Ukraine – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Raketeneinsätze gegen Russland

3. Oktober 2024 Webredaktion 375 Views Joe Biden, Krieg, NATO, Putin, Raketen, Regelbasierte Weltordnung, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Völkerrecht

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Ukraine fordert von Verbündeten die Lieferung weitreichender Raketen, um Ziele in Russland anzugreifen. Das würde für den russischen Staatschef Wladimir Putin „die Natur des Konflikts“ grundlegend verändern. Sollte der Westen dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine zustimmen, würde das nach den Worten Putins bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände. Durch den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält der ukrainische Oberbefehlshaber Wolodymyr Selenskyj für den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland unmittelbare Rückendeckung. „Den USA und Großbritannien stehe es frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen so zu entscheiden“, sagte Pistorius am Freitag, den 13. September 2024 in Berlin und behauptet: „Das Völkerrecht lässt das zu“.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stürzt Selenskijs „Siegesplan“ Europa ins Verderben?

23. September 2024 Webredaktion 371 Views Atomwaffen, Friedenskonferenz, Krieg, Kriegserklärung, Raketen, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Zerstörung

Kommentar von Rainer Rupp
Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfehlte, verfassungswidrige Flüchtlingspolitik

14. September 2024 Webredaktion 639 Views Afrika, Asyl, Asylrecht, Flüchtlinge, Grundgesetz, Migration, Politik der offenen Grenzen, Ukraine, Verfassungsrecht

Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“
von Wolfgang Bittner
Ein verfassungsrechtliches, vor allem aber gesellschaftliches Problem ist die ständig zunehmende Migration. Zwar ist unbestritten, dass Menschen aus anderen Ländern, die vor Gewalt, Krieg und Terror fliehen, in Deutschland Asyl beanspruchen können, aber der Zustrom belastet die Städte und Gemeinden bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. September 2015 verfassungswidrig Tausende Flüchtlinge an der österreichischen Grenze unregistriert nach Deutschland einreisen ließ, folgten Hunderttausende.
In wenigen Jahren wurden etwa drei Millionen Asylanträge gestellt. Nicht gezählt sind Migranten, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Hinzu kommen weit über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, denen Sonderrechte zugestanden werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin war’s – „Die Zeit“ sieht Russland für Wahlergebnisse verantwortlich

14. September 2024 Webredaktion 541 Views Die Zeit, Einmischung, EU, Fake News, Geheimdienste, Journalismus, Korruption, Medien, Putin, Russland, Selenskyj, Ukraine, Wahlen

Von Gert Ewen Ungar
Immer mehr Deutsche wählen in Deutschland nach Auffassung des Mainstreams die falschen Parteien. Dafür muss es einen Grund geben. Die Zeit-Kolumnist Michael Thumann kennt ihn. Der Grund heißt Putin. In seiner Einfallslosigkeit ist das wenig überraschend. Statt Analyse und Korrektur setzt man in Deutschland auf Propaganda in Verbindung mit Russland- und China-Bashing. Wie viele andere deutsche Medien verbreitet auch Die Zeit Verschwörungserzählungen. Der Beitrag ist entlarvend und ein Lehrstück darin, wie ein Propagandatext aufzubauen ist. Laut Thumann gibt es seriöse Anbieter von Nachrichten, die zuverlässige Informationen verbreiten. Dazu zählt die Wochenzeitung Die Zeit. Und dann gibt es Medien, die Fake verbreiten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Reden wir doch über Bäume!

31. August 2024 Webredaktion 529 Views Anschlag, Berliner Zeitung, Kriegshandlung, Medien, Nord Stream, Selenskyj, Tagesschau, Ukraine, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Vorerst wird das nichts werden mit der Wahrheit zu Nord Stream. Jedenfalls nicht in Deutschland. Und das liegt nicht nur an der Gewohnheit deutscher Journalisten, das, was ihnen die Behörden vorlegen, kritiklos zu glauben. Ein Kommentar, der vor einiger Zeit in der Berliner Zeitung erschien, machte genau das der Berichterstattung zum Vorwurf; er bezog sich dabei vor allem auf die Darstellung des deutschen Leitmediums überhaupt, der Tagesschau. Und erklärte, man müsse den Zweifel als Produktivkraft für eine aufgeklärte Gesellschaft nutzbar machen. Dass die Nähe zum politischen Personal gerade für politischen Journalismus ein Problem ist, ist keine neue Erkenntnis. Das kann man schon in den Schriften von Franz Mehring aus dem vorvergangenen Jahrhundert finden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheuklappen gegen Realismus

7. August 2024 Webredaktion 415 Views Abschreckung, Außenpolitik, Deutschland, Kriegsvorbereitung, NATO, NATO-Osterweiterung, Nord Stream, Rüstungsindustrie, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Wertewesten

Beitrag von Hartmut König
Emmanuel Todd, einer der bekanntesten Historiker Frankreichs, hat der „Berliner Zeitung“ ein Interview gegeben, in dem er den Wertewesten als im freien Fall und das deutsche Segment darin als in unseliger amerikanischer Fesselung beschreibt. Er wirft einen realistischen Blick auf den Ukraine-Krieg und erkennt in dessen Vorgeschichte das provokatorische Kalkül des Westens. Vor dem Februar 2022 habe sich die NATO nach Osten ausgedehnt. Beim Maidan sei es zu einer direkten Intervention der US-Amerikaner gekommen. Am Ende habe der Westen begonnen, die ukrainische Armee bis an Russlands Grenzen aufzurüsten, obwohl Moskau klar gemacht hatte, dass es eine in die NATO integrierte Ukraine nicht tolerieren könnte. Wenn er nun sage, die Ukraine haben den Krieg bereits verloren, spreche er nur aus, was das Pentagon oder der französische Generalstab denken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?

9. Juli 2024 Webredaktion 1084 Views AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann und Widerspruch aus dem LV NRW
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: „Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat…. „ […] Eine NATO-konforme Formulierung kommt darin nicht vor. Anders ist das in der BSW-Gruppe. Ihre Erklärung, warum sie Selenskyjs Auftritt meidet, beginnt mit den Sätzen: „Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. …“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

13. Juni 2024 Webredaktion 781 Views AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Papst, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

Demokratie – Medien – Aufklärung

Olaf Scholz – das Problem des aufrechten Ganges

11. Juni 2024 Webredaktion 763 Views Bundeskanzler, Friedenskonferenz, Imperialismus, Kapitulation, Olaf Scholz, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Wiederaufbau

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann nicht behaupten, der DFB habe kein Geschichtsbewusstsein. Ein Fußballspiel Deutschland – Ukraine im Nürnberger Stadion abzuhalten, das hatte schon was. Schließlich liegt dieses Stadion mitten im ehemals sogenannten „Reichsparteitagsgelände“, da können dann die ukrainischen Fans gleich eine Pilgertour anschließen. Und bestimmt fand sich in der Umgebung der eine oder andere, der ihnen dann passende Devotionalien feilbot. Der Bundeskanzler Olaf Scholz leidet jedenfalls nicht an einem Übermaß von Ortskenntnis, sondern nutzte gleich die Gelegenheit, um erst einmal die Tränendrüsen zu aktivieren, allerdings – wie üblich bei seinesgleichen – unter Übergehung der Tatsache, dass bereits im April 2022 in Istanbul alles hätte beendet werden können …

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Wollen die einen ernsthaften Konflikt in Europa und einen globalen Konflikt? Dann bitte sehr.“

3. Juni 2024 Webredaktion 620 Views Globaler Konflikt, Krieg, NATO, Russland, Truppenstationierung, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen, Waffenlieferungen

Beitrag von Thomas Röper
Vor drei Tagen war der russische Präsident auf Staatsbesuch in Usbekistan und hat sich anschließend der Presse gestellt. Dabei haben zwei Journalisten nach den zu dem Zeitpunkt noch diskutierten Plänen des Westens gefragt, Kiew zu erlauben, Ziele in Russland mit aus dem Westen gelieferten Waffen zu beschießen und europäische Soldaten in die Ukraine zu senden. Ich habe Putins Antworten auf die entsprechenden Fragen übersetzt. Auf Äußerungen von NATO-Generalsekretär Stoltenberg über den Beschuss von Zielen in Russland mit aus dem Westen gelieferten Langstrecken-Präzisionswaffen sagte Präsident Putin: „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was der NATO-Generalsekretär damit sagen will. Als er norwegischer Ministerpräsident war, als wir mit ihm gesprochen und schwierige Fragen zur Barentssee und andere Fragen gelöst haben und insgesamt eine Einigung erzielen konnten, bin ich mir sicher, dass er damals nicht an Demenz litt. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Angriffe auf Russlands Frühwarnradarsystem – Eskalation in Richtung Atomkrieg

31. Mai 2024 Webredaktion 558 Views Atomkrieg, Atomwaffen, Eskalation, Geheimdienste, Konfrontation, NATO, Raketen, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben ukrainische Drohnen die Radarstation Armawir in der südwestlichen russischen Region Krasnodar angegriffen. Armawir ist nicht irgendein Radarsystem, sondern ein wichtiger Teil des russischen Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalen Ballistischen Raketen (ICBMs). Damit ist dieses Radar zusammen mit anderen derartigen Einrichtungen eine Säule, auf der die strategische Sicherheit der Russischen Föderation ruht. Weit über die konventionellen eskalatorischen Spannungen in der Ukraine hinaus hat dieser Angriff alle bisherigen US/NATO/EU-Eskalationen in der Ukraine in den Schatten gestellt und vor allem uns Europäer einen Schritt näher an den Rand eines thermonuklearen Krieges gebracht.