„Es wird Nacht über Deutschland, aber ich will mich dieser Dunkelheit nicht beugen“

Ein Abschied
Beitrag von Dagmar Henn
Alles, was ich künftig schreibe, wird nicht mehr auf deutschem Boden geschrieben. Um mit Worten für ein Deutschland einzustehen, das den Völkern wie sich selbst ein Segen, kein Fluch ist, scheint es abermals geboten, zu gehen. Vor über 30 Jahren habe ich Deutschland schon einmal verlassen; damals sollte es ein Aufbruch in eine lebendigere Welt sein; ich folgte einem Bild, das ich aus den Romanen von Jorge Amado hatte, und ging nach Brasilien. Ein Jahr war ich dort, wurde schwanger, meine Tochter wurde geboren, dann war ich, dem Wunsch ihres Vaters folgend, wieder zurück in Deutschland. … Wenn ich jetzt gehe, ist es eine andere Art von Aufbruch. Jene, bei der man sich zuvor fragt: Ist es eine Kapitulation? Bei der man sich vorab schon Sorgen macht um die, die zurückbleiben. Ein Aufbruch, der von dem Wunsch geprägt ist, nützlich bleiben zu können.

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Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes

Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung.
Von Wolfgang Bittner
PEN-Präsident war seit sieben Monaten der bei der Zeitung Die Welt tätige Journalist Deniz Yücel, der durch seine Inhaftierung in der Türkei bekannt geworden ist. Vor einigen Jahren hatte er geschrieben, das Verschwinden Deutschlands von der Landkarte wäre „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Yücel trat für eine Flugverbotszone in der Ukraine ein, was den Kriegseintritt der NATO und damit einen dritten Weltkrieg bedeuten würde. In dieser Weise hatte er auch als PEN-Präsident Stellung genommen, wozu er nicht befugt war. An einer im Rahmen der Tagung vorgesehenen Podiumsveranstaltung sollte außer Yücel ursprünglich der mit ihm befreundete Blogger Sascha Lobo teilnehmen, der völlig unangefochten von „Lumpen-Pazifisten“ sprach und Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ bezeichnete

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Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

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Schwere Waffen für die Ukraine? Der nächste Akt des deutschen Deliriums

Beitrag von Dagmar Henn
Man weiß nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll, so umfassend ist der Wahn, in dem dieses Land zu versinken scheint. Alles, was jemals an Erfahrungen zum Thema Krieg und Frieden in Deutschland vorhanden war, ist ausgelöscht; als wollten sie morgen schon mit Hurra gen Osten stürmen. Dabei muss man nüchtern feststellen, dass verglichen mit den Vorstellungen, die bei bundesdeutschen Politikern gerade vorherrschen, das wilhelminische Deutschland des Jahres 1914 von geradezu überwältigender Rationalität war, denn da hatte man sich vorbereitet. Das heutige Deutschland schafft es, in einer Mischung aus Größenwahn und Lakaiengesinnung acht Jahre lang mit an einem Krieg zu basteln, den es eigentlich schon verloren hat, ehe es sich ernsthaft in militärische Handlungen einmischt.

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Boris Palmer und die Impfpflicht: Mit Corona in den Bürgerkrieg?

Beitrag von Dagmar Henn
Es gab schon viele geistige und auch praktische Überschreitungen während dieser Corona-Zeit, aber die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer stellen alles Bisherige in den Schatten. Das ist besonders auffällig, weil Palmer bisher als sehr pragmatischer Politiker aufgefallen war, der nicht jede ideologische Kapriole seiner Partei nachvollzog; aber diese Aussage im Interview mit der Bild kann nur noch mit einem Wort bezeichnet werden: verfassungswidrig.

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Video: CORONA KOMMT – CORONA GEHT

Video vom Weber-Herzog-Musiktheater GEGENSTIMMEN – Plattform für neue politische Lieder
Während der Coronakrise, hinter der sich auch eine tiefe Wirtschaftskrise versteckt, sind die Vermögen der Ultrareichen laut einer Studie der Schweizer Großbank UBS und der Beratungsfirma PwC weltweit auf ein neues Rekordhoch von 10,2 Billionen Dollar gestiegen … Wie viele Arbeiter und Angestellte durch die derzeitige Krise auf die Straße geworfen werden, wie viele kleine und mittlere Unternehmen pleite gehen, ist noch nicht absehbar. Was soll man davon halten, dass im Schatten dieser Krise die westliche Staatengemeinschaft derzeit … an der Grenze zu Russland und im südchinesischen Meer Kriegsmanöver veranstaltet? Besteht da vielleicht ein Zusammenhang?

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Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD  und in ihrer  Innen- und Außenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das drückt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der Wähler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien, aber auch der linken Opposition aus. Es sind jedoch nicht primär die zahlenmäßigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. Die künftige Politik wird durch die anhaltend krisenhafte wirtschaftliche, politische und geistig-kulturelle Entwicklung im Lande bestimmt.

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Das zwangsläufige Debakel der Linken

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
… In den letzten Tagen bin ich immer wieder gefragt worden, was in der „Linken“ los ist, warum operiert die Führung immer wieder derart selbstzerstörerisch, sodass man schon Absicht dahinter vermuten könnte. Gefragt wird auch, warum die wenigen noch in der Partei verblieben Persönlichkeiten, die im traditionellen linken Bevölkerungsspektrum als echte Zugpferde gelten, von einer chaotischen Parteiführung entweder weggebissen oder bei Wahlen auf die letzten Listenplätze gesetzt werden, um sie auf bequeme Weise loszuwerden. So wie das jetzt z.B. mit den verdienten anti-Militaristen und kompetenten NATO-Gegnern Dr. Alexander Neu, Diether Dehm und anderen geschehen ist.

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Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Weder Jelzin noch UdSSR

Interview von Artur Leier mit Ilja Graschenkow
Über die Ergebnisse der Wahlen zur Staatsduma, die vom 17. bis zum 19. September in der Russischen Föderation stattfanden und von Freidenker Artur Leier aus Hamburg vor Ort im sibirischen Omsk beobachtetet wurden, veröffentlichen wir ein Interview mit dem liberalen Politologen Ilja Graschenkow. Obwohl einige Äußerungen des Interviewpartners manche Leser der Freidenker-Seiten befremden mögen, gibt das Interview einen interessanten Einblick in die Gedankenwelt des russischen Liberalismus.

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