Unerklärliche Katastrophe? Keineswegs!

Kritische Anmerkungen zu Michail Gorbatschows neuem Buch „Was jetzt auf dem Spiel steht“ von Prof. Dr. Anton Latzo
… Gorbatschow geht es nicht darum, zu beweisen, dass die soziale, ökonomische, politische und geistig-kulturelle Krise des zeitweilig siegenden Kapitalismus die Gefahren und die Kriege reproduziert. Seine Sorge reduziert sich vor allem darauf, dass die Verträge nicht eingehalten werden, die durch sein aktives Wirken abgeschlossen wurden. Kriegsgefahren und Kriege entstehen also entsprechend solcher Sicht nicht aus gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und ideologischen Ursachen, sondern aus nicht eingehaltenen Verträgen – so Gorbatschow!

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US-Truppenabzug „eine Wohltat für die Bevölkerung“

Interview von Sputnik mit Klaus Hartmann
Laut Medienberichten sollen 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Wie beurteilen Sie diese Pläne?
Wie wohl auch jeder andere aus der Friedensbewegung, sehe ich diese Pläne äußerst positiv. Wobei wir uns nicht wundern, dass unser Außenminister Maas jetzt ein kompliziertes Verhältnis erblickt, der CDU-Außenpolitiker Röttgen von einer bedauerlichen Entscheidung spricht. Bemerkenswert finde ich auch die Stimmen von den Grünen, von Jürgen Trittin, der davor warnt, ohne Ramstein, Stuttgart und Landstuhl würden die USA ihre Fähigkeit schwächen, global Krieg zu führen. Ist das jetzt ein grünes Anliegen?

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Hongkong und die Neuauflage chinafeindlicher Indoktrination

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichterstattung über die Volksrepublik China gibt es aber oft noch ein Extra: Die Redaktion beschallt ihre bis zu 11 Millionen deutschsprachigen Kunden mit aggressiven Nebentönen. Die Arroganz dahinter wirkt wie inspiriert von der „Hunnenrede“ Kaiser Wilhelms II. (1900): “Pardon wird nicht gegeben…, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“

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Viktor Orbán: Ungarn zuerst! – Konzeptionelle Hintergründe seiner Politik

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unter Präsident Viktor Orbán vollzieht Ungarn eine politische Neuausrichtung. Ohne sich vom Westen abzukoppeln, will Orbán engere Beziehungen zu Russland und China. Dagegen stemmt sich Deutschland mit seinem wirtschaftlichen Einfluss.
In den vergangenen 30 Jahren haben in Ungarn vor allem zwei politische Kräftegruppierungen die Regierungspolitik bestimmt: Zum einen die sozialdemokratisch geprägte Gruppe der Reformisten und Revisionisten, … und zum anderen die national-konservative Strömung unter Führung von Präsident Viktor Orbán. … Bei grundsätzlicher Befürwortung des kapitalistischen Modells unterscheiden sich beide Gruppierungen hinsichtlich der Wahl des Weges.

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Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Stationierung von Atombomben auf deutschem Boden. Für ein Verbot, hierzulande US-amerikanische Massenvernichtungswaffen zu lagern, sprechen sich 86 Prozent der Befragten aus. Das prinzipielle „Nein“ des Volkes besteht schon länger als ein halbes Jahrhundert. Entsprechend haben auch die Bundesregierungen seit 1990 behauptet, sie wünschten den Abzug. Tatsächlich machten sie aber keinen Finger krumm, sondern nur Bückling, wenn die USA ihr nukleares Arsenal in Deutschland zu erweitern wünschten. Ganz vorn dabei unter den Doppelzüngigen: Außenminister Heiko Maas, SPD. Was bringt die Tagesschau darüber? So gut wie nichts.

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Souveräne Außenpolitik: Tschechien will nicht Pufferzone des Westens sein

Beitrag von von Anton Latzo
Ministerpräsident Andrej Babiš macht sich für die Souveränität seines Landes stark – und eckt damit in Brüssel und Berlin an, will es aber nicht zum Bruch mit der EU kommen lassen. …
Auch in Tschechien ist der Teufelskreis aus Reichtum und Macht bestimmend für das Funktionieren der Gesellschaft und ihrer Institutionen. Jedoch gibt es auch Besonderheiten. Wie kürzlich in der Slowakei, hat schon 2018 in Tschechien eine „Bewegung“ und nicht eine Partei eine wichtige Wahl gewonnen. Es handelt sich um die „Aktion unzufriedener Bürger“, deren Abkürzung ANO zugleich das tschechische Wort für „Ja“ ist.

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Grüne Transatlantik-Trolle werfen sich in Kampf gegen China

Beitrag von Dennis Simon
Einige Grünen-Politiker sind mehr mit China-Bashing beschäftigt als mit deutscher oder europäischer Politik – ganz zu schweigen von den dringenden Problemen, vor denen die EU angesichts der Corona-Epidemie steht. Das ist ein gefährliches Spiel. …
Viele Staaten – insbesondere im globalen Süden – lassen ihre Differenzen beiseite und praktizieren internationale Solidarität. Die zügige Hilfe Chinas etwa in Italien schuf eine zweite Seidenstraße der Menschlichkeit, neben der ersten wirtschaftlichen. Nicht alle Staaten folgen jedoch diesem positiven Trend. Manche wehren sich gegen diesen globalen Geist des gemeinsamen Kampfes.

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Die BRD – ihre Stellung in Europa und ihr Verhältnis zu Russland

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der ehemalige deutsche Reichskanzler Prinz Max von Baden schrieb in seinen Erinnerungen über die Wirkung der Oktoberrevolution auf Deutschland, man habe das „unheimliche Gefühl“ gehabt, dass der Sieg der Bolschewiki in Russland all denen in Deutschland den Rücken stärke, die den Krieg „stören“ wollen. Mit seltener Offenheit wird damit von deutscher Seite repräsentativ gesagt, dass die Grundhaltung Deutschlands schon damals von einer negativen Haltung zur Sowjetunion bestimmt war, weil sie, die Sowjetunion, den Krieg gestört hat. Auch für die Gegenwart ist es wichtig daran zu denken, denn es sagt sehr viel aus – über beide Seiten!

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Nichts ist gut mit den Taliban

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister Heiko Maas seine Veranlagung zu voreiliger Großsprecherei beweisen: Das Abkommen eröffne „…eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan.“ Die Tagesschau zitierte das natürlich in ihrer Hauptausgabe.

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„USA und Nato üben Angriffskrieg gegen Russland“

Bericht von Tilo Gräser über einen Vortrag von Rainer Rupp
Hinter der neuen Konfrontationspolitik der führenden westlichen Staaten gegenüber Russland, aber auch gegen China, stecken alte Gedanken. Das machte Rainer Rupp, ehemaliger Top-Spion der DDR bei der Nato, am Mittwoch in Berlin deutlich. Darauf beruhen aus seiner Sicht auch die neuen US-Großmanöver mit Nato-Unterstützung wie „Defender Europe 2020“, „Cold Response 2020“ oder „Defender Pacific 2020“. Zwar wurden diese Manöver in Folge des sich ausbreitenden neuen Corona-Virus abgesagt bzw. „eingefroren“. Dennoch bleibt das provokative Motiv dieser westlichen Militärübungen an der russischen Grenze.

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Bernie Sanders – ein Hoffnungsträger?

Beitrag von Doris Pumphrey
Mit seinem innen- und sozialpolitischen Programm ist Bernie Sanders unter den aussichtsreichen Kandidaten der Demokratischen Partei, im aktuellen Kampf um die Präsidentschaft in den USA, zweifellos der progressivste. Vor vier Jahren wurde er durch die schmutzigen Methoden des korrupten Clinton-Clans ausgeschaltet. Nun heißt es „Bernie gegen Joe“ und damit gegen den geballten Widerstand der korrupten Elite der Demokratischen Partei und den ihr nahestehenden Oligarchen und Medien. Es wird bereits gemunkelt, dass der etwas dement scheinende Biden gegen Michelle Obama, als letzte Retterin der Eilte, ausgetauscht werden könnte.

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