Strategie

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Westen führt hybriden Krieg gegen russisch-chinesische Partnerschaft

Beitrag von Rainer Rupp
Wladimir Putin traf am Dienstag, den 19. Mai zu einem zweitägigen Besuch in Peking ein. Der offizielle Anlass ist der 25. Jahrestag des sino-russischen „Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“, der als Grundlage für die guten zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden strategischen Partner dient. Der Vertrag wurde allerdings am 16. Juli 2001 unterzeichnet, nicht im Mai. Da der Jahrestag mit Präsident Putins Besuch in China zeitlich nicht zusammenfällt, hat das unter vielen Beobachtern zu der Vermutung geführt, dass womöglich andere, dringendere Überlegungen zu dem vorgezogenen Besuch in Peking geführt haben könnten. […] Vor solchen Besuchen, egal ob hochrangige Vertreter Chinas zu Besuch in Moskau sind oder Russen in Peking, hat sich in den vergangenen Jahren ein klares Muster von Bemühungen westlicher Medien und Politiker herausgebildet, mit allerlei Gerüchten und Behauptungen Spaltpilze zwischen Peking und Moskau zu säen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Iran durchkreuzt US-Zionistische Pläne in Westasien

Beitrag von Rainer Rupp
In der Utube-Nachrichtenbörse über die brandgefährlichen Entwicklungen in Westasien ist Prof. Seyed M. Marandi von der Universität Teheran derzeit ein viel gefragter Interviewgast. Nachfolgend sind die wichtigsten Passagen aus einem seiner jüngsten Stellungsnahmen zusammengefasst.
Vor allem, wenn es um Iran, den Persischen Golf und die Arabische Halbinsel geht, bietet Professor Marandi Einblicke, die man in den westlichen, selbst erklärten „Qualitätsmedien“ entweder nicht kennt, oder die bewusst ignoriert werden, weil sie in das geltende Narrativ nicht hineinpassen und die bisherigen prozionistischen Propagandaerfolge aufs Spiel setzen würden. Ein besonders beeindruckendes Gespräch führte Marandi am 21. April auf dem YouTube-Kanal seines bekannten akademischen Kollegen Professor Nima Alkhorshid …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trumps „Grand Bargain“: ein Deal ohne Gegenseitigkeit

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Der Ausdruck klingt nach Staatskunst, nach historischer Größe, nach einem Wurf, der einen festgefahrenen Konflikt endlich auflöst. Doch der „Grand Bargain“, den US-Vizepräsident JD Vance nach Gesprächen mit iranischen Vertretern in Islamabad umriss, ist bei näherem Hinsehen gerade kein großer gegenseitiger Ausgleich, anstatt dessen die rhetorische Veredelung eines alten amerikanischen Musters. Iran soll verzichten, zurückweichen und seine regionalen Positionen räumen, während Washington dafür wirtschaftliche Erleichterung in Aussicht stellt. Vance formulierte es schlicht. Wenn Iran sich verpflichte, keine Atomwaffe zu besitzen, werde man dafür sorgen, dass das Land wirtschaftlich aufblühe. Wie großmütig. Genau darin liegt jedoch der blinde Fleck. Denn wenn dies tatsächlich das Angebot wäre, gäbe es den Kern eines Abkommens längst. Im JCPOA von 2015 hat Iran erklärt, niemals Atomwaffen anzustreben, zu entwickeln oder zu erwerben. Das Abkommen trat in Kraft, bevor Donald Trump es später aufkündigte. (1)(2)

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Blind Fury: Trumps Iran Politik – Strategie oder Selbstzerstörung?

Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger.
Was im Washingtoner Sicherheits‑Establishment als harter Kurs und notwendige Abschreckung gefeiert wird, offenbart im Nahen Osten vor allem eine Politik, die sich mit jedem Schritt selbst konterkariert. Foreign-Affairs Artikel wie „How America’s War on Iran Backfired“ und der The Economist Titel „Operation Blind Fury“ legen nahe, dass die aktuelle US‑Linie gegenüber dem Iran nicht nur wenig Erfolg zeigt – sondern die eigenen Ziele untergräbt. Um Teheran einzuschüchtern, zeigen Trump und die US‑Administration theatralische Drohgebärden oder übertriebene militärische Stärke (sogenanntes militärisches Sabre‑Rattling), statt auf substanzielle, stabilisierende Diplomatie gegenüber dem Iran zu setzen. […] Wenn Trump nun die Straße von Hormuz als möglichen „Hebel“ ins Spiel bringt, droht das weniger eine kluge Strategie zu sein als ein Akt der Selbstschädigung im globalen Macht‑Spiel.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine-Krieg: Ausbleibender Frieden und Deutschlands Mitverantwortung

Kommentar von Tilo Gräser
Am 24. Februar jährte sich zum vierten Mal der Einmarsch der russischen Armee mit schätzungsweise 150.000 Mann ins Nachbarland Ukraine. Aus dem jahrelangen Konflikt in und um das Land wurde ein Krieg, bei dem inzwischen beide Seiten mehrere Hunderttausend Soldaten einsetzen sowie viele ihr Leben ließen. Bereits vor zwölf Jahren, am 22. Februar 2014, wurde die Lunte dafür gelegt und angezündet: Mit dem US-geförderten Staatsstreich, der das zuvor ausgehandelte Abkommen zwischen Präsident Wiktor Janukowitsch und der Maidan-Opposition für einen friedlichen Übergang ignorierte – trotz der Mitwirkung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und dessen polnischem Amtskollegen Radoslaw Sikorski sowie von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Sie schwiegen dann dazu.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putins klare Botschaft an den Westen

Beitrag von Rainer Rupp
Um den Jahreswechsel haben interessierte Kreise in Politik und Medien Gerüchte geschürt, Präsident Putin sei vollständig „von der politischen Bildfläche verschwunden“, und behauptet, das habe mit zunehmender Unzufriedenheit in Russland und möglichem Machtverlust zu tun. Tatsächlich gab es eine Phase mit deutlich reduzierten oder gar keinen öffentlichen Auftritten, was jedoch in Russland um die Neujahrsfeiertage und die orthodoxen Weihnachten herum nicht ungewöhnlich ist. Traditionell hat Präsident Putin auch in früheren Jahren vom 29. Dezember bis etwa 8. Januar eine private Auszeit genommen und war nicht öffentlich aktiv. Diesmal sprachen Berichte von einer Abwesenheit von etwa 8 bis 14 Tagen. Analysen deuten die diesmal etwas längere Pause als „strategische Auszeit“ zwecks interner Abstimmung von Reaktionen auf internationale Ereignisse.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ab 2026 bevorzugtes Erstschlagziel

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Ab 2026 planen die USA (vom ehemaligen Kanzler Olaf Scholz am 10. Juli 2024 abgenickt) die periodische Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland, darunter SM-6-Raketen, Tomahawk-Marschflugkörper und die Hyperschallwaffe Dark Eagle. Diese Systeme werden im Rahmen des im November 2021 in Wiesbaden reaktivierten 56- US-Artillerieverbandes (1983 Pershing II- heute  2. Multi-Domain Task Force (MDTF)) eingesetzt und weisen deutlich größere Reichweiten als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa“ auf. […] Diese Systeme ermöglichen Angriffe von Deutschland aus auf strategische Ziele weit im russischen Hinterland, um u.a. russische Kommandozentralen zu treffen. Die deutsche Bundesregierung hat Washington bereits einen Letter of Request (formelle Voranfrage) für den Erwerb des Typhon-Startsystems gestellt, mit dem sowohl Tomahawk als auch SM-6 verschossen werden können, und plant den Kauf dieser Systeme für die Bundeswehr.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainischer General wird zum Instrument für einen endlosen Krieg

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
Walerij Saluschnyjs Wiedereintritt in die Öffentlichkeit fällt nicht zufällig mit Selenskyjs Autoritätsverlust zusammen. Sein neuester Artikel zeigt vor allem eines: Die Ukraine ist längst zum Instrument einer Strategie geworden, die in Washington und London entworfen wird. Saluschnyj fordert Ziele, die militärisch unerreichbar sind und verschweigt Alternativen. Genau damit wird er zum idealen Kandidaten für einen Krieg, der nicht enden soll. Und weil der Westen inzwischen weiß, dass Selenskyj politisch und verfassungsrechtlich kaum noch haltbar ist, braucht man eine Figur, die man präsentieren kann, ohne offen eine Niederlage eingestehen zu müssen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA – Radikaler Kurswechsel unter Trump

Beitrag von Rainer Rupp
Unter dem Motto „America First“ und „Frieden durch Stärke“ legt US-Präsident Donald Trump jetzt eine Strategie vor, die den klarsten Bruch mit der außen- und sicherheitspolitischen Linie der vergangenen Jahrzehnte markiert und vor allem in Europa zu erheblichen Verwerfungen führen dürfte. Am 5. Dezember 2025 veröffentlichte das Weiße Haus die neue „National Security Strategy of the United States“. Inhaltlich zielt die neue Strategie kompromisslos auf die Sicherung der eigenen Grenzen, auf die Wiederbelebung der amerikanischen Wirtschaft und auf eine hochselektive, abgestufte internationale Einmischung, stets unter dem Motto „America First“. Das Herzstück der neuen Strategie ist der Schutz des Heimatlandes. Massenzuwanderung wird nicht mehr als humanitäres oder wirtschaftliches Thema behandelt, sondern als existenzielle Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt, den Arbeitsmarkt und die innere Sicherheit erklärt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin und Modi feiern „besondere und privilegierte strategische Partnerschaft“

Beitrag von Rainer Rupp
Der laut westlicher Propaganda „international isolierte“ russische Präsident Wladimir Putin ist ein viel beschäftigter Mann. Am Mittwoch empfing er hohen Besuch aus Washington, und einen Tag später wurde er mit großem Pomp als bewährter Freund in Neu-Delhi zum 23. Indien-Russland-Gipfel empfangen. In Neu-Delhi verbindet man große Erwartungen mit Putins Besuch, der die „besondere und privilegierte strategische Partnerschaft“ beider Länder unterstreichen soll. Die indische Berichterstattung konzentriert sich vor allem auf die seit Jahrzehnten guten Beziehungen im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit mit Russland. Auch Russland strebt noch engere Beziehungen mit Indien an. Bereits vor Putins Abreise, am Dienstag, dem 2. Dezember, hat die russische Staatsduma das Abkommen mit Indien zur gegenseitigen logistischen Unterstützung (Relos) ratifiziert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Reiseroute: Kriegsgefahr

Sowjetunion/Russland 1977, 2023/24; China 2025
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach 12 Jahren Dienstzeit beendete 1976 Wolfgang Effenberger seine Offizierslaufbahn. In seiner letzten Verwendung war er an der vorbreitenden Befehlsgebung gemäß des General-Defense-Plans (GDP) – Ausschnitt Grenze zur damaligen Tschechoslowakei- beteiligt. Der GDP war nur einem eng begrenzten Kreis von Geheimnisträgern (Streng geheim) zugänglich, die einer intensiven Sicherheitsüberprüfung unterlagen (und somit auch nicht in den Ostblock hätten reisen dürfen). Um sich jenseits der beginnenden Nachrüstungs-Propaganda ein Bild zu machen, fuhr Effenberger dennoch.

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