Atomwaffen

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Erklärung des Vertreters der Russischen Föderation im UN-Sicherheitsrat

Erklärung des Ständigen Vertreters Wassilij Nebensja in der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats nach den US-Angriffen auf Iran
Russland verurteilt aufs Schärfste die unverantwortlichen, gefährlichen und provokativen Aktionen der USA gegen die Islamische Republik Iran (IRI), ein souveränes Land und Mitglied der Vereinten Nationen. Bekanntlich hat die US-Luftwaffe in den frühen Morgenstunden des 22. Juni in voller Zusammenarbeit und Abstimmung mit der israelischen Luftwaffe (die seit über einer Woche massive Angriffe auf zivile Ziele und Infrastrukturen im Iran durchführt und damit gegen die Grundprinzipien des internationalen Rechts verstößt) unprovozierte Raketen- und Bombenangriffe auf drei iranische Nuklearanlagen geflogen, die unter der Aufsicht der IAEO standen, nämlich Fordo, Natanz und Isfahan. Damit hat Washington einmal mehr bewiesen, dass es die Position der internationalen Gemeinschaft völlig missachtet …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ein Schurkenstaat zeigt sein wahres Gesicht

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinem jüngsten Angriff auf den Iran hat Israel erneut bewiesen, dass es internationale Normen zur Erhaltung der regionalen Stabilität mit Füßen tritt. Aber je länger der von Israel begonnene Krieg gegen Iran dauert, desto offensichtlicher wird Israels strategische Unterlegenheit. Nicht nur iranische Nuklearanlagen und Militärbasen wurden und werden weiterhin bombardiert, sondern auch Wohnhäuser, in denen Wissenschaftler und Kommandeure lebten. Israel rechtfertigt den brutalen, unprovozierten, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran als „Selbstverteidigung“. Der Vorwurf des Atomwaffenstaats Israel lautet, Teheran müsse von der Entwicklung einer Atombombe abgehalten werden – einer Waffe, die Iran auf Befehl seiner höchsten Institution seit Jahrzehnten aus religiösen Gründen ablehnt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israel bombt eine Weltkrise herbei

Der Angriff auf den Iran wird unabsehbare globale Folgen haben
Beitrag von Arn Strohmeyer
Der Völkermord im Gazastreifen ist noch nicht genug. Israel bombt weiter, wie es will – in Syrien, dem Libanon und im Jemen und nun nimmt es die Atomanlagen im Iran unter Bombardement. Der „werteorientierte“ Westen schaut zu oder spendet sogar Beifall: US-Präsident Trump fand den Angriff „exzellent“ (er hatte sicher seine Zustimmung gegeben), Frankreichs Präsident Macron sicherte Israel Hilfe zu und Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, wie es deutsche Politiker es immer tun, Israels Recht auf Selbstverteidigung. Wie das? Der Iran hatte Israel doch gar nicht angegriffen! Die Politik des zionistischen Staates ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Wie ein Berserker bombt und mordet er im Nahen und Mittleren Osten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nuklearwaffendelirium

Beitrag von Jürgen Rose
Schon 1795 schreibt Kant in seiner Schrift »Zum ewigen Frieden«: »Es soll sich kein Staat im Kriege mit einem anderen solche Feindseligkeiten erlauben, welche das wechselseitige Zutrauen im künftigen Frieden unmöglich machen (…). Das sind ehrlose Strategeme. Denn irgendein Vertrauen auf die Denkungsart des Feindes muss mitten im Kriege noch übrigbleiben, weil sonst auch kein Friede abgeschlossen werden könnte, und die Feindseligkeit in einen Ausrottungskrieg (bellum internecinum) ausschlagen würde (…). Woraus denn folgt: dass ein Ausrottungskrieg, wo die Vertilgung beide zugleich (…) treffen kann, den ewigen Frieden nur auf dem großen Kirchhofe der Menschengattung stattfinden lassen würde. Ein solcher Krieg also, mithin auch der Gebrauch der Mittel, die dahinführen, muss schlechterdings unerlaubt sein.«

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Presse tief im Schützengraben: „Rückkehr vom Fronturlaub“

Beitrag von Dagmar Henn
Es war schon das ganze letzte Jahrzehnt so, als hätten die Schreiber der deutschen Journaille mit Sicherheit nie Erich Maria Remarque gelesen, aber in den letzten Tagen wirken sie so, als hätte man sie mit täglichen Lesungen von Ernst Jüngers „Stahlgewitter“ herangezogen. Sie nähern sich einer Sprache, die bis tief in den Wortschatz hinein militarisiert ist. Wenn die FAZ einen Kommentar zu den wahnwitzigen Rüstungsplänen der künftigen MicroKo (Große Koalition kann man das ja nicht mehr nennen) mit dem Titel „Deutschland ist zurück aus dem Fronturlaub“ versieht, reiht sich das willig ein hinter Pickelhaube und Stahlhelm, als hätte sich die Welt nichts sehnlicher gewünscht als eine Rückkehr des deutschen Militarismus.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Aufstehn für Frieden – Kundgebung am 28.12.2024 in Wiesbaden

Ein breites Bündnis von Bürgerinitiativen ruft zusammen mit der Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main auf zu einer Kundgebung „Aufstehn für den Frieden“
am 28.12.2024 ab 14:30 Uhr an der Clay-Kaserne Wiesbaden-Erbenheim. Sternfahrten ab ca. 11:00 Uhr von mehreren Städten im Umkreis.
Aus dem Aufruf: Unsere sieben Forderungen auf dem Weg zum Frieden: Konsequente Friedenspolitik Deutschlands – verhandeln statt eskalieren / Einhaltung des Friedensgebots des Grundgesetzes und des 2+4-Vertrages – statt Kriegsvorbereitungen und Kriegsrhetorik / Schluss mit dem Schüren von Feindbildern zwischen den Völkern / Freundschaft Deutschlands mit USA und Russland / Schluss mit Waffenlieferungen – keine Taurus-Raketen für die Ukraine / Keine Stationierung von Atom-, Angriffs-, Langstrecken-Hyperschallraketen in Deutschland / Die NATO schützt uns nicht mehr – daher Austritt aus der NATO als eskalierende, statt friedensstiftende Verteidigungs-Organisation.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht: Nach der Kapitulation

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ja im Grunde bereits beim Betrachten der ersten Pressekonferenz zu ahnen, dass vom BSW bestenfalls eine weichgespülte Simulation einer linken Antikriegspartei zu erwarten war, die statt einer klaren Opposition in den Fragen Frieden und Souveränität nur ein sanftes „Ja, aber“ zustande bringt. Und das kurze Parteiprogramm, das es bisher gibt, orakelt zwar ein wenig herum über die Führungsmacht des Militärbündnisses, in dem sich Deutschland befindet, aber eine Forderung nach Austritt aus der NATO klingt anders. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die EU – der relevante Satz lautet: „Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird“, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Meldung, der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollten sich darum bemühen, den Einsatz der Storm Shadow/Scalp-Raketen gegen russisches Gebiet (vor 2014) zu genehmigen, könnte noch weit unheimlicher sein, als sie bereits auf den ersten Blick klingt. Starmer ist derzeit in Paris auf Staatsbesuch, zum Jubiläum der Entente Cordiale aus dem Ersten Weltkrieg. Die Absicht der beiden, auf die Freigabe dieser Raketen zu drängen, wurde bereits am Wochenende bekannt. Der ganze Staatsbesuch hat eine klar militaristische Prägung, einschließlich der Abnahme einer Parade; er soll an einen Besuch Winston Churchills in Paris im November 1944 erinnern. Es ist gewissermaßen die vorbereitete Theaterkulisse für ein Drängen auf Eskalation.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stürzt Selenskijs „Siegesplan“ Europa ins Verderben?

Kommentar von Rainer Rupp
Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

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