Bundeswehr – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

„Operationsplan Deutschland“ – Unfug, Lügen und ein Fall für die Steuerfahndung

10. Juli 2024 Webredaktion 475 Views Bundeswehr, Deutsche Bahn, Deutschland, Militarisierung, Sabotage, Steuern, Verkehr, Zivilgesellschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Es hätte natürlich einen gewissen Reiz, sich mit einem Psychogramm des Bundeswehr-Generalleutnants André Bodemann zu befassen. Schon allein, weil es keine Aufnahme von ihm gibt, auf der die Uniform richtig sitzt, was sich beim Einkommen eines Generalleutnants (13.200 Euro/Monat) nur dadurch erklären lässt, dass er zu geizig ist, um eine Schneiderei zu beauftragen. Und man könnte sich damit befassen, was eigentlich die (derzeit so in Mode geratenen) Formulierungen wie „wir als Deutschland“ oder „wir als Militär“ besagen, die immer den Eindruck erwecken, als sei dahinter eine zweite, wirkliche Identität verborgen. Was auf subtile Weise wahr ist, denn Herr „wir als Deutschland“ agiert ja tatsächlich nicht im Mindesten im Interesse desselben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Militär in der Nachbarschaft: US-Militär in Rheinland-Pfalz

11. Juni 2024 Webredaktion 634 Views Bundeswehr, Kampagne Stopp Ramstein, LV Rheinland-Pfalz / Saarland, Militärpräsenz, Ramstein, Rheinland-Pfalz, USA

Video eines Vortrages von Karl-Heinz Peil gehalten auf einer Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes, Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland am 07.06.2024 in Idar-Oberstein
Rheinland-Pfalz ist reich an militärischen Einrichtungen. Büchel ist als Standort der Bundeswehr durch die Lagerung von Atomraketen, Ramstein als die größte Militärdrehscheibe der USA durch die Aktion „Stopp Ramstein“ bekannt geworden. Was wissen wir über Baumholder, Kaiserslautern, Mainz-Kastell, Spangdahlem? Was über die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Idar-Oberstein? Was wissen wir darüber, wer wo das Sagen hat und was dort geschieht oder geschehen könnte? Karl-Heinz Peil gibt mit seinem Vortrag einen guten Überblick. Im letzten Teil zeigt er, was das US-Militär in Deutschland geplant hat.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Wehrpflichtblähungen

25. Mai 2024 Webredaktion 630 Views Bundeswehr, Deutschland, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Kosten, Kriegsbeteiligung, Militärausbildung, Sozialstaat, Staatshaushalt, Völkerrecht, Wehrpflicht, Zwang

Beitrag von Jürgen Rose
Das essentielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar, der zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi resultiert, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden. Unter dieser Perspektive artikulierte der weiland amtierende Bundespräsident Roman Herzog, vormals selbst Verfassungsrichter, auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in München 1995 seine Zweifel an der Haltbarkeit der damals noch geltenden Wehrpflicht, als er ausführte: »Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. …«

Demokratie – Medien – Aufklärung

Rote Linien, Manöver, Gerede von Truppen – was hat der Westen vor?

12. Mai 2024 Webredaktion 860 Views Baltikum, Belarus, Bundeswehr, Deutschland, Donbass, Frankreich, Macron, Manöver, Moldawien, NATO, Polen, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Je brüchiger die Front im Donbass wird, desto nervöser scheinen alle Exponenten des Westens zu werden. Und desto tiefer verstricken sie sich in den Konflikt in der Ukraine, zumindest in Europa. Dabei sind die Ergebnisse noch alarmierender, wenn man verschiedene Ereignisse zusammenfügt. Manchmal fügen sich Informationen zu einem Bild zusammen, ohne dass man sich besonders darauf konzentriert. Das heißt nicht notwendigerweise, dass dieses Bild stimmen muss, und selbst wenn es stimmt, muss das nicht heißen, dass eine derartige Entwicklung tatsächlich unmittelbar bevorsteht. Aber das, was dieses Bild zeigt, ist unangenehm genug, sodass man zumindest darüber nachdenken sollte. Gehen wir die einzelnen Teile durch. Der erste ist altbekannt, das große NATO-Manöver, das derzeit stattfindet. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen!

10. März 2024 Webredaktion 1105 Views 1. Weltkrieg, 3. Weltkrieg, Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundeswehr, Eskalation, Frankreich, Führungrolle, Krieg, Krim, Luftwaffe, Macron, Marschflugkörper, NATO, Paris, Russland, Rüstung, Skandal, Ukraine-Konflikt, USA

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Am Abend des 26. Februar 2023 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“ Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“ gewarnt. Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Lauterbach und der Krieg oder: Wie man das Zerstörte optimiert

9. März 2024 Webredaktion 427 Views Bundesregierung, Bundeswehr, Bündnisfall, Demokratie, Gesundheitswesen, Krieg, Kriegswirtschaft, Marschflugkörper, Meinungsfreiheit, Moskau, Russland, Selbstzerstörung, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Neben Pandemien und Naturkatastrophen sei die Vorbereitung auf „militärische Konflikte“ von großer Bedeutung, sagte Karl Lauterbach im Deutschlandfunk. Man könnte dieses Gerede als das eines verwirrten Mannes abtun, und man müsste es auch, wäre die Situation nicht so, wie sie ist.
Den Krieg nach Russland tragen – das ist laut Roderich Kiesewetter (CDU) jetzt geboten. Er hatte das erst kürzlich in einem Interview gesagt. Als denkender Mensch würde man annehmen, dass Kiesewetter diese Aussage später bereut hat oder zumindest gern in der Versenkung des Vergessens lassen würde. Doch stattdessen wiederholte er seine Forderung bei Markus Lanz noch einmal: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kiesewetter, die Taurus und ein neuer See am Landwehrkanal

8. März 2024 Webredaktion 604 Views Berlin, Bundestag, Bundeswehr, CDU, Krieg, Marschflugkörper, Raketen, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Unzweifelhaft, es gibt Dumme. Und dann gibt es solche, die sich dumm stellen. Wie Roderich Kiesewetter, einer der sichtbarsten Kriegstreiber der CDU im Bundestag. Denn viele andere mögen allerlei Dinge über die Taurus-Marschflugkörper glauben und aus diesen Gründen irgendwelches Zeug erzählen; aber Kiesewetter war nicht immer Bundestagsabgeordneter, er ist Oberst a.D., Artillerist, und im Laufe seiner Karriere war er auch Kommandeur des Raketenartillerielehrbataillons 52. Was bedeuten sollte, dass ihm allzu leicht ihm niemand ein X für ein U vormachen kann, wenn es um Dinge geht, die bumm machen. Und trotzdem redet er Unfug. Etwa als er bei Markus Lanz erklärte, „die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen“, und dann sagte, „dass man auch das Kriegsministerium oder das Nachrichtendienstministerium – also Geheimdienstministerium – angreifen muss“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sinkendes Vertrauen in eine friedliche Zukunft

10. Februar 2024 Webredaktion 511 Views Barack Obama, Bundeswehr, Drohnenkrieg, Frieden, Krieg, Kriegsgefahr, Militärpolitik, NATO, Nobelpreis, Präsident, Regelbasierte Weltordnung, Russland, USA, Völkerrecht

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Anfang Januar 2024 berichtete Ex-First-Lady Michelle Obama im Podcast „On Purpose“ des britischen Life Coachs Jay Shetty von ihrer großen Angst vor dem Ausgang der kommenden US-Wahlen und ihren schlaflosen Nächten: „Mir graut vor dem, was womöglich passieren könnte“. Für sie stehe die Demokratie auf dem Spiel. Wenn es stimmt, dass sie schlaflose Nächte hat, dann hat sie wohl eher davor Angst, dass ihr Mann Barack, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis dekoriert wurde, für die von ihm befohlenen Morde per Drohne zur Verantwortung gezogen werden könnte. Während seiner Präsidentschaft gab es zehnmal mehr Luftangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror als unter seinem Vorgänger George W. Bush. Allein in seinem ersten Amtsjahr hat Obama mehr Angriffe befohlen als Bush in seiner gesamten Amtszeit.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO auf dünnem Eis: „Steadfast Defender“ – ein Manöver, das Angst macht

27. Januar 2024 Webredaktion 674 Views Abschreckung, Armee, Bundeswehr, Geschichte, Großbritannien, Kalter Krieg, Manöver, NATO, Russland, Sowjetunion, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Das NATO-Manöver „Steadfast Defender“, das bereits nächste Woche beginnt und bis in den Mai dauern wird, ist kein Ereignis, das man unter übliche Geschäftstätigkeit verbuchen und ignorieren könnte. Im Gegenteil, es ist brandgefährlich. Es weckt gewisse Erinnerungen an ein historisches Manöver, das die Welt tatsächlich an den Rand eines Atomkrieges brachte: das Manöver Able Archer 1983. Wie Steadfast Defender war auch Able Archer eigentlich die Bezeichnung für eine ganze Serie von Manövern, damals jährlich. Wobei es sich dabei vor allem um eine Stabsübung handelte, also keine großen Truppenbewegungen stattfanden wie jetzt bei Steadfast Defender. Was die beiden Situationen miteinander verbindet, ist, dass sie sich in einer Grauzone zwischen Simulation und Wirklichkeit bewegen. Able Archer war 1983 deshalb gefährlich, weil die Spannungen zwischen der Sowjetunion und den USA auf dem Höhepunkt waren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!

12. Juni 2023 Webredaktion 1528 Views Air Defender 2023, Auslandseinsätze, Bundeswehr, Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Friedensbewegung, Kundgebung, Manöver, Militarismus, NATO, Protest

Zentrale Kundgebung gegen Air Defender 23 und gegen den Tag der Bundeswehr in Brandenburg an der Havel am 17.06.2023
Pressemitteilung des Organisationsteams des Bündnis für Frieden
Für Samstag, 17.06.2023 hat das Bündnis für Frieden Brandenburg eine Protestkundgebung gegen Air Defender 23, das größte Luftmanöver in der Geschichte der NATO, angemeldet. Bei dieser Kundgebung, die ab 13:00 Uhr auf dem Platz an der Alten Feuerwache (Franz-Ziegler-Str. 28, 14776 Brandenburg an der Havel) stattfindet, wird außerdem auch gegen den zeitgleich in Hörweite stattfindenden „Tag der Bundeswehr“ demonstriert. Der Protest läuft unter dem Motto „Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben“ und wird breit mitgetragen von Organisationen aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Geschenk zum „Tag der Pressefreiheit“

3. Mai 2023 Webredaktion 1239 Views Börse, Bundeswehr, Globalstrategie, Grüne, Lobbyismus, NATO, Pressefreiheit, Rüstungsindustrie, Sicherheitspolitik, Technologie, USA, Waffenlieferungen, Zensur

Die Berliner Zeitung hat einen von ihr bei Freidenker-Beiratsmitglied Werner Rügemer bestellten Artikel über Rheinmetall zensiert und schützt damit die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann und den Verteidigungsminister Pistorius. Auf Antrag von Werner Rügemer hin hat das Landgericht Köln gegen die Berliner Zeitung eine Einstweilige Verfügung erlassen: Der Originaltext ist wieder herzustellen!
Zum heutigen „Tag der Pressefreiheit“ veröffentlichen wir den Originaltext von Werner Rügemer und einen Bericht von ihm über die Zensur des Artikels. …
[aus dem Artikel:] Rheinmetall spricht möglichst nicht von Rüstung. „Der internationale integrierte Technologiekonzern“ – so eröffnet die Website. „Mit unseren Technologien, unseren Produkten und Systemen schaffen wir die unverzichtbare Grundlage für Frieden, Freiheit und für nachhaltige Entwicklung: Sicherheit.“