Jenen verbündet bleiben, die gegen den Faschismus kämpfen

Zum 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
Beitrag von Liane Kilinc
Vielleicht sollten wir uns in diesem Jahr, wenn wir uns an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnern, nicht mit dem befassen, was dort geschah, sondern mit dem, was der Anti-Hitler-Koalition vorausging. Denn dass die Sowjetunion diesen Kampf letztlich doch nicht allein bestehen musste, hatte Vorbedingungen, war das Ergebnis jahrelangen politischen Ringens. Die Anti-Hitler-Koalition musste erst erstritten werden, und dieser Streit endete knapp genug, dass sie nach der Niederlage Nazideutschlands sofort zerfiel. … Die herrschende Klasse war, das zeigten das Münchner Abkommen wie die heuchlerische Neutralität im spanischen Bürgerkrieg, mehr als willig, ihren Frieden mit den Nazis zu machen, sofern sie nicht gleich selbst mit dem Faschismus liebäugelte.

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„Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar

Beitrag von Sebastian Bahlo
Es ist nicht nur mit gehässiger Häme zu erklären, dass der sprachliche Patzer von Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Russland am 18. Januar einige Berühmtheit erlangt hat: „Ich will noch einmal unterstreichen, dass bei uns Fresse… äh… Pressefreiheit bedeutet, dass es keine staatliche Einmischung in dem Bereich gibt“, sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. Die unfreiwillige Wortschöpfung „Fressefreiheit“ passt einfach zu gut zu der autoritären Umdeutung demokratischer Rechte, die seit dem Beginn der Coronamaßnahmen und nochmals verschärft seit der russischen Intervention in der Ukraine im Gange ist.

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Eine Fata Morgana der Ehrlichkeit – und ihr rasches Ende

Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich, es war keine Einbildung. Ich hätte nur nicht gedacht, dass man inzwischen tatsächlich Screenshots von Google News machen muss. Und dass sich Schlagzeilen so schnell und so einheitlich ändern. Am Freitagvormittag gab es noch ein verblüffendes Bild bei den Meldungen aus der Ukraine: mit Ausnahme der Frankfurter Rundschau titelten alle auf Google News angezeigten Medien mit „Hohe Verluste der Ukraine“. Zwei Stunden später hatte sich das Bild komplett gedreht und die Schlagzeilen lauteten einheitlich „Schwere Verluste für Russland“. Es gibt viele Gründe für die Einheitlichkeit der deutschen Medienlandschaft, die nichts mit irgendwelchen Vorgaben aus irgendeiner Quelle zu tun haben. …

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Erinnerung an das Massaker in Odessa

Vor acht Jahren am 2. Mai 2014 starben über 40 Menschen durch rechte faschistische Gewalt. Aus diesem Anlass fand am 2.Mai 2022 eine Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin statt. Wir dokumentieren hier die Rede von Liane Kilinc, Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes in Berlin. 
Liebe Freunde, wenn ich das Kriegsgetöse höre, das gerade die deutsche Politik bestimmt, dass selbst um den Preis des eigenen Untergangs ‚Solidarität mit der Ukraine‘ üben will, dann denke ich, wo wären wir heute, hätte man damals nicht über Odessa geschwiegen. …

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Freidenker zu den Ostermärschen 2022

Anlässlich der bevorstehenden Ostermärsche hat der Deutsche Freidenker-Verband ein Faltblatt herausgegeben. Wir veröffentlichen hier den einleitenden Text und bieten das gesamte Faltblatt zum Download an.
Ukraine: Nein zu Faschismus und Krieg
Wann begann der Krieg in der Ukraine? Von „Qualitätsmedien“ und NATO-Politikern, selbst aus der Friedensbewegung hören wir von einem „von Russland am 24.02.2022 begonnenen völkerrechtwidrigen Krieg gegen die Ukraine“. Aber so einfach die Antwort klingt – es ist die Unwahrheit. Der Krieg hat nicht im Februar 2022 begonnen. Er begann vor acht Jahren, im April 2014. Nicht Russland hat angegriffen, sondern Truppen der Kiewer Maidan-Putschisten und Nazi-Bataillone – mit politischer und militärischer Unterstützung des Westens, seit April 2014.

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Kramatorsk: Auch ukrainische Lügen zu decken ist ein Verbrechen

Beitrag von Dagmar Henn
Ist das jetzt der Überfall auf den Sender Gleiwitz? Auf jeden Fall ist klar, dass die deutschen Medien bei ihrer Berichterstattung über den Raketenangriff auf den Bahnhof Kramatorsk sämtliche Hemmungen fallen lassen. Vor allem jede Bemühung, sich auch nur entfernt an die Wahrheit zu halten. Sie würden noch einen russischen Angriff herbeifabulieren, wenn es eine US-Rakete wäre. Die hat das ukrainische Militär allerdings bisher nicht. Was es aber nachweislich nicht nur hat, sondern vielfach bereits einsetzte, auch, wie vor wenigen Wochen in Donezk, gezielt gegen die Zivilbevölkerung, ist die Totschka-U. Eine Rakete, die im Jahr 1976, also vor geschlagenen 45 Jahren, von den sowjetischen Streitkräften in Dienst gestellt worden war und bei den russischen längst durch neuere Modelle ersetzt wurde.

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Die Wahrheit über die Ukraine

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine an. Seither tummeln sich in den deutschen Medien ukrainische Politiker, die Ansprüche stellen und die deutsche Regierung beleidigen, weil sie den Forderungen nicht in ausreichendem Maße nachkomme. Inzwischen fragen sich nicht wenige Menschen, warum Deutschland der Ukraine überhaupt irgendetwas schulden sollte. Mit welcher Berechtigung fordert die ukrainische Regierung Geld und Waffen von Deutschland? Und warum geht die Berliner Regierung darauf ein? Sollte es tatsächlich so sein, dass sie Anweisungen aus Washington befolgt, dann wäre sie Teil des Problems, anstatt mitzuhelfen, es zu lösen.

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Wahrheit oder Lüge? Zwischen Donezk und Butscha

Kommentar von Dagmar Henn
Wann immer irgendwo Krieg ist, ist die Rede von Kriegsverbrechen. Das ist normal. Psychologische Kriegsführung gehört immer mit dazu, und den Gegner möglichst bösartig und sich selbst möglichst blütenweiß zu zeichnen ist Teil des Spiels. Darum ist es wichtig, wann immer dieses Stichwort fällt, nach Beweisen und nicht nach Vermutungen zu suchen. Manchmal, aber nicht immer erfolgt diese Beweisführung in Kriegsverbrecherprozessen. … Manche Fälle sind tatsächlich klar und eindeutig. Der Beschuss von Donezk mit einer Totschka-U-Rakete vor wenigen Wochen zum Beispiel. Nur die Ukraine hat diese Raketen noch im Arsenal und sie wurde auf die Innenstadt abgefeuert, in der sich keine militärischen Ziele befinden.

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Manipulative Medien: Das unsichtbare Verbrechen an Donezk

Beitrag von Dagmar Henn
Der Krieg ist ein Nebel, in dem sich die Wahrheit nur schattenhaft sehen lässt und der nur manchmal aufreißt und ein genaueres Bild erkennen lässt. Weshalb man die meisten Meldungen erst einmal mit Vorsicht betrachten muss. Das gilt für die „kleinen“ Ereignisse (wer hat wann auf was geschossen) ebenso wie für die „großen“ (wo stehen wann welche Truppen). Allerdings gibt es einiges, das sich doch bestätigen lässt. Wer in den vergangenen Jahren Aufnahmen gesehen hat, wie die Dokumentation von Beschuss für die OSZE erfolgte, weiß das. Wenn irgendein Geschossrest im Boden steckte (und das tun sie meistens), wurde davon ein Foto gemacht, …

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Krieg in der Ukraine – seit wann?

Bericht von Alina Lipp
Wumm. Irgendwo in nicht allzu weiter Entfernung knallt es. Ich schrecke zusammen, schaue mich um. Außer mir hält niemand in meiner Umgebung inne, die Passanten tun so, als hätten sie nichts gehört. Es ist Herbst 2021, ich stehe mitten im Zentrum von Donezk und es ist das erste Mal, dass ich etwas von den Kriegshandlungen an der Grenze zur Ukraine mitbekomme.
Normalerweise ist im Zentrum davon nichts zu hören. Am Abend erfahre ich in den Nachrichten, dass die ukrainische Armee eine Drohne mit Sprengsatz im Donezker Öllager hatte landen lassen und dieser bei der Entschärfung – in sicherer Entfernung von den Ölfässern – detoniert war. Wäre der Sprengsatz wie ursprünglich geplant auf einem Fass hochgegangen, wäre ein Großteil der Stadt ausgelöscht worden.

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Erklärung der GRH

Erklärung der GRH – Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.
Seit dem 24.2. 2022 herrscht in der Ukraine Krieg. Der russische Präsident Putin hatte den Befehl zu einer Militäroperation gegeben. Unmittelbarer Anlass für diese Entscheidung war eine Zuspitzung der Situation um die beiden Republiken des Donbass Donezk und Lugansk. Eine Großoffensive der Ukraine gegen diese Republiken stand unmittelbar bevor, so dass deren Führungen Russland um Beistand ersuchten.
Wie erwartet, die NATO, die USA, die EU, auch Deutschland und andere westliche Staaten bezichtigten Russland sofort einer völkerrechtswidrigen Aggression.

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