Für eine Welt ohne Atomwaffen braucht es eine Welt ohne Imperialismus und Kriege!

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes
Nachdem 2017 die UN-Generalversammlung mehrheitlich für einen Atomwaffenverbotsver­trag stimmte und die Organisation ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) mit dem Friedensnobelpreis ausge­zeichnet wurde, gibt es auch in der deutschen Friedensbewegung Bestrebungen, für die Unter­zeichnung dieses Vertrages zu mobilisieren, um zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen beizutragen.
Der Deutsche Freidenker-Verband hält die Orientierung auf den Atomwaffenverbotsvertrag, so attraktiv sie auf viele Aktive der Friedens­bewegung auch wirken muss, für einen stra­tegischen Fehler im Hinblick auf Zielsetzung und Mobilisierungsfähigkeit.

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Iran lässt den Biden baden gehen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis sich erst eine Woche zuvor zugetragen hatte: Russlands Außenminister Lawrow und sein chinesischer Kollege Wang Yi bekräftigten bei ihrem Treffen in Guilin im südostchinesischen Guanxi die enge Partnerschaft beider Staaten. Die Tagesschau verlor kein Wort darüber. Der Dreierbund Russland-China-Iran wird demnächst perfekt …

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US-Geheimdienst auf Kurs zu neuem „Krieg der Sterne“?

Beitrag von Rainer Rupp
Die USA haben Ende Dezember letzten Jahres offiziell ihren 18. „Intelligence Service“ (Geheimdienst) bekommen, nämlich die US Space Force. … Laut einem Bericht des „Wissenschaftliches Dienstes des US-Kongresses“ (CRS) … steht „die Herstellung der totalen US-Dominanz im erdnahen Weltraum“ an erster Stelle der „Mission“ der neuen US Space Force.
Leider verliert der CRS-Bericht an den US-Kongress kein Wort darüber, wie sich die Aufgabenstellung des neuen US-Geheimdienstes für das Weltall mit dem „Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper“ – kurz Weltraumvertrag – verträgt,

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Atomwaffenverbot: Weg oder Ziel?

Vortrag von Doris Pumphrey
Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli 2017 von einer Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten angenommen. … 51 Staaten haben ihn inzwischen ratifiziert und so konnte der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft treten. Weitere Staaten, die selbst keine Atomwaffen haben, anstreben oder auf ihrem Territorium lagern, werden ihn noch ratifizieren. Keiner der Atomwaffenstaaten wird sich dem Vertrag anschließen. …
Das Verbot von Atomwaffen klingt sympathisch und verlockend. Wer würde dem gefühlsmäßig nicht zustimmen? Doch kann es unter den gegenwärtigen und absehbaren internationalen Realitäten tatsächlich weiterführen, um die Welt sicherer zu machen?

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Aktions­tag  für „Ab­rü­stung und neue Ent­span­nungs­poli­tik“ am 5. De­zem­ber 2020

In der Woche beginnend mit dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Der „Verteidigungshaushalt“ soll erneut um 2,6% steigen, 50 Milliarden Euro für Rüstung drohen!
Deshalb ruft  die „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ zum bundes­weiten de­zen­tra­len Aktions­tag am 05.12.2020 auf. Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt den Aufruf und ruft zur örtlichen Beteiligung auf.
Die Friedensbewegung erinnert zugleich an den erfolgreichen „Krefelder Appell“, der vor 40 Jahren in der BRD gestartet wurde und über 5 Millionen Unterschriften gegen die neuen NATO-Atomraketen erbrachte. Die zwei „Urgesteine“ der Friedensbewegung, Horst Trapp und Reiner Braun, waren damals dabei und erinnern sich.

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Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Stationierung von Atombomben auf deutschem Boden. Für ein Verbot, hierzulande US-amerikanische Massenvernichtungswaffen zu lagern, sprechen sich 86 Prozent der Befragten aus. Das prinzipielle „Nein“ des Volkes besteht schon länger als ein halbes Jahrhundert. Entsprechend haben auch die Bundesregierungen seit 1990 behauptet, sie wünschten den Abzug. Tatsächlich machten sie aber keinen Finger krumm, sondern nur Bückling, wenn die USA ihr nukleares Arsenal in Deutschland zu erweitern wünschten. Ganz vorn dabei unter den Doppelzüngigen: Außenminister Heiko Maas, SPD. Was bringt die Tagesschau darüber? So gut wie nichts.

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Mai-Kundgebung in Koblenz: Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!

Nachdem der DGB bundesweit sein Begängnis des 1. Mai 2020 ins Internet verlegt hatte, wollten viele, die am Kampftag der Arbeiterklasse immer auf die Straße gingen, sich das auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. In Koblenz hatte das Bündnis „Menschen für Grundrechte“ zu einer Kundgebung auf den Münzplatz gebeten und Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, als Hauptredner eingeladen. 75 Teilnehmer hatte die Versammlungsbehörde genehmigt, über 150 kamen, die „corona-bedingten“ Abstände konnten aufgrund der Platzgröße gut eingehalten werden, die Polizei zeigte sich entspannt.

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„Keine Bedrohung? Dann schaff eine!“

Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von Nato-Großübungen – Interview mit Rainer Rupp von Paul Linke
Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges arbeitete Reiner Rupp in einer führenden Position für die Nato. Dabei verhinderte er durch seine Informanten-Tätigkeit für die DDR möglicherweise einen Atomkrieg. 37 Jahre danach warnt der Ex-Spion vor einem ähnlichen Szenario – beim aktuellen Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“. …
Das Nato-Manöver erinnert den ehemaligen DDR-Spion, Rainer Rupp, an längst vergangene, angespannte Zeiten. Die Gefahr einer Eskalation steige, warnt Rupp.

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Gegen Rechts am Antikriegstag

Warum ein großes Konzert Rock gegen Rechts zur besten Demo-Zeit ausgerechnet am 1. September, an dem traditionell Friedenskundgebungen und antimilitaristische Demonstrationen stattfinden gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung, für Rückholung der Bundeswehr, für Stopp der Waffenexporte, für Entfernung der Atombomben aus Deutschland, für Schließung der US-Militärbasen? … Damit unser Hauptanliegen am Antikriegstag nicht im Konzerttrubel übertönt oder vergessen wird, verteilen wir das Freidenker-Flugblatt als Orientierungshilfe. In dem Sinne lasst uns morgen auf die Straße gehen, diskutiert mit uns vor der alten Oper, unterschreibt die Aufrufe Abrüsten statt Aufrüsten! + Stoppt Air Base Ramstein!

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Friedensaktions-Konferenz am 07.07.2018 in Potsdam

In diesen Zeiten ist es notwendig, dass alle friedensliebenden Menschen sich hierzulande zusammenschließen, um laut und deutlich zu sagen: Wir machen Eure Kriege nicht mit – wir widersetzen uns der NATO-Aufrüstung und -Kriegspropaganda gegen Russland! Wir wenden uns gegen eine Politik der Bundesregierung, die die Kriegsgefahr in Europa anwachsen lässt – und eine Politik, von der einzig und allein eine kleine Minderheit von Superreichen profitiert, die mit der Rüstungsproduktion und Unterdrückung fremder Völker ihre Profite sichert. Deshalb lädt die Deutsche Kommunistische Partei Potsdam & Umland und eine Reihe Unterstützer zu einer Friedens-Aktionskonferenz unter dem Motto „Frieden mit Russland – NEIN zur NATO-Aggression!“ ein.

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