Demokratie

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

BlackRock enthüllt! Dr. Werner Rügemer zeigt, wie Merz und die Finanzmacht die Politik steuern.

Video-Mitschnitt eines Vortrages von Dr. Werner Rügemer
BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt und verwaltet Billionen an Geldern für Kunden wie Pensionsfonds, Versicherungen, Staaten, aber auch für extrem große private Investoren wie Bill Gates. Dadurch hat BlackRock enormen Einfluss, da es große Beteiligungen an Tausenden von Unternehmen weltweit hält. Über diese Beteiligungen üben sie politischen Einfluss aus, zum Beispiel durch Aktionärsstimmen bei Hauptversammlungen, wo sie über strategische Unternehmensentscheidungen mitbestimmen. Zudem beraten sie Regierungen und Zentralbanken in Krisenzeiten und sind mit ihrer KI „Aladdin“ tief in die Analyse zentraler Finanzdaten eingebunden. Gemeinsam mit Vanguard und State Street, den sogenannten „Big Three“, sorgen sie so für eine massive Machtkonzentration.

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Europas neuer Gipfel – und kaum jemand interessiert sich

Beitrag von Pierre Lévy
Am 4. Mai fand in der armenischen Hauptstadt Jerewan ein Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) statt. Diese wenig bekannte Institution vereint rund vierzig europäische Staaten, die sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder der Europäischen Union sind. Sie wurde 2022, nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine, ins Leben gerufen und schloss bewusst zwei Länder aus, nämlich Russland und Weißrussland, mit dem Ziel, diese zu isolieren. Auf dringenden Vorschlag von Emmanuel Macron hin wurde die EPG ins Leben gerufen, ohne dass die meisten seiner Amtskollegen dafür große Begeisterung zeigten. Doch damals fand alles, was eine Front gegen Moskau bilden konnte, die Zustimmung der Hauptstädte, von Berlin über Madrid oder Warschau bis nach London, Oslo oder Ankara, einschließlich aller EU-Beitrittskandidaten, insbesondere der Balkanstaaten. Die Ukraine war natürlich ein besonders bevorzugtes Mitglied.

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Aktuelles

Die Welt braucht einen neuen Antifaschismus

Beitrag von Vladimir Kršljanin
Rede am Runden Tisch „Serbien, Russland und der Krieg im Nahen Osten“, gehalten am 28. April 2026 in Belgrad
Die „Erste Bewegung für Serbien“ verurteilt aufs Schärfste die unprovozierte israelisch-amerikanische Aggression gegen die Islamische Republik Iran und bekundet ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Führung und dem Volk der befreundeten Islamischen Republik Iran. Die angloamerikanisch-zionistische Oligarchie stellt den gefährlichsten menschen- und zivilisationsfeindlichen Faktor in der Geschichte der Menschheit dar. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene internationale Rechtsordnung basiert auf dem Antifaschismus. Der Faschismus war ein Nebenprodukt der oben genannten Oligarchie. Heute brauchen wir eine Erneuerung und Erweiterung des Konzepts des Antifaschismus sowie eine Ausweitung des Nürnberger Urteils auf die Anstifter und Finanziers des Faschismus.

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Palantir und Co. bauen die Welt um

Ein US-Software-Unternehmen will mit KI und Krieg den Westen retten
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Aus den USA sind die „United States of Palantir“ geworden – das stellte die italienische Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlerin Francesca Bria im November 2025 in einem Beitrag in der französischen Monatszeitung Le Monde diplomatique fest. Sie beschrieb den grundlegenden Umbau des Staates durch Tech-Unternehmen wie Palantir und Anduril, die mit ihrer Software hoheitliche Aufgaben übernehmen. In den USA bilde sich „ein neues Machtgebilde heraus, das die bislang komplexeste Herausforderung für die demokratische Regierungsform im digitalen Zeitalter darstellt: der autoritäre Hightech-Komplex“. Das reiche inzwischen weit über die USA hinaus. Palantir steht dabei im Mittelpunkt. Es entwickelt und verkauft Software, die umfangreiche Datenmengen aus verschiedenen Quellen verarbeitet, um Muster zu erkennen und Vorhersagen zu treffen.

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Geschichte

Aus der Geschichte lernen!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In diesem Jahr (2026) begehen wir den 80. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erfolgte unter den Bedingungen, die durch den Sieg der Alliierten über Faschismus und Militarismus im zweiten Weltkrieg und in Verwirklichung der  Lehren aus der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung geschaffen wurden. Es erfolgte in Verwirklichung des Schwurs von Millionen von Antifaschisten in den Konzentrationslagern und Zuchthäusern. In seiner Rede zum 10. Jahrestag des Vereinigungsparteitags erinnerte sich Otto Grotewohl: „Unvergessen bleibt mir die historische Stunde auf dem Vereinigungsparteitag, da mir unser Wilhelm Pieck gegenüberstand und wir uns die Hände reichten. Das alte Lied der deutschen Arbeiterbewegung „Brüder, in eins nun die Hände“ wurde lebendige, kraftvolle und zukunftsträchtige Wirklichkeit“. Das war die Haltung, die das Herangehen beider Seiten an die Erfüllung einer historischen Aufgabe bestimmte! 

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nürnberger Ostermarsch 2026: Friedenstüchtig statt kriegssüchtig

Kurzbericht und Rede von Michael Kraus
Seit 44 Jahren treffen sich unterschiedlichste Organisationen und Personen aus der Region unter dem Dach des Nürnberger Friedensforums zum Ostermarsch in Nürnberg. Weit über tausend Menschen reihten sich unter der Losung „Friedenstüchtig statt kriegssüchtig“ in Demonstrationszügen, ausgehend vom Kopernikusplatz und vom Rosa-Luxemburg-Platz sowie in eine Fahrraddemo vom Fürther Hiroshima Denkmal zur Abschlusskundgebung am Kornmarkt vor dem Gewerkschaftshaus in diesem Jahr ein.  Dort wurden sie von weiteren Friedensaktivisten und von den Künstlern der „StreetOps Music“ mit einer Zeitreise-Revue empfangen. […] Hauptredner Michael Kraus, Politikwissenschaftler, Gewerkschafter und Freidenker spannte in seiner Rede einen weiten Bogen über Geschichte und Verursacher von Kriegen, über den derzeitigen politischen und unfriedlichen Zustand unserer Welt,  bis zu den Möglichkeiten der Entwicklung von Frieden und Völkerfreundschaft.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Donald Trump und die neue Weltordnung – Eine verstörende Bilanz

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 20. Januar 2017 hielt Donald Trump nach seiner ersten Wahl zum Präsidenten der USA eine Antrittsrede, die es in sich hatte, aber schon bald wieder vergessen war. Nachdem er zuvor mehrmals seinen Aufruf „America First“ erneuert hatte, wandte er sich an die Bevölkerung der Vereinigten Staaten und versprach gutwillig, mit der ihm eigenen Naivität und politischen Unbedarftheit: „Wir übertragen die Macht von Washington zurück an euch, das Volk.“ Gewandt an die Anwesenden und auch an die aus Protest nicht zur Vereidigung erschienenen Machteliten erklärte er zu deren stiller Empörung: „Zu lange hat eine kleine Gruppe hier, in der Hauptstadt unseres Landes, die Früchte eingefahren, während die Menschen da draußen dafür bezahlt haben. Washington ging es gut, aber die Menschen konnten an diesem Wohlstand nicht teilhaben;

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud – ein Schweizer Patriot

Video von Patrik Baab
Der Schweizer Militäranalyst Jacques Baud steht unter EU-Sanktionen – ohne Gerichtsverfahren, ohne öffentliche Beweise. Wie kann ein europäischer Bürger politisch isoliert werden, ohne verurteilt zu sein? In diesem Beitrag wird der Fall von Jacques Baud aufgearbeitet – einem ehemaligen NATO-Mitarbeiter, UN-Offizier und Militäranalysten. Im Zentrum stehen: EU-Sanktionen gegen Jacques Baud / Einschränkung von Meinungsfreiheit und Grundrechten / Die Rolle der Schweiz und ihre Neutralität / Ukraine-Krieg und geopolitische Narrative / Der Umgang Europas mit Kritik und Dissens / Der Konflikt zwischen Sicherheitspolitik und Demokratie. Baud: „Heute bin ich es, aber schon morgen kann jeder sanktioniert werden.“

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Yann Song King: Von der Elbe an den Main

Konzert mit Yann Song King am 10. April 2026 in Frankfurt am Main-Sachsenhausen
Der sächsische Liederkönig kommt zum Heimspiel  nach Sachsenhausen in Mäjnhättn und ist auf bestem Weg,  aach noch es Hesseländche insgesamt zu erobern!
Der König der Straße, der Sänger des feinen Humors, der Meisterdompteur der (Sa-)Tiere, der Spötter über die woke Peinlichkeit, die Stimme von Millionen „kleinen“ Leuten, der Botschafter des Dresdener Sawoahr Wiehwre, der Troubadour der Demokratie, des Friedens und guten Lebens kommt von der Elbe an den Main.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Ja, der 18. März sollte in Ehren gehalten werden – aber nicht von Steinmeier

Beitrag von Dagmar Henn
Frank-Walter Steinmeier ist, bei all der Schuld, die er im Zusammenhang mit der Ukraine auf sich geladen hat, vermutlich letzten Endes eine tragikomische Gestalt. Immerhin hat er, der sozialdemokratische Bundespräsident, dessen Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg zuletzt ein Ergebnis erzielte, das das Ende von über 160 Jahren Parteigeschichte anzukündigen scheint, einen Artikel geschrieben, in dem er vermeint, einen großen historischen Bogen zu spannen. Als hätte er sich diesen neuen „Tag der Demokratiegeschichte“ einfallen lassen und nicht irgendein Werbefuzzi, der die Aufgabe gestellt bekam, irgendwas zu erfinden, mit dem man noch eine Runde Selbstlob im Jahresverlauf unterbringen kann.

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Arbeit & Soziales

Das gefährliche Endspiel des US-geführten Kapitalismus – und die globale System-Alternative

Beitrag von Werner Rügemer aus „FREIDENKER“ Nr. 1-26
Aufgrund seines systemischen Niedergangs rüstet sich der US-geführte Kapitalismus noch weiter auf, vielgestaltig, beschleunigt durch die jüngere, noch aggressivere Fraktion des Kapitals, die der aktuelle US-Präsident Donald Trump verkörpert, gefolgt von seinen unruhig gewordenen, ebenfalls gescheiterten Vasallen vor allem in der EU und in Asien. Wie kann also die Zusammenarbeit des viel größeren „Rests“ der Menschheit in Bezug auf Völkerrecht und Menschenrechte vertieft und ausgeweitet werden, auch auf nichtstaat­licher Ebene? […] Die USA sind „eine brüchige Gerontokratie, die von innen heraus verrottet“ – aber dieses „zerbrochene Amerika“ („broken America“) ist Teil des „seltsamen Triumphs“ eben dieses Staates.

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