Steuern – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Parasiten“: Was dem Jupiter erlaubt ist …

21. November 2025 Arbeit, Corona-Leugner, Corona-Virus, Frieden, Grüne, Kriegstüchtigkeit, Meinungsfreiheit, Parasitismus, Staat, Staatsanwälte, Steuern, Volksverhetzung, Wehrpflicht

Beitrag von Dagmar Henn
Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit hat in Deutschland zwei Aspekte. Der eine ist das Fehlen einer wirklichen Debatte darüber, was gesagt werden darf und was nicht – das funktioniert eher durch obrigkeitliche Dekrete. Das andere aber ist die regelmäßige Anwendung verschiedener Maßstäbe, ob die Äußerung nun konform ist oder nicht. Im Grunde ging das schon lange vor Corona los; nicht in der Hinsicht, dass stärker verfolgt wurde, sondern in der Hinsicht, dass der Macht immer mehr erlaubt war. Ein Extremfall war da eine Broschüre, die das Arbeitsministerium unter Wolfgang Clement 2005 veröffentlichte. Der Hintergrund des Ganzen: Anfang jenes Jahres wurde Hartz IV eingeführt, das sich damals im Kern vor allem gegen die Arbeitslosen richtete …

Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Flucht

20. Oktober 2025 Flucht, Fortschritt, Globalisierung, Illusion, Kabarett, Krieg, Realität, Satire, Steuern, Video

Video von Lisa Fitz
Des Thema Flucht hat mich so beschäftigt. Die einen flüchten vor Krieg zu uns, die andern vom Inland ins Ausland, vor der Realität in die Illusion und vor der Steuer in die Oase. Man flüchtet vor’m Fortschritt in die Nostalgie, vor der Ehefrau ins Bier und vor der Politik ins Pokalspiel. Vor der Verwandtschaft flüchtet man zum Stammtisch. Jeder flüchtet …, vor der Kälte nach Malle, vor der Hitze zum See. Vor der Globalisierung in die Nationalisierung und vor Problemen in den Suff.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron auf Kurs Richtung Abgrund

17. Oktober 2025 AfD, Frankreich, Instabilität, Links/Rechts, Macron, Ministerpräsident, Parlament, Präsident, Reformen, Regierung, Rentenreform, Sparpolitik, Staatshaushalt, Staatskrise, Steuern, Verschuldung, Wahlen

Versuch, die Vorgänge im Nachbarland zu verstehen
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Die spinnen, die Franzosen – das ließe sich angesichts der Vorgänge im Nachbarland sagen. Wobei das nicht für alle Franzosen gilt, sondern insbesondere für die politischen Führungskräfte wie Präsident Emmanuel Macron. Der hat den zuvor gescheiterten Premierminister Sébastien Lecornu nun erneut beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Frankreichs Präsident scheint bestrebt zu sein, sein Land nicht aus der Krise zu führen, in die er es selbst geführt hat. Das geschah, indem er nach der vorfristig anberaumten Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli 2024 nicht die Wahlgewinner vom linken Bündnis Nouveau Front Populaire (NFP, deutsch: Neue Volksfront) und auch nicht den Rassemblement National (RN, deutsch.: Nationaler Zusammenschluss – bis 2018: Front National) als stärkste Einzelpartei mit der Regierungsbildung beauftragte.

Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Corona, Klima, Kriegstüchtigkeit: Die große Abzocke

15. Oktober 2025 BRICS, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Freiheit, Globaler Süden, Handel, Imperialismus, Katastrophe, Klima, Kriegstüchtigkeit, LV Hessen, Ökonomie, Pandemie, SOZ, Soziale Sicherheit, Staatsschulden, Steuern, USA, Veranstaltung

Einladung: Vortrag und Diskussion mit Rainer Rupp
Dienstag, 04. November 2025, 19.00 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Straße 24, 60385 Frankfurt am Main
Der vom US-Imperialismus angeführte „Kollektive Westen“ verliert immer mehr seine Hegemonie in den internationalen Beziehungen. Die Staatsverschuldung der USA beträgt aktuell fast 37 Billionen US-Dollar, also rund 11 Billionen mehr als das BIP des Landes. Nur durch die Ausgabe von Staatsanleihen ist die Finanzierung des US-Haushalts möglich, die USA lassen sich auf Kredit von anderen Ländern finanzieren. Der Höhenflug des Goldpreises ist Ausdruck eines schwindenden Vertrauens in den Dollar und wertloses „bedrucktes Papier“ allgemein. Das sich abzeichnende Ende der Dollar-zentrierten Ordnung dokumentiert die Verschiebung globaler Machtverhältnisse.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Causa Ballweg: Das Böhmermann-Grünen-Komplott gegen einen missliebigen Bürger

3. August 2025 Corona-Leugner, Corona-Virus, Gerichtsprozess, Gerichtsurteil, Justiz, Medienhetze, Medienlügen, Pandemie, Presse, Querdenker, Steuern, Straftat

Beitrag von Bernhard Loyen
Der Unternehmer Michael Ballweg geriet in den Fokus der zerstörerischen Koalition aus Medien und Politik. Erneut dabei war der ZDF-Hofnarr Jan Böhmermann, zudem Akteure aus dem Umfeld der Grünen. Von der unterstellten Steuerhinterziehung in Höhe von 575.000 Euro blieben am Ende sage und schreibe 19,53 Euro übrig.
Jan Böhmermann also, mal wieder. Erneut agierte er als ausschlaggebender Stichwortgeber mit verbaler Startpistole für die Zerstörung eines unbescholtenen Bürgers. Es ist zu viel Irrsinn passiert in den dunklen Jahren der „Corona-Krise“, um bezogen auf den gestrigen Urteilsspruch gegen den Unternehmer und „Querdenken-Gründer“ Michael Ballweg sofort den weiterhin unantastbaren, aalglatten Hofnarr des ZDF auf dem Schirm zu haben. Mehrere Medienberichte sowie der Rückblick belegen die mutwillige, böswillige Strategie zweier ZDF-Redaktionen und mehrerer Akteure aus dem Umfeld der Grünen.

Arbeit & Soziales

Von der Leyen ruiniert Europa – für die Brüsseler Bürokratie

31. Juli 2025 Abkommen, Brüssel, Bürokratie, Donald Trump, EU, EU-Kommission, Friedrich Merz, Reindustrialisierung, Staatsschulden, Steuern, USA, von der Leyen, Zölle

Beitrag von Dagmar Henn
Ist Ursula von der Leyen so dumm und ahnungslos, oder so unterwürfig, dass dieses Abkommen alles war, was sie liefern konnte? […] Dieses Mal war das Ergebnis so überwältigend schlecht, dass das nicht einmal ein Bundeskanzler Friedrich Merz überspielen konnte. Und im Internet kursieren Witze, die unter Berufung auf die stetige Behauptung, Russland wolle den Untergang Westeuropas, erklären, dann müsse Ursula von der Leyen die russische Spitzenagentin sein. Es ist geradezu unmöglich, dieses Handelsabkommen, bei dem EU-Exporte in die USA mit mindestens 15 Prozent Zoll belegt werden, aber US-Exporte in die EU mit gar keinem, als Erfolg zu verkaufen. Nicht einmal mit dem Argument, man habe damit die Vereinigten Staaten irgendwie an die EU gebunden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Geld für viele Kanonen und ein bisschen Butter

15. Juli 2025 Bildung, Bundeshaushalt, Deutsche Bahn, Gemeinnützigkeit, Große Koalition, Infrastruktur, Investitionen, Kinderbetreuung, Kriegstüchtigkeit, Reformen, Russophobie, Rüstungsetat, Sozialstaat, Steuern, Strukturwandel, Ukraine-Konflikt

Kommentar von Tilo Gräser
Am Dienstag (08.07.2025) sind im Bundestag die Beratungen zum ersten Haushalt der aktuellen großkoalitionären Regierung aus CDU und SPD gestartet worden. Daran, wofür das Geld ausgegeben wird, zeigt sich, was den Regierenden wichtig ist. Und das sind wie gehabt weniger die Interessen der Bürger des Landes als die der „Wirtschaft“, also der großen Konzerne und der Vermögenden. Das verkaufen die jeweiligen Finanzminister in mehr oder weniger schönen, aber nichtsdestotrotz demagogischen Worten der Bevölkerung. Der derzeitige Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht da keine Ausnahme. Er stellte am Dienstag im Bundestag den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vor. Mit „Rekordinvestitionen“ in Höhe von 115 Milliarden Euro will er angehen, „was jahrelang in unserem Land vernachlässigt wurde“.

Arbeit & Soziales

Deutschlands industrieller Niedergang setzt sich fort

13. Juni 2025 Arbeitslosigkeit, Bundesregierung, Bürokratie, Corona-Virus, Deindustrialisierung, Deutschland, Duisburg, Energie, Europa, Finanzkrise, Industrie, Insolvenz, Lockdown, Sozialabbau, Steuern, Strukturwandel, Waffenlieferungen, Wirtschaftskrise, Wirtschaftswachstum, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Einst das industrielle Kraftzentrum Europas, rutscht Deutschland immer tiefer in eine beispiellose, selbstgemachte Wirtschaftskrise. Unser Land gilt jetzt als „kranker Mann Europas“. Schlimm genug ‒ aber noch schlimmer ist: Beim derzeitigen politischen Führungspersonal ist keine Besserung in Sicht. Ein Anstieg der Unternehmensinsolvenzen, rückläufige Industrieproduktion und strukturelle Herausforderungen haben unser Land in eine wirtschaftliche Notlage gestürzt, die schlimmer ist als die Finanzkrise von 2008. Laut einer aktuellen Analyse des Kreditversicherers Allianz Trade wird in Deutschland auch in den Jahren 2025 und 2026 die Welle von Insolvenzen anhalten, was weitere Arbeitsplätze vernichten und Lieferketten unterbrechen wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Billionenkredit ‒ Merz schaltet die Plünderung auf Turbo

7. März 2025 BlackRock, Börse, Bundeshaushalt, Generalstreik, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Kredite, Rezession, Rüstung, Rüstungsetat, Schuldenbremse, Steuern, Verschuldung

Beitrag Von Dagmar Henn
Die Börsen meldeten gleich freudig einen Anstieg der Rüstungsaktien um mehr als zehn Prozent, nachdem die Meldungen über die finanziellen Absichten des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz bekannt geworden waren. Offiziell stehen mindestens 800 Milliarden Euro im Raum, die als „Sondervermögen“, sprich, als zusätzliche Kredite aufgenommen werden sollen, aber auch von 900 Milliarden ist schon die Rede, und dann ist auch noch das, was über die EU als Finanzierung für die Ukraine geplant ist… Zahlen, die schwindeln machen. Und die ‒ wenn man nicht verdrängt, dass für Kredite immer auch Zinsen fällig werden, die dank der blendenden deutschen Wirtschaftslage auch nicht gerade sinken ‒ locker die Billionengrenze überschreiten werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Operationsplan Deutschland“ – Unfug, Lügen und ein Fall für die Steuerfahndung

10. Juli 2024 Bundeswehr, Deutsche Bahn, Deutschland, Militarisierung, Sabotage, Steuern, Verkehr, Zivilgesellschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Es hätte natürlich einen gewissen Reiz, sich mit einem Psychogramm des Bundeswehr-Generalleutnants André Bodemann zu befassen. Schon allein, weil es keine Aufnahme von ihm gibt, auf der die Uniform richtig sitzt, was sich beim Einkommen eines Generalleutnants (13.200 Euro/Monat) nur dadurch erklären lässt, dass er zu geizig ist, um eine Schneiderei zu beauftragen. Und man könnte sich damit befassen, was eigentlich die (derzeit so in Mode geratenen) Formulierungen wie „wir als Deutschland“ oder „wir als Militär“ besagen, die immer den Eindruck erwecken, als sei dahinter eine zweite, wirkliche Identität verborgen. Was auf subtile Weise wahr ist, denn Herr „wir als Deutschland“ agiert ja tatsächlich nicht im Mindesten im Interesse desselben.

Arbeit & Soziales

Mehr Mehrwertsteuer auf Fleisch? Özdemir fördert die Bürokratie…

10. Juli 2024 Ampelkoalition, Bauernproteste, Bürokratie, Ernährung, Fleisch, Landwirtschaft, Lebensstandard, Steuern

Beitrag von Dagmar Henn
Was sollte von einem Grünen auch anderes kommen als typisch grüner Mist. Landwirtschaftsminister Özdemirs Vorschlag, man könne doch die Mehrwertsteuer für Fleischprodukte um zwei, drei Prozent erhöhen, ist ein typischer Fall. Diese Nummer ist derart schräg, dass die einzig denkbare Erklärung dafür ist, dass er ein privates Abendessen mit dem Vorsitzenden der Berliner Steuerberaterkammer hatte. Warum Steuerberaterkammer? Weil er ganz nebenbei einen dritten Mehrwertsteuersatz einführt. Der natürlich dazu führt, dass sämtliche Rechnungen auf der ganzen Strecke vom Produzenten bis zum Kunden in drei, nicht in zwei Positionen für die Mehrwertsteuer aufgeteilt werden müssen; dass Kontenpläne und Formulare überarbeitet werden müssen, ganz abgesehen von den gesetzlichen Änderungen, die erforderlich sind.