Aktuelles – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Protest gegen Angriff auf Thälmann

28. November 2021 Webredaktion Antifaschismus, Ernst Thälmann, Gedenken, Geschichte, Kommunismus, Protest

An Ernst Thälmann nehmen die Reaktionäre im Land nach wie vor Anstoß – nicht nur in Berlin, aber dort besonders. …
Am 18. November 2021 wurde die lange angekündigte rot-rot-grüne Schändung des Ernst-Thälmann-Denkmals in Berlin durch Anbringung einer „künstlerischen Kommentierung“ eingeleitet, indem die „Installation“ einer „Künstlerin“ bestehend aus fünf Sockeln übergeben wurde. Gegen diese Schändung des Thälmann-Denkmals riefen die Berliner Freidenker zum Protest auf, und bezeichneten die sogenannte „Kunstaktion“ als „Teil einer erneuerten Welle von ‚Cancel Culture‘, also Denkmalschändungen gegen Thälmann und die DDR“.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Hans Bauer über die Protestkundgebung am 18.11.2021 in Berlin und eine Bildergalerie von der Veranstaltung sowie die Protestnote der DKP Thüringen zur Verhüllung des Thälmann-Denkmals in Weimar.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Pegasus Software und Corona-Maßnahmen befördern Überwachungsstaat

27. November 2021 Webredaktion BDS, Corona-Virus, Informationstechnologie, Israel, Künstliche Intelligenz, Terrorismus, Überwachung, Waffen

Beitrag von Annette Groth
Dass Corona seit langer Zeit das beherrschende Thema in unseren Mainstreammedien ist, dürfte der politischen Elite sicherlich sehr gelegen sein. Neben vielen anderen Themen wird über die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in Palästina, die Vertreibung der Palästinenser:innen aus ihren Häusern und von ihren Ländereien sowie die Gewaltexzesse gegen die Bevölkerung kaum berichtet.
Was wäre das für ein Aufschrei gewesen, wenn Putin international bekannte Menschenrechtsorganisationen, mit denen der Westen zusammenarbeitet, als Terrororganisationen eingestuft hätte! Die Forderungen nach den schlimmsten Sanktionen und Boykottaufrufen wären noch das Mindeste … gewesen.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 3)

24. November 2021 Webredaktion Geschichte, Koreakrieg, Kriegsverbrechen, Militarismus, USA, Vietnamkrieg

Beitrag von Rainer Rupp
Sowohl in den zahllosen „Indianerkriegen“, die dem Amerikanischen Bürgerkrieg (1861–1865) folgten, als auch in den ersten imperialistischen Eroberungskriegen der USA auf der anderen Seite des Erdballs fand der „Lieber Code“ als juristischer Leitfaden für militärisches Handeln seinen Widerhall in der Grausamkeit der US-Kriegführung gegen die Zivilbevölkerung der besetzten Territorien und Länder. 35 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs und wenige Jahre nach dem letzten „Indianerkrieg“ befreiten die USA in einem Akt selbstloser Hilfe die Philippinen vom Joch der spanischen Kolonialherrschaft, um dann dort selbst die Herrschaft zu übernehmen. Und dabei ging es nicht besser zu als bei den „Indianerkriegen“.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

22. November 2021 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Donbass, Donezk, Frankreich, Frieden, Russland, Ukraine

Beitrag von Dagmar Henn
Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen. Nachdem dieser Wunsch geäußert worden war, schrieb der russische Außenminister am 29. Oktober eine Antwort. „Ich glaube, dass unser mögliches Treffen, über das jetzt viel gesprochen wird, gut vorbereitet werden sollte, einschließlich der vorherigen Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Abschlusserklärung mit spezifischen Empfehlungen an die Ukraine und bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk als Konfliktparteien.“ Angehängt war ein Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Notwendigkeit breiter antifaschistischer Bündnisse

22. November 2021 Webredaktion Antifaschismus, Bündnispolitik, Faschismus, Ideologie, Konterrevolution, Massenbasis, Proletarischer Internationalismus

Vortrag von Klaus Linder, gehalten in der Ortsgruppe Berlin-Marzahn des Rotfuchs-Fördervereins
Wir haben zu prüfen: Was sind Bündnisse? Was ist antifaschistisch? Was ist Breite? Was ist Notwendigkeit? Zunächst stellt sich die Frage nach dem Subjekt von Bündnissen. Ich sollte sagen: nach den Subjekten. Allerdings ist ein Bündnis der Versuch, in zumindest einer Frage soviel Übereinstimmung zu erreichen, dass nach außen das Bündnis eben als ein Subjekt auftritt. Eine Bündnisabsicht legt uns Fragen vor:
Mit wem sind Bündnisse zu schließen? Gegen wen und was richtet sich das Bündnis? Das schließt ein: Mit wem sind Bündnisse nicht oder in einem gegebenen Moment nicht zu schließen?
Was also sind die Kriterien, nach denen gemeinsamer Boden oder Abgrenzung definiert werden könnten?

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Weiter so“ gegen Russland

21. November 2021 Webredaktion Außenpolitik, Bedrohung, Bundesregierung, Kalter Krieg, NATO, Russland

Beitrag von Dr. Arnold Schölzel
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Unter der Leitung des geschäftsführenden Außenministers Heiko Maas (SPD) seien sich die 22 Fachleute der drei Parteien weitgehend einig geworden. Aus Sicht des „Spiegels“ zeigt das Dokument „vor allem eines: Kontinuität“. Auch der Begriff „Abschreckungspotential“, der zuerst vom Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid „im Zusammenhang mit dem Bekenntnis zur NATO“ in die Verhandlungen eingebracht und auf Widerstand der Grünen gestoßen sei, finde sich nun in dem Papier.

Aktuelles Arbeit & Soziales

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

21. November 2021 Webredaktion Bundesregierung, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Nahverkehr, Pandemie

Beitrag von Dagmar Henn
„Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen.“ Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ gab er gleich den Ton der Debatte vor. Bedauerlicherweise kamen die einzigen oppositionellen Äußerungen von der AfD. Neben der bereits erwarteten Einführung von 3G im Nahverkehr – irrwitzig, wie diese Maßnahme ist – gab es ein kleines Detail, das erkennen ließ, wie schwach begründet all das gestern Beschlossene tatsächlich ist.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 1 und 2)

21. November 202124. November 2021 Webredaktion Afghanistan, Geschichte, Kriegsverbrechen, Militarismus, Strafrecht, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Teil 1: Die alltäglichen Kriegsverbrechen des US-Militärs
Da moderne Gesetze weniger zivile Opfer als noch vor hundert Jahren tolerieren, ist der moderne Krieg viel humaner. So lautet das von Washington erfundene, von den Medien verbreitete und in der westlichen Öffentlichkeit fest verankerte Narrativ. Doch die grausame Wirklichkeit sieht anders aus.
Teil 2: Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine – Teil der DNA des US-Militärs
Der zweite Teil zeigt, dass Gewalt gegen Zivilisten tief in der US-Militärtradition verwurzelt ist und für lange Zeit sogar als Teil der US-Kriegsführung explizit legalisiert wurde.

Aktuelles Arbeit & Soziales

Offensive für das 21. Jahrhundert

21. November 2021 Webredaktion Börse, China, Monopole, Rechtsstaatlichkeit, Reformen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Beitrag von Dennis Simon
Westliche Medien malen seit Monaten das Schreckgespenst einer neuen Kulturrevolution in der VR China an die Wand. Was ist los in der Volksrepublik? Alles begann – zumindest aus Sicht der westlichen Journalisten – im vorigen Jahr, als die Ant Group, ein Tochterkonzern von Alibaba, an die Börse gehen wollte. Im Oktober 2020 wurde der bekannte Milliardär und Chef des Alibaba-Konzerns, Jack Ma, zu einer Sitzung mit chinesischen Regulierern einberufen. Er hatte die Behörden als zu strikt regulierend kritisiert – sie seien zu sehr auf Risikoverringerung fixiert. Zwei Tage vor dem geplanten Börsengang seines Konzerns Ant Group, … sagte die Shanghaier Börse diesen ab, da es „erhebliche Probleme“ gebe. Das kam für die westliche Finanzwelt völlig unerwartet.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Tyrannei? Muss man woanders suchen: Eine Erwiderung auf Montgomery

15. November 2021 Webredaktion Corona-Virus, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Meinungsfreiheit, Pandemie, Willensfreiheit

Beitrag von Dagmar Henn
Lieber Herr Montgomery,
zuerst: Es ist mir ganz recht, Ihnen zu schreiben und Ihnen nicht persönlich gegenüberzustehen; das erspart es mir, in Ihrer Kleidung nach dem Dolch zu suchen. Schließlich haben Sie mich, wie Millionen andere, jüngst zum Tyrannen erklärt. Es ist mir natürlich klar, dass Ihre verbale Entgleisung nicht allein Ihre Schuld ist. Schließlich wurde die gesamte Talkshow so bestückt, dass sich die Teilnehmer wechselseitig hochschaukeln konnten, in immer weiter gehenden Forderungen. Und Sie haben, als gelernter Verbandsfunktionär, natürlich geliefert. In den Schlagzeilen zu bleiben ist in diesem Gewerbe immerhin das halbe Geschäft. Und es ist mir ebenfalls klar, dass Sie zeit Ihres Berufslebens vor allem Funktionär waren und nur zu einem Viertel Ihrer Zeit Mediziner …

Aktuelles Kultur & Kunst

Skandal beim Impfzirkus

14. November 202114. November 2021 Webredaktion Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Impfpflicht, Impfung, Pandemie, ZDF

Gedicht von Lucie Sponheimer nach dem Lied „Skandal im Sperrbezirk“ der Spider Murphy Gang
Inspiriert von der Fernsehsendung „Anne Will“ im ZDF am 31.10.2021 mit Sahra Wagenknecht und Karl Lauterbach
[Auszug:] Eine Impfflicht sei nur Fantasie / doch täglich praktiziert man sie / Ob Stadion oder Dorfgasthaus / Die Ungeimpften bleiben draus / Die Impf-Apartheid, die marschiert / Geimpfte werden schon verziert, / Tragen Bändchen oder Button gern / Wer denkt da schon an Judenstern?
Die Linken in der großen Stadt / regieren sich die Hirne platt / Skandal (Skandal) / Beim Impfzirkus / Skandal (Skandal) / Beim Impfzirkus / Skandal / Skandal um Sahra!