Russophobie

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wird Russland Deutschland mit Atomwaffen bestrafen?

Kommentar von Tilo Gräser. 
Deutschland und Großbritannien sind „vorrangige Ziele“ für einen russischen Atomwaffeneinsatz, meint der russische Historiker und einflussreiche Politikwissenschaftler Sergej Karaganow. „Deutschland sollte an erster Stelle stehen, denn Deutschland ist die Quelle des Schlimmsten in der Geschichte Europas.“ Das erklärte er in einem kürzlich veröffentlichten Interview mit dem US-Journalisten Tucker Carlson. Er fügte hinzu, er hoffe, dass es nicht soweit kommt, denn er habe viele deutsche Freunde. Karaganow fordert von der russischen Führung eine „radikale Eskalation“, wenn die europäischen Politiker den „sinnlosen Krieg“ in der Ukraine nicht beenden. Dafür macht er drastische Vorschläge: „Jetzt müssten wir anfangen, Europa mit konventionellen Waffen anzugreifen, und dann als nächsten Schritt mit Wellen von Atomschlägen.“ Er fügte gegenüber Carlson hinzu, er hoffe, dass dieser Punkt nicht erreicht werde, …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Von Guillou bis Baud – Wie die EU ihre eigenen Werte sanktioniert

Beitrag von Pierre Lévy
Vor zwei Monaten veröffentlichte Le Monde ein ganzseitiges Interview mit Nicolas Guillou. Der französische Staatsbürger ist Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und unterliegt in dieser Funktion den von Washington beschlossenen Sanktionen. Unabhängig davon, was man vom IStGH hält, kann man nur empört sein über die kafkaesken Konsequenzen, die Richter Guillou in seinem täglichen Leben zu spüren bekommt. Er darf nicht nur nicht in die Vereinigten Staaten reisen, sondern es ist ihm faktisch verboten, sich – selbst zu privaten Zwecken – in weiten Teilen der Welt zu bewegen. Vor allem sind seine Bankkonten eingefroren, er kann seine persönlichen Rechnungen nicht bezahlen und keine Bankkarte besitzen, was ihn zu einem echten Paria macht. Weil seine Tätigkeit dem Weißen Haus missfällt, durchlebt er einen wahren Albtraum, …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Quo vadis, AfD?

Friedenspartei? Koalitionspartner für Kriegstreiber?
Vortrag von Klaus Hartmann bei der Videokonferenz des Gesprächskreises „Die Rot-Weisen“ am 12.12.2025
In Überlegungen zur notwenigen politischen und sozialen Verbreiterung der Friedensbewegung kommt die Diskussion auch immer wieder auf die Parteien. Zu den kriegsbefürwortenden, kriegsertüchtigenden, das Feindbild Russland und Bedrohungslügen propagierenden Parteien ist der Fall klar, bei denen, die nicht auf solchen Positionen stehen, gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Das betrifft nicht zuletzt die „Alternative für Deutschland“. Bevor wir uns, ohne länger nachzudenken, in den Parteientrubel stürzen, etwas Grundsätzliches vorweg. Wenn wir Freidenker zu parteipolitischen Entwicklungen Stellung nehmen, ist zur Vermeidung von Missverständnissen vorauszuschicken: Wir sind parteipolitisch unabhängig und weder ein Fanclub oder die Fußtruppe einer beliebigen Partei.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU und der Fall Mogherini

Beitrag von Pierre Lévy
Die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gibt ihren Posten an einer Eliteuniversität auf. Ihr wurde Betrug im Zusammenhang mit EU-Geldern vorgeworfen. Doch was steckt wirklich dahinter?
Die Szene ist nicht alltäglich: Am 2. Dezember wird Federica Mogherini auf Antrag der EU-Staatsanwaltschaft von der belgischen Polizei festgenommen. Wie zwei hohe EU-Beamte wird sie in Gewahrsam genommen und mehrere Stunden lang verhört. Nach dieser Vernehmung wird sie freigelassen, aber wegen „Betrugs bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Korruption, Interessenkonflikt und Verletzung des Berufsgeheimnisses“ angeklagt. Der Fall hat die Brüsseler Blase in Aufruhr versetzt.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Künstler für den Frieden: Im Osten beständiger

Beitrag von Diether Dehm
Wie viele „Spezial“-Wünsche von Künstlern bei Friedenskundgebungen 1981-85 sollte ich berücksichtigen, doch bitte kurz vor oder nach einer Rede von Willy Brandt, Heinrich Böll oder einem anderen Promi auftreten zu dürfen. Jedenfalls, solange die TV-Kamerateams noch filmten. […] Bekenntnisse gegen die NATO waren damals Karrierebeschleuniger. Heute heißt es: Sag mir, wo die Künstler sind, wo sind sie geblieben? Gegen den völkerrechtswidrigen Kriegsangriff NATO-Deutschlands auf Jugoslawien standen wir Anfang April 1999 mit bundesweit erbärmlichen 10.000 Leuten auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Und es waren – neben Wader und Wecker – überwiegend nur noch ostdeutsche Liedermacher wie Tino Eisbrenner, die beim Feindbild Serbien nicht mitspielen wollten.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Die Politisierung der Kultur

Beitrag von Wolfgang Bittner
Russland ist riesig, hat elf Zeitzonen, und ein großer Teil des Landes liegt in Europa. Das wird verdrängt und gerät allmählich in Vergessenheit. Die jahrhundertealten Verbindungen in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, die in den 1980er-Jahren wieder auflebten, wurden vom Westen unter Führung der USA böswillig erschwert und nach und nach gekappt. Wer zurzeit von Berlin nach Moskau fliegen will, muss einen Umweg über Istanbul nehmen. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Jahr 2001 – das war damals noch möglich! – nannte Wladimir Putin Johann Wolfgang von Goethe, Friedrich Schiller und Immanuel Kant und sagte, die Kultur sei immer unser gemeinsames, völkerverbindendes Gut gewesen. Sollte das wirklich der Vergangenheit angehören? Es sieht danach aus, nachdem sogar die Kultur politisiert wurde.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Make Russia Small Again“

„BundeswehrGrün“ präsentiert sich russophob auf Grünen-Parteitag
Beitrag von Bernhard Loyen
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Hannover präsentierte sich ein 23-jähriges Parteimitglied mit einem provokativen T-Shirt. Die Aufschrift lautete: „Make russia small AGAIN“. Auf X kursieren Ausschnitte seiner Rede. Die Recherche zur Person belegt: Die Grünen bleiben eine konsequent russophobe Partei. […] Seit Mitte der 1990er-Jahre gehören zum Profil der als „Friedenspartei“ gestarteten Ansammlung von Lebensindividualisten auch die Gier nach Macht, gelebte Skrupellosigkeit und der Beginn des politischen Weges über Leichen. Per Beschluss besiegelt auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bielefeld im Jahr 1999 mit den folgenden abgesegneten Bombenangriffen auf das vormalige Jugoslawien.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Gedenken als Widerstand gegen Kriegstreiberei und Geschichtsfälschung

Bericht von Tilo Gräser
Vor 80 Jahren, am 20. November 1945, begann im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes der erste Prozess gegen die deutschen faschistischen Kriegsverbrecher. Das Internationale Militärtribunal begann an dem Tag seine Arbeit und fällte am 30. September und 1. Oktober 1946 seine Urteile gegen 21 führende Vertreter des faschistischen Dritten Reiches. 80 Jahre später erinnerte eine Veranstaltung der Gesellschaft für Deutsch-Russische Freundschaft (GDRF) in Nürnberg an den Prozess, seine Hintergründe sowie an die Lehren daraus. Dabei ging es auch darum, dass die Geschichte des 2. Weltkrieges und der Folgen derzeit im Westen umgeschrieben wird, insbesondere mit Blick auf die Rolle der Sowjetunion.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Achtung Satire! Diese Russen wollen unsere Kohle

Beitrag von Wolfgang Bittner
Der Außenminister hat gesagt, Russland werde immer unser Feind bleiben, und der Verteidigungsminister hat gesagt, die Deutschen müssten bis 2029 kriegstüchtig werden, weil die Russen Deutschland angreifen wollen. Diese Russen sind nämlich unser Erbfeind. Sie sind furchtbar aggressiv und kriegslüstern, das wissen alle, besonders die Berliner und die Brüsseler Politiker, ihre Journalisten und – nicht zu vergessen – die wissenschaftlichen Experten, die uns das in den Talkshows erklären. Wie aus ungewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, wollen die Russen uns nicht nur überfallen, sondern – ich formuliere das mal ganz vorsichtig, damit meine Wohnung nicht demnächst durchsucht wird – sie wollen sich über unsere Bodenschätze hermachen und den Kohlebergbau im Ruhrgebiet wieder aufleben lassen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlands Intervention und das internationale Recht – Eine Rekapitulation

Beitrag von George Pumphrey
„Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“. Dieses NATO-Narrativ, basierend auf einem selektiven Umgang mit der UN-Charta, hat sich als allgemeingültige Meinung durchgesetzt. Es wurde auch von der Mehrheit in der Friedensbewegung sofort und unkritisch übernommen. Obwohl die UN-Charta zur Nichtanwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten aufruft, nennt sie auch Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Gewalt. Diese müssen daraufhin geprüft werden, ob sie für die Anwendung von militärischer Gewalt durch Russland zutreffen. Schon der Passus, der die Anwendung von Gewalt verbietet, Artikel 2 Ziffer 4 (der so oft zitiert wird, um Russland der Aggression zu bezichtigen), wird gewöhnlich aus dem Zusammenhang gerissen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kaja Kallas in Kiew: Mit gefälschten Zahlen ist der Glaube an den Endsieg unerschütterlich

Von Gert Ewen Ungar
Trotz der Behauptung, Russland würde täglich zivile Ziele in der Westukraine angreifen, bleibt die Reisefrequenz westeuropäischer Politiker in die Ukraine hoch. Heute stellt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas unter Beweis, dass an der Behauptung, Russland würde einen Vernichtungskrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung führen, etwas nicht stimmen kann. Sie kam wohlbehalten und gut gelaunt in Kiew an. Die gute Laune blieb, denn Kallas bekam bei ihrem Besuch reichlich Gelegenheit, ihren Russenhass umfänglich auszuleben. Von Gefahr für ihren Leib und ihr Leben fehlte jede Spur. Wäre die Gefahr für Leib und Leben tatsächlich so groß, wie behauptet, wäre die EU-Außenbeauftragte nicht dort.

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