Französische Proteste gegen autoritäres Impf-Management und endlose Konterreformen

Beitrag von Fadi Kassem und Georges Gastaud
Die von intensivem Medienbombardement vorbereiteten Ankündigungen von Macron sind auf der ganzen Linie unannehmbar. Arroganter denn je, derweil die Macron-Partei LREM bei den Regional- und Departementswahlen weniger als 4 % der registrierten Wähler erhalten hat, führt der „liberale“ Macron sowohl Zwangsimpfungen für das Gesundheitspersonal als auch obligatorische individuelle Gesundheitspässe für eine endlose Reihe von Aktivitäten ein, was faktisch darauf hinausläuft, einen ganzen Teil der Bevölkerung praktisch unter Hausarrest zu stellen oder sie sogar vom sozialen, politischen und kulturellen Leben auszuschließen!

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Grün, bis das Licht ausgeht – die unterschätzten Gefahren der Energiewende

Beitrag von Dagmar Henn
Deutschland soll seinen Energiebedarf mit erneuerbaren Energien decken, Kohlekraftwerke abschalten und Elektroautos fahren. Gleichzeitig soll das Stromnetz in Europa immer enger verbunden werden. Das ist nicht nur für Deutschland riskant.
Schon seit einigen Jahren muss die Bundesrepublik massiv Strom zukaufen, wenn ein gefürchteter Zustand eintritt: dunkelkalt. Das geschieht üblicherweise im Winter, wenn die Fotovoltaik keinen Strom liefert und dann zusätzlich die Windräder stillstehen. Bisher ging das noch jedes Mal gut. Das ist aber keine Garantie dafür, dass das so bleibt. Der Blackout in Texas im vergangenen Winter hat gezeigt, welche Ausmaße das Problem annehmen kann.

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Öffentliche Erklärung zur Corona-Politik:

Unser Mitglied Werner Rügemer ist Mitinitiator und Mitorganisator einer zu unterschreibenden Erklärung, die das komplette Versagen der politischen Elite Deutschlands in der Covid 19-Krise umfassend beschreibt und einen Diskussionsprozess über zu ziehende Schlussfolgerungen anstoßen will. …
Diese Erklärung ruft dazu auf, eine öffentliche Diskussion in Gang zu bringen, in der die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung und ihre Folgen – auch mit Blick auf mögliche weitere Wellen oder etwaige neue Pandemiefälle – sachlich aufgearbeitet und Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden.

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Warum blüht der Sumpf? – Die Wurzeln der Corona-Skandale

Beitrag von Dagmar Henn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheint ein Händchen dafür zu haben, die Tür für kriminelle Geschäfte zu öffnen. Die Regelungen zu den Bürgertestzentren, die in den letzten Tagen ins Kreuzfeuer der Kritik geraten sind, sind ja beileibe nicht der erste solche Fall in den vergangenen 18 Monaten, seit Corona das Leben in Deutschland beherrscht. Davor kamen die diversen Maskenskandale, und davor wiederum die Meldungen über Kliniken, die sich an der Freihaltepauschale bereicherten. Viele Millionen Steuergelder wurden in Taschen gespült, für die sie nicht gedacht waren, und ein Ende ist noch lange nicht abzusehen.

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Wohnen ist Menschenrecht

Zwei Beiträge von Werner Rügemer
Die Zahl der Sozialwohnungen geht seit zwei Jahrzehnten zurück. Und ein großer Teil des öffentlichen Wohnungsbestands wurde privatisiert, also meist zu Niedrigstpreisen an private Konzerne verkauft. … Deshalb steigen nicht nur die Mieten, vor allem in den Ballungsgebieten, sondern auch die Nebenkosten. Da sollte der Mietendeckel des Berliner Senats ein Gegenmittel sein. Aber das Bundesverfassungsgericht hat am 25. März 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Wie die Explosion der Mieten gedämmt werden soll, bleibt somit ungewiss.

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Die drei G – Bundesregierung verteilt Erleichterungen willkürlich

Beitrag von Dagmar Henn
Früher sagte man den Deutschen einmal nach, sie seien genau, geradezu pingelig. Die Verordnungen, die in jüngster Zeit die Stuben deutscher Ministerien verlassen, deuten aber darauf hin, dass diese Eigenschaft inzwischen verloren gegangen ist. Seit dem Siebten dieses Monats gibt es eine neue Verordnung, die die Bürger dieses Landes in die Eingeschränkten und die Drei-G-Privilegierten teilt. Die drei G stehen dabei für geimpft, genesen und getestet; Menschen, die eines der drei Kriterien erfüllen, dürfen sich weitgehend ohne Einschränkungen treffen und bewegen. Nun ist schon der Status „geimpft“ nicht unproblematisch, …

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1. Mai in Offenbach: Auf die Straße

Vielerorts hatte der DGB „wegen Corona“ kämpferische Mai-Kundgebungen und Demonstrationen abgesagt. Ausgegeben wurde die Losung „Solidarität ist Zukunft“ mit dem rätselhaften zweiten Teil: „die Krise gerecht gestalten!“ Im DGB-Bezirk Hessen-Thüringen fanden gewerkschaftliche Kundgebungen an 36 Orten, hauptsächlich in größeren Städten, statt. Inhaltlich waren sie „durchwachsen“ …
Einen Lichtblick bot die diesjährige Kundgebung in Offenbach am Main, nicht nur wegen der kulturellen Gestaltung mit traditionellen und aktuellen Arbeiterliedern durch Ernesto Schwarz vom Freidenkerverband. Die DGB-Kreisvorsitzende Brigitte Bach-Grass: „Die Corona-Krise zeigt uns wie ein Brennglas, wo Handlungsbedarf besteht“

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Zwei Gaukler vom Feinsten: E-lon Musk und Kobold Baerbock

Auftritt von Lisa Fitz in der SWR-Spätschicht am 23. 04. 2021
Einer der drei reichsten Männer der Welt, „der Visonär Elon Musk“ baut ein Tesla-Werk! In Brandenburg!! Das ist für die Regional-Fuzzis dort wie der Popo von Jennifer Lopez auf ihrer Wohnzimmer-Couch! Die „Giga-Factory“ wird mit 530.000 Quadratmetern das größte Fabrikgebäude der Welt sein, mitten in einem Trinkwasserschutzgebiet, sie soll dort 30% der Wasseressourcen verbrauchen. 400.000 Liter –  in der Stunde!
Was da wohl die GrünInnen dazu sagen? Dazu noch der Ressourcengau und die Umweltbelastung bei der Herstellung von so einem E-Auto – gut, wenn’s erstmal im Verkauf und auf der Straß sind, kräht kein Hahn mehr danach.

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Es fährt ein Zug nach nirgendwo …

Beitrag von Klaus Hartmann
Der Corona-Aktionismus der Bundesregierung und – nicht nur – der sie tragenden Parteien ist vor allem panikgetrieben und verfehlt, irrational, Angst verstärkend und demokratiefeindlich.
Seit Wochen in aller Geisterfahrer Munde: Die Notbremse. Eine Notbremse zieht man üblicherweise angesichts großer Gefahr, die nicht anders als durch das Ziehen dieser Bremse abgewendet oder zumindest verringert werden kann.
Schaut man sich das monatelange Schauspiel des Corona-Kabaretts an, drängt sich der Gedanke auf: Die eigentliche Gefahr ist diese Truppe, sie müsste ausgebremst, ihr müsste das Handwerk gelegt werden.

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China – „mit sozialistischer Orientierung“ …

… oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
Beitrag von Prof. Dr. Eike Kopf aus FREIDENKER 1-21

In jüngster Zeit finde ich selbst in der politischen Meinungsbildung von Kräften, die sich kommunistisch nennen, Wertungen, dass z.B. Kuba, Vietnam und China lediglich „Länder mit sozialistischer Orientierung“ seien. …
Die realen geschichtlichen Vorgänge, reich an Kämpfen, haben dazu geführt, dass von Mao Zedong 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte, nach einem opferreichen Kampf unter Führung der 1921 gegründeten Kommunistischen Partei. … Diese Republik des Volkes erwies und erweist sich als lernfähiger, selbstkritischer, konstruktiver und mächtiger Entwicklungsfaktor der Menschheit.

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Unternehmer-Staat Deutschland: „Menschenrechte sind linke Ideologie“

Beitrag von Werner Rügemer
Die Bundesregierung und Aufsichtsbehörden erweisen sich als Komplizen bei jahrelangen Großstraftaten wie dem Cum-Ex-Steuerbetrug und dem Abgas-Betrug, Abgeordnete von CDU und CSU agieren als korrupte Pandemie-Geschäftemacher und die Bundeskanzlerin liest in Peking vom Spickzettel der Lobbyisten ab und empfiehlt das Betrugsunternehmen Wirecard – aber all das ist nur das leitmediengängig skandalisierte Gekräusel an der Oberfläche. Die Unternehmer-Lobby und ihr parlamentarischer Arm, unterstützt von noch mehr teuren Beratern – sie basteln immer unverschämter an einem autoritären Unternehmer-Staat, zulasten der abhängig Beschäftigten, der Selbstständigen und des kleinen Mittelstands.

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