Grüne – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?

12. Dezember 2025 AfD, Banken, Bedrohung, Debanking, Demokratie, DKP, Extremismus, Grüne, Krefelder Appell, Kriegstüchtigkeit, Kuba, Pershing II, Protest, Sanktionen, Schulstreik, Spenden, USA, Wehrpflicht

Beitrag von Dagmar Henn
Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen.
Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag über einen Antrag der AfD debattiert, der das Debanking untersagen sollte. Darin hieß es, die Bundesregierung solle die Finanzdienstleistungsaufsicht anweisen, „in ihren Leitlinien klarzustellen, dass Zahlungs- und Bankdienstleistungen nicht aufgrund von politischen Meinungen, Parteizugehörigkeiten (…) verweigert oder eingeschränkt werden dürfen“ und mit den Landesregierungen Rechtsnormen zu schaffen, „die den gesetzlichen Versorgungsauftrag der Sparkassen präzisieren und die Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen verbindlich regeln“.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Make Russia Small Again“

7. Dezember 2025 Bundeswehr, Demokratie, Erdgas, EU, Faschismus, Grüne, Hannover, Kriegspartei, Medien, Militärdienst, Parteitag, Putin, Russophobie, Slogan, Wehrpflicht

„BundeswehrGrün“ präsentiert sich russophob auf Grünen-Parteitag
Beitrag von Bernhard Loyen
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Hannover präsentierte sich ein 23-jähriges Parteimitglied mit einem provokativen T-Shirt. Die Aufschrift lautete: „Make russia small AGAIN“. Auf X kursieren Ausschnitte seiner Rede. Die Recherche zur Person belegt: Die Grünen bleiben eine konsequent russophobe Partei. […] Seit Mitte der 1990er-Jahre gehören zum Profil der als „Friedenspartei“ gestarteten Ansammlung von Lebensindividualisten auch die Gier nach Macht, gelebte Skrupellosigkeit und der Beginn des politischen Weges über Leichen. Per Beschluss besiegelt auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bielefeld im Jahr 1999 mit den folgenden abgesegneten Bombenangriffen auf das vormalige Jugoslawien.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Generaldebatte im Bundestag: Abschied der deutschen Politik von der Realität

5. Dezember 2025 AfD, Alice Weidel, Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundesregierung, Bundestag, Debatte, Deutschland, Einflussnahme, Energie, Grüne, Konflikt, Konfrontation, Krieg, Narrativ, Realität, Russland, Souveränität, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag hinterlässt einen starken Eindruck. Dieser starke Eindruck besteht vor allem darin, dass sich die Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzler, aber auch ein Großteil der Abgeordneten, von der Realität längst verabschiedet hat. Sie leben in einer Parallelwelt, in der andere, nämlich ihre Regeln gelten. Deutsche Regeln, nach denen sich Physik, Ökonomie, Geschichtsschreibung und die internationale Staatengemeinschaft zu richten haben. Eine dieser deutschen Regeln lautet, dass man einem der wichtigsten Energielieferanten einfach absagen kann. In der Welt der Bundestagsabgeordneten funktioniert der globale Energiemarkt wie der Einzelhandel. Es gibt eine Vielzahl von Läden. Wenn einem der eine aus irgendeinem Grund nicht passt, dann kauft man eben bei einem anderen ein.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Parasiten“: Was dem Jupiter erlaubt ist …

21. November 2025 Arbeit, Corona-Leugner, Corona-Virus, Frieden, Grüne, Kriegstüchtigkeit, Meinungsfreiheit, Parasitismus, Staat, Staatsanwälte, Steuern, Volksverhetzung, Wehrpflicht

Beitrag von Dagmar Henn
Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit hat in Deutschland zwei Aspekte. Der eine ist das Fehlen einer wirklichen Debatte darüber, was gesagt werden darf und was nicht – das funktioniert eher durch obrigkeitliche Dekrete. Das andere aber ist die regelmäßige Anwendung verschiedener Maßstäbe, ob die Äußerung nun konform ist oder nicht. Im Grunde ging das schon lange vor Corona los; nicht in der Hinsicht, dass stärker verfolgt wurde, sondern in der Hinsicht, dass der Macht immer mehr erlaubt war. Ein Extremfall war da eine Broschüre, die das Arbeitsministerium unter Wolfgang Clement 2005 veröffentlichte. Der Hintergrund des Ganzen: Anfang jenes Jahres wurde Hartz IV eingeführt, das sich damals im Kern vor allem gegen die Arbeitslosen richtete …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verkörperung des Niedergangs der EU

13. Oktober 2025 Brüssel, Bürokratie, EU, EU-Kommission, EU-Parlament, Extremismus, Grüne, Macht, Niedergang, Polen, Populismus, Russland, Sozialdemokratie, Transparenz, Ukraine-Konflikt, von der Leyen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Das Europäische Parlament prüfte diese Woche gleich zwei Misstrauensanträge gegen die abgehobene, aber inkompetente Frau an der Spitze der EU-Kommission. Obwohl beide Anträge scheiterten, wird europaweit dennoch die Frage gestellt, wie lange sie sich noch in ihrer Position halten kann und ob die zunehmende Kritik an ihr auch mit ihren unhaltbaren und kriegstreiberischen Vorwürfen gegen Russland zu tun hat? Kaum war der Skandal um die ihr vorgeworfene Beteiligung an der Veruntreuung von Geldern für den Kauf von überteuerten COVID-Impfstoffen in Milliarden Höhe in den ihr gefälligen System-Medien abgeklungen, kündigte das Europäische Parlament gleich zwei weitere Misstrauensvoten gegen sie an. Das erste wurde von der konservativen Partei „Die Patrioten“ eingebracht, das zweite von den Linken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ist die BlackRock-Speerspitze in Europa

6. August 2025 Adenauer, Aktien, BlackRock, BRD, CDU, Deindustrialisierung, Einflussnahme, EU-Kommission, Friedrich Merz, Grüne, Militärstützpunkte, Rüstungsindustrie, SPD, Staatsschulden, USA, von der Leyen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Werner Rügemer
Werner Rügemer erklärt den langen Vorlauf des US-Einflusses auf die Wirtschaft in Deutschland und Europa. Inzwischen ist BlackRock einer der Hauptakteure bei der De-Industrialisierung Deutschlands und bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine. Friedrich Merz ist dafür ein wichtiges Werkzeug. Im Interview erklärt Rügemer, wie die USA zunächst unter Konrad Adenauer, später bei der Übernahme der DDR‑Betriebe und aktuell beim Einkauf von BlackRock in die wichtigsten deutschen Konzerne ihren Einfluss auf die deutsche Wirtschaft organisieren. Dabei wird auch die mächtige Rolle von BlackRock in Europa deutlich und insbesondere, welche entscheidende Rolle der Kapitalorganisator bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine spielt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Beerdigung ganz ohne Klasse – Die Debatte zur Billionenschuld im Bundestag

27. März 2025 AfD, BSW, Bundestag, CDU, Grundgesetz, Grüne, Investitionen, Klimaneutralität, Parlament, Revolution, Schuldenbremse, Sondervermögen, SPD, Staatsschulden, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Dagmar Henn
Es muss ein seltsamer deutscher Drang sein, historische Daten so oft zu überlagern, bis sie ihre ursprüngliche Bedeutung völlig verloren haben. So ging das mit dem 9. November, eigentlich der Tag der Novemberrevolution des Jahres 1918, auf den ‒ gewiss nicht aus Versehen ‒ die Nazis ihr großes Pogrom 1938 legten, und der dann, mit der Farbrevolution in der DDR am gleichen Datum endgültig jeden ermutigenden Beigeschmack verlor. Genau so geschah es jetzt auch mit dem 18. März (und es ist symptomatisch, dass das ursprüngliche Datum im Bundestag nicht mehr erwähnt wurde): Der 18. März 1848 war der Tag, an dem die verfassungsgebende Nationalversammlung in der Paulskirche zusammentrat, ein Parlament, das das Ergebnis einer wirklichen Revolution war.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wählen? Aber wen?

4. Februar 2025 AfD, Antisemitismus, Baerbock, Bandera, BSW, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, demokratische Grundrechte, Diplomatie, EU, Europa, Faschismus, Frieden, Friedrich Merz, Grüne, Habeck, LINKE, Links/Rechts, Nahostkonflikt, NATO, Olaf Scholz, Parteipolitik, SPD, Ukraine-Konflikt, Unabhängigkeit, Wahlen, Wehrpflicht

Beitrag von Klaus Hartmann
Wahlaufrufe oder -empfehlungen wird es vom Deutschen Freidenker-Verband nicht geben, auch nicht zu den bevorstehenden Bundestagswahlen. Grund dafür ist nicht, dass es „egal“ ist, für wen gestimmt wird, dass überhaupt nichts Wählbares kandidiert oder einer Nichtbeteiligung an der Wahl das Wort geredet werden soll – der Grund dafür steht in der Satzung: Der Verband ist parteipolitisch unabhängig. Die satzungsgemäße parteipolitische Unabhängigkeit der Freidenker bedeutet keine „Enthaltsamkeit“ in allen parteipolitischen Fragen oder in Wahlkampfzeiten. Dies sind nun mal Zeiten gesteigerter politischer Aufmerksamkeit, und die sollte man natürlich nutzen, um unsere Argumente an den Mann und die Frau zu bringen. Argumente, die sich ausschließlich von freidenkerischen Inhalten und Positionen leiten lassen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Lisa Fitz: Der Schwarz-Grüne Filz

4. Februar 2025 BlackRock, CDU, Demokratie, Friedrich Merz, Grüne, Habeck, Korruption, Kultur, Satire, Ukraine, Umwelt, Video, Wahlen

Video von Lisa Fitz

Erinnern Sie sich noch an Patrick Graichen…? Die Trauzeugenaffäre, Amigo-Filz im Ministerium Habeck. Graichen musste weichen, war ja verbreitet wie ein Pilz, dieser Filz. Und Graichen war das Bauernopfer … aber er landete im Aufsichtsrat, weich & wohlig auf der Heizdecke des ukrainischen Energieversorgers Ukrenerho. Wenn Sie ein bisschen am grünen Lack kratzen, was finden Sie da? Milliardäre, Milliardäre, Milliardäre. Überall, dahinter, davor, darunter, darüber. Eine schwarz-grüne Koalition – das sollten Sie wissen, bevor Sie wählen gehen – ist eine Koalition von Blackrock mit … Blackrock. Ein Traum für Friedrich Merz. Ein Alptraum für uns.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

9. November 2024 Ampelkoalition, BRICS, China, Christian Lindner, Donald Trump, FDP, Finanzen, Grüne, Habeck, Infrastruktur, NATO, Neuwahlen, Olaf Scholz, Präsident, SPD, Technologie, USA, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

5. November 2024 Deindustrialisierung, Grüne, Kampagne, Kriegstreiberei, LV Hessen, Mittelstreckenraketen, NATO, Raketenstationierung, Russophobie, Völkerfreundschaft

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegsgeile Partei, die Hitlers mörderischem Russlandhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegstreiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unabhängigkeit von russischer Energie“ und verordnet uns die Abhängigkeit von umweltschädlichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Führungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im strategischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baerbock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“