft, und das mit internationalem Gewicht. Eingeladen sind 1.000 Teilnehmende aus Russland sowie 1.000 aus dem Ausland – darunter auch rund 200 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren. Ziel ist es, junge Menschen mit Engagement, Ideen, Innovationskraft und gesellschaftlichem Bewusstsein zusammenzubringen – jenseits geopolitischer Konfrontation.

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Arbeit & SozialesGeschichte

EU: Griff nach der Staatsmacht über die Industriepolitik

Beitrag von Dagmar Henn in zwei Teilen
Wenn versucht wird, größere politische Veränderungen durchzusetzen, erfolgt das in den letzten Jahren immer nach dem gleichen Schema: erst gibt es irgendwelche, sich unschuldig wissenschaftlich gebende Papiere, die dann kurz in der Öffentlichkeit auftauchen, mit einer relativ oberflächlichen Behandlung. Dann, mit einigem Zeitabstand, tauchen einzelne Aspekte daraus wieder auf, dann schon in Gestalt einer politischen „Debatte“. Und zuletzt wird das Ganze umgesetzt, wobei zu diesem Zeitpunkt der Inhalt des Papiers bereits als „wissenschaftlich“ gilt. Der Draghi-Report, der im September veröffentlicht wurde, befindet sich gerade auf der zweiten Stufe, die Vorstellungen, die darin enthalten sind, werden in die Öffentlichkeit geschoben, wenn auch vorerst noch in Medien wie der Financial Times.

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