Russophobie

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zensur von RT: Ende der liberalen Demokratien

Beitrag von Gert Ewen Ungar 
In einer konzertierten Aktion versetzt der kollektive Westen unter Führung der USA der Presse- und Meinungsfreiheit einen weiteren Schlag. Im Zentrum der Attacke steht erneut RT. Nachdem die USA neue Sanktionen gegen den russischen Sender verhängt haben, hat nun auch der eng mit der US-Administration verflochtene Konzern Meta RT und andere russische Medienunternehmen von seinen Plattformen verbannt. Zum staatsnahen US-Konzern Meta zählen soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram. Gleichzeitig startet in Deutschland eine neue Kampagne. Eine gemeinsame Recherche deutscher Medien mit weiteren westlichen Partnern will „tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine“ erhalten haben. Die reißerische Überschrift der Tagesschau versucht zu vertuschen, dass es nichts von Substanz zu berichten gibt.

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Arbeit & Soziales

Ausgewandert: Unser Weg nach Ungarn

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Seit November 2023 leben wir nicht mehr in Deutschland. Meine Frau und ich haben den Schritt gewagt und das Land verlassen. Damit verbunden war und ist ein Feuerwerk der Gefühle. Die Entscheidung, nach Ungarn auszuwandern, fiel Anfang 2020, wir wussten es nur damals noch nicht. Als der Corona-Wahnsinn begann, ging ich von einer kurzen Schockwelle aus, über die nach drei Wochen niemand mehr sprechen würde. Bekanntermaßen irrte ich mich auf ganzer Linie. Der Mann in meinem Lieblingsimbiss hatte mehr Weitsicht als ich, er schüttelte den Kopf, als ich ihm sagte, dass diese Geschichte in ein paar Wochen vorbei sei. Das glaube er irgendwie nicht, meinte er. Der Rest ist Geschichte.

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Arbeit & Soziales

Versager im Amt: Robert Habeck und das Schweigen des Mainstreams

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Menschen in Deutschland merken es. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ruiniert in seiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister Deutschland. Es brodelt regelrecht unter dem Deckel, der vom deutschen Mainstream trotz allem noch immer dicht gehalten wird. Was sich jedem erschließt, bleibt in den großen deutschen Medien ungenannt. Robert Habeck versagt im Amt. Er ist ihm nicht gewachsen. Statt Krisen abzufedern, verstärkt er sie oder löst sie sogar aus. Robert Habeck ist eine Gefahr nicht nur für Deutschland. Zum Beispiel der Verzicht auf russisches Gas. Er ist nicht ohne große Verwerfungen realisierbar. Dabei ist es ja nicht einmal so, dass es an Expertise fehlen würde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist „Rechts“, was ist „Links“?

Beitrag von Klaus Hartmann
In den letzten Jahren ist es zunehmend üblich geworden, Menschen und Proteste als „rechts“ zu etikettieren, wenn sie sich gegen den „Mainstream“ oder den Kurs der Regierung wenden. Wer zur Zuwanderung, den „Corona-Maßnahmen“, zum „Klima“ oder dem Heizungsgesetz, zu den Kriegen in der Ukraine oder in Palästina eine eigene Meinung vertritt, die nicht den Vorgaben der Herrschenden huldigt, sieht sich schnell ausgegrenzt, geächtet, in seiner beruflichen und sozialen Existenz bedroht, gar strafrechtlicher Verfolgung wegen „Meinungsdelikten“ ausgesetzt. Regelmäßig und immer wieder wird das Publikum mit der Frage traktiert, was denn eigentlich rechts und was links sei. Ist das eine aktuelle Frage, oder geht es dabei um abgehobene Debatten, die mit uns und dem praktischen Leben nichts zu tun haben, geht es um „intellektuelle“ Fingerübungen ohne Belang?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland stimmt in der UNO gegen die Verurteilung des Nationalsozialismus

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Westen bestätigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu kämpfen. Nun hat der Westen die russischen Vorwürfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll bestätigt: In der UNO hat der kollektive Westen wieder einmal gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. …. Man müsste meinen, dass Deutschland, wenn die Berliner Politiker ihre Worthülsen ernst nehmen, diese Resolution mit beiden Händen unterstützen müssten. I

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampfgipfel in Granada

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland im Krieg gegen Russland

Beitrag von Doris und George Pumphrey
Von deutschem Boden würde nur noch Frieden ausgehen, hatten die Regierungen der BRD und DDR im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.09.1990 erklärt. Mit dem Verschwinden des antifaschistischen Friedensstaates DDR am 3. Oktober 1990 und dem Ende des Warschauer Vertrages bzw. der Sowjetunion im folgenden Jahr konnte der BRD-Imperialismus jede Zurückhaltung ablegen. Der NATO bewies die BRD ihre Kriegs-Verlässlichkeit auch gleich bei der völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Entgegen aller früheren Zusicherungen ist die NATO – und mit ihr die Bundeswehr – inzwischen bis an die Grenzen Russlands vorgestoßen. Russlands wiederholte Verhandlungsangebote zur Lösung der wachsenden Spannungen wurden vom NATO-Westen systematisch ignoriert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Politische Skrupellosigkeit

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Mit Fassungslosigkeit beobachte ich die aktuelle deutsche Politik und ihre Akteure. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, dass wir nochmals gegen Russland Krieg führen. Ja, wir führen Krieg gegen Russland! Wir – unsere Politiker wollen uns zwar Glauben machen, dass wir nicht im Krieg gegen Russland stehen, sondern Russland gegen die Ukraine. Aber kann man sich freisprechen von Kriegsteilnahme, wenn man so aktiv wie wir die Ukraine mit Waffen und Milliarden unterstützt? Was unterscheidet uns denn noch von Krieg, stehen wir nicht schon an der Schwelle zu einem weit schlimmeren Krieg? Wie lange kann und wird Russland und Putin noch zusehen, wenn die Ukraine dank westlicher Unterstützung immer mehr nach Russland eindringt und auch vor terroristischen Aktivitäten nicht zurückschreckt?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tod und Verderben: „Fest eingeplant“

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn ein deutscher Finanzminister in die Ukraine reist, dann kann der deutsche Steuerzahler etwas erleben. Als FDP-Lindner am letzten Montag im Sonderzug in der Ukraine einfuhr, da wollte er in seinem 12-Stunden-Blitzbesuch „ein Zeichen setzen“ – in dem Land, in dem auch „unsere Werte verteidigt“ werden. Tatsächlich: das ist ihm gelungen! Er hat ein Zeichen gesetzt und zwar für deutsche Bürger und Steuerzahler. Er tönte, die „Ukraine ist im Haushalt fest eingeplant“. Lindner versprach großkotzig (fremdes Geld gibt sich besonders leicht und großzügig aus), weitere Hilfe – militärisch, humanitär und finanziell. … Was für eine Planung, da ist ein Krieg im Gange, dessen Länge nicht absehbar ist, der aber voraussichtlich noch sehr lange dauern wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die große Heuchelei wegen eines Flugblattes von 1987

Beitrag von Bernd Duschner
Der Landtagswahlkampf in Bayern ist von kurzer Dauer. Am 10. September gehen die Sommerferien zu Ende und bereits am 8. Oktober wird gewählt. Es bleibt kaum Zeit für inhaltliche politische Auseinandersetzungen. Das kommt den herrschenden Parteien gelegen. Nicht die hohen Preissteigerungen speziell bei Energie und Lebensmitteln, die Löhne, Renten und Ersparnisse der breiten Bevölkerung entwerten, nicht der Stillstand im Wohnungsbau, … nicht die irrsinnige Aufrüstung und die zunehmende Kriegsgefahr werden diskutiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht stattdessen ein Flugblatt, das der ältere Bruder des bayerischen Wirtschaftsministers und Vorsitzenden der „Freien Wähler“, Hubert Aiwanger, 1987 als 17-jähriger Schüler an einem niederbayerischen Gymnasium verfasst hat. Die SZ hat es genau zum richtigen Zeitpunkt aus der Tasche gezogen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, damit es sich „verkauft.“  Gegenwärtig versuchen unsere Medienschaffenden, mit dem verbalen Dreschflegel „Putin setzt Hunger als Waffe ein“ den Verstand ihres Publikums flachzukloppen. Spätestens, seit sogar Außenministerin Baerbock den Quatsch fehlerfrei nachplappern kann, ist er zum geflügelten Wort in der ohnehin niederträchtigen Ukraine-Kriegsberichterstattung geworden. Den chinesischen Sinnspruch „Wer in die Luft spuckt, kriegt’s wieder ins Gesicht“, muss unsere bildungsfreie Chefdiplomatin ja nicht unbedingt kennen.

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